Krieg

Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutsche Debatten: Von zahnlosen Friedenskämpfern und aggressiven Angriffskriegen

Webredaktion 427 Views ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  , 

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Wo man auch hinschaut, wenn in Talkrunden vereinzelt Teilnehmer auftauchen, die sich für Friedensverhandlungen rund um den Ukraine-Krieg einsetzen, beginnt deren Redebeitrag immer mit der gleichen Argumentation: „Natürlich verurteile ich den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine. Putin hat völkerrechtswidrig die Ukraine angegriffen, darüber gibt es keine zwei Meinungen.“ So oder sinngemäß so tönt es dann, und das ist aus zwei Gründen nicht zielführend und inhaltlich mindestens unvollständig. Zum einen ist es psychologisch nicht klug, sich durch die Betonung auf den Angriff und dessen bedingungslose Verurteilung zu fokussieren. Denn alles, was danach an Argumenten kommt, ist zahnlos und lädt die Kontrahenten zum verbalen Gegenschlag ein. Denn wenn das Handeln Russlands grundsätzlich verurteilungswürdig ist, sind die daraus resultierenden Maßnahmen per se erst einmal in Ordnung.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

EU-Wahl 2024: Kein Ruf nach Frieden – fast alle Parteien sind auf Rüstung und Krieg fixiert (Teil 2)

Webredaktion 426 Views ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  , 

Teil 2:  Die 10. EU-Wahl im Schatten des Krieges
Kommentar von Wolfgang Effenberger
Vom 6. bis zum 9. Juni 2024 (in Deutschland am 9. Juni) wählen die 27 Mitgliedsstaaten der EU ein neues Europäisches Parlament. Zum ersten Mal sind auch Jugendliche ab 16 Jahren wahlberechtigt. Dafür haben sich die GRÜNEN seit zwei Jahren stark gemacht und am 11. November 2022 gefordert: „Wir Grüne im Bundestag setzen uns dafür ein, dass junge Menschen bei der Europawahl 2024 bereits ab 16 Jahren aktiv wählen dürfen. Dafür haben wir als Ampelkoalition einen Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht, den der Bundestag beschlossen hat. Das Recht auf aktive politische Teilhabe stärkt unsere Demokratie. Die Absenkung des Wahlalters nimmt junge Menschen und ihre Anliegen ernst.“ Die Absicht der GRÜNEN im Bundestag sei es, „dass junge Menschen zu den tatsächlichen Gestalter*innen ihres Lebens werden“.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Hetze statt Diplomatie – Michael Roth, einer der Schlimmsten

Webredaktion 461 Views ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  , 

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Mein erster Impuls, als ich das folgende Bild auf „X“ auf dem Profil von Michael Roth gesehen habe, war ein Post mit der Überschrift: „Michael Roth macht jetzt Satire.“. Das ist zynisch, aber nicht halb so zynisch wie die scheinbar feste Überzeugung Roths, tatsächlich einer der „Guten“ zu sein. Von diesem Attribut ist der SPD-Mann jedoch weit entfernt, Annalena Baerbock würde vermutlich in ihrer speziellen Denkweise sogar von Hunderttausenden Kilometern sprechen. Man muss es sich auf der Zunge zergehen lassen. Da zeigt sich Michael Roth neben Anton Hofreiter (Bündnis 90/Die Grünen) und Marie-Agnes Strack-Zimmermann und schreibt allen Ernstes dazu: „Vielleicht haben wir drei dazu beitragen können, unser Land von seiner sensiblen, einfühlsamen Seite zu zeigen.“

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

„Gerechter Friede“?

Webredaktion 585 Views ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  , 

Scholz ist das Problem, nicht die Lösung – Kanzler blitzt in China ab
Beitrag von Gert Ewen Ungar
Es gehe ihm um einen gerechten Frieden, behauptet Scholz, wenn er über die Ukraine spricht. „Gerechter Frieden für die Ukraine“ ist die neue rhetorische Verpackung für das immer gleiche Ziel: Der Ukraine soll mittels Waffenlieferungen und finanzieller Unterstützung zu einem Sieg, mindestens aber zu einer „Position der Stärke” gegenüber Russland verholfen werden. Aus dieser Position heraus soll sie verhandeln und Russland die Bedingungen aufzwingen können, zu denen Frieden in Europa wieder möglich ist. Bei dieser Strategie geht es allerdings nicht nur um die Ukraine. Der kollektive Westen verspricht sich von der Position der Stärke, zu der er der Ukraine verhelfen will, selbst in ein Dominanz- und Machtverhältnis gegenüber Russland gehoben zu werden.

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - SolidaritätGeschichte

Gegen die Vereinnahmung von Georg Büchner – Protestbrief gegen Geschichtsklitterung

Webredaktion 873 Views ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  , 

Beitrag von Peter Biebel
Unter dem Motto „Nie wieder ist jetzt“ fand am 15. März in Riedstadt eine Kundgebung mit ca. 600 Teilnehmern statt. Die Initiative dafür ging vom Verein „Büchner findet statt“ (BFS) aus. Das Ziel war, ein Zeichen zu setzen gegen Faschismus und für Demokratie, Vielfalt und Menschenrechte. Ein neues Banner am Riedstädter Rathaus verkündete: Riedstadt ist bunt. Für Demokratie. Gegen Extremismus.“
In einem Artikel der „Ried Information“ steht: Mit Blick auf die Vorgänge in Potsdam hielt während der Veranstaltung in Riedstadt der Vorsitzende des BFS, Herr Werner Schmidt, eine Rede in welcher er sagte:
„Georg Büchner, der große Sohn unserer Stadt, war ein Kämpfer gegen Unterdrückung und für Gedankenfreiheit. Dies sollte uns Aufforderung, Pflicht und tägliches Handeln sein.“ … Wie kommt es, dass sich ausgerechnet das BFS für solch eine Veranstaltung derart instrumentalisieren lässt?

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Friede tut not – Waffenstillstand sofort!

Webredaktion 494 Views ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  , 

Redebeitrag für den Ostermarsch München am 30. März 2024 von Jürgen Rose
In Zeiten wie den gegenwärtigen, in denen selbst der Papst im Vatikan ins Fadenkreuz immer enthemmter eifernder und geifernder Kriegshetzer gerät, ist es umso wichtiger, daß Menschen wie Sie aufstehen, um lautstark gegen maßlosen Aufrüstungswahnsinn und hysterische Kriegstreiberei zu protestieren. Hierzu gehören durchaus Haltung und Mut angesichts des Umstandes, daß Menschen, die nach Frieden und Abrüstung rufen statt nach immer mehr Waffen und immer mehr Krieg, vielfach unverblümt als „Lumpenpazifisten“ diffamiert werden seitens zahlreicher politischer und journalistischer Claqueure des Krieges, die umgekehrt wohl am treffendsten als „Schurkenbellizisten“ zu titulieren wären. Das sicherlich prominenteste Opfer jener Kriegstreiberkanaille in letzter Zeit war Papst Franziskus, der sich kürzlich erdreistet hatte, die Ukraine zu Friedensverhandlungen aufzurufen.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Habeck unplugged

Webredaktion 1082 Views ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  , 

Beitrag von Dagmar Henn (Teil 1 und 2)
Wenn man wissen will, was jemand wirklich denkt, braucht man eine Situation, in der vergleichsweise ungehemmt gesprochen wird. Robert Habeck hat jüngst einen derartigen Moment geliefert. Seine Reden sind schlimm. Sein Denken ist schlimmer.
Es gibt viele Auftritte von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, aber der bei Europa 2024, einer Veranstaltung von Wirtschaftswoche, Zeit, Handelsblatt und Tagesspiegel, ist etwas Ungewöhnliches. Weil Habeck fast eine halbe Stunde lang Fragen beantwortet (oder zumindest so tut), also weit länger frei redet als bei den üblichen Talkshow-Auftritten, und einen recht tiefen Einblick in sein Denken gewährt (wenn man das so nennen will). Das Ergebnis ist einigermaßen erschütternd.

Weiterlesen
Verbandsorgan FREIDENKER

FREIDENKER 1-24 – 25 Jahre NATO-Aggression gegen Jugoslawien

Webredaktion 1453 Views ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  , 

Die Ausgabe 1-24 des Verbandsorgans FREIDENKER hat das Schwerpunkt-Thema „25 Jahre NATO-Aggression gegen Jugoslawien“ und enthält u.a. folgende Beiträge:
– Die Zerstörung der europäischen Friedensordnung
– Die Enteignung der Meinungsfreiheit – Deutschland führt wieder Krieg
– Rainer Rupp: NATO-Angriffskrieg: Fake News, False Flag
– Klaus von Raussendorff: Die Propagandakeule „Nationalismus“
– Peter Betscher: Erosion des Völkerrechts
– Ernst Woit: Vasallen und Tributpflichtige
– Sebastian Bahlo: Der Name Slobodan Milošević ist ein Symbol für den nationalen Widerstand gegen den Imperialismus
Klaus Hartmann: Historische Balkan-Skizze

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Protagonisten des Krieges handeln richtungsweisend: Auf Krieg einstellen!

Webredaktion 1105 Views ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  , 

Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger
Am Abend des 26. Februar 2023 haben in Paris auf einer Hilfskonferenz für die Ukraine mehr als 20 Staats- und Regierungschefs beschlossen, schnell und effektiv Hilfe für das von Russland angegriffene Land zu leisten. Unter den politischen Repräsentanten war auch Bundeskanzler Olaf Scholz. Es gab zwar keine Einigkeit unter den Konferenzteilnehmern (den Einsatz von NATO-Bodentruppen in der Ukraine betreffend), aber im künftigen Kriegsverlauf könne nichts gänzlich ausgeschlossen werden, sagte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron: „Wir werden alles tun, was nötig ist, damit Russland diesen Krieg nicht gewinnen kann.“ Mit der Einladung zur Pariser Konferenz hat Macron den Führungsanspruch Frankreichs untermauert. Vor seiner Abreise nach Paris hatte der slowakische Ministerpräsident Robert Fico vor einer „gefährlichen Eskalation der Spannungen mit Russland“ gewarnt. Einzelne NATO-Staaten seien offenbar bereit, eigene Soldaten in den Ukraine-Krieg zu schicken.

Weiterlesen