Ukraine-Konflikt

Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Update zur Fressefreiheit

Video einer Rede von Heiner Bücker
Wer noch irgendwelche Illusionen über den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland hat, der vergegenwärtige sich, dass die im Video festgehaltene Rede des Berliner Friedensaktivisten und Antifaschisten Heiner Bücker wegen „Billigung von Straftaten“ von einem Berliner Amtsrichter mit einem Strafbefehl belegt wurde. Über den Fall wurde u.a. von den Nachdenkseiten und in der Tageszeitung Junge Welt berichtet. Interessant ist, daß Richter Pollmann in der Begründung die skandalöse Formulierung von der „Aufhetzung des psychischen Klimas“, wozu die Rede angeblich beitrage, aufgreift, die erstmals von seinem Lüneburger Kollegen Hobro-Klatte in der Begründung eines Beschlusses gegen die Journalistin Alina Lipp im Mai 2022 gebraucht wurde,

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Der Westen liefert nicht Panzer, sondern Illusionen

Beitrag von Dagmar Henn
Man hat immer wieder den Eindruck, niemand in der NATO hätte gründlich nachgedacht, ehe man beschloss, einen Konflikt mit Russland vom Zaun zu brechen. Es wird zwar immer wieder behauptet, die eine oder andere Waffenlieferung würde jetzt das Blatt wenden; aber schon die Idee, mit Hilfe von NATO-Ausrüstung einen Stellvertreterkrieg führen zu lassen, ist so unsinnig, dass die ursprüngliche Vorstellung gewesen sein muss, mit Hilfe der in der Ukraine vorhandenen sowjetischen Waffen erfolgreich zu sein. Die hatten nämlich unschlagbare Vorteile: Die vorhandenen Mannschaften waren ausgebildet, mit ihnen umzugehen, und zwar nicht nur mit den einzelnen Geräten, sondern auch im Gefecht der verbundenen Waffen, und es gab große Mengen davon.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Hinterhältige Strategie Washingtons und Londons: Deutschland Speerspitze gegen Russland

Interview der Moskauer Nachrichtenagentur Rossija Segodnja mit Wolfgang Bittner
Rossija Segodnja: Herr Bittner, soeben ist Ihr neues Buch „Ausnahmezustand – Geopolitische Einsichten und Analysen unter Berücksichtigung des Ukraine-Konflikts“ erschienen. Warum dient Deutschland, wie es in der Verlagsinformation heißt, als Speerspitze gegen Russland, was auch auf den Krieg in der Ukraine zutrifft?
Wolfgang Bittner: Was sich zurzeit zwischen Deutschland und Russland abspielt, ist eine Tragödie. Es ist eine Jahrhundert-Katastrophe. Besonders tragisch ist, dass sich Deutschland jetzt zum dritten Mal gegen Russland in Stellung bringen lässt. Das war im Ersten und Zweiten Weltkrieg so und ist auch jetzt wieder der Fall.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Im Würgegriff der Kriegsprofiteure

Beitrag von Evelyn Hecht-Galinski
Nach der täglichen Berieselung mit ständiger anti-russischer Agitation, einseitig übernommener Ukraine-Propaganda sowie die täglichen-allabendlichen Selenskyj-Videobotschaften und Zuschaltungen aller Orten – wie aus einem schlechten Schmierentheater der gleichkommenden Frontnachrichten – geht es mir wahrscheinlich wie einem Großteil deutscher Bürger: Wir haben es satt! Inzwischen tritt auch noch Frau Selenskaja als Propagandabotschafterin auf, wie am Dienstag zum Auftakt des Weltwirtschaftsforums in Davos. Dort treffen sich Politik, Wirtschaft und Kapital, um die „richtige Richtung“ zu bestimmen. Das gilt ebenso für die Waffenlieferungen aus der „Tierwelt“. …

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Demokratie – Medien – AufklärungFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Vier notwendige Betrachtungsebenen zur deutschen Russland-Politik

Aufsatz von Jan Veil
… Wieso arbeiten – und arbeiteten – die in unserem Land politisch Verantwortlichen nicht unter Hochdruck:
a) an einem Konzept vorläufiger gegenseitiger Bedingungen für einen Waffenstillstand in der Ukraine, der zumindest potenziell auch Aussicht auf Erfolg hat, anstatt sich lediglich an den Maximalforderungen eines Selenskyj oder Biden auszurichten – ….
b) – darauf fußend – an Richtlinien für eine adäquate Sondierung zur Aufnahme ernsthafter Verhandlungen über tragfähige Friedensbedingungen …?
Dies wäre unter dem Primat der Eskalationsverhinderung der einzige Weg, auf dem möglichst rasch und verlässlich eine Beendigung oder wenigstens ein Einfrieren des Krieges erreicht werden könnte, um endlich wieder auf die Verhandlungsebene zurückzugelangen; …

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Demokratie – Medien – AufklärungPublikationen für Freidenker

Deutschland, ein rechtsfreier Raum

Auszug aus dem Buch „Ausnahmezustand – Geopolitische Einsichten und Analysen unter Berücksichtigung des Ukraine-Konflikts“ von Wolfgang Bittner
Wer hätte gedacht, dass in Deutschland eine Regierung an die Macht kommt, die den Ruin der Wirtschaft und die Verarmung weiter Teile der Gesellschaft betreibt? Wer hätte sich vorstellen können, dass Grundrechte per Verordnung außer Kraft gesetzt werden, dass zensiert und die freie Meinungsäußerung eingeschränkt wird, Andersdenkende drangsaliert, als „Querdenker“ und Verschwörungstheoretiker diffamiert werden, dass sich eine ganze Gesellschaft derart verändert? Deutschland hat sich zu einem rechtsfreien Raum entwickelt, da in prekären Fällen nicht nur die Legislative und die Exekutive, sondern auch die Judikative versagen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Anton Hofreiter: Kein Platz auf dem Trecker? Dann will ich wenigstens Krieg

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Mitte Dezember hat Anton Hofreiter den Berliner Verlag besucht. Auf der Veranstaltung wurde er gefragt, wie eine diplomatische Lösung beim Ukraine-Konflikt aussehen könnte. Seine naheliegende erste Antwort hätte lauten müssen: „Thema verfehlt, setzen: sechs.“ Zunächst mal sei klar, dass Deutschland viel „robuster“ und „abgezockter“ werden müsse, befand Hofreiter. Das bezog er vornehmlich auf die China-Politik, und ja, das macht Sinn, schließlich ist ein Konflikt allein mit Russland längst nicht ausreichend, um die Bedürfnisse eines grünen, aus der Bundeswehr ausgemusterten Biologen zufriedenzustellen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Was passiert wirklich im Donbass?

Beitrag von Gert Ewen Ungar
„Wie geht es dir dort?“, schrieb ich und schickte die Nachricht an Nikita. „Hier ist es natürlich schrecklich. Man bombardiert uns ständig“, war die Antwort, die ich kurz darauf erhielt. Nikita war über die Feiertage zurück in seine Heimat gefahren, nach Donezk. Er hatte die Stadt vor einigen Monaten als Flüchtling verlassen – in Richtung Russland. Nikita und ich hatten uns zu Beginn der Spezialoperation in einem sozialen Netzwerk kennengelernt. Seitdem schreiben wir täglich. Nikita hatte damals noch in der Volksrepublik Donezk gelebt, ich in Berlin. Er war damals arbeitslos gewesen, es hatte nichts zu tun gegeben in der Stadt unter regelmäßigem ukrainischen Beschuss.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Kanzler Scholz, vor aller Welt gedeckelt

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
60 Tage lang konnte Olaf Scholz erfolgversprechend so tun, als sei er Kanzler eines souveränen Deutschlands. Er gab in seinen ersten Amtstagen sogar vor, er fühle sich mitverantwortlich für den Frieden in Europa. Am 7. Februar 2022 war dann Schluss mit lustig. Scholz musste zum Antrittsbesuch bei US-Präsident Biden antraben. Genauer: Zum Befehlsempfang, wie sich auf der anschließenden Pressekonferenz herausstellte. Als Scholz einer Journalistenfrage nach der Zukunft der Gasleitung Nord Stream 2 auswich, gab ihm Biden vor aller Welt Saures: Es werde „… kein Nord Stream 2-Projekt mehr geben“. Der Kanzler griente nur dümmlich, anstatt zu kontern: Nord Stream 2 ist Miteigentum deutscher Unternehmen und liegt außerhalb US-amerikanischer Zuständigkeit. Doch soviel Rückgrat hatte Scholz nicht.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Ein deutsches Produkt: Witali Klitschko, ukrainische Nazis und ein bayrisches Gericht

Beitrag von Dagmar Henn
Nun raunt er also von einem russischen Einmarsch in Deutschland: Witali Klitschko, ehemaliger Profiboxer und Süßwarenmodell. Seit 2014 ist er Bürgermeister von Kiew. Eigentlich hätte er mehr werden sollen; das war zumindest der deutsche Plan. Dann gab es das berüchtigte Telefonat von Victoria Nuland mit Geoffrey Pyatt, in dem es hieß: „Forget Klitsch. F*ck the EU. Jaz is our guy.“ Übersetzen lässt sich das mit: „Vergesst Klitschko. F*ck die EU. Jazenjuk ist unser Mann.“ Und so kam es auch, Jazenjuk wurde Oberhaupt der Putschregierung, und Klitschko wurde mit dem Bürgermeisteramt in Kiew abgefunden. Dass er überhaupt dort sitzt, ist zur Gänze ein Produkt der deutschen Beteiligung am ukrainischen Desaster.

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Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Die Lüge und der Verrat gehören schon immer zu ihrem Programm

Beitrag von Dr. Wolfgang Schacht
Im Jahre 1990 – die DDR wurde gerade in maßloser Arroganz und Überheblichkeit von den nazistischen Herrenmenschen der BRD ausgeraubt, erniedrigt, beleidigt und annektiert – gab der Westen der noch existierenden UdSSR das Versprechen, dass sich der NATO – Block nicht nach Osten ausdehnen wird. Wer den Lügen und Versprechen des amerikanischen Establishments derartigen Glauben schenkt, der darf sich nicht wundern, wenn er enttäuscht und betrogen wird. Selbst daran schuld! Es kam wie es kommen musste. In einem so genannten Staatsakt zwischen Russland und der NATO im Jahre 1997 wurde von der aggressiven Allianz des Westens eine weitere Lüge in die Welt gesetzt.

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