Ukraine-Konflikt

Demokratie – Medien – Aufklärung

Klaro – Die Russen waren’s

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Beitrag von Rainer Rupp
Seit Anfang der 1980 Jahre sind aufeinanderfolgende Regierungen in Washington resolut gegen alle europäischen – insbesondere deutsche – Projekte gewesen, billige und verlässliche Energie in Form von Öl und Gas aus Russland zu beziehen, statt die Energieträger für teures Geld über den Seeweg aus US-kontrollierten Quellen im Nahen Osten oder direkt aus den USA den US-Konzernen abzukaufen. Dabei ging es den US-Regierungen nie nur um Geld, sondern auch um die dadurch geschaffenen Abhängigkeiten, um auf diese Weise die lebenswichtigen Energieströme der europäischen NATO-Vasallenstaaten zu kontrollieren und um bei Bedarf auch auf die Verbündeten Druck auszuüben.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Scheinberichte über „Scheinreferenden“

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– deutscher Energiemanager soll Job verlieren
Beitrag von T. J. Wellbrock
Wie erkennt man ein Scheinreferendum? Am besten, indem man sich vor Ort selbst ein Bild macht. Papier ist bekanntlich geduldig, und so liegt es nahe und kann als Sorgfalt bezeichnet werden, wenn Wahlbeobachter in das betroffene Gebiet geschickt werden. Russland hatte dazu auch explizit eingeladen. Gilt die Sorgfalt jedoch nicht der Sache an sich, sondern dem eigenen Narrativ, verschieben sich die Prioritäten. Kürzlich hörte ich im Autoradio, ndr.info. Zu meiner Überraschung sagte der Moderator, dass es keine Möglichkeit gebe, ausländische Beobachter zu den in der Ukraine durchgeführten Referenden zu schicken. Da ich selbst eingeladen wurde, als Wahlbeobachter in den Donbass zu reisen, … schrieb ich eine Mail an die Redaktion von ndr.info, in der ich auf diese offenkundige Falschmeldung hinwies und eine Richtigstellung forderte.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

HIMARS, Handbücher und Zeitpläne

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Wie das Wall Street Journal westliche Planungen enthüllt
Beitrag von Dagmar Henn
Wenn das Wall Street Journal zu plaudern anfängt, rutschen ihm manchmal Dinge heraus. Der neueste Fall ist ein Artikel, in dem über Hotlines berichtet wird, die angeblich ukrainischen Mechanikern dabei helfen, die NATO-Waffen in Schuss zu halten. Ganze 14 verschlüsselte Chats würden auf einem geheimen Stützpunkt in Polen in der Nähe der ukrainischen Grenze von US-Soldaten bedient, um die ukrainischen Mechaniker zu unterstützen. Es ist nicht der Satz, die Waffen würden in der Ukraine „weit über die vorgesehene Belastung hinaus“ eingesetzt. Militärisches Gerät, das zur Führung von Kolonialkriegen gegen deutlich schwächere Gegner konstruiert wurde, taugt nun einmal nur begrenzt, wenn auch der Gegner über Artillerie verfügt. …

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Kampfansage von Außenminister Lawrow an den Westen in der UNO-Vollversammlung

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Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Dass Russland, nachdem der Westen die russischen Vorschläge für gegenseitige Sicherheitsgarantien abgelehnt und Russland damit zum Vorgehen in der Ukraine gezwungen hat, keine Rücksicht mehr auf die Befindlichkeiten des Westens nimmt, ist Lesern des Anti-Spiegel bekannt. Nun hat der russische Außenminister Lawrow die Position Russlands in der UNO-Vollversammlung dargelegt. Ich habe seine Rede, in der er wirklich Klartext gesprochen hat, übersetzt. …
[Auszug Lawrow:] Wir treffen uns in einem schwierigen und dramatischen Moment. Die Krisenphänomene eskalieren und die internationale Sicherheitslage verschlechtert sich rapide. Statt einen ehrlichen Dialog zu führen und nach Kompromissen zu suchen, werden wir mit Desinformationen, plumpen Inszenierungen und Provokationen konfrontiert.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Aufkleber: Frieren und Hungern für den Krieg?

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Beim Deutschen Freidenker-Verband können Aufkleber bestellt werden mit folgendem Inhalt:
Frieren und Hungern für den Krieg?
Energiepreise senken!
Stoppt Sanktionen und Waffenlieferungen!
Frieden mit Russland!
Die Aufkleber haben die Größe 10 x 10 cm, kosten 5 € pro 100 Stück und können bestellt werden bei: Deutscher Freidenker-Verband, Schillstr. 7, 63067 Offenbach am Main bzw. per E-Mail an: vorstand@freidenker.de.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Bundestag: 50 Schattierungen der Wirklichkeitsverleugnung …

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– und eine Stimme aus Mansfeld
Beitrag von Dagmar Henn
Ist es nur mein Eindruck, dass die Debatten des Bundestages mehr und mehr den Charakter einer Sektenversammlung annehmen? Bei denen alle Positionen, die nicht der so grandiosen Mehrheit entsprechen, auf die sich diese Regierung stützt, schlicht nicht mehr vorkommen? Zugegeben, in den Debatten, die ich mir angesehen habe, war nicht wirklich etwas zu entscheiden. Entsprechend gab es die Minimalbesetzung mit den jeweiligen Ausschussmitgliedern. Eine erste Lesung und ein Fraktionsantrag. Bundestagsalltag also, das gewöhnliche Geschäft. Aber da wurde über ein Energiesicherungsgesetz debattiert, das die Probleme, die auf das Land zukommen, lösen soll, und die zwei entscheidenden Gründe für diese Probleme werden nicht einmal erwähnt ….

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Religions- & Kirchenkritik, Säkulare SzeneWeltanschauung & Philosophie

Die Kirche des Guten

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Beitrag von Sebastian Bahlo aus FREIDENKER 1-22 und Video eines Vortrages am 10.09.2022 in Berlin
Gemäß dem vom Verbandsvorstand beschlossenen Plan widmet sich dieses Heft einem Schwerpunkt aus unserem Arbeitsgebiet Religionskritik. Mitten im Herstellungsprozeß trafen uns weltpolitische Ereignisse, die erstens „wichtiger“ und drängender erscheinen, das Denken, die Diskussionen und die Handlungsorientierung beherrschen, zweitens zu bestätigen scheinen, was in unserem Verband oft gesagt wurde: daß die Religion längst durch wirksamere Methoden der Steuerung des Massenbewußtseins im Interesse der Herrschenden abgelöst worden ist. … Und doch ist gerade dieser Anlaß günstig, um über die veränderte Rolle von Religion und Religionskritik nachzudenken.

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Arbeit & Soziales

Ein heißer Winter in Frankreich?

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Beitrag von Pierre Lévy
Wird es über die Weihnachtstage in Paris elektrischen Strom geben? Wenn die französischen Kernkraftwerke, die gerade überholt werden, bald wieder in Betrieb genommen werden können und auch noch das Wetter mitspielt (es lebe die „Klimaerwärmung“ …), dann sind Unterbrechungen der Stromversorgung wenig wahrscheinlich, beruhigt das französische Stromübertragungsnetz (RTE: Réseau de transport d’électricité) seine Endverbraucher. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass man sich an die von der Regierung erlassenen Anweisungen zur „Sparsamkeit“ hält. So wird eines der reichsten Länder der Welt im 21. Jahrhundert dazu gebracht, einen Blackout zu erwägen und zugleich zu befehlen, vorsorglich die Heizung herunterzudrehen.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Diese Regierungspolitik ist irrational und wahnhaft

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Rede von Sebastian Bahlo auf einer Kundgebung des Verbandes der Russlanddeutschen in Hessen in Frankfurt a.M. am 18.09.2022.
Die Politik der Bundesregierung ist irrational und wahnhaft, aber diese Charakterisierung ist noch nicht ausreichend: Man muß auch klar sagen, daß sie verbrecherisch ist. Sie schadet Deutschland und der deutschen Bevölkerung massiv, zu keinem erkennbaren Nutzen, es gibt nicht einmal eine ernstzunehmende Strategie für einen Ausweg aus der Wirtschaftskrise, und sie trägt mit dazu bei, daß täglich hunderte ukrainische Leben zynisch verheizt werden, daß das ukrainische Regime weiterhin täglich militärisch nutzlose Terrorakte gegen die Zivilbevölkerung des Donbass verübt, sie trägt dazu bei, uns in den Dritten Weltkrieg zu führen, der ein Atomkrieg sein wird, in dem Deutschland vollständig vernichtet werden kann.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Geschichte eines ökonomischen Verrats

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Beitrag von Dagmar Henn in zwei Teilen
Wann immer ein historisch bedeutender Verrat geschieht – und anders kann das Verhalten der deutschen wie der anderen EU-Regierungen nicht mehr bezeichnet werden – beginnt das Rätselraten, wie dieser Verrat vorbereitet und ausgelöst wurde. In den letzten Tagen ist ein Papier aufgetaucht, das angeblich von der RAND Corporation stammt. RAND ist ein US-Thinktank, der unter anderem dem Pentagon zuarbeitet und von dem ich das erste Mal hörte, als 2014 ein Dokument zirkulierte, in dem in englischer Sprache durchdacht wurde, wie die Ukrainer mit den Bewohnern der Gebiete im Donbass umgehen sollten, die sie einnähmen. Weiter bekannt ist ein RAND-Papier, das eine militärische Auseinandersetzung zwischen den USA und China und/oder Russland durchspielte und bei 14 verschiedenen Varianten jedes Mal eine Niederlage der USA eingestehen musste.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Ziele

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Beitrag von Willy Wimmer
Spiegel-online meldete am 2.9.2022 kurzzeitig, daß SPD-MdBs von dem Bundeskanzler eine auf Beendigung des Krieges in der Ukraine und einen Friedensschluß ausgerichtete Politik fordern würden. Das ist nicht das erste Mal, Stimmen dieser Tonlage aus der SPD zu vernehmen. In dem Maße, wie SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich in der Versenkung zu verbleiben scheint, machen sich Teile der SPD friedenspolitisch Luft. Weder in CDU/CSU noch bei den Grünen oder der FDP gibt es vergleichbare Trends. In Anbetracht der Kriegsschäden in der Ukraine und der fortdauernden Ereignisse kann man bei dieser Haltung aus Teilen der SPD davon ausgehen, daß gerade an dieser Forderung kein Interesse besteht, weil das Ziel der westlichen Koalition nicht in Kriegsbeendigung sondern dem Erreichen von Kriegszielen mittels der Ukraine besteht.

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