Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Gegen die mörderische Friedensunfähigkeit der Ampel-Koalition

Laut Experten ist die Scholz-Regierung derzeit „friedensunfähig“. Obwohl die Ukraine bereits verloren hat, liefert sie weiter Waffen. Weitere Tausende Soldaten, vor allem Ukrainer, werden sinnlos sterben. Der Großteil der Deutschen sieht apathisch zu. Führt der Kongress des Internationalen Friedensrats in Berlin zum Neustart einer echten Friedensbewegung?

Von Rainer Rupp

Erstveröffentlichung am 01.09.2023 auf RT DE

Die „Ukraine wird gewinnen“-Euphorie ist weitgehend verebbt. Aber die unerbittliche Hass-Propaganda gegen Russland und alles Russische, geht ungebremst weiter. Die rassistische Massenhysterie richtet sich nicht nur gegen russische Politiker und russisches Militär, sondern auch gegen russische Kultur, russische Menschen und sogar gegen Ballett-, Musik- und Theateraufführungen, die zum Weltkulturerbe gehören.

Inzwischen aber machen sich zunehmend die Konsequenzen der US/NATO-Aggressionspolitik gegen Russland in den Ländern des Westens bemerkbar, wobei Deutschland aufgrund seiner Ampel-Regierung besonders stark betroffen ist. Die Auswirkungen der von Washington mit zig Milliarden Dollar Subventionen geförderte Abwerbung deutscher Unternehmen zeigen sich inzwischen vor allem in der Deindustrialisierung energieintensiver Branchen. Durch die massenhafte Auswanderung von Unternehmen aus diesen Branchen gehen nicht nur gut bezahlte Arbeitsplätze, sondern auch das Know-how für Deutschland für immer verloren.

Anscheinend sind durch die zunehmende Sorge um den eigenen Arbeitsplatz, durch den schmerzhaften eigenen wirtschaftlichen Niedergang, durch zweistellige Inflationszahlen bei Lebensmitteln, durch den allgemein zunehmenden Kaufkraftverlust in letzter Zeit bei den Leuten die kleinen grauen Zellen vermehrt aktiviert worden. Daher erkennen mehr und mehr, dass die bösartigste und destruktivste Bundesregierung zugleich auch die dümmste aller Zeiten ist. Mit ihren schwachsinnigen Sanktionen haben sie nämlich nicht ihr lauthals verkündetes Ziel erreicht, nämlich die Wirtschaft Russlands zu ruinieren, sondern sie haben unser eigenes Land gegen die Wand gefahren.

Im Gegensatz dazu steht die Entwicklung in Russland, wo die Wirtschaft trotz Westsanktionen und Boykotten dieses Jahr bereits wieder das Niveau von vor dem Krieg überschritten hat. Die Wirtschaft brummt, die Inflation ist weit unter westliches Niveau gefallen und im Gegensatz zum Westen steigen die Realeinkommen der Masse der Arbeiter und Angestellten. Die Zukunft sieht gut aus, auch weil im Gegensatz zum Westen die russische Staatsverschuldung sehr gering ist. Im Gegensatz zum Westen steht die große Mehrheit der russischen Bevölkerung auch felsenfest hinter ihrer Regierung. Die Wirtschaft und Gesellschaft sind grundstabil, im Gegensatz zu Deutschland.

Damit müssen die westlichen Kriegstreiber ihre Träume von der Zerstückelung Russland in sechs oder dreizehn „unabhängige“, dem Westen gefügige Staaten, um sie anschließend leichter ausbeuten zu können, wieder hinten anstellen. Der Spielplan des Westens samt deutscher Ampel-Regierung war, mit den Handels-Sanktionen und einem Sieg der Ukraine Russlands Wirtschaft und Militär in die Knie zu zwingen. Das auf diese Weise in Russland geschaffene gesellschaftliche Chaos und die wirtschaftliche und militärische Instabilität sollten – wie zuvor in der Ukraine – die Voraussetzungen dafür schaffen, in einem Maidan-ähnlichen Putsch – nur diesmal auf dem Roten Platz in Moskau – Präsident Putin durch einen US-Vasallen zu ersetzen.

Doch diese, seit Jahren ernsthaft in US-Denkfabriken besprochenen Pläne haben sich nicht materialisiert. Denn laut US-Oberst a.D. Douglas Macgregor sind die Streitkräfte der Russischen Föderation in den eineinhalb Jahren der Sonderoperation ständig stärker geworden und aktuell effizienter und schlagkräftiger als je zuvor seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs.

Tatsächlich habe Russland die Armee der Ukraine bereits zweimal zerstört und sei derzeit dabei, die mit NATO-Waffen erneut hochgerüstete dritte Armee der Ukraine zu zerstören. Zugleich habe Russland auch die NATO bereits zu einem erheblichen Teil indirekt demilitarisiert. Denn die US/NATO-Länder haben einen sehr großen Teil ihrer militärischen Reserven an Waffen und Munition auf den Schlachtfeldern der Ukraine verbraten.

Für die Hofschranzen in den US/NATO-Medien ist Macgregor ein rotes Tuch, denn er weiß, wovon er spricht. Er ist einer der wenigen Militärhistoriker mit akademischem Grad, mit aktiver Fronterfahrung, hochdekoriert und Autor etlicher kritischer Bücher über US-Kriegsführung. Zugleich hat er von sich als genialer Stratege und Querdenker reden gemacht. Gegen Ende der Amtszeit von Präsident Trump war er stellvertretender US-Verteidigungsminister. Seit Beginn des Krieges in der Ukraine gehört er zu den schärfsten Kritikern der US-Militärpolitik gegenüber Russland und China.

Genau wie Willi Wimmer, der einstige CDU-Staatssekretär im Bonner Verteidigungsministerium, der vor wenigen Tagen in einem Rundschreiben den Regierungen der Europäischen Union, vor allem der deutschen Ampel-Regierung „Friedensunfähigkeit“ bescheinigt hat, so hat Oberst a.D. Macgregor denselben Vorwurf gegen die Biden-Regierung erhoben.

Anhand einiger Zahlen macht Macgregor deutlich, welch unendliches Leid der kollektive Westen mit seinen ungeheuren Waffenlieferungen der Ukraine zugefügt hat. Denn mit den Waffen wurde das ukrainische Militär zum Rammbock gegen Russland hochgerüstet. Die russische Armee sollte geschwächt werden, was jedoch nicht gelang. Russland zeigte sich als widerstandsfähiger als gedacht, mit viel geringeren Verlusten an Menschen und Material als die Ukraine.

Laut Macgregors jüngsten Angaben zählt die ukrainische Armee inzwischen 350.000 bis 400.000 Gefallene. Hinzu kommen 60.000 Soldaten, die ein oder mehrere Gliedmaßen verloren haben. Zählt man schwer verwundete und auf Dauer wehrunfähige Soldaten hinzu, ist man nicht mehr weit von einer Million Menschen entfernt, die die ukrainische Armee laut anderer Schätzungen insgesamt verloren hat.

Allein in der aktuellen Gegenoffensive seit dem 4. Juni 2023 sind 45.000 Ukrainer gefallen. Indikativ für die Katastrophe ist auch die Tatsache, dass in Kiew mit dem Bau eines neuen Militärfriedhofs auf einer Fläche von 266 Hektar begonnen wurde. Im Frühjahr war bereits ein Friedhof mit 100 Hektar Fläche und einer Kapazität von 250.000 Grabstellen fertiggestellt worden. Mit dem Bau des neuen Militärfriedhofs soll nun Platz für die Beerdigung von weiteren 600.000 Toten geschaffen werden.

Die Ukraine und die US/NATO sind mit ihrem Latein am Ende. Es mangelt an Waffen und Munition und Soldaten, vor allem aber auch an erreichbaren Zielen, zu denen unter anderem der oft genannte Wunschtraum, die Russen aus der Krim zu verjagen, nicht gehört. Auch die westlichen Wunderwaffen wie Leoparden, Marder, Bradleys konnten nicht die Wende bringen. Vor allem aber mangelt es der Ukraine an Menschen im wehrfähigen Alter. Mit einer Generalmobilmachung will Machthaber Selenskij mit einer den Nazis abgeschauten Methode à la „Volkssturm“ auch noch die Alten und Kinder ins Feuer schicken. Selenskij und seine Unterstützer im Westen sind offensichtlich bereit, weitere zig oder gar hundert Tausende Ukrainer in den Tod zu schicken. Aber wofür?

Man kann sich nur fremdschämen für die Regierungen der US/NATO-Länder, die so etwas unterstützen. In einem besonderen Maß gilt das für die Ampel-Regierung in Deutschland, samt den Oppositionsparteien der CDU und Teile von DIE LINKE, die an diesem Abschlachten von Ukrainern beteiligt sind. Das ist ein schreckliches Verbrechen, statt an eine Verhandlungslösung zu denken, weiter Tausende oder Zigtausende in den so gut wie sicheren Tod zu schicken, obwohl die Führung längst weiß, dass der Krieg verloren ist.

Laut Willy Wimmer entsteht dadurch der Eindruck, dass wir es bei den Ursachen des Krieges in der Ukraine und dem, was daraus entstehen kann, nicht mit den berühmten Schlafwandlern zu tun haben, die angeblich in den Ersten Weltkrieg hineingestolpert sind, sondern mit kalt operierenden Tätern. Vor wenigen Tagen noch hat der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Herr Kujat, auf die notwendige Gesamtbeurteilung dieses Konfliktes und der Entwicklung vor dem Überschreiten der russischen Grenze durch reguläre russische Streitkräfte hingewiesen.

„In dieser Vorgeschichte des Krieges scheint die Unfähigkeit der EU-europäischen Regierungen zu liegen, sich mit Nachdruck für tragfähige Friedensregelungen selbst oder durch Dritte einzusetzen.“

Nichts scheint man (in den US/NATO-Regierungen) mehr zu fürchten, als die Frage der Wähler angesichts des Elends, des Leides und der Zerstörungen, ob das alles nicht hätte verhindert werden können, und wer es nicht hat verhindern wollen? Die finanziellen Schwierigkeiten, in denen wir uns befinden, wirken für diese Fragen wie der Nachbrenner eines Kampfflugzeuges. Hier geht die Zukunft ganzer Generationen verloren und verkrüppelte Menschen werden wieder das Straßenbild in der Ukraine und Russland bestimmen. Es sind unsere Regierungen, denen wir im Sinne von Kardinal Zuppi einen Kurswechsel abverlangen müssen. Es geht um die Menschen und nicht großmäulige Minister allerorten.

Die Hoffnung auf Friedensbemühungen kann in den Wind gesprochen sein, wenn man infolge des Krieges auch noch betrachtet, wovon in dem Weisungsgeber der westlichen Wertegemeinschaft, der New York Times oder beim Weltwirtschaftsforum sonst noch gefaselt wird. Da wird allen Ernstes davon geschrieben, Wahlen in den demokratischen Staaten abzuschaffen, weil sie hinderlich für Eliten seien. Was kommt da auf uns zu, mit dem Krieg als Vehikel?

Aber die beteiligten Kriegstreiber können nicht über ihren Schatten springen. Sie bangen um ihre Karrieren, ihr Ansehen und sie haben womöglich gerechtfertigte Angst davor, dass eine neue, nicht aus dem Tiefen Staat hervorgegangene Regierung sie womöglich vor Gericht zur Verantwortung ziehen wird. Ihre Überstellung an den Internationalen Strafgerichtshof der BRICS+- Organisation für Kriegsverbrecher dürfte jedoch ein Traum bleiben. Vorerst.

Eines jedoch ist klar, in dem Moment, in dem die Medien in unserem Land den Bürgern die Wahrheit über die verheerenden Menschen-Verluste in der Ukraine sagen würden, wäre der Frieden nicht mehr weit. Aber das wird weiterhin durch die Macht des totalitären Propaganda-Apparats verhindert – in dieser besten deutschen Demokratur, die es je gab. Und es gibt gute Gründe zu befürchten, dass es noch schlimmer kommt. Vor diesem Hintergrund ist der Ende September 2023 in Berlin stattfindende, internationale Kongress des Deutschen Friedensrat (DFR), die deutsche Sektion des Weltfriedensrates (World Peace Council/WPC), von besonderer Bedeutung.

Angesichts der besonderen historischen Verantwortung Deutschlands für Frieden und Sicherheit in Europa und mit Russland hat der WPC beim letzten Treffen in Hanoi, Vietnam, im November letzten Jahres, die deutsche Sektion mit der Vorbereitung und Organisation des nächsten Kongresses in Berlin am 28. und 29.09.2023 beauftragt. Das ist eine einmalige Gelegenheit, den teilnehmenden WPC-Delegierten aus aller Welt, ein realistisches Bild von der friedenspolitisch desolaten Lage in Deutschland zu geben. Insbesondere gilt es, die Friedensunfähigkeit der aktuellen Ampel-Regierung herauszuarbeiten, was ebenso für die Opposition aus CDU/CSU und führende Teile der Partei DIE LINKE gilt.

Dabei stellt sich auch die Frage, mit wem Russland überhaupt verhandeln kann, zum Beispiel über einen Waffenstillstand oder weiterführende Maßnahmen. Welche Regierung des kollektiven Westens hat die Russen bisher nicht verraten und betrogen und sich damit auch noch gebrüstet, wie mit MINSK II? Wem kann der Kreml hinreichend vertrauen, dass ein Abkommen diesmal eingehalten wird?

Mit Spannung wird bereits der Vortrag eines bekannten deutschen Autors und Professors erwartet, der zum besseren Verständnis des historisch-politischen Hintergrunds des Ukraine-Konfliktes über die tiefenpsychologischen Erklärungsmuster für die aktuell im Westen, und speziell in Deutschland herrschende Kriegshysterie sprechen wird. Dies wird ein Licht werfen auf den primär in Deutschland virulenten, vollkommen irrationalen Russenhass, dem eine nicht weniger irrationale Bewunderung für ukrainische „Freiheitskämpfer“ gegenübersteht, wobei die Helden der zahlreichen Nazi-Freiwilligen-Bataillone wie Asow regelrecht verehrt werden. Die Darlegungen könnten nicht nur den Kongressteilnehmern, sondern uns allen helfen, relevante Einflussfaktoren und Ansatzpunkte zu identifizieren, die in der aktuellen Situation einen Friedensprozess behindern oder begünstigen.

Der Kongress steht unter dem Motto „Nehmt den Frieden in die eigenen Hände“. Auf seiner Webseite macht der DFR Mut. Wir Bürger sind nicht so hilflos, wie wir glauben, auch wenn wir immer wieder von neuen Propagandawellen der ARD– und ZDF-Megafone des Berliner Ministeriums für Wahrheit überschwemmt werden. Denn: Einigkeit macht stark. Und der DFR bietet allen – jenseits von Parteienklüngel und verdrehten rechts-links-Klischees und Vorurteilen – eine praktische Möglichkeit, in diesen schlimmen Zeiten die notwendige Einigkeit zu schaffen, weiter auszubauen und zu stärken. Dazu betonte der 60-jährige Vorsitzende des DFR, der Historiker Gerhard Emil Fuchs-Kittowski:

„Wir sind Teil der deutschen und internationalen Friedensbewegung. Humanismus und Pazifismus sind unsere Wurzeln. Unser Ziel ist die Ächtung des Krieges als Mittel der Politik und die Verurteilung der bewaffneten Gewalt zur Durchsetzung politischer, ökonomischer, ideologischer oder religiöser Ziele.

Seit unserer Gründung im Jahr 1949 bemühen wir uns um Einfluss in Politik und Gesellschaft für nachhaltigen Frieden. Erst recht seit dem US-NATO-Krieg gegen Russland auf ukrainischem Territorium! Wir vertreten eindeutige Positionen, dazu die grundsätzliche, prinzipielle Einstellung, uns gegen jeden Krieg zu wenden! Es bringt keinen Konflikt zu einem Ende, wenn man sich der Propaganda hingibt oder wenn man nach scheinbar Schuldigen sucht oder Vorverurteilungen vertraut. Dies sind Sackgassen, die uns von unserem wichtigsten Ziel abhalten sollen: Frieden schaffen!“

Laut Erklärung des DFR wird der Verein seine Bemühungen verstärken, die Entscheidungen der deutschen Regierung und die der Organisationen und Bündnisse wie NATO und EU, in denen Deutschland Mitglied ist, kritisch zu beleuchten.

„Zusammen mit den anderen europäischen Mitgliedern des Weltfriedensrates können und werden wir unsere und die Regierungen der anderen europäischen Länder zu Änderungen ihrer Politik auffordern. … Um diesen Einfluss auf unsere Politiker aufzubauen, haben wir zu diesem Kongress aufgerufen.“

Weiter heißt es, dass es bereits jetzt um unser eigenes Überleben geht, europa- und weltweit! Denn mit der Entscheidung der US-Regierung, Streumunition und andere hochentwickelte Waffen an die Ukraine zu liefern, befindet sich dieser Krieg in einer gefährlichen Wende, die selbst Freunde der ominösen „wertebasierten Gesellschaft“ zum moralischen Aufschrei hätte bewegen müssen.

Der DFR geht davon aus, dass …

„… mittlerweile die reale Möglichkeit einer direkten militärischen Beteiligung der NATO an diesem Konflikt besteht. Das aber hätte noch katastrophalere Folgen für die ganze Welt und den Frieden. Unsere Kinder würden die nächsten Opfer sein!“

Zugleich fordert der DFR auf seiner Webseite alle Leser auf, gemeinsam an einer aktiven Friedenslösung, an Vorschlägen für einen sofortigen Waffenstillstand zu arbeiten:

„Idealerweise würden Leser in ihrem eigenen Umfeld mit Freunden und Bekannten die aktuelle kriegspolitische Lage im Zusammenhang mit der Ukraine und Russland diskutieren; und zwar mit dem Ziel, unter welchen politischen Bedingungen, die in Deutschland womöglich erst noch herbeigeführt werden müssten, Verhandlungen stattfinden können und ein Waffenstillstand und dauerhafter Frieden ausgehandelt werden könnte.“

Die Ergebnisse ernsthafter Diskussionen und Beratungen dieser Art sollten dann als kurze Zusammenfassung per E-Mail an den DFR geschickt werden, möglichst unter Angabe, wie viele Personen sich an den Diskussionen jeweils beteiligt haben. Die Konferenz, die Vorbereitungen, die nötige Infrastruktur und die eingeladenen Redner sowie die Öffentlichkeitsarbeit, all das gibt es nicht umsonst, aber in aktuellen Zeiten bekommt man von offiziellen Stellen nur noch Geld für Veranstaltungen zur Förderung von Waffenlieferungen an die Ukraine.

Dieser Kongress wird zwar nicht die Welt verändern, aber er kann dennoch einen wichtigen Beitrag gegen die Kriegshysterie und zur Förderung und Wiederentdeckung der Friedensidee liefern. Zugleich gilt jedoch das alte Sprichwort „Ohne Moos nichts los“. Falls Sie also einen Euro für diese gute Sache übrig haben, die Bankverbindung für Spenden findet sich auf der Homepage des Deutschen Friedensrates.

Rainer Rupp ist Mitglied des Beirats des Deutschen Freidenker-Verbandes


Bild oben: Mitglieder des Deutschen Friedensrates e.V. am 22. Juni 2022 beim Gedenken an den deutschen Überfall auf die Sowjetunion im Treptower Park, Berlin
Übernommen von RT DE, © DFR e.V.