Grüne

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Kleben für den Frieden

Wie RT berichtet, erhielt der AfD-Bundestagsabgeordnete Carsten Hilse kürzlich einen Ordnungsruf von Bundestagsvizepräsidentin Göring-Eckhardt (Grüne), weil er den hier abgebildeten Aufkleber auf seine Mappe und seinen Computer geklebt hatte. Der getroffene Hund bellt, kann man da sagen, denn die Aussage des Aufklebers ist auf mehreren Ebenen zutreffend. „Wer Grün wählt, wählt den Krieg“, ist inhaltlich zunächst fast eine reine Tatsachenfeststellung, war doch der grüne Außenminister Joseph Fischer eine treibende Kraft, um Deutschland in den ersten Angriffskrieg seit 1945 zu führen, und ist es die grüne Außenministerin Annalena Baerbock, die im Europarat erklärt, sich im Krieg mit Russland zu sehen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutschland schafft angeblich sein Klimaziel… 

Beitrag von Dr. Helmut Selinger
… Da wir in Deutschland ja immerhin seit 2021 ein Klimaschutzgesetz (KSG) haben und sich die Gesamt-Emissionen der THG sogar im Rahmen des dort einmal festgelegten Korridors befinden, gibt es laut SZ und UBA zwar in einigen Detailbereichen (Verkehr, Gebäude) einige Probleme, aber insgesamt stimmt für den geneigten SZ-Leser doch die Richtung, zumal ja auch in der Regierungskoalition eine grüne Partei mit einem grünen Wirtschaftsminister und einer grünen Umweltministerin vertreten ist. So könnte man also denken…  –  ist diese Sichtweise aber wirklich gerechtfertigt und in Ordnung? Nein, denn neben den oben richtig angesprochenen Problemen in den Bereichen Verkehr und Gebäude liegen die großen Probleme der Klimapolitik in Deutschland erheblich tiefer …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Habeck filzt. Überraschend? Nein, grünes Normalverhalten

Beitrag von Dagmar Henn
Robert Habeck hat Posten in seinem Ministerium an mehrere Mitglieder einer befreundeten Familie verteilt. Wundert das wirklich irgendjemand? Er nimmt eine Auszeichnung von seinem eigenen Bruder entgegen. Eine Überraschung? Eigentlich nicht wirklich. Neu ist nur das Spielfeld. Schon seit Jahrzehnten haben sich Grüne unter diversen Überschriften selbst gefördert, sei es als Migrationsberatung oder als Queer-Förderung, als Umweltberatung oder als Flüchtlingshilfe. Im Sozialbereich läuft diese elegante Methode der Selbstversorgung schon lange, und jeder weiß, dass Projekte mit entsprechender Protektion bessere Chancen haben. Neu ist nur, dass die Grünen jetzt, mit dem Wirtschaftsministerium, Zugriff auf die wirklich fetten Brocken haben.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Annalena Baerbock: Nicht dumm, nur narzisstisch?

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Eines vorweg: Tim Kellner gehört nicht zu der Kategorie Blogger, die ich verehren würde. Eher das Gegenteil ist der Fall. Seine politischen Überzeugungen sind mit meinen nur schwer zu vereinbaren, seine Witze finde ich eher flach, seine Art des Vortrages erzeugt in mir nur wenig positive Resonanz. Gleiches würde er aber womöglich auch über mich sagen. So gesehen alles im grünen (im grünen?) Bereich, da schreibt einer über einen anderen, mit dem er wenig anfangen kann. Der Strafbefehl gegen Kellner ist aber eine ganz andere Geschichte. In einem (inzwischen nicht mehr auffindbaren) Video soll der Blogger Annalena Baerbock als „dumm“ bezeichnet haben.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Ein Geschenk zum „Tag der Pressefreiheit“

Die Berliner Zeitung hat einen von ihr bei Freidenker-Beiratsmitglied Werner Rügemer bestellten Artikel über Rheinmetall zensiert und schützt damit die Rüstungslobbyistin Strack-Zimmermann und den Verteidigungsminister Pistorius. Auf Antrag von Werner Rügemer hin hat das Landgericht Köln gegen die Berliner Zeitung eine Einstweilige Verfügung erlassen: Der Originaltext ist wieder herzustellen!
Zum heutigen „Tag der Pressefreiheit“ veröffentlichen wir den Originaltext von Werner Rügemer und einen Bericht von ihm über die Zensur des Artikels. …
[aus dem Artikel:] Rheinmetall spricht möglichst nicht von Rüstung. „Der internationale integrierte Technologiekonzern“ – so eröffnet die Website. „Mit unseren Technologien, unseren Produkten und Systemen schaffen wir die unverzichtbare Grundlage für Frieden, Freiheit und für nachhaltige Entwicklung: Sicherheit.“

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutschland und sein ideologischer Ballast

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
War es bis dato nur historischer Ballast, mit dem Deutschland zu leben hatte, so hat sich dieser Zustand massiv gewandelt. Wir sind in das Zeitalter der ideologischen Kriegsführung eingetreten. Was wir jetzt an geopolitischer Hassstrategie des Westens erleben, hat sich infolge grüner Kriegswut unter US-Anleitung zu einem Zustand in Deutschland verselbständigt, den ich noch vor Ampel-Regierung und Ukraine Feldzug für unmöglich gehalten hätte. In einem atemberaubenden Tempo hat sich Deutschland zu einem grün-roten Ideologiestaat entwickelt, der zwischen Sendungsbewusstsein einer Sekte und Kriegsphilosophie angesiedelt scheint. Gibt es eigentlich noch ein Feld, das ideologiefrei vermittelt wird?

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Fürs Klima und die NATO – Die manipulierte Ostermarschbewegung

Beitrag von Felicitas Rabe
Orientiert man sich an der Website der traditionellen deutschen Friedensbewegung, finden am kommenden Wochenende in Deutschland 123 angemeldete Ostermärsche statt. Mit den vielen Friedensdemonstrationen wirkt die Planung der österlichen Aufzüge eher kleinteilig. Auch der überregional bekannte Ostermarsch Rhein-Ruhr wird verteilt auf 14 Veranstaltungen stattfinden.
Den Auftakt bildet in diesem Jahr ein Ostermarsch in Erfurt, der neben zwei weiteren Märschen bereits am Gründonnerstag (6. April) stattfinden soll. Der Aufruf dazu wird auf der Webseite der Erfurter Linken veröffentlicht. Es sticht überhaupt ins Auge, in welchem Ausmaß die Linkspartei in diesem Jahr geradezu wahlkampfartig in die Ostermärsche der Friedenskooperative eingebunden ist.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Fiffi-Politik“: Aus dem Bauch heraus und ohne Sinn und Verstand

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Ricarda Lang (Bündnis 90/Die Grünen) bringt es auf den Punkt: „Im letzten Jahr haben wir gesehen, wie verwundbar uns die Abhängigkeit von fossilem Gas macht. Jede eingebaute Wärmepumpe, jede Sanierung, jedes neue Windrad macht uns unabhängiger von Putin und anderen autoritären Regimen. Die Energiewende schafft Sicherheit.“ Dieser Tweet lässt tiefer blicken, als es auf den ersten Blick scheint. Denn er belegt, dass Lang eine ganz besondere Fähigkeit fehlt: analytisches Denken. Schauen wir uns einmal die von Lang genannten Punkte etwas genauer an. „Im letzten Jahr haben wir gesehen, wie verwundbar uns die Abhängigkeit von fossilem Gas macht.“ Dieser Satz ist blanker Unsinn. Die sogenannte „Abhängigkeit“ von fossilem Gas war der Motor des wirtschaftlichen Erfolges Deutschlands. …

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Strandmüll im FriedensJournal

Beitrag von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Was wäre, wenn das FriedensJournal, Organ des „Bundesausschusses Friedensratschlag“, als „hässlicher Strandmüll“ bezeichnet würde? Wäre das eine angemessene Form der Kritik? Wohl kaum! Aber es ist Gerhard Hanloser, der in einem FriedensJournal-Artikel mit dem Titel „Neue Friedensbewegte auf der Straße – Eine Reportage“ über eine von der Demokratie-Bewegung organisierte Friedensdemonstration, davon schreibt, dass – nachdem sich die Linke mit den Grünen, der SPD und dem DGB aus dem Protest gegen den Krieg verabschiedet haben – „man sich kaum wundern“ müsse, „dass die ‚Spinner‘ zurückbleiben und wie hässlicher Strandmüll nach der Bewegungsflut in der Ebbe sichtbar werden“.

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Arbeit & Soziales

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Indianer – Habeck macht den Lübke

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Der zweite deutsche Bundespräsident Heinrich Lübke war für seine skurrilen Äußerungen bekannt. So soll Lübke bei einem Staatsbesuch in Liberia im Jahr 1962 die Anwesenden mit „Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Neger“ begrüßt haben. Da es damals weder Internet noch Smartphones gab, ist die Geschichte nicht durch Video- oder Tondokumente belegt. Belegt dagegen ist, dass Robert Habeck, der sich mit Landwirtschaftsminister Cem Özdemir auf einer Reise in Südamerika befindet, sich und Özdemir als Häuptlinge bezeichnet hat. Habeck sagte beim Besuch eines indigenen Volkes im Amazonas wörtlich: „Ich bin Robert, das ist Cem und wir sind Minister in der deutschen Regierung – das ist etwas wie euer Häuptling, aber in einem anderen Land.“

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutschlands Regierung tanzt auf dem Vulkan

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Unfassbar, ja geradezu obszön erscheint es, wenn sich eine grüne so genannte Außenministerin maßlos auf Steuerzahler-Kosten camoufliert, um sich einen „braunen Kriegsfarbton“ grün zu überschminken. Diese Republik ist ja schon viel gewohnt mittlerweile. In 16 Jahren „Mutti Merkel“-Herrschaft, in der auch sie immense Friseurkosten und Schminkkosten verschlang. Aber diese Steigerung des grünen Anspruchsdenkens ist uns längst entglitten. Habeck und sein Fotograf, der ihn auf Reisen begleitet, um ihn im vollen Glanz seiner „Strahlkraft“ erscheinen zu lassen, ist schlicht und einfach schamlos! Es scheint, als ob Deutschlands „Entscheidungsträger“ nicht nur immer noch unter amerikanischer Besatzung stehen, sondern auch versuchen, voll amerikanische Methoden zu kopieren.

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