Donald Trump

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Besorgte Gedanken zum Jahresende

Zeitenwende in die Kriegswende
Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Am 27. Februar 2022, als Kanzler Scholz die Zeitenwende ausrief, ahnte ich noch nicht, was diese weitere „Kanzler-Phrase“ für uns bedeuten würde. Hieß es doch immer: keine Waffen in Krisengebiete, auch eine hohle Phrase ohne größere Bedeutung. Lehren aus dem Zweiten Weltkrieg, von „nie wieder“, bis „Deutsche Staatsräson für die Sicherheit des jüdischen Staats“. Putins „Angriffskrieg“ diente als Vorwand, um alle Schleusen zu öffnen, in die bis an die Zähne bewaffnete Kriegswende.  Natürlich endlich wieder als „Führungsnation“ der deutschen internationalen „Bedeutung“ angepasst. Zeigt diese Art der deutschen Politik doch nur die komplexbeladene gefährliche Handlungsweise.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Neues Bündnis „Nordgruppe Ukraine“

Deutschland am Rand eines gefährlichen Abgrunds?
Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Vierzehn Tage nach der überraschend eindeutig von Donald Trump gewonnenen Wahl lud der dänische Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen für den 20./21. November die Verteidigungsminister der nordischen und der baltischen Länder, der Niederlande, Polens, Großbritannien, Deutschland und der Ukraine nach Kopenhagen zur Beratung über den Krieg in der Ukraine. Gleich am ersten Tag bekräftigten die Verteidigungsminister des neuen Bündnisse „Nordgruppe Ukraine“ ihre unerschütterliche Unterstützung für die Ukraine und ihre Verpflichtung, die militärische Unterstützung Nordeuropas für die Ukraine fortzusetzen und auszubauen und die industrielle Zusammenarbeit zu verstärken“, so die offizielle Erklärung des dänischen Verteidigungsministeriums.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Schnurstracks in den Abgrund

Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Am Donnerstagmorgen, dem 21. November 2024, feuerte Russland eine Rakete auf die ukrainische Stadt Dnipro ab – im Kriegsalltag zunächst nichts Ungewöhnliches. Doch dieser Vorgang hat ein Potential, dessen Bedeutung nicht hoch genug eingeschätzt werden kann. Eine neue russische Hyperschall-Mittelstreckenrakete mit bisher nicht bekanntem Profil traf die Yuzmash-Raketenfabrik in Dnipro, Ukraine. Diese Rakete könnte die jahrzehntelangen US-Bemühungen, besonders in Europa die Vorherrschaft über Russland zu erlangen, nachhaltig vereiteln. Die Hyperschallwaffe hat eine Reichweite von mehr als 5.500 Kilometern und erreicht laut ukrainischen Angaben elffache Schallgeschwindigkeit. … Damit wäre das Eindringen in den NATO-Raum für Russland ein Kinderspiel.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Der Biden-Putsch

Beitrag von Dagmar Henn
Man muss nicht einmal die Titelseite der Tageszeitung taz von gestern betrachten, um zu erkennen, dass all die Verfechter von „Freiheit und Demokratie“ sich vor Freude fast nicht mehr einkriegen, weil ihnen die Aussicht auf einen Dritten Weltkrieg so verheißungsvoll erscheint. Deshalb verwundert es in diesem Zusammenhang auch nicht, dass nirgends der Gedanke auftaucht, wie zutiefst undemokratisch ein derartiges Handeln der abgewählten US-Regierung ist. Wobei man natürlich bereits gewohnt ist, dass diejenigen, die sich am lautesten zu den Verfechtern der Demokratie erklären, und sie gerne unter Einsatz aller Waffen verbreiten wollen, erstaunlich unempfindlich sind, wenn tatsächlich gegen demokratische Regeln verstoßen wird.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

US-Raketen auf Ziele in Russland – Nach uns die Sintflut

Beitrag von Rainer Rupp
Die unfassbare Nachricht aus Washington erinnert an die „Nach mir die Sintflut“-Bunkermentalität fanatischer Nazis in den letzten Tagen des Dritten Reiches. Noch vor knapp zwei Jahren, als Biden offensichtlich noch selbst denken konnte, hatte er in einer öffentlichen Ansprache entschieden vor einem solchen Schritt gewarnt, weil dieser den Dritten Weltkrieg auslösen würde. Inzwischen scheinen die den Tiefen Staat vertretenden Puppenspieler im Weißen Haus jedoch freie Hand zu haben. Kiew darf nun laut nicht dementierten US-Medienmeldungen vom Sonntag militärische Ziele tief auf russischem Territorium angreifen, genau wie das der Kiewer Giftzwerg Selenskij in seinem „Siegesplan“ gefordert hatte.

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Geschichte

Gründungsmythos USA: Auserwähltheit, Puritanismus & Freimauerei

Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Trotz weitestgehend gemeinsamer Herkunft aus dem Mutterland England waren die Bewohner der britischen Kolonien in Nordamerika im Jahr 1763 – wirtschaftlich und politisch betrachtet – kein homogenes Volk. Die 1,6 Millionen Einwohner der 13 britischen Kolonien einte der gemeinsame Kampf gegen äußere Feinde – Indianer und Franzosen – und die wechselseitigen Beziehungen im wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und geistigen Bereich. Unterschiede bestanden zwischen den drei großen Siedlungsregionen. Während sich in den nördlichen Kolonien der freibäuerliche Besitz entwickelte, waren die Mittelkolonien mehr aristokratisch und handelskapitalistisch geprägt. Dagegen produzierten die Südkolonien auf den Plantagen der Großgrundbesitzer mit Hilfe der Sklaven und auch der weißen Zwangsarbeiter die typischen »Kolonialwaren« – Tabak, Reis, Weizen, Indigo und Baumwolle.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Donald Trump Great Again!

Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Nach einer spannenden Wahlnacht stand am späten Vormittag des 6. November 2024 (MEZ) – Trumps unglaubliche Rückkehr an die Macht fest – zur großen Enttäuschung der deutschen und österreichischen Medien, die in ihrer nächtlichen Berichterstattung kein Hehl aus ihrer Parteinahme für Kamala Harris machten. Die Kür von Kamala Harris zur Präsidentschaftskandidatin im Juli 2024 nach dem plötzlichen Ausstieg von Joe Biden erinnerte an jenen Moment, an dem sie die nationale politische Bühne betrat: Im Mai 2020 war vor laufender Kamera der Afroamerikaner George Floyd bei seiner Festnahme zu Tode gekommen. Es folgten eine breite Solidarisierung mit der von der Rockefeller-Foundation unterstützten Black Lives Matter-Bewegung (Schwarze Leben zählen) in ganz Amerika und wochenlange Straßenproteste. Doch seit 2020 hat sich der politische Zeitgeist in den USA merklich gedreht …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Chancen einer Regierung Trump – und warum Deutschland sie nicht nutzen wird

Beitrag von Dagmar Henn
Beim Wetter nennt man so etwas ein Wetterleuchten: ein wenig wie ein Gewitter, aber es ist noch nicht klar, ob es wirklich gewittern wird oder sich die Spannung noch länger weiter aufbaut. Der dramatische Wert der deutschen Politik ist derzeit jedenfalls hoch; gleichzeitig mit dem Wahlergebnis aus den USA scheint sich die Auseinandersetzung in der Ampel weiter zuzuspitzen, vorangetrieben von den beiden kleinen Parteien FDP und Grüne, die darum kämpfen, den Kopf über Wasser zu halten. Aber es ist ein Spektakel, das günstigenfalls die nächste Phase politischer Stagnation, auch als Große Koalition bekannt, ankündigt, und im schlimmsten Fall eine Phase des Komas einer Ampel, die zu große Angst vor dem Untergang hat.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Aussichtsloser Kampf der USA gegen Chinas Technologie-Dampfwalze

Beitrag von Rainer Rupp
Trump und Harris schlagen unterschiedliche Ansätze vor, um Chinas zunehmende Dominanz in der Hochtechnologieproduktion einzudämmen. Trump ist für unilaterale, aggressive Maßnahmen, darunter hohe Zölle auf chinesische Importe, insbesondere auf Elektrofahrzeuge, um den US-Markt zu schützen. Harris plädiert für eine multilaterale, zielgerichtete Strategie, die Verbündete wie Europa mit einbezieht, um spezifische chinesische Vorstöße abzuwehren. Trotz der Bemühungen der USA und der EU, Chinas Aufstieg einzudämmen, setzt das Land seine Expansion in den Bereichen Elektrofahrzeuge, Robotik und Schiffbau mit strategischen Investitionen und gezielter Industriepolitik fort. Chinas Fortschritte deuten darauf hin, dass die westlichen Maßnahmen, um mit Zöllen, Sanktionen oder Boykotten Chinas Wachstum abzuwürgen, keinen Erfolg haben werden.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Trump-Finanziers verdienen nicht am Ukrainekrieg“

Video-Interview von Milena Preradovic mit Dr. Werner Rügemer
Wie sieht die Politik des nächsten US-Präsidenten aus? Versprechen im Wahlkampf sind da sicher kein Maßstab. Wer wissen will, was von dem künftig mächtigsten Menschen der westlichen Welt zu erwarten ist, der sollte sich die potenten Unterstützer und Finanziers der Kandidaten #Harris und #Trump ansehen. Der Publizist und Beobachter des US-Wahlkampfes Dr. Werner Rügemer sagt: “Während Harris-Unterstützer in hohem Maße vom #UkraineKrieg profitieren, verdienen Trumps Helfer dort nichts.“

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Joe Biden in Deutschland

Der US-Präsident besucht seine Kolonie
Kommentar von Wolfgang Bittner
Ursprünglich hatte sich US-Präsident Joseph (Joe) Biden für den 10. bis 13. Oktober in Berlin und Ramstein angesagt,[1] den Besuch jedoch kurzfristig verschoben, angeblich wegen des in Florida erwarteten Hurrikans Milton. Nun wurde bekannt, dass Biden seinen Abschiedsbesuch am 17. und 18. Oktober nachzuholen gedenkt.[2] Wie das Weiße Haus bei der ersten Ankündigung mitteilte, beabsichtigte er, führende deutsche Politiker zu treffen, um „die enge Verbindung der Vereinigten Staaten und Deutschland als Verbündete und Freunde weiter zu stärken und sich über gemeinsame Prioritäten abzustimmen“. Des Weiteren hieß es, Biden wolle „das Engagement der USA und Deutschlands für Demokratie und gegen Antisemitismus und Hass bekräftigen“, die „unverbrüchlichen zwischenmenschlichen Verbindungen unserer Länder stärken“ und „für die Kooperation in Wirtschaft, Handel und Technologie werben“.

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