Nahostkonflikt

Demokratie – Medien – Aufklärung

Gedankengleichschaltung im 21. Jahrhundert

Wie Narrative zu Machtinstrumenten werden
Beitrag von Tom J. Wellbrock
War man versucht, so etwas wie eine progressive Kraft in all dem Wahnsinn der letzten Jahre zu erkennen, muss man seit dem 7. Oktober 2023 konstatieren, dass es diese Kraft nicht mehr gibt. Das Narrativ des Antisemitismus hat zu einer gedanklichen Gleichschaltung geführt.
Corona war für kritische Geister eine erste Herausforderung der letzten Jahre. Es ging – der offiziellen Erzählung zufolge – um nicht weniger als Leben und Tod. Wer sich also skeptisch positionierte, hatte den geballten Machtapparat aus Politik und Medien gegen sich. Selbst vor der Manipulation von Kindern wurde nicht zurückgeschreckt, sie wurden indirekt für den Tod ihrer Liebsten verantwortlich gemacht, würden sie sich nicht angemessen, also angepasst, verhalten. …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Nach 10 Jahren Vorbereitung: NATO kriegsbereit gegen Russland

Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger
Vor dem Hintergrund eines militärisch und wirtschaftlich noch angeschlagenen Russlands, eines militärisch noch etwas schwächeren Chinas und der noch relativ losen Gemeinschaft der BRICS-Staaten (das erste Treffen war 2009 in Jekaterinburg) entschlossen sich die USA im Herbst 2013 den im Jahr 2010 gewählten prorussischen Präsidenten der Ukraine Viktor Janukowytsch zu stürzen und durch einen transatlantisch gefestigten Nachfolger zu ersetzen. Im Dezember 2013 bekannte die damals für Europa und Eurasien zuständige Staatssekretärin im US-Außenministerium Victoria Nuland („Fuck the EU“) – heute stellvertretende US-Außenministerin, dass die Vereinigten Staaten in den vergangenen Jahren 5 Milliarden US-Dollar in die „Demokratisierung“ der Ukraine ausgegeben habe.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Aufruf der „Internationalen Koalition zur Beendigung des Völkermords in Palästina“

Am 30. Dezember 2023 hat sich eine Gruppe von Organisationen getroffen, um die Bemühungen zur Beendigung des Völkermords an den Palästinensern zu unterstützen. Die Initiatoren haben die „Internationale Koalition zur Beendigung des Völkermords in Palästina“ gegründet und einen Brief zur Unterstützung der Klage Südafrikas wegen Völkermordes an den Palästinensern vor dem IGH verfasst. Sie rufen weltweit Organisationen (keine Einzelpersonen) auf, diesen offenen Brief zu unterzeichnen, in dem Nationen aufgefordert werden, Interventionserklärungen beim Internationalen Gerichtshof einzureichen, … Das entsprechende Unterstützungsschreiben wurde inzwischen weltweit von mehr als 1500 Organisationen unterschrieben, darunter von der Weltunion der Freidenker und dem Deutschen Freidenker-Verband. Wir veröffentlichen hier das Unterstützungsschreiben im englischen Original und in deutscher Übersetzung sowie eine erste Presseerklärung der „Internationalen Koalition zur Beendigung des Völkermords in Palästina“.

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Aufkleber: Stoppt Völkermord, ethnische Säuberung und Besatzung in Palästina!

Der Deutsche Freidenker-Verband hat einen neuen Aufkleber herausgegeben mit folgendem Inhalt:
„Nie wieder“ heißt jetzt:
Stoppt Völkermord, ethnische Säuberung und Besatzung in Palästina!“
Die Aufkleber haben die Größe 10,5 x 7,4 cm, kosten 5 € pro 100 Stück und können bestellt werden bei: Deutscher Freidenker-Verband, Schillstr. 7, 63067 Offenbach am Main bzw. per E-Mail an: vorstand@freidenker.de.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

2023: Die Schmerzen der Geburt

Beitrag von Dagmar Henn
Es war ein turbulentes Jahr, traurig, erschütternd, aber gleichzeitig immer wieder von Hoffnungsleuchten durchzogen, wenn auch nicht in Deutschland. Was sich schon abzeichnete, hat sich noch einmal verstärkt – die Welt bewegt sich in eine Richtung, der Westen, auch Deutschland, in eine ganz andere. Seine Richtung lautet abwärts, und sie führt in eine immer noch überraschende Isolation. Klimapropaganda als Farce, das war mit Sicherheit eines der überragenden Themen in Deutschland. Angefangen mit den Klimaklebern, die mit staatlichem Schutz Chaos auf den Straßen verursachen durften, über das Heizgesetz, das ganz nebenbei die letzten Reste Bautätigkeit erledigt hat, bis hin zu den sommerlichen Fernsehnachrichten, die jeden sonnigen Tag berichteten, als müsse man verglühen, sobald man aus dem Schatten tritt.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Foreign Affairs – Barometer für künftige US-Politik

Kommentar von Wolfgang Effenberger
Ein Barometer für die geplanten geopolitischen „Weichenstellungen“ einer überschaubaren US-Elite  – vor allem auch, wenn es um die Frage Krieg oder Frieden geht – ist der “Council on Foreign Relations” (CFR) – übersetzt: der Rat für auswärtige Beziehungen, eine private US-amerikanische Denkfabrik mit Fokus auf außenpolitische Themen und mit Sitzen in New York City und Washington. Die Gesellschaft wurde 1921 in New York vom damaligen wichtigsten außenpolitischen Berater von Präsident Woodrow Wilson (1913-1921), Edward M. House, allgemein nur bekannt als Colonel House, gegründet (der Rang war ihm ehrenhalber verliehen worden). House zur Seite standen die deutschstämmigen Bankiers Paul M. Warburg, Otto Hermann Kahn, Amerikas einflussreichster Journalist, Walter Lippmann, sowie New Yorker Unternehmer, Bankiers und hochrangige Politiker.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Israels „Existenzrecht“ und „Selbstverteidigung“ sind die Unwörter des Jahres!

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Hat nicht der „jüdische Besatzerstaat“ jedes Recht auf „Selbstverteidigung“ verwirkt und als Besatzer auch nie gehabt? Wer gibt Besatzern das Recht auf „Selbstverteidigung“ gegen Besetzte, die sich mit allen wenigen Mitteln versuchen, sich dieser illegalen Besatzung zu widersetzen? Ja, das ist ihr legales Recht! Ja, es waren brutale Mittel, gegen eine brutale Besatzung. Das gleiche gilt für den mehr als propagandistisch erfundenen Begriff des „Existenzrechts“. Wie oft schrieb ich schon, dass ein Staat ohne Grenzen und Verfassung dieses Recht nicht hat. Israel hat nur ein Ziel und das heißt Land stehlen, siedeln, vertreiben und in einem Apartheid-Groß-Israel allein zu existieren. Wenn also jeder deutsche „Neubürger“ dieses „Existenzrecht“ anerkennen muss, um eingebürgert zu werden, dann ist das mit unserer Demokratie nicht vereinbar.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Zur Gleichsetzung von Juden, Zionismus und Israel

Beitrag von Doris und George Pumphrey
Im Zuge einer sogenannten „Deutschen Staatsraison“-Doktrin ist es üblich geworden, antizionistische Proteste als „Antisemitismus“ zu diffamieren, selbst wenn es Juden sind, die protestieren. Deshalb ist die folgende Klarstellung immer wieder notwendig. Antisemitismus ist seit geraumer Zeit einer der meist missbrauchten Begriffe der politi­schen Terminologie und gehört in die gleiche Kategorie wie „Menschenrechte“ und „Terroris­mus“ – Begriffe mit „dehnbaren“ Definitionen. Die Gleichsetzung von Israel, Zionismus und Juden und der daraus folgende Missbrauch des Begriffs „Antisemitismus“ spielt eine Schlüssel­rolle in der Einschüchterung der Kritik an israe­lischer und zionistischer Politik. Die Auseinandersetzung mit dem Zionismus soll tabu sein, denn die Kritik am Zionismus rührt an die Mythologie des israelischen Staates.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Der Gazakrieg und die Destabilisierung des Nahen Ostens

Video-Interview von Sabine Kebir mit Karin Leukefeld
Im Gespräch mit Sabine Kebir erläutert Karin Leukefeld die durch den Krieg zwischen Israel und den Palästinensern ausgelöste erhöhte militärische Aktivität an der Grenze zum Libanon sowie in Syrien. Auch Angriffe irakischer Milizen auf amerikanische Basen in den syrischen Kurdengebieten sind Zeichen erhöhter militärischer Aktivität.
Leukefeld spricht ausführlich über den militärischen Schlagabtausch zwischen Israel und der libanesischen Hisbollah und über hier kaum bekannte Facetten des Konflikts. Nicht alle im Libanon lebenden Palästinenser, nur die dort befindlichen Mitglieder der Hamas arbeiten mit der Hisbollah zusammen. Auch jemenitische Huthis greifen in den Konflikt ein. Erläutert wird auch die sich weiter verschlechternde Versorgungslage der syrischen Bevölkerung.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Zeugnis des doppelten Standards: Baerbock im Interview

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Bezüglich des Ukraine-Konflikts werden die Deutschen flächendeckend von den verantwortlichen Politikern und von den mitverantwortlichen Medien des Mainstreams desinformiert. Dass die deutsche Außenministerin da keine Ausnahme bildet, ist nicht überraschend. Sie tut sich im Gegenteil seit Langem damit hervor, die Unwahrheiten besonders dick aufzutragen. In einem Interview mit dem Tagesspiegel treten dabei die Widersprüche ihrer Politik offen zutage, denn Baerbock spricht in kurzer Folge vom Ukraine- und vom Nahost-Konflikt. Wie schon der Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Habeck macht auch Baerbock Russland für die wirtschaftlichen Probleme in Deutschland verantwortlich. Das ist nachweislich falsch. Die Ursache der deutschen Krise sind die Sanktionen und der Verzicht auf Russland als Lieferant für günstige Energieträger.

Die Ursache der deutschen Krise sind die Sanktionen und der Verzicht auf Russland als Lieferant für günstige Energieträger. Auf die Preissteigerungen angesprochen, die auf die Deutschen im kommenden Jahr zukommen werden, sagt Baerbock: 

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Demokratie – Medien – AufklärungReligions- & Kirchenkritik, Säkulare Szene

Verdeckt die Klima-Religion den Weg zum Frieden?

Beitrag von Wolfgang Effenberger
Vom 30. November bis zum 12. Dezember 2023 (*) findet in Dubai, der größten Stadt in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE), die 28. Weltklimakonferenz (COP28) statt. Zwei Wochen lang beraten rund 70.000 Repräsentanten aus 200 Staaten im Emirat am Persischen Golf über die Eindämmung der Klimakrise (wieviel Tonnen CO2 entstanden allein durch die Anreise der Teilnehmer?) Friedlich vereint: Vertreter aus Regierungen und Nicht-Regierungs-Organisationen. Für den WELT-Kolumnisten Henryk M. Broder „…ein Klassentreffen von Leuten, deren ökonomische Interessen mit diesem Zirkus verknüpft sind“. […]
Drei Wochen zuvor hatten sich am 6. und 7. November in Abu Dhabi mehr als 200 hochrangige Vertreter verschiedener Weltreligionen  – u.a. Vertreter von Baha’i, Buddhismus, Christentum, Hinduismus, Islam, Judentum, Sikhi  – gemeinsam mit Persönlichkeiten aus indigenen Bevölkerungsgruppen, Wissenschaftlern und Politikern getroffen.

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