Waffenlieferungen

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Ehemalige NVA-Generale warnen vor weiteren Waffenlieferungen an die Ukraine

Stellungnahmen von Manfred Grätz, Generalleutnant a.D. und Sebald Daum, Generalmajor a.D.
Gerne veröffentlichen wir die nachfolgenden Stellungnahmen, die uns vom befreundeten Verband zur Pflege der Traditionen der Nationalen Volksarmee und der Grenztruppen der DDR erreicht haben.
[Auszug Grätz:] Es ist wieder so weit. Von ungezählten Menschen befürchtet, von einer geschichtsvergessenen oder die Geschichte arrogant  missachtenden Minderheit, die sich berufen fühlt, unser Land zu regieren und in Vasallentreue dem transatlantischen Bündnispartner folgt, herbeigesehnt und -geredet, von einer einmalig gleichgeschalteten Medienlandschaft eifrig unterstützt und nunmehr vom Bundeskanzler offiziell verkündet. Panzer gen Osten ist beschlossenen Sache.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Krieg als Selbstzweck: Das Ziel deutscher Waffenlieferungen

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Bundeskanzler Olaf Scholz wird nicht müde, der Ukraine die Unterstützung Deutschlands zu versichern. Mit der Zusage der Lieferung von Leopard-2-Panzern steht die nächste Forderung im Raum. Selenskij fordert nun Kampfjets. Begleitet wird diese Forderung von der Wiederholung seiner Absage an jegliche Verhandlungen mit dem russischen Präsidenten. Damit findet er Rückhalt bei deutschen Politikern und vor allem Politikerinnen. All das Spektakel um Waffenlieferungen und die weitere Unterstützung der Ukraine, die Absage an Diplomatie und Verhandlungen lässt eine zentrale Frage unbeantwortet. Was ist das Ziel? Was ist ein realistisches Ziel all der deutschen Unterstützung? Was soll erreicht werden?

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutschland Kriegspartei

Zwei Beiträge von Dagmar Henn
Wenn die Gesichter der Menschen ihr tatsächliches Inneres zeigen würden, wie sähe dann das Gesicht von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock aus? Könnte sie sich noch im Spiegel betrachten? Würde sich ihr noch irgendjemand nähern wollen? So etwas geht einem durch den Kopf, wenn man ihre Rede vor dem Europarat anhören muss. …
Bei jedem einzelnen Schritt auf den Abgrund zu, den die Bundesregierung tut, wird beteuert, das sei noch gar nicht schlimm, das sei immer noch keine Kriegsbeteiligung, alles ist gut. Denn irgendwie scheint selbst bei den trunkenen Politikern wie Medienleuten in Berlin die berechtigte Vermutung zu bestehen, dass „die Deutschen“ in ihrer Gesamtheit es doch nicht so lustig fänden, wenn auch noch „Kriegsbeteiligung“ draufstünde, wo tatsächlich Kriegsbeteiligung drin ist.

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Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Update zur Fressefreiheit

Video einer Rede von Heiner Bücker
Wer noch irgendwelche Illusionen über den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland hat, der vergegenwärtige sich, dass die im Video festgehaltene Rede des Berliner Friedensaktivisten und Antifaschisten Heiner Bücker wegen „Billigung von Straftaten“ von einem Berliner Amtsrichter mit einem Strafbefehl belegt wurde. Über den Fall wurde u.a. von den Nachdenkseiten und in der Tageszeitung Junge Welt berichtet. Interessant ist, daß Richter Pollmann in der Begründung die skandalöse Formulierung von der „Aufhetzung des psychischen Klimas“, wozu die Rede angeblich beitrage, aufgreift, die erstmals von seinem Lüneburger Kollegen Hobro-Klatte in der Begründung eines Beschlusses gegen die Journalistin Alina Lipp im Mai 2022 gebraucht wurde,

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Der Westen liefert nicht Panzer, sondern Illusionen

Beitrag von Dagmar Henn
Man hat immer wieder den Eindruck, niemand in der NATO hätte gründlich nachgedacht, ehe man beschloss, einen Konflikt mit Russland vom Zaun zu brechen. Es wird zwar immer wieder behauptet, die eine oder andere Waffenlieferung würde jetzt das Blatt wenden; aber schon die Idee, mit Hilfe von NATO-Ausrüstung einen Stellvertreterkrieg führen zu lassen, ist so unsinnig, dass die ursprüngliche Vorstellung gewesen sein muss, mit Hilfe der in der Ukraine vorhandenen sowjetischen Waffen erfolgreich zu sein. Die hatten nämlich unschlagbare Vorteile: Die vorhandenen Mannschaften waren ausgebildet, mit ihnen umzugehen, und zwar nicht nur mit den einzelnen Geräten, sondern auch im Gefecht der verbundenen Waffen, und es gab große Mengen davon.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Hinterhältige Strategie Washingtons und Londons: Deutschland Speerspitze gegen Russland

Interview der Moskauer Nachrichtenagentur Rossija Segodnja mit Wolfgang Bittner
Rossija Segodnja: Herr Bittner, soeben ist Ihr neues Buch „Ausnahmezustand – Geopolitische Einsichten und Analysen unter Berücksichtigung des Ukraine-Konflikts“ erschienen. Warum dient Deutschland, wie es in der Verlagsinformation heißt, als Speerspitze gegen Russland, was auch auf den Krieg in der Ukraine zutrifft?
Wolfgang Bittner: Was sich zurzeit zwischen Deutschland und Russland abspielt, ist eine Tragödie. Es ist eine Jahrhundert-Katastrophe. Besonders tragisch ist, dass sich Deutschland jetzt zum dritten Mal gegen Russland in Stellung bringen lässt. Das war im Ersten und Zweiten Weltkrieg so und ist auch jetzt wieder der Fall.

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Demokratie – Medien – AufklärungFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Vier notwendige Betrachtungsebenen zur deutschen Russland-Politik

Aufsatz von Jan Veil
… Wieso arbeiten – und arbeiteten – die in unserem Land politisch Verantwortlichen nicht unter Hochdruck:
a) an einem Konzept vorläufiger gegenseitiger Bedingungen für einen Waffenstillstand in der Ukraine, der zumindest potenziell auch Aussicht auf Erfolg hat, anstatt sich lediglich an den Maximalforderungen eines Selenskyj oder Biden auszurichten – ….
b) – darauf fußend – an Richtlinien für eine adäquate Sondierung zur Aufnahme ernsthafter Verhandlungen über tragfähige Friedensbedingungen …?
Dies wäre unter dem Primat der Eskalationsverhinderung der einzige Weg, auf dem möglichst rasch und verlässlich eine Beendigung oder wenigstens ein Einfrieren des Krieges erreicht werden könnte, um endlich wieder auf die Verhandlungsebene zurückzugelangen; …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Anton Hofreiter: Kein Platz auf dem Trecker? Dann will ich wenigstens Krieg

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Mitte Dezember hat Anton Hofreiter den Berliner Verlag besucht. Auf der Veranstaltung wurde er gefragt, wie eine diplomatische Lösung beim Ukraine-Konflikt aussehen könnte. Seine naheliegende erste Antwort hätte lauten müssen: „Thema verfehlt, setzen: sechs.“ Zunächst mal sei klar, dass Deutschland viel „robuster“ und „abgezockter“ werden müsse, befand Hofreiter. Das bezog er vornehmlich auf die China-Politik, und ja, das macht Sinn, schließlich ist ein Konflikt allein mit Russland längst nicht ausreichend, um die Bedürfnisse eines grünen, aus der Bundeswehr ausgemusterten Biologen zufriedenzustellen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Ein deutsches Produkt: Witali Klitschko, ukrainische Nazis und ein bayrisches Gericht

Beitrag von Dagmar Henn
Nun raunt er also von einem russischen Einmarsch in Deutschland: Witali Klitschko, ehemaliger Profiboxer und Süßwarenmodell. Seit 2014 ist er Bürgermeister von Kiew. Eigentlich hätte er mehr werden sollen; das war zumindest der deutsche Plan. Dann gab es das berüchtigte Telefonat von Victoria Nuland mit Geoffrey Pyatt, in dem es hieß: „Forget Klitsch. F*ck the EU. Jaz is our guy.“ Übersetzen lässt sich das mit: „Vergesst Klitschko. F*ck die EU. Jazenjuk ist unser Mann.“ Und so kam es auch, Jazenjuk wurde Oberhaupt der Putschregierung, und Klitschko wurde mit dem Bürgermeisteramt in Kiew abgefunden. Dass er überhaupt dort sitzt, ist zur Gänze ein Produkt der deutschen Beteiligung am ukrainischen Desaster.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Irrtum deutscher Politiker: Ein Sieg der Ukraine ist keine Option

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann möchte „vor die Welle kommen“ und der Ukraine schweres Gerät präventiv liefern. Das sagte die Waffenlobbyistin in einem Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Das mag der Rüstungsindustrie dienlich sein, für Europa und Deutschland ist die Idee verheerend. Strack-Zimmermann ist sicherlich eine gute Rüstungslobbyistin, ihre Vorschläge sind allerdings für Europa gefährlich. Ihre Blauäugigkeit hinsichtlich der geopolitischen Konsequenzen zeugen von tiefer Ahnungslosigkeit und strategischer Inkompetenz. Wenn man ihre Vorschläge weiterdenkt, dann führen sie mit absoluter Treffsicherheit zu einer immer weitergehenden Eskalation hin zum Nuklearkrieg.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Ukrainische Wirklichkeit schlägt Medien-Wunschdenken

Beitrag von Rainer Rupp
Folgt man den angeblichen deutschen „Qualitätsmedien“, dann hat der Westen mit seinem Stellvertreterkrieg gegen Russland in der Ukraine immer noch „alles im Griff“ und man wundert sich nur, warum die mit tollen westlichen Wunderwaffen üppig ausgestatte ukrainische Armee noch nicht vor den Toren Moskaus steht. Wunschdenken und Wirklichkeit haben selten so weit auseinandergeklafft. Westliche Militärexperten konnten in Fernsehshows und Interviews unhinterfragt über die Schwäche der russischen Streitkräfte Märchen erzählen und lautstark vom dem zu erwartenden sicheren Sieg der Ukraine schwadronieren. In letzter Zeit ist es diesbezüglich stiller geworden in der deutschen und EU/NATO-weiten Medienlandschaft.

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