Klimaziele

Demokratie – Medien – Aufklärung

Chinas „Überkapazitäten“: Ein neues Märchen für den kriegstauglichen Kindergarten

Beitrag von Wolfram Elsner
Die hoffentlich letzte „einzige Weltmacht“ der Menschheitsgeschichte ist im unvermeidlichen und umfassenden Niedergang, und mit ihr ihr Trabantensystem um EU, Japan und andere. Den Prozess zu einer neuartigen Weltstruktur mit größerer Gleichberechtigung und Multipolarität will das Ex-Hegemonialsystem, das noch etwa 14% der Weltbevölkerung repräsentiert, aber unter keinen Umständen hinnehmen. So wurden hybride Kriege gegen die zu neuen Feinden erklärten Aufsteiger entwickelt, der koordinierte Einsatz aller bekannten einzelnen Kriegsformen, militärische, geheimdienstliche, politische, wirtschaftlich-finanzielle und ideologische. Dafür muss nun auch das eigene System umgebaut, müssen die Institutionen der Herrschaft reorganisiert werden. Freundliche parlamentarische Vertreterdemokratie war gestern, denn es wird nun überall eng fürs imperiale System.

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Arbeit & Soziales

Russlandkrieg und „Klimaschutz“: Zwei westliche Pläne, die scheitern

Beitrag von Dagmar Henn
Wenn man das ganze Paket der „Klimamaßnahmen“ betrachtet, die die EU auf den Weg gebracht hat, kann einem schwindlig werden. Da ist das Verbrennerverbot, das die europäische Automobilproduktion entweder zerstört oder zur Abwanderung zwingt; da sind die Regeln zur Heizenergie, die bald, oder in Frankreich bereits jetzt, völlig funktionsfähige Wohnungen für unbewohnbar erklären; da ist die zunehmende Unsicherheit einer immer teurer werdenden Energieversorgung, und da ist der Karbonzoll, der 2026 droht, aber für den jetzt bereits weitere Aufzeichnungspflichten etabliert werden. Interessant an all diesen Maßnahmen ist das selbstverstärkende Element der Klimaerzählung.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutschland schafft angeblich sein Klimaziel… 

Beitrag von Dr. Helmut Selinger
… Da wir in Deutschland ja immerhin seit 2021 ein Klimaschutzgesetz (KSG) haben und sich die Gesamt-Emissionen der THG sogar im Rahmen des dort einmal festgelegten Korridors befinden, gibt es laut SZ und UBA zwar in einigen Detailbereichen (Verkehr, Gebäude) einige Probleme, aber insgesamt stimmt für den geneigten SZ-Leser doch die Richtung, zumal ja auch in der Regierungskoalition eine grüne Partei mit einem grünen Wirtschaftsminister und einer grünen Umweltministerin vertreten ist. So könnte man also denken…  –  ist diese Sichtweise aber wirklich gerechtfertigt und in Ordnung? Nein, denn neben den oben richtig angesprochenen Problemen in den Bereichen Verkehr und Gebäude liegen die großen Probleme der Klimapolitik in Deutschland erheblich tiefer …

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