Waffenlieferungen

Demokratie – Medien – Aufklärung

An Selensky und der Ukraine war in der UNO kaum jemand interessiert

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Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Die UNO-Vollversammlung hat einmal mehr gezeigt, dass die Welt sowohl von dem Ukraine-Theater, das der Westen veranstaltet, die Nase voll hat, als auch, dass Deutschland unter der heutigen Bundesregierung international zu einem Zwerg geworden ist, dem niemand mehr zuhört. Beides hat Gründe: Die Staaten der Welt wissen, dass der Westen den Ukraine-Konflikt mit seinen Bemühungen, die Ukraine in die NATO zu holen, selbst provoziert hat. Und sie wissen auch, dass es der Westen ist, der mit seinen Russland-Sanktionen der Weltwirtschaft schadet und die Lebensmittel international verknappt und verteuert hat. Und die Staaten der Welt sehen auch, dass Deutschland unter der Scholz-Regierung endgültig zu einer Kolonie der USA geworden ist …

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Petition: Frieden schaffen ohne Waffen!

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Mitglieder und Freunde des Deutschen Freidenker-Verbandes sammeln Unterschriften für eine Petition, die wir nachfolgend dokumentieren.
Einhaltung des Friedensgebots laut Grundgesetz und 2+4-Vertrag im Hinblick auf die Ukraine vom 02.07.2023
Text der Petition: Frieden schaffen ohne Waffen! Mit der Petition wird gefordert, der Deutsche Bundestag möge die Bundesregierung auffordern, das Friedensgebot, wie es in unserem Grundgesetz und im 2+4-Vertrag festgeschrieben ist, zu befolgen, was insbesondere jetzt in Bezug auf den Krieg in der Ukraine bedeutet, statt Waffen Vermittlungsangebote zu ‚liefern‘, die auf einen Friedensschluss in der Ukraine zielen.
Begründung In der Präambel unseres Grundgesetzes heißt es: „…von dem Willen beseelt, … dem Frieden der Welt zu dienen …“ und im Artikel 2 des ‚2+4-Vertrages‘: „…dass von deutschem Boden nur Frieden ausgehen wird. …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Tod und Verderben: „Fest eingeplant“

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Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Wenn ein deutscher Finanzminister in die Ukraine reist, dann kann der deutsche Steuerzahler etwas erleben. Als FDP-Lindner am letzten Montag im Sonderzug in der Ukraine einfuhr, da wollte er in seinem 12-Stunden-Blitzbesuch „ein Zeichen setzen“ – in dem Land, in dem auch „unsere Werte verteidigt“ werden. Tatsächlich: das ist ihm gelungen! Er hat ein Zeichen gesetzt und zwar für deutsche Bürger und Steuerzahler. Er tönte, die „Ukraine ist im Haushalt fest eingeplant“. Lindner versprach großkotzig (fremdes Geld gibt sich besonders leicht und großzügig aus), weitere Hilfe – militärisch, humanitär und finanziell. … Was für eine Planung, da ist ein Krieg im Gange, dessen Länge nicht absehbar ist, der aber voraussichtlich noch sehr lange dauern wird.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Der Spiegel und seine Desinformation über das Getreideabkommen

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Kommentar von Thomas Röper
Der türkische Präsident Erdogan hat seinen russischen Amtskollegen Putin besucht und eines der Hauptanliegen von Erdogan ist die Wiederinkraftsetzung des Getreideabkommens. Für deutsche Medien ist das wieder einmal ein Grund für Desinformation. Vorweg sei gesagt, dass journalistische Arbeit manchmal ermüdend ist, weil man über manche Themen immer und immer wieder schreiben muss. Das gilt besonders für das Getreideabkommen, denn deutsche Medien nutzen dieses Thema immer wieder für Desinformation. Wenn man, wie ich, seinen Job unter anderem darin sieht, auf die Desinformationen der westlichen Medien hinzuweisen, muss man dann jedes Mal darauf reagieren. Für Stammleser des Anti-Spiegel mag das ermüdend sein, aber es ist nötig, um der ständig verbreiteten Desinformation entgegenzuwirken.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Offener Brief der „Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg“

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Offener Brief an die Bundesregierung und die Abgeordneten des Deutschen Bundestages
von Brigitte Queck im Auftrag des Vereins „Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg“
Früher hatte der Grundsatz „keine Waffenlieferungen in Krisengebiete“ Deutschland und die meisten europäischen Partnerländer- zumindest öffentlich – aus militärischen Auseinandersetzungen (an denen nur ausnahmsweise eine Seite die alleinige Schuld trägt) herausgehalten. Die unter Bruch dieses bewährten Grundsatzes seit Beginn des Ukrainekrieges getätigten Waffenlieferungen haben nicht zu einer Annäherung zwischen den Konfliktparteien beigetragen, sondern vorhersehbarer Weise zu einer Eskalation, die gerade dabei ist, aus dem Ruder zu gehen. Dem Kontrollverlust auf Ebene der Kriegshandlungen liegen Wahrnehmungsdefizite zugrunde – auf der Ebene historischer und aktueller Fakten und auf der Ebene der wirksamen psychologischen Mechanismen.

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Arbeit & Soziales

Deutschland steigt ab

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Beitrag von Thomas Röper
Dass Russland Deutschland im Jahr 2022 wirtschaftlich überholt und vom fünften Platz der weltweiten Volkswirtschaften verdrängt hat, habe ich schon berichtet. Und auch die Gründe sind offensichtlich, denn der Grund für die Schwäche der deutschen Wirtschaft sind die explodierten Energiepreise, die wiederum eine direkte Folge der Entscheidungen aus Berlin und Brüssel sind. Und natürlich der Sprengung der Nord Streams, die der Westen der Ukraine andichten will, wie wir gerade wieder von Spiegel und ZDF erfahren haben. Die Lage ist so schlimm, dass sogar der Spiegel schon mal von der „Deindustrialisierung“ berichtet hat, vor der Deutschland steht. Aber für das politische Personal in Berlin sind das keine Gründe dafür, die deutsche Politik zu überdenken.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Taurus, Kiew und deutsche Illusionen

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Beitrag von Dagmar Henn
Die SPD wird gerade öffentlich weich gekocht, was die Lieferung von deutschen Taurus-Marschflugkörpern betrifft. Die Welt berichtete im Jubelton: „Front in SPD gegen Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern bröckelt.“ Politiker aus CDU, FDP und den Grünen sind bereits dafür. Aber nicht einmal Verteidigungsminister Boris Pistorius ist wirklich dagegen, er spielt nur noch einmal das Leopard-Spiel, sprich, er würde, wenn auch die USA … Wie man inzwischen weiß, lief das beim Leopard dann ganz anders, denn die Abrams-Panzer sind nach wie vor nicht in der Ukraine, aber Pistorius scheint seinem Aberglauben treu zu bleiben, dass eine entsprechende Aussage der USA irgendeine Bedeutung hätte.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

In ihrer geistigen Schlichtheit unheilvoll – die Weltsicht der Außenministerin Baerbock

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Beitrag von Gert Ewen Ungar
Dass Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) Außenministerin ist, ist sowohl für Deutschland als auch Europa und die Welt brandgefährlich. Baerbock ist mit dem Amt überfordert, schätzt Entwicklungen falsch ein, denkt in einfachen Schwarz-Weiß-Mustern und ist zur Differenzierung nicht in der Lage. Es fehlen ihr Basiskenntnisse in internationalem Recht, in Diplomatie und Geschichte. Sie verbreitet Desinformation und macht diese Desinformation zur Grundlage ihres politischen Handelns. Baerbock muss gestoppt werden. Die Schlichtheit ihres Denkens führte sie erneut in einem Interview vor, das sie gemeinsam mit dem ehemaligen Boxweltmeister Wladimir Klitschko dem Springer-Journalisten Paul Ronzheimer gab. Dass Baerbock keinen geraden Satz herausbringt – geschenkt. … Das allerdings, was Baerbock äußert, ist in seiner geistigen Schlichtheit unheilvoll.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Interview mit Rainer Rupp: Täglich sterben 1000 ukrainische Soldaten

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Interview von Diether Dehm mit Rainer Rupp
Rainer Rupp analysiert das Geschehen auf dem Schlachtfeld und beschreibt die Gründe für das schreckliche Gemetzel, das jeden Tag durchschnittlich 1000 ukrainischen Soldaten das Leben kostet. Streubomben würden am Kräfteverhältnis nichts ändern und nur zu mehr Leid führen. –
Außerdem: Ein Leserkommentar „Die Waffen nieder“ von Hans Hanfstingl

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Top-US-Militärexperte: NATO-Gipfel in Vilnius wird ein Flop

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Beitrag von Rainer Rupp
Da der NATO-Gipfel in Vilnius, der Hauptstadt des antirussischen Giftzwergstaates Litauen, bereits am kommenden Montag in Anwesenheit des US-Präsidenten Biden beginnt, wollen wir hier analysieren, welche Bedenken eine Persönlichkeit wie Dr. Stephen Bryen, mit über 50 Jahren Erfahrung in US-sicherheitspolitischem Establishment, dazu treiben, in der in ganz Asien gelesenen Zeitung Asia Times einen viel beachteten Artikel zu veröffentlichen, in dem er erwartet, dass der NATO-Gipfel in Vilnius „ein Reinfall“ wird. Der Autor, Dr. Bryen, hat den Artikel in seiner Funktion als „Senior Fellow“ des Washingtoner „Center for Security Policy“ (Zentrum für Sicherheitspolitik) geschrieben.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Wagner-Meuterei – Trotz Farce großer Schaden für Russland

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Kommentar von Rainer Rupp
Über den 24-stündigen angeblichen Wagner-Putsch vor einer Woche haben sich westliche Politiker und ihre Hofschranzen in den neo-liberalen System-Medien seither den Mund fusselig geredet. Allerdings haben sich die vom Westen genährten Hoffnungen, dass die von Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin angeführte Meuterei der Beweis für einen tiefen, inner-russischen Konflikt ist, der quer durch die russische Gesellschaft verläuft, schon nach einem Tag in Luft aufgelöst. Jedoch wird der vom Westen herbei geredete „Riss“ durch Russland … für den Rest des Jahres das Mantra der von den Westmedien geschaffenen, virtuellen Wirklichkeit bleiben und eine Verhandlungslösung unmöglich machen.

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