Frieden – Antifaschismus – Solidarität – Seite 2

Aktuelles Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Die deutsche Politik gefährdet humanitäre Hilfe in Kriegsgebieten

13. Juni 2025 Donbass, Drohnenkrieg, Frieden, Friedensbrücke, Generalbundesanwalt, Hilfslieferungen, Humanitäre Hilfe, Sanktionen, Strafrecht, Terrorismus, Terroristische Vereinigung, Ukraine-Konflikt, Zivilbevölkerung

Beitrag von Dagmar Henn
Manchmal dauert es ein paar Tage, bis sich die Bedeutung eines Ereignisses in ihrer ganzen Breite erschließt. Das ist mit dem Vorgehen des Generalbundesanwalts gegen den Hilfsverein „Friedensbrücke-Kriegsopferhilfe e.V.“ nicht anders. Die großen Hilfsorganisationen haben nur in einer Hinsicht Glück: Die Tatsache, dass die beiden Personen, gegen die in Karlsruhe Haftbefehle ausgestellt wurden, in Russland sind und Deutschland keine Verfahren in Abwesenheit kennt, verhindert vorerst, dass es auf Grundlage der Überzeugungen der Generalbundesanwaltschaft zu einem Urteil kommen kann, das dann einen entsprechenden Präzedenzfall schaffen würde. Wenn man länger darüber nachdenkt, wird klar, dass hier die Grundlagen humanitärer Hilfe in Kriegsgebieten generell bedroht werden, …

Aktuelles Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Genug der deutschen Scheinheiligkeit und Schamlosigkeit – Gaza und die deutschen Krokodilstränen

12. Juni 2025 Donald Trump, Gaza, Geiselnahme, Israel, Krieg, Kriegsverbrechen, Nahostkonflikt, Netanjahu, Palästina, Solidarität, Ukraine-Konflikt, Völkermord, Waffenlieferungen

Kommentar von Von Evelyn Hecht-Galinski
Wie lange kann und will man das israelische Regime noch als „einzige“ Demokratie im Nahen Osten bezeichnen? Dieses Regime wurde zwar demokratisch gewählt, aber was heißt das schon? Eine Demokratie besteht nicht nur aus Wahlen, sondern auch aus Wählern. Wenn also 82% dieser Wähler die Ausrottung und ethnische Säuberung Palästinas befürworten und den Gazakrieg mit allen Konsequenzen unterstützen, dann hat das mit Demokratie und demokratischem Verständnis nichts mehr zu tun. Was also ist von den fast täglichen Demonstrationen gegen Netanjahu zu halten, die für die Geiselbefreiung der Gefangenen der Hamas und ein Ende des Gazakriegs demonstrieren?

Aktuelles Frieden - Antifaschismus - Solidarität Zentrale Veranstaltungen

Palästina Tribunal & Bundesweite Demo

6. Juni 2025 Apartheid, Demonstration, Deutschland, Duisburg, Frieden, Gaza, Genozid, IGH, Israel, Nahostkonflikt, NRW, Palästina, Tribunal, Veranstaltung

WIR KLAGEN AN!!!
Wann und wo: 28.06.2025; 13:00 Uhr Pauluskirche Duisburg-Hochfeld (Demo); 16:00 Uhr König-Heinrich-Platz Duisburg-Mitte (Tribunal)
Israel begeht seit mehr als anderthalb Jahren einen Völkermord im Gazastreifen. Deutschland unterstützt dabei mit allen Mitteln: durch Waffenlieferungen und politisch. Dafür steht Deutschland unter Anklage vor dem IGH. Aber die BRD geht auch innenpolitisch massiv gegen alle vor, die sich für die Rechte der Palästinenser:innen einsetzen: durch Zensur, Medienhetze, Demo-Verbote, Polizeigewalt, Vereinsverbote, Anzeigen und Abschiebungen. Gleichzeitig werden die Genozid-Unterstützer:innen und Mörder:innen hierzulande nicht verfolgt, werden Waffenlieferungen an Israel nicht verboten. […] Kommt zur bundesweiten Demonstration nach Duisburg und nehmt am Tribunal gegen die Bundesrepublik teil!

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Freidenker-Verbandstag 2025: Dokumente und Galerie

6. Juni 2025 Analyse, Bauernkrieg, Donbass, Faschismus, Fotogalerie, Frieden, Frieden mit Russland, Gesellschaft, Konferenz, Kriegshetze, Kultur, Links/Rechts, NATO, Politik, Souveränität, sozialer Fortschritt, Spaltung, Thomas Müntzer, Trennung von Staat und Kirche, Ukraine-Konflikt, Verbandstag, Willkür

Am 30. Mai fand in Bad Frankenhausen eine Gedenktagung zu Ehren von Thomas Müntzer und am 31. Mai und 1. Juni 2025 am selben Ort der Verbandstag des Deutschen Freidenker-Verbandes statt. Wir veröffentlichen hier die Eröffnungsrede und den Bericht des Vorsitzenden des Verbandes, Sebastian Bahlo, sowie eine Bildergalerie.
[Aus der Eröffnungsrede von Sebastian Bahlo:] Die gestrige gelungene Tagung zum Gedenken an Thomas Müntzer hat uns daran erinnert, daß die Menschen zu allen Zeiten für den sozialen und geistigen Fortschritt gekämpft haben, selbst unter Einsatz ihres Lebens. Die aus dieser Einsicht entspringende Festigkeit und Zuversicht brauchen wir, denn wir leben wieder in sich verfinsternden Zeiten. […]. Der Weg zur Ausweitung von Krieg und Diktatur scheint vorgezeichnet. Um den Widerstand, der in den werktätigen Massen, vor allem in Ostdeutschland vorhanden ist, so groß werden zu lassen, daß er das Ruder herumreißen kann, bleibt nicht mehr viel Zeit.

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Pressemitteilung: Freidenker-Verbandstag 2025

3. Juni 2025 Bauernkrieg, China, Fortschritt, Freundschaft, Frieden, Frieden mit Russland, Gesinnungsjustiz, LV Thüringen, Medien, Militarismus, Pressemitteilung, Thüringen, Verbandstag, Zensur, Zusammenarbeit

Gegen Militarismus, Gesinnungsjustiz und Zensur! Freundschaft mit Russland und China!
Unter dieser Losung tagten am Wochenende (30. Mai – 01. Juni 2025) die Delegierten des Freidenkerverbandes in Bad Frankenhausen/Thüringen. Der Tagungsort wurde wegen eines Revolutions-Jahrestages gewählt: „Thomas Müntzer: 1489 – 27. Mai 1525 – und 500 Jahre Frühbürgerliche Revolution“ war Gegenstand einer Gedenk-Tagung mit Referaten, die sich der Besichtigung des Panorama-Museums auf dem Schlachtberg mit dem Rundgemälde von Werner Tübke anschloss. Der Bundesvorsitzende Sebastian Bahlo erinnerte unter Verweis auf Thomas Müntzer daran, dass Menschen zu allen Zeiten selbst unter Einsatz ihres Lebens für den sozialen und geistigen Fortschritt gekämpft haben. [Bahlo:]„Wir leben wieder in sich verfinsternden Zeiten, der Weg zur Ausweitung von Krieg und Diktatur scheint vorgezeichnet. Um den Widerstand, der in den werktätigen Massen, vor allem in Ostdeutschland vorhanden ist, so groß werden zu lassen, dass er das Ruder herumreißen kann, bleibt nicht mehr viel Zeit.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Friedensmacht Europa?

27. Mai 2025 Außenpolitik, Bündnisse, Dominanz, EU, Frieden, Illusion, Militärpolitik, Nahostkonflikt, Neutralität, Syrien, Ukraine-Konflikt, USA, Verteidigungspolitik, Völkerrecht, Waffen

Beitrag von Jürgen Rose
Welchem Maßstab müsste eine »Europäische Verteidigungsunion« genügen und nach welchen Kriterien wäre sie zu konstruieren? Der konzeptionelle Schlüsselbegriff diesbezüglich muss lauten: Begrenzung – und zwar in mehrfacher Hinsicht: Wie Egon Bahr postulierte, stellt, erstens, die Conditio sine qua non fraglos die strikte Bindung an das Völkerrecht dar – und zwar des in der Charta der Vereinten Nationen definierten, nicht des von juristischen Zuhältern nach der jeweiligen Interessenlage des US-Hegemonen zurechtgebogenen. Im Klartext: Im Rahmen einer zukünftigen »Europäischen Verteidigungsunion« dürfte militärische Gewaltanwendung ausschließlich entweder auf der Grundlage eines eindeutig erteilten Mandates des UN-Sicherheitsrates […] erfolgen oder aber im Rahmen individueller bzw. kollektiver Selbstverteidigung […]

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Geschichte

Warschauer Vertragsorganisation war Pfeiler von Sicherheit und Frieden

20. Mai 2025 2. Weltkrieg, Außenpolitik, BRD, DDR, Frieden, Kalter Krieg, KSZE, NATO, Sicherheit, Sowjetunion, Warschauer Vertrag

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Mitte der 1950er Jahre stand die Frage der Remilitarisierung der BRD im Mittelpunkt der Politik in Europa. Das Projekt der Herrschenden in den USA und in Westeuropa mit Hilfe des EVG-Vertrages zu verwirklichen, war gescheitert. Der Bonner Regierung gelang es aber, gemeinsam mit den USA, die Einbeziehung der Bundesrepublik in das NATO-System durchzusetzen. Bonn erhielt nun auch offiziell die Möglichkeit, eine Armee von 500.000 Mann aufzustellen. Auf einer Konferenz der NATO, die vom 9. bis 11. Mai 1955 tagte, wurde die BRD, nur 10 Jahre nach der bedingungslosen Kapitulation des faschistischen Deutschlands, offiziell in die NATO aufgenommen, die offen antisowjetische Ziele verfolgte, […]. Nachdem die vorherigen Warnungen und Vorschläge der UdSSR, der DDR und der volksdemokratischen Staaten unberücksichtigt blieben, beschlossen diese, die Warschauer Vertragsorganisation zu bilden.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Wer verbietet, statt zu feiern, hat verloren

20. Mai 2025 2. Weltkrieg, Alliierte, Fahne, Gedenken, Geschichtsrevisionismus, Hannover, LV Niedersachsen, Polizei, Rote Armee, Russland, Sowjetunion, Tag der Befreiung

Beitrag von Anke Wittkopp
Der von oben verordnete Geschichtsrevisionismus gipfelte zum 80. Jubiläumstag der Befreiung Deutschlands vom Hitler-Faschismus in einer Farce. Die Stadt Hannover schmiss Mitglieder der Initiative Frieden mit Russland wegen antifaschistischer Symbole vom Ehrenfriedhof, um am Tag der Befreiung das Andenken der siegreichen Roten Armee aus den Augen und aus dem Bewusstsein zu tilgen. Doch Hannovers „grüner“ Oberbürgermeister Onay versagte bei diesem schäbigen Versuch, denn weder die Befreiung noch die Sieger von 1945 lassen sich umdeuten oder vergessen! Von der Stadt Hannover wurde rund um den 8. Mai 2025 vorgeführt, wie man die Instrumentalisierung des Weltkriegsgedenkens im Sinne der Regierung betreibt, indem man sowohl Symbole der Sowjetmacht als auch der Russischen Föderation verbietet.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Ulrike Guérot: Rede auf der Friedensdemo in Dresden am 18. April 2025

15. Mai 2025 1. Weltkrieg, 2. Weltkrieg, Deutschland, Dresden, Europa, Frieden, Friedensbewegung, Gesetz, Krieg, Kundgebung, NATO, Rede, Russland, Tag der Befreiung, Ukraine-Konflikt, Völkerbund

Rede von Prof. Dr. Ulrike Guérot
Dies ist meine dritte Rede auf einer Friedensdemonstration innerhalb von nur gut einem halben Jahr: München im September, München im Februar, Dresden im April. Und der Krieg rückt immer näher! Wer sich den „Operationsplan Deutschland über die zivil-militärische Kooperation als wesentlicher Bestandteil der Kriegsführung“ anschaut, dem kann nur schlecht werden zu sehen, wie weit die Kriegsvorbereitungen schon gediehen sind. Doch bevor ich darauf eingehe, möchte ich mich als erstes distanzieren von dem wieder einmal erbärmlichen Framing dieser Demo als Querfront oder Schwurblerdemo. Durch dieses Framing wurde diese Demo vom Dresdener Marktplatz auf den Postplatz verwiesen, wurden wir geschmäht und wurde die Stadtverwaltung Dresden dazu gebracht, eine „genehmere“ Demo auf dem Marktplatz zuzulassen!

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Zum 9. Mai 2025: Danke und Freundschaft!

12. Mai 2025 Fotogalerie, Frankfurt am Main, Frieden, Gedenken, Klaus Hartmann, Kundgebung, LV Hessen, Rede, Tag der Befreiung

Rede von Klaus Hartmann gehalten am 9. Mai 2025 bei der Kranzniederlegung am sowjetischen Ehrenmal auf dem Hauptfriedhof in Frankfurt am Main
Alljährlich vereint uns dieser Tag, um die Frauen und Männer zu ehren, die im Kampf gegen den Faschismus ihr Leben gaben. Mit 27 Millionen Opfern und einem zerstörten Land trug die Sowjetunion die Hauptlast der Befreiung vom Faschismus. 3,3 Millionen von über 5 Millionen sowjetischer Soldaten und Zivilisten wurden in deutscher Kriegsgefangenschaft ermordet, durch Genickschuss, Massenerschießungen und „Vernichtung durch Arbeit“. Über 700.000 von ihnen ruhen auf deutschem Territorium, in mehr als 4.000 Begräbnisstätten. Die Schuld Hitler-Deutschlands an diesen Millionen Toten ist unbestreitbar, aber heute maßen sich die Regierenden des Täterstaates an, dem Opferstaat vorzuschreiben, ob und wie für die eigenen gefallenen und ermordeten Bürger getrauert werden darf.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Zentrale Veranstaltungen

Bericht: Veranstaltung „80. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus – Wir sagen danke!“

8. Mai 2025 Berlin, Frieden, Kriegstüchtigkeit, Kultur, Kundgebung, Politisches Lied, Rede, Rote Armee, Russophobie, Tag der Befreiung, Veranstaltung, Video

Am 3. Mai 2025 fand in Berlin-Tiergarten am sowjetischen Ehrenmal eine Gedenkveranstaltung zu Ehren des 80. Jahrestages der Befreiung vom Hitlerfaschismus statt. Zahlreiche Redner aus vielen Bereichen des Lebens, darunter Politiker, Künstler und Journalisten, ergriffen das Wort oder trugen mit ihren kulturellen Beiträgen zum Gelingen der Veranstaltung bei. Wir veröffentlichen hier einen Bericht der UZ über diese Veranstaltung sowie die komplette Videodokumentation.
Bericht von Barbara Majd-Amin
Mit ihrer Kundgebung unter dem Motto „80. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus – Wir sagen danke!“ eröffnete die „Initiative 8. Mai“ die Reihe von Befreiungsfeiern rund um den 8. und 9. Mai in Berlin. Den Ort der Kundgebung hatte die Initiative aus Aktiven der Friedensbewegung bewusst gewählt: das Sowjetische Ehrenmal im Tiergarten in Sichtnähe des Reichstagsgebäudes. …