USA – Seite 4 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Was steckt wirklich hinter der unerschütterlichen Unterstützung Deutschlands für Israel?

3. April 2024 Webredaktion 1564 Views BRD, Deutschland, Faschismus, Hegemonie, Holocaust, Israel, NATO, Palästina, Unterstützung, USA, Völkermord, Waffenhandel

Beitrag von Matthew Read
Das Ausmaß der Unterstützung der deutschen Regierung für Israel während der laufenden Offensive in Gaza hat viele überrascht. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich mit seiner Kritik an Tel Aviv sogar noch mehr zurückgehalten als US-Präsident Joe Biden. Ein zentraler Bezugspunkt für deutsche Politiker ist der Begriff der Staatsräson. Dieser Begriff wurde erstmals in einem Aufsatz des ehemaligen deutschen Botschafters in Israel, Rudolf Drebler, Anfang der 2000er Jahre geprägt und von der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer Rede vor der Knesset 2008 wiederholt. Seitdem ist es zu einem Kernstück deutscher öffentlicher Erklärungen und zu einem ideologischen Werkzeug geworden, um Israels „Recht auf Selbstverteidigung“ zu legitimieren.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Warum Macron so auf Odessa fixiert ist

31. März 2024 Webredaktion 693 Views EU, Frankreich, Freiheit, Macron, Massaker, Odessa, Regime-Change, Russland, Ukraine, Ukraine-Konflikt, USA, Widersprüche

Von Dagmar Henn
Bei den schwankenden Äußerungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron sticht ein Detail ins Auge – immer wieder taucht Odessa auf. Nicht Kiew, nicht Charkow, nein, es scheint eine Befreiung Odessas zu sein, die um jeden Preis verhindert werden müsse. Übrigens schreibe ich in diesem Fall ganz absichtlich explizit Befreiung, weil der Schrecken des Massakers vom 2. Mai 2014 erst an dem Tag enden wird, an dem diese Stadt nicht mehr von Kiew aus regiert wird. Aber einen Moment zu verhindern, der in Bezug auf das russische Kriegsziel der Entnazifizierung einen hohen Symbolwert hätte, wird wohl kaum der Grund für Macrons Fixierung sein. Es klingt eher so, als würde der Punkt Odessa bei ihm die Panik, die ohnehin die europäischen Eliten kennzeichnet, noch ein weiteres Mal verstärken.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Vasallen und Tributpflichtige

26. März 2024 Webredaktion 614 Views Außenpolitik, China, Geostrategie, Kalter Krieg, NATO, NATO-Osterweiterung, NATO-Überfall auf Jugoslawien, Russland, Sowjetunion, Ukraine, UNO, USA, Warschauer Vertrag, Weltherrschaft

Beitrag von Prof. Dr. Dr. Ernst Woit (Erstveröffentlichung im FREIDENKER Nr. 2-99)
Es ist nun fast ein Jahrzehnt vergangen, seitdem die Sowjetunion und der von ihr geführte Warschauer Vertrag zu existieren aufgehört haben. Doch nicht alle Erwartungen, die die Sieger des Kalten Krieges daraufhin entwickelten, haben sich inzwischen als realisierbar erwiesen. Im Zusammenhang mit dem Golfkrieg II wähnten sich die USA bereits im endgültigen Besitz der „Weltführerschaft“. Aber seit Ende 1997 bemühte sich die USA-Regierung vergeblich, eine ähnliche Anti-Irak-Koalition zustandezubringen wie 1991. Dieses Beispiel macht schlaglichtartig klar, daß die USA zwar zweifellos die stärkste imperialistische Macht, aber nicht omnipotent sind. Ihre Konkurrenten und Gegner in der weltpolitischen Arena verfolgen die eigenen Interessen inzwischen wieder stärker als unmittelbar nach der Auflösung der Sowjetunion und des von ihr geführten Paktsystems.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Protagonisten des Krieges handeln richtungsweisend: Auf Krieg einstellen!

10. März 2024 Webredaktion 1106 Views 1. Weltkrieg, 3. Weltkrieg, Außenpolitik, Bundeskanzler, Bundeswehr, Eskalation, Frankreich, Führungrolle, Krieg, Krim, Luftwaffe, Macron, Marschflugkörper, NATO, Paris, Russland, Rüstung, Skandal, Ukraine-Konflikt, USA

Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger
Am Abend des 26. Februar 2023 haben in Paris auf einer Hilfskonferenz für die Ukraine mehr als 20 Staats- und Regierungschefs beschlossen, schnell und effektiv Hilfe für das von Russland angegriffene Land zu leisten. Unter den politischen Repräsentanten war auch Bundeskanzler Olaf Scholz. Es gab zwar keine Einigkeit unter den Konferenzteilnehmern (den Einsatz von NATO-Bodentruppen in der Ukraine betreffend), aber im künftigen Kriegsverlauf könne nichts gänzlich ausgeschlossen werden, sagte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron: „Wir werden alles tun, was nötig ist, damit Russland diesen Krieg nicht gewinnen kann.“ Mit der Einladung zur Pariser Konferenz hat Macron den Führungsanspruch Frankreichs untermauert. Vor seiner Abreise nach Paris hatte der slowakische Ministerpräsident Robert Fico vor einer „gefährlichen Eskalation der Spannungen mit Russland“ gewarnt. Einzelne NATO-Staaten seien offenbar bereit, eigene Soldaten in den Ukraine-Krieg zu schicken.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Deutschland vor dem drohenden Krieg – ein Trauerspiel

3. März 2024 Webredaktion 1067 Views 3. Weltkrieg, AfD, Atombombe, Correctiv, Demokratie, Freiheit, Hass, Hetze, Krieg, Kriegsgegner, Medien, Putin, Russland, Ukraine-Konflikt, USA, Verschwörungstheorie, Waffenlieferungen

Beitrag von Wolfgang Bittner
Seit einigen Monaten muss ich mich vorsehen, nicht depressiv zu werden. Wenn ich in die Zeitungen schaue, Rundfunk höre oder den Fernseher anstelle, überkommt mich ein Gefühl des Ausgeliefertseins an dunklen Mächte, die ich mittlerweile benennen kann. Aber darüber vermag ich nur noch mit wenigen Menschen meiner Umgebung zu sprechen, einige meiden mich, halten mich wahrscheinlich für einen Querdenker oder Verschwörungstheoretiker. Kürzlich hat mir mein Freund G. mit dem ich gelegentlich noch korrespondiere, geschrieben, er habe mein Buch „Ausnahmezustand“ gelesen und den Eindruck gewonnen, ich sei in eine „Filterblase“ geraten. […] Dass ich die Meinung vertrete, nicht Russland, sondern die USA und ihre Verbündeten seien schuld an den meisten Konflikten in der Welt, insbesondere an dem Krieg in der Ukraine und dem wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands und Westeuropas, vermag er nicht zu verstehen.

Demokratie – Medien – Aufklärung

New York Times: Warum gesteht die CIA ihre Beteiligung in der Ukraine?

1. März 2024 Webredaktion 1087 Views CIA, Donbass, Geheimdienste, Propaganda, Putin, Putsch, Russland, Sabotage, Spionage, Terroranschläge, Ukraine, Ukraine-Konflikt, USA, Waffenlieferungen

Beitrag von Dagmar Henn
Es ist fast eine romantische Erzählung, die die New York Times über die Entwicklung der Beziehungen zwischen der CIA und den ukrainischen Geheimdiensten lieferte. Und es ist trotz des öffentlichen Eingeständnisses, wie tief die Zusammenarbeit geht, ein typisches NYT-Stück, eine dichte Mischung aus Lüge und Wahrheit. Beginnen wir mit den Dingen, die höchstwahrscheinlich stimmen. Die CIA ist an der Finanzierung von Kommandozentralen der ukrainischen Armee beteiligt. Die Beschreibung dessen klingt selbstverständlich romantisch: „Nicht weit entfernt führt ein diskreter Gang zu einem unterirdischen Bunker, in dem Trupps ukrainischer Soldaten russischen Spionagesatelliten folgen und Gesprächen zwischen russischen Kommandeuren lauschen. Auf einem der Bildschirme folgt ein roter Strich der Flugbahn einer sprengstoffbeladenen Drohne, die sich von einem Ausgangspunkt in der zentralen Ukraine durch russische Luftverteidigung schlängelt, um ein Ziel in der russischen Stadt Rostow anzusteuern.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Schlafwandeln in den Atomkrieg!

29. Februar 2024 Webredaktion 775 Views Atomkrieg, Atomwaffen, Brasilien, Friedenspolitik, Globalstrategie, internationale Sicherheit, Kalter Krieg, Nukleare Abschreckung, Regelbasierte Weltordnung, Sowjetunion, USA, Völkerrecht

Beitrag von Rainer Rupp
Beim Gipfeltreffen der G20-Außenministerinnen in Rio de Janeiro jagten mehrere Erklärungen Sergei Lawrows vielen Zuhörer einen Schauer über den Rücken. Denn laut dem russischen Außenminister erlebt die Welt derzeit die fast vollständige Zerstörung der Grundlagen des Systems zur Eindämmung der Risiken eines Atomkonflikts.
Am Rande des Treffens in Rio de Janeiro am 21. und 22. Februar 2024 erklärte Lawrow, dass die während des Kalten Krieges zwischen der UdSSR und den Vereinigten Staaten im gegenseitigen Einvernehmen ausgehandelten und so sorgfältig aufgebauten Hürden gegen ein zufälliges Abgleiten in einen Nuklearkrieg derzeit durch die irrationalen Handlungen des Westens zerlegt werden. Mit anderen Worten, derzeit passiert all das, was auf beiden Seiten der Systemauseinandersetzung während der schlimmsten Zeiten des Kalten Krieges befürchtet wurde.

Demokratie – Medien – Aufklärung

10 Jahre Krieg in der Ukraine, 2 Jahre russischer Militäreinsatz: NATO raus aus der Ukraine!

28. Februar 2024 Webredaktion 821 Views Bandera, Donbass, EU, Faschismus, Militärpolitik, Minsker Abkommen, NATO, NATO-Überfall auf Jugoslawien, Putsch, Russland, Sanktionen, Ukraine, Ukraine-Konflikt, USA, Wirtschaft

Nachdem in den letzten Tagen eine Vielzahl verlogener und manipulativer Kommentare zum vermeintlichen „2. Jahrestag“ des Krieges in der Ukraine über das Publikum hereinbrach, dokumentieren wir die folgene Richtigstellung der Kommunistischen Organisation:
Am heutigen 24. Februar jährt sich der Militäreinsatz Russlands in der Ukraine zum zweiten Mal- und es ist nicht abzusehen, dass der Konflikt in naher Zukunft ein Ende finden wird. Der Krieg in der Ukraine begann allerdings nicht erst vor zwei Jahren, sondern bereits vor knapp zehn Jahren mit dem militärischen Angriff des ukrainischen Regimes auf den Südosten der Ukraine, der bis heute anhält. Ein signifikanter Teil der Region, die auch Donbass genannt wird, wollte die mit offenen Faschisten durchsetzte, von NATO-Staaten 2013/14 an die Macht geputschte Clique nicht akzeptieren und leistet seitdem Widerstand. In diesen militärischen Kontext reiht sich das Eingreifen Russlands seit dem 24. Februar 2022 ein. …

Demokratie – Medien – Aufklärung

„Münchner Sicherheitskonferenz“ feiert 2024 ihr 60-jähriges Jubiläum – Teil 1

28. Februar 2024 Webredaktion 338 Views 2. Weltkrieg, Minsker Abkommen, München, NATO, NATO-Überfall auf Jugoslawien, Putsch, Russland, Sanktionen, Sicherheitskonferenz, Ukraine, Ukraine-Konflikt, UN-Charta, Unipolare Weltordnung, USA, Völkerrecht

Teil 1: Eine harmlose Wehrkunde-Tagung entwickelte sich zur Kriegsplattform
Beitrag von Wolfgang Effenberger
Von 16. bis 18. Februar 2024 fand im Hotel Bayerischer Hof zum 60. Mal die Münchner Sicherheits-Konferenz (MSC) statt. Diese internationale Konferenz entstand aus der Wehrkunde-Tagung (1964-1991), die dann bis 2008 „Münchner Konferenz für Sicherheits-politik“ hieß. Je mehr die Sicherheit betont wurde, umso unsicherer wurde die Welt…
Zum diesjährigen Treffen sagten sich mehr als 450 hochrangige Entscheidungsträger und prominente Meinungsführer aus der ganzen Welt an – darunter Staatsoberhäupter, Minister, Führungspersonen von internationalen Organisationen und Nichtregierungsorganisationen sowie führende Vertreter aus Wirtschaft, Medien, Forschung und Zivilgesellschaft. Ausschließliches Thema war die internationale Sicherheitspolitik, zumeist gesehen durch die rosa-rote NATO-Brille, immer um das große Ziel Washingtons bemüht, die unipolare Weltordnung zielstrebig umzusetzen.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Diese Regierung gehört abgeschafft

25. Februar 2024 Webredaktion 833 Views Ampelkoalition, Frieden, NATO, Nord Stream, Russland, Ukraine-Konflikt, USA, Verhandlungen, Waffenlieferungen, Waffenstillstand

Rede von Regina Silbermann gehalten am 19.02. 2024 vor dem Rathaus in Chemnitz
Der Krieg in der Ukraine hält an. Eine Verhandlungslösung scheint in weiter Ferne, vor allem, seit der Kiewer Präsident Wolodymyr Selenskyj im Herbst 2022 Verhandlungen mit Russlands Präsident Wladimir Putin per Dekret verboten hat. Dieses Dekret besteht immer noch. Die Ukrainer haben schon 25 % ihres Territoriums verloren, sie haben nur noch wenige Waffen und sehr viele Soldaten eingebüßt. Einige Städte wurden zerstört, die Versorgung mit Elektroenergie ist in vielen Orten nicht mehr möglich. Die Ukrainer selbst haben einen eigenen sehr großen Staudamm, der Trinkwasser und Strom lieferte, zerstört, nur um russische Soldaten zu töten. Die EU, die USA und andere Staaten liefern sehr, sehr viele Waffen und viele Milliarden Dollar an die Ukraine, damit ukrainische Soldaten mit westlichen Waffen Krieg gegen Russland führen.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Kriegstreiber unerwünscht!

23. Februar 2024 Webredaktion 904 Views Außenpolitik, Frieden, Kriegspropaganda, NATO, Politik, Russland, Schwerter zu Pflugscharen, Sicherheitskonferenz, Ukraine-Konflikt, USA, Verhandlungen, Waffen

Rede von Jürgen Rose anlässlich der 60. Münchner (Un-)Sicherheitskonferenz am 17. Februar 2024
Sehr geehrte Versammelte, liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde! Es ehrt Sie sehr, dass Sie heute hier so zahlreich erschienen sind und damit ein Zeichen setzen für den Frieden auf der Welt, obschon es durchaus Elan und Mut braucht, um in diesen Zeiten allgegenwärtigen und allumfassenden Kriegs- und Sieggetrommels aufzustehen und die Stimme zu erheben gegen das massenhafte Morden auf den „Killing Fields“ dieser Welt, zumal Menschen wie wir vielfach unverblümt als „Lumpenpazifisten“ diffamiert werden seitens zahlreicher politischer und journalistischer Claqueure des Krieges, die umgekehrt wohl am treffendsten als „Schurkenbellizisten“ zu titulieren wären.