Wirtschaft

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Die Drushba-Pipeline muss offen bleiben

Unter dem Motto „Drushba-Pipeline offen halten! PCK & Schwedt müssen leben! Nord Stream 2 in Betrieb nehmen“ fand am 29.10.2022 eine Solidaritätskundgebung mit den Beschäftigten der PCK-Raffinerie und ihren Familien statt. Aufgerufen hatten die DKP Berlin & DKP Brandenburg.
Wir dokumentieren hier den Aufruf der DKP zur Kundgebung und die Rede von Hans Bauer, Vorsitzender der Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung (GRH) e.V. und Beiratsmitglied des Deutschen Freidenker-Verbandes.

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Arbeit & Soziales

Habeck: Von Düsseldorf in den Sportpalast

Beitrag von Dagmar Henn
Vor einigen Monaten hielt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck eine Rede vor Industrievertretern, die beachtenswert war. Nicht, weil sie kluge Gedanken enthalten hätte, sondern weil sie sein Verständnis von „Demokratie“ bezeugte, das ausgesprochen fragwürdig war. Das klang nach Durchregieren, demokratische Prozesse wurden nur als Hindernisse dargestellt. Damals war meine Assoziation eine bestimmte Rede vor dem Düsseldorfer Club der Industriellen im Jahr 1932. Nun, mit seiner Rede zum Parteitag der Grünen jüngst hat Habeck einen großen Zeitsprung vollbracht. Das Verhältnis zur aktuellen Wirklichkeit blieb schwierig, wie bei den Grünen nicht anders zu erwarten. …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Hintergründe des Krieges

Beitrag von Dagmar Henn in drei Teilen
In diesem Dreiteiler geht es, anhand aktueller Informationen aus dem neuesten UNCTAD-Bericht, um die ökonomischen Hintergründe der globalen Krise. Die Inflation, unter der wir leiden, dient einem Zweck und wiederholt ein Machtspiel, das bereits in den 1980ern stattfand.
Als die große Finanzmarktkrise 2008 die Welt erfasste, war viel die Rede davon, das spekulative Finanzsystem wieder unter Kontrolle zu bringen. Passiert ist das Gegenteil. Die Spekulation ist stärker als je zuvor. Und ist noch gefährlicher als damals.
Die Inflation, die fast weltweit ansteigt, ist, das belegt die UNCTAD, zu mindestens der Hälfte das Ergebnis von Monopolen. Sie löst eine Not aus, die dazu zwingen soll, unter die Knute des IWF zurückzukehren. Das Spiel mit Staatsbankrotten und Elend könnte diesmal aber scheitern.

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Arbeit & Soziales

Heißer Herbst – Proteste gegen Inflation und Energieknappheit in ganz Europa

Beitrag von Rainer Rupp
Als eine der Folgen des Stellvertreterkrieges, in dem die USA und NATO die Ukraine als Rammbock gegen Russland einsetzen, haben sich in Europa und in vielen anderen Ländern rund um die Welt Proteste gegen die himmelhohen Energie- und Lebensmittelpreise Bahn gebrochen. Die Wut richtet sich vor allem gegen die westlichen Sanktionen gegen Russland. Diese von den USA geforderten Sanktionen zielen darauf ab, den lukrativen EU-Energiemarkt den Russen abzuringen und allein zu dominieren. Die europäische Industrie und die privaten Verbraucher haben jahrzehntelang von preiswerter russischer Energie profitiert, die über Pipelines importiert wurde. … Damit ist nun Schluss.

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Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Einladung: Wird der „Green New Deal“ die deutschen Wälder retten?

Themenabend mit Dr. Elmar Witzgall,
Freitag, 14. Oktober 2022 um 19.30 Uhr in der Villa Leon, Nürnberg
Die Wälder in Deutschland sind weit überwiegend Forsten, d. h. Wirtschaftswälder in öffentlichem oder privatem Besitz. Das aktuell beklagte „Waldsterben 2.0“ betrifft diese vor allem dann, wenn sie durch Aufforstung mit wirtschaftlich gut verwertbaren Fichten oder Kiefern auf grenzwertigen Standorten „hergestellt“ wurden (Beispiel Frankenwald). Nicht nur die deutsche Politik, sondern auch die EU behauptet, mit einem „Green New Deal“ (Waldstrategie 2030) das Überleben der Wirtschaftswälder und das Fortbestehen des damit zusammenhängenden, ökonomischen und ökologischen Nutzwerts sichern zu können. Die Realisierungschancen dieses Anspruchs erscheinen fraglich.

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Arbeit & Soziales

Die Arbeitsverhältnisse im BlackRock-Kapitalismus

Beitrag von Werner Rügemer aus FREIDENKER 3-22
Die Arbeitsverhältnisse im BlackRock-Kapi­talismus zeichnen sich durch verschärftes globales ArbeitsUnrecht aus. Diese Globali­sierung nutzt noch selektiver als bisher die punktuellen Vorteile möglichst vieler nati­onaler und regionaler Standorte – hinsichtlich politischer Nähe der Regierungen, Gefällig­keit der Behörden, Steuern, staatlichen Subventionen, Infrastruktur, Bodenschätze, Umwelt- und Sozialstandards und nicht zuletzt der Arbeitsverhältnisse. „Best Cost Country“ heißt das in der international harten Konkurrenz leitende Prinzip. Westliche Regierungen und die EU fordern zwar, die Abhängigkeit von globalen Liefer­ketten zu verringern. Aber dies bezieht sich im Wesentlichen nur auf Energie aus dem nun feindlichen Russland und auf Mikroelek­tronik aus der nun ebenso als besonders feindlich erklärten Volksrepublik China.

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Verbandsorgan FREIDENKER

FREIDENKER Nr. 3-22 – Der große Abbruch

Die Ausgabe 3-22 des Verbandsorgans FREIDENKER hat das Schwerpunkt-Thema „Der große Abbruch“ und enthält u.a. folgende Beiträge:
– Werner Rügemer: Die Arbeitsverhältnisse im BlackRock-Kapitalismus
– Diana Johnstone: Der grosse Vorwand … für eine Anti-Utopie
– Klaus Linder: Randbemerkungen gegen eine Hypnose durch den „Great Reset“
– Dagmar Henn: Der westliche Scheinriese und die Sanktionen
– Lektüre zum Thema: Werner Seppmann

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätKultur & Kunst

Ein kleiner Krieg

Gedicht von Lucie Sponheimer
Raketen, Waffen aller Art / Fordert die Ukraine nun in einem fort / Damit, ist uns allen klar, / Beteiligen auch wir uns an dem Russenmord.
Doch unsre Regierung findet nichts dabei / Sie will halt Russland ruinieren / Und stimmt mit ein, in‘s Kriegsgeschrei.
Ein kleiner Krieg wird einmal groß / Mit unsren schweren Waffen / fällt er auch in unsr‘en Schoß. / Mit Mordwerkzeug sind wir dabei / Mit jedem Tag / Jedem Transport / Wird Deutschland Kriegspartei.
Russisch sprechen wird bestraft / In Medien, Ämtern oder auch im Unterricht / Nach Verbot der Kommunisten / Gibt’s auch keine Opposition mehr nicht.
Doch für Flinten-Uschi ist das Freiheit pur / Und die kämpfenden Ukrainer / die „führen unseren Krieg“ ja nur.

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Arbeit & Soziales

Petition: Nordstream 2 statt Gasumlage

Eine Initiative gegen die Verschlechterung unserer Lebensbedingungen durch Preis- und Kriegstreiberei
Die Initiative „Nicht weiter so!“ hat eine Petition an den Bundeskanzler gerichtet unter dem Titel „Nordstream2 statt Gasumlage“. Bitte unterstützt die Initiative durch Eure Unterschrift. 
[Aus dem Text der Petition:] Die Versorgungslage mit Energieträgern verschärft sich immer mehr. Kaum hat Brüssel eine Einsparung von 15% der Gasmenge beschlossen, hat Klaus Müller von der Netzagentur bereits eine Reduzierung um 20 Prozent gefordert. Es ist zu vermuten, dass das ursprüngliche Einsparziel nicht ausreichen wird, um im Winter die Versorgung zu gewährleisten. Darüber hinaus soll ab 1.Oktober dieses Jahres eine Gasumlage von den Verbrauchern erhoben werden. Wir wissen alle, was das bedeutet. Nicht nur dass Gas knapper wird, vielleicht sogar rationiert werden muss, es wird zudem noch erheblich teurer. In der Folge werden auch die Preise für Strom steigen. Viele Bürger und Betriebe werden das finanziell nicht durchstehen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Polit-Eliten am Abgrund: Jetzt rächen sich die Sünden der Vergangenheit

Beitrag von Rainer Rupp
Wie sehr auch Wirtschaftsnachrichten inzwischen manipuliert und geschönt werden, zeigen die aktuellen Bemühungen der Biden-Administration, die bevorstehende Feststellung einer Rezession in den USA mit allerlei lächerlichem Getöse zu verhindern. Denn so kurz vor den Kongresswahlen wäre das offizielle Eingeständnis einer Rezession Gift für die Siegeschancen von Bidens Demokratischer Partei im House of Representatives, das im November neu gewählt wird. Da die Republikaner ohnehin bereits den Senat dominieren, wäre der aktuell ziemlich wahrscheinliche Verlust der Mehrheit im Repräsentantenhaus für die Demokraten eine schwere Schlappe. Das würde bedeuten, dass die Biden-Administration die nächsten zwei Jahre als „lahme Ente“ regieren müsste.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

100 Milliarden für uns statt für ihre Kriege!

Rede von Sebastian Bahlo auf der Kundgebung „100 Milliarden für uns statt für ihre Kriege!“ am 23.07.2022 in Frankfurt am Main
Wir protestieren gegen die unvernünftige, schädliche und gefährliche Konfrontationspolitik der Bundesregierung gegen Rußland.
Wir protestieren gegen einen 100-Milliarden-Kriegskredit, den wir in Form von Steuererhöhungen zurückzahlen sollen.
Wir protestieren gegen die Waffenlieferungen an die Ukraine, die einen nicht gewinnbaren Krieg unter gewaltigen Opfern sinnlos verlängern und ausweiten.
Wir protestieren gegen die selbstmörderische Sanktionspolitik.
Nicht zuletzt protestieren wir gegen die Lügen, mit denen wir dazu gebracht werden sollen, an die Berechtigung oder gar Alternativlosigkeit dieser Politik zu glauben.

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