Bundesregierung – Seite 5 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Indianer – Habeck macht den Lübke

22. März 2023 Amazonas, Außenpolitik, Bundesregierung, Grüne, Habeck, Ignoranz, Neokolonialismus, Rassismus, Südamerika

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Der zweite deutsche Bundespräsident Heinrich Lübke war für seine skurrilen Äußerungen bekannt. So soll Lübke bei einem Staatsbesuch in Liberia im Jahr 1962 die Anwesenden mit „Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Neger“ begrüßt haben. Da es damals weder Internet noch Smartphones gab, ist die Geschichte nicht durch Video- oder Tondokumente belegt. Belegt dagegen ist, dass Robert Habeck, der sich mit Landwirtschaftsminister Cem Özdemir auf einer Reise in Südamerika befindet, sich und Özdemir als Häuptlinge bezeichnet hat. Habeck sagte beim Besuch eines indigenen Volkes im Amazonas wörtlich: „Ich bin Robert, das ist Cem und wir sind Minister in der deutschen Regierung – das ist etwas wie euer Häuptling, aber in einem anderen Land.“

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Zwei deutsche Angriffskriege waren genug!

16. März 2023 Bundesregierung, Faschismus, Geschichte, Israel, Kriegstreiberei, Medienhetze, Palästina, Rechtsstaatlichkeit, Ukraine-Konflikt, Werte

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Wer gehofft hatte, dass vielleicht ein Umdenken stattfinden könnte, hat sich gründlich geirrt. Wir rutschen immer tiefer in den Irrsinn der blinden, ja fanatischen Ukraine-Unterstützung hinein. Wenn der Kommissar der EU, Borell gar von „Kriegsmentalität“ spricht, in die wir kommen sollten, da sie uns noch zu fehlen scheint, dann ist das so wenig hinnehmbar, wie ein mehr als fragwürdiges „Führungspersonal“, dass in blinder Untergebenheit zugunsten der US-Nato-Politik agiert und dafür schamlos eigene Interessen aufgibt. Schon der Friedensnobelpreis für diese kriegslüsterne und keinesfalls Frieden schaffende EU war ein trauriger Fehlgriff, wie schon so viele zuvor.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Krieg als Selbstzweck: Das Ziel deutscher Waffenlieferungen

31. Januar 2023 Bundeskanzler, Bundesregierung, Donbass, Krim, Medien, NATO, Olaf Scholz, Ukraine-Konflikt, Waffenlieferungen

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Bundeskanzler Olaf Scholz wird nicht müde, der Ukraine die Unterstützung Deutschlands zu versichern. Mit der Zusage der Lieferung von Leopard-2-Panzern steht die nächste Forderung im Raum. Selenskij fordert nun Kampfjets. Begleitet wird diese Forderung von der Wiederholung seiner Absage an jegliche Verhandlungen mit dem russischen Präsidenten. Damit findet er Rückhalt bei deutschen Politikern und vor allem Politikerinnen. All das Spektakel um Waffenlieferungen und die weitere Unterstützung der Ukraine, die Absage an Diplomatie und Verhandlungen lässt eine zentrale Frage unbeantwortet. Was ist das Ziel? Was ist ein realistisches Ziel all der deutschen Unterstützung? Was soll erreicht werden?

Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutschland Kriegspartei

27. Januar 2023 Außenpolitik, Baerbock, Bandera, Bundesregierung, Deutschland, Donbass, Europarat, Heimat, Krieg, Kriegsbeteiligung, Russland, Ukraine-Konflikt, Waffenlieferungen

Zwei Beiträge von Dagmar Henn
Wenn die Gesichter der Menschen ihr tatsächliches Inneres zeigen würden, wie sähe dann das Gesicht von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock aus? Könnte sie sich noch im Spiegel betrachten? Würde sich ihr noch irgendjemand nähern wollen? So etwas geht einem durch den Kopf, wenn man ihre Rede vor dem Europarat anhören muss. …
Bei jedem einzelnen Schritt auf den Abgrund zu, den die Bundesregierung tut, wird beteuert, das sei noch gar nicht schlimm, das sei immer noch keine Kriegsbeteiligung, alles ist gut. Denn irgendwie scheint selbst bei den trunkenen Politikern wie Medienleuten in Berlin die berechtigte Vermutung zu bestehen, dass „die Deutschen“ in ihrer Gesamtheit es doch nicht so lustig fänden, wenn auch noch „Kriegsbeteiligung“ draufstünde, wo tatsächlich Kriegsbeteiligung drin ist.

Demokratie – Medien – Aufklärung Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Vier notwendige Betrachtungsebenen zur deutschen Russland-Politik

22. Januar 2023 Bundesregierung, Bündnispolitik, Deutschland, Faschismus, Feindbild, Medienlügen, Querfront, Russland, Sanktionen, Solidarität, Ukraine-Konflikt, USA, Waffenlieferungen, Wertewesten

Aufsatz von Jan Veil
… Wieso arbeiten – und arbeiteten – die in unserem Land politisch Verantwortlichen nicht unter Hochdruck:
a) an einem Konzept vorläufiger gegenseitiger Bedingungen für einen Waffenstillstand in der Ukraine, der zumindest potenziell auch Aussicht auf Erfolg hat, anstatt sich lediglich an den Maximalforderungen eines Selenskyj oder Biden auszurichten – ….
b) – darauf fußend – an Richtlinien für eine adäquate Sondierung zur Aufnahme ernsthafter Verhandlungen über tragfähige Friedensbedingungen …?
Dies wäre unter dem Primat der Eskalationsverhinderung der einzige Weg, auf dem möglichst rasch und verlässlich eine Beendigung oder wenigstens ein Einfrieren des Krieges erreicht werden könnte, um endlich wieder auf die Verhandlungsebene zurückzugelangen; …

Demokratie – Medien – Aufklärung Publikationen für Freidenker

Deutschland, ein rechtsfreier Raum

20. Januar 2023 Bundesregierung, Corona-Virus, Deutschland, Flüchtlinge, Grundrechte, Meinungsfreiheit, Russophobie, Souveränität, Ukraine-Konflikt, Waffenhandel

Auszug aus dem Buch „Ausnahmezustand – Geopolitische Einsichten und Analysen unter Berücksichtigung des Ukraine-Konflikts“ von Wolfgang Bittner
Wer hätte gedacht, dass in Deutschland eine Regierung an die Macht kommt, die den Ruin der Wirtschaft und die Verarmung weiter Teile der Gesellschaft betreibt? Wer hätte sich vorstellen können, dass Grundrechte per Verordnung außer Kraft gesetzt werden, dass zensiert und die freie Meinungsäußerung eingeschränkt wird, Andersdenkende drangsaliert, als „Querdenker“ und Verschwörungstheoretiker diffamiert werden, dass sich eine ganze Gesellschaft derart verändert? Deutschland hat sich zu einem rechtsfreien Raum entwickelt, da in prekären Fällen nicht nur die Legislative und die Exekutive, sondern auch die Judikative versagen.

Arbeit & Soziales

Der depressive Westen darf es wenigstens an Silvester wieder krachen lassen

11. Januar 2023 Armut, Bundesregierung, China, Gewalt, Inflation, Lebenshaltungskosten, Russland, USA, Wahrheit, Zukunft

Beitrag von Dagmar Henn
Immerhin darf das neue Jahr diesmal wieder mit Feuerwerk begrüßt werden. Eine Sitte übrigens, die mit der Erfindung des Schwarzpulvers aus China nach Europa kam; aber die Gewohnheit, durch Lärm böse Geister zu verjagen und damit die Zukunft günstiger zu gestalten, gab es schon davor. Dieses Jahr fragt man sich, ob der Lärm genügt. Wenn es nur die Inflation wäre – die Hälfte der Deutschen erwartet, dass sie im kommenden Jahr weiter steigt. Zwei Drittel sind gestresst von der unsicheren Zukunft, und sogar unter den Jüngeren im Alter bis 34 würde eine Mehrheit von 56 Prozent lieber in der Vergangenheit leben. Was nicht wirklich verwundert, bei schlechter Beheizung und beginnender Rezession.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Irrtum deutscher Politiker: Ein Sieg der Ukraine ist keine Option

31. Dezember 2022 Aufrüstung, Außenpolitik, Bundesregierung, Der Westen und Russland, Diplomatie, Europa, Russland, Ukraine-Konflikt, Waffenlieferungen

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann möchte „vor die Welle kommen“ und der Ukraine schweres Gerät präventiv liefern. Das sagte die Waffenlobbyistin in einem Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Das mag der Rüstungsindustrie dienlich sein, für Europa und Deutschland ist die Idee verheerend. Strack-Zimmermann ist sicherlich eine gute Rüstungslobbyistin, ihre Vorschläge sind allerdings für Europa gefährlich. Ihre Blauäugigkeit hinsichtlich der geopolitischen Konsequenzen zeugen von tiefer Ahnungslosigkeit und strategischer Inkompetenz. Wenn man ihre Vorschläge weiterdenkt, dann führen sie mit absoluter Treffsicherheit zu einer immer weitergehenden Eskalation hin zum Nuklearkrieg.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Wer ist der Aggressor?

22. November 2022 Aggressionskrieg, Bundesregierung, Friedensbewegung, NATO, Russland, Sicherheitspolitik, Ukraine, Ukraine-Konflikt, Völkerrecht

Beitrag von George und Doris Pumphrey
Es gibt genug Informationen und Analysen über die Osterweiterung der NATO bis an die russischen Grenzen und über das Bestreben der USA, ein Wiedererstarken Russlands nach dem Ende der Sowjetunion zu verhindern, um die Aufrechterhaltung der globalen US/NATO-Hegemonie zu sichern. … Die dem Pentagon nahestehende Denkfabrik, RAND-Corporation hatte 2019 die US-Strategie deutlich formuliert: „Russland überdehnen und aus dem Gleichgewicht bringen“ mit einem Katalog von Maßnahmen zur Schwächung Russlands. Die wichtigste Maßnahme zielte darauf ab, die Ukraine als „die größte externe Verwundbarkeit Russlands auszunutzen“, sie zu bewaffnen und militärisch zu beraten, um einen Konflikt mit Russland zu entfachen.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Die gefährlichste Frau Deutschlands: Marie-Agnes Strack-Zimmermann

21. November 2022 Bundesregierung, Bundestag, EU, Feindbild, Geopolitik, Interessen, Kriegspropaganda, Waffen, Waffenhandel

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Sie ist Deutschlands einflussreichste Waffenlobbyistin und radikalste Verfechterin einer immer weiteren militärischen Eskalation gegenüber Russland. Sie ist Dauergast in deutschen Talkshows, wo sie zu immer härterer Aggressivität gegen Russland aufruft. Sie propagiert offen Russland als das „neue“ Feindbild für die deutsche Bundeswehr. Strack-Zimmermann (FDP) betreibt in deutschen Medien Volksverhetzung und bekommt dafür Applaus nicht nur aus ihrer eigenen „liberalen“ Partei, sondern auch von Teilen der Grünen, aus der SPD und selbstverständlich von der CDU/CSU. Auf den Vorwurf, Lobbydienste für die Rüstungsindustrie zu leisten, reagiert Strack-Zimmermann stets pikiert und beleidigt, weist so etwas weit von sich.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Was haben wir für eine Regierung

17. November 2022 Außenpolitik, Bundesregierung, Bundestag, Holocaust, Nakba, Palästina, Russland, USA, Zionismus

Beitrag von Evelyn Hecht-Galinski
Die deutsche Regierung ist schnell dabei, andere Länder zu maßregeln. Allerdings geschieht dies ausgewählt, und wie es scheint, nach US- oder israelischen Vorgaben. Nehmen wir das jüngste Beispiel Iran. Während unsere außenpolitische Kampfdrohne, AA Baerbock, Iran-Sanktionen forderte, schoss Kanzler Scholz nach und sagte am Sonntag wörtlich: „Was sind Sie für eine Regierung, die auf die eigenen Bürgerinnen und Bürger schießt? Wer so handelt, muss mit unserem Widerstand rechnen“. Hört, hört, fällt mir dazu ein, denn allzu deutlich wird mir der heuchlerische Wert dieser Aussage, wenn ich an die vielen Regierungen denke, die auch auf eigene Bürger schießen, …