Palästina

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Vom Rassismus deutscher Politik – Israel und Ukraine

Von Gert Ewen Ungar
Der erneut aufgebrochene Nahost-Konflikt offenbart die mangelnde Objektivität in der politischen Diskussion in Deutschland. Daran wird deutlich, dass Deutschland als Mittler sowohl im Ukraine- als auch im Nahost-Konflikt ausfällt. Die Einseitigkeit der deutschen Position hat ihre Ursache in der unterschiedlichen Gewichtung der Wertigkeit der Völker. Ein Blick auf die politische und veröffentlichte Diskussion zum Ukraine- und Nahost-Konflikt macht deutlich: Für Deutschland sind die Völker der Welt nicht gleichwertig. Deutschland hat sich mit dieser Hierarchisierung von der Idee des Völkerrechts als allgemeingültig ebenso verabschiedet wie von der Allgemeingültigkeit der Menschenrechte. Deutschland kann damit auch keinen Beitrag zum Frieden in der Welt leisten, sondern nur dazu, bestehende Ungleichheiten zu verfestigen und zu vertiefen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Tränen, Tränen, Tränen: Erst Kirby – jetzt Baerbock

Beitrag von Dagmar Henn
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock dürfte, wenn ihre Amtszeit endlich endet, einen gewaltigen Flurschaden hinterlassen haben. Ihre „feministische Außenpolitik“ könnte dafür sorgen, dass für längere Zeit niemand mehr eine Frau in diesem Ministersessel sehen will. Dabei ist sie keine Frau, sie ist ein Weibchen; eine Karikatur des Weiblichen ebenso sehr wie eine Karikatur eines Ministers. Es ist verständlich, dass ihr ihr israelischer Kollege besonders schreckliche Bilder vom Angriff der Hamas zeigt. Er verfolgt schließlich ein bestimmtes Interesse. Es ist nicht verständlich, dass die deutsche Außenministerin nicht den Verstand aufbringt, zu begreifen, dass das eben nur jener Teil der Wahrheit ist, der diesem Interesse nützt.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Sieg des Widerstands oder ausgeklügelter Coup Israels?

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Was unbedingt gesagt werden muss und nicht gewollt wird: ich sehe mich gezwungen es auszusprechen – gegen alle Widerstände! Warum soll es Menschen auf deutschem Boden verboten werden, sich mit den nach Freiheit strebenden Palästinensern zu solidarisieren, die es wagten, den Grenzzaun nach Israel zu durchbrechen und für ein Ende der illegalen Besatzung zu kämpfen? Wenn die palästinensische Gefangenenorganisation Samidoun bei diesen Demonstrationen Backwaren verteilt, um den „Sieg des Widerstands“ zu feiern und die Freilassung auch für die Tausenden von palästinensischen Gefangenen in israelischen Gefängnissen zu fordern, dann ist das durchaus verständlich. Aber schon fordern Politikerinnen wie die grüne Innenexpertin Irene Mihalic und die „Antonio-Amadeo-Stiftung“ ein Verbot dieser wichtigen Organisation zu prüfen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Berichterstattung zu Israel: Bombenstimmung in Deutschland

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Und wieder stecken die Medienkonsumenten im Hamsterrad der deutschen Berichterstattung, diesmal zum Israel-Konflikt. Die Oberflächlichkeit der medialen Berichte wird nur noch durch die banalen Worthülsen der Politiker überboten.
Man kann die „Hintergrundberichte“ deutscher Medien mit ein paar Worten des Deutschlandfunks zusammenfassen: „Militante Palästinenser haben mit Raketen und bewaffneten Kämpfern Israel angegriffen. Dabei wurden nach Angaben des israelischen Rettungsdienstes mindestens 70 Menschen getötet. In Medienberichten ist von mindestens 100 Toten die Rede. Dem Gesundheitsministerium zufolge wurden zudem rund 900 Menschen verletzt.“ Damit ist fast alles gesagt, was es aus deutscher Mediensicht zu sagen gibt. Komplettieren wir das mit den tiefgründigen politischen Einordnungen. …

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Demokratie – Medien – AufklärungKultur & Kunst

Roger Waters: „Schwein gehabt“ sieht anders aus

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Die Diskussionen um Roger Waters nehmen kein Ende. Der Bassist der Band Pink Floyd sei antisemitisch, heißt es immer wieder. Und dann auch noch der Auftritt in einer an Nazis erinnernden Uniform. Das geht ja nun gar nicht! Doch, das geht! Und zwar gleich aus mehreren Gründen. Fangen wir mit der Uniform an. Die Uniform, die die woken Kulturbanausen wohl noch nie in ihrem Leben gesehen haben, stammt aus dem Film bzw. vom Album „The Wall“ von Pink Floyd. Es wäre eine gute Idee, sich diesen Film anzusehen, die Texte zu lesen und zu verstehen, um zu erkennen, dass es Pink Floyd damals (und Waters heute) um eine Anklage gegen autoritäre Systeme ging und geht.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

75 Jahre Nakba – 75 Jahre zionistische Kolonisation Palästinas

Beitrag von kommunistische-organisation.de
Während die europäisch-zionistische Siedlerkolonie Israel am 15. Mai 2023 ihr 75-jähriges Bestehen feiert, erinnern Palästinenserinnen und Palästinenser an die seit 75 Jahren anhaltende ethnische Säuberung ihrer Heimat. Die zionistischen Kolonialherren und ihre europäischen Partner planten bereits lange vor der Nakba, Palästina von „den Arabern zu befreien“, was ihnen spätestens an diesem historischen Tag überwiegend gelang. Mehr als die Hälfte aller ursprünglichen Bewohner Palästinas wurde vertrieben, über 500 Dörfer zerstört und ihr Land und Besitz geraubt. Bis heute leben Palästinenser in Flüchtlingscamps in der Westbank, im Gazastreifen, Libanon, in Syrien, Jordanien und im Irak sowie auf der ganzen Welt verstreut im Exil und warten nun schon in dritter, vierter und fünfter Generation ein Dreivierteljahrhundert auf die Rückkehr in ihre Heimat.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Zwei deutsche Angriffskriege waren genug!

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Wer gehofft hatte, dass vielleicht ein Umdenken stattfinden könnte, hat sich gründlich geirrt. Wir rutschen immer tiefer in den Irrsinn der blinden, ja fanatischen Ukraine-Unterstützung hinein. Wenn der Kommissar der EU, Borell gar von „Kriegsmentalität“ spricht, in die wir kommen sollten, da sie uns noch zu fehlen scheint, dann ist das so wenig hinnehmbar, wie ein mehr als fragwürdiges „Führungspersonal“, dass in blinder Untergebenheit zugunsten der US-Nato-Politik agiert und dafür schamlos eigene Interessen aufgibt. Schon der Friedensnobelpreis für diese kriegslüsterne und keinesfalls Frieden schaffende EU war ein trauriger Fehlgriff, wie schon so viele zuvor.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Was haben wir für eine Regierung

Beitrag von Evelyn Hecht-Galinski
Die deutsche Regierung ist schnell dabei, andere Länder zu maßregeln. Allerdings geschieht dies ausgewählt, und wie es scheint, nach US- oder israelischen Vorgaben. Nehmen wir das jüngste Beispiel Iran. Während unsere außenpolitische Kampfdrohne, AA Baerbock, Iran-Sanktionen forderte, schoss Kanzler Scholz nach und sagte am Sonntag wörtlich: „Was sind Sie für eine Regierung, die auf die eigenen Bürgerinnen und Bürger schießt? Wer so handelt, muss mit unserem Widerstand rechnen“. Hört, hört, fällt mir dazu ein, denn allzu deutlich wird mir der heuchlerische Wert dieser Aussage, wenn ich an die vielen Regierungen denke, die auch auf eigene Bürger schießen, …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Stimmungsmache für den Krieg – wie Bilder lügen können

Beitrag von Evelyn Hecht-Galinski
Am ersten Tag des ersten großen Landkriegs in Europa seit Jahrzehnten hat Moskau gestern eine groß angelegte Invasion der Ukraine zu Lande, zu Wasser und aus der Luft gestartet. ….
Aus der Region erreichen uns Bilder und Videos von dem russischen Angriff, die Tod und Verwüstung zeigen. Die Associated Press hat einige dieser Bilder überprüft und festgestellt, dass eines der Fotos, das in den sozialen Medien und in westlichen Medien verbreitet wurde, einen israelischen Angriff auf den Gazastreifen zeigt.

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Demokratie – Medien – AufklärungZeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

LINKE – auf Seiten der Unterdrückten oder der Unterdrücker?

Annette Groth, bis 2017  Mitglied der Fraktion Die Linke im Bundestag, Mitglied des Beirats des Deutschen Freidenker-Verbandes und engagiert im Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern (BIP), hat einen „Offenen Brief“ an den derzeitigen Fraktionsvorsitzenden Dietmar Bartsch geschrieben. Anlass ist sein Interview mit dem Zentralrat der Juden, über das die Jüdische Allgemeine berichtet.
Annette schreibt ergänzend: „Das Thema Nahost lässt auch Die Linke am liebsten links liegen, weil Mensch schnell als Antisemit diffamiert wird. Ich halte das für feige und einer  linken, internationalistischen Partei für unwürdig.“

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutschland boykottiert Anti-Rassismus-Konferenz der Vereinten Nationen

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Die schönen Worte deutscher Politiker und ihre tatsächlichen Handlungen gehen oft weit auseinander. Das zeigt nun wieder der Boykott der Anti-Rassismus-Konferenz der UNO. Deutschen Politikern geht es nicht um Rassismus, sondern um politische Ideologie.
Beispiele dafür … gibt es reichlich. So hat Deutschland zum Beispiel Ende 2020 in der UNO gegen eine Resolution gestimmt, die den Titel „Zur Bekämpfung der Verherrlichung des Nationalsozialismus, des Neonazismus und anderer Praktiken, die zur Eskalation gegenwärtiger Formen des Rassismus, der Rassendiskriminierung, der Fremdenfeindlichkeit und der damit verbundenen Intoleranz beitragen“ trug.

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