Themen

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Putin ähnelt für mich bis aufs Haar Hitler“

Ein polnisch-deutscher Dialog zur politischen Lage – der Briefwechsel eines polnischen Wissenschaftlers mit dem Schriftsteller Wolfgang Bittner.
Zur Einordnung dieses Briefwechsels schreibt Wolfgang Bittner: „Aus der Zeit, als ich Gastprofessor in Polen war, gibt es noch einige Kontakte. Sie sind leider brüchig geworden, weil die Indoktrination der Bevölkerung auch vor den Türen der polnischen Universitäten nicht Halt macht. Nun habe ich in den vergangenen Wochen mit einem ehemals guten Bekannten korrespondiert, der leider ebenfalls der US-Propaganda gegen Russland und für die Ukraine erlegen ist. Der Debattenraum ist immer enger geworden; insofern ist unser Briefwechsel nicht nur eine Seltenheit, sondern in dieser unterschiedlichen Wahrnehmung der gegenwärtigen politischen Situation auch exemplarisch. Was mein Briefpartner äußert, höre und lese ich in ganz ähnlicher Weise auch von anderen polnischen (oder auch deutschen!) Bekannten.“

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Gemeinsam für den Frieden

Video-Interview von Dr. Diether Dehm mit Dr. Mona Aranea
Über die Partei dieBasis und die Wichtigkeit breiter Bündnisse für den Frieden . Dr. Aranea: „Ich glaube wir müssen gerade in der Friedensfrage aber auch in der Frage der C*-Aufarbeitung über Parteigrenzen hinweg, lagerübergreifend zusammenarbeiten.“

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Sinkendes Vertrauen in eine friedliche Zukunft

Beitrag von Wolfgang Effenberger
Anfang Januar 2024 berichtete Ex-First-Lady Michelle Obama im Podcast „On Purpose“ des britischen Life Coachs Jay Shetty von ihrer großen Angst vor dem Ausgang der kommenden US-Wahlen und ihren schlaflosen Nächten: „Mir graut vor dem, was womöglich passieren könnte“. Für sie stehe die Demokratie auf dem Spiel. Wenn es stimmt, dass sie schlaflose Nächte hat, dann hat sie wohl eher davor Angst, dass ihr Mann Barack, der 2009 mit dem Friedensnobelpreis dekoriert wurde, für die von ihm befohlenen Morde per Drohne zur Verantwortung gezogen werden könnte. Während seiner Präsidentschaft gab es zehnmal mehr Luftangriffe im verdeckten Krieg gegen den Terror als unter seinem Vorgänger George W. Bush. Allein in seinem ersten Amtsjahr hat Obama mehr Angriffe befohlen als Bush in seiner gesamten Amtszeit.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Mit der Ukraine in den Abgrund: Brüssel und Berlin entscheiden gegen Bürgerinteressen

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Es ist schon eine ausgemachte Dreistigkeit, was sich sowohl Berlin als auch Brüssel in diesen Tagen leisten. Die Proteste gegen eine völlig verfehlte Wirtschaftspolitik bringen weder die Kommission noch die Bundesregierung von ihrem eingeschlagenen Kurs ab. Die EU-Kommission will das Abkommen über die zollfreie Einfuhr von Agrarprodukten aus der Ukraine um ein Jahr verlängern, die Bundesregierung hat heute den Haushalt für 2024 verabschiedet und die Subventionen für den Agrardiesel gestrichen. Beides richtet sich gegen die Landwirtschaft. Ihr wird die Wettbewerbsfähigkeit genommen. Die Ukraine profitiert, allerdings auch nicht in einem Umfang, dass dort nun der Wohlstand Einzug halten würde. 

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Ukraine hat keine Chance

Video-Interview von Masha Janssen mit Rainer Rupp
Text von Masha Janssen auf YouTube: In diesem Interview habe ich mich mit dem ehemaligen DDR-Spitzenspion a.D. Rainer Rupp, alias „Topas“, zusammengesetzt, um die jüngsten Aussagen von dem Oberhaupt der ukrainischen Streitkräfte auf eine sachliche Art und Weise auszuwerten. Walerij Saluschnij behauptet, dass sie Russland noch im Jahr 2022 hätten besiegen können. Und dass es die US-Amerikaner waren, die sie daran gehindert haben, weil sie eine Eskalation mit Russland vermeiden wollten. Er behauptete, dass die russischen Verteidigungslinien im Süden im Jahr 2022 noch sehr schwach waren und die Ukrainischen Streitkräfte hätten diese durchbrechen können, hätten sie ihre Offensive damals begonnen. Doch Rainer Rupp sagt, Saluschnij leide an Wahnvorstellungen. Seine Begründung hört ihr im Video.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Über die Bigotterie des deutschen „Widerstands“ gegen rechts

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Menschen aus Deutschland auszuweisen, ist faschistisch, und Menschen aus Deutschland auszuweisen, ist eine vernünftige Reaktion. Beides scheint zu stimmen, die Frage ist nur, wer es sagt. In einem Video, das auf einer der zahlreichen Demos gegen rechts gemacht wurde, sagte ein Teilnehmer, Abschiebungen der AfD seien nicht vom Grundgesetz gedeckt, solche, die die Bundesregierung anstrebt, aber schon. Die Bigotterie Deutschlands ist in zahlreichen anderen Ländern längst aufgefallen, und mit seiner kategorischen Verneinung gegenüber den israelischen Verbrechen an den Palästinensern hat sich die Bundesregierung noch ein weiteres Stück ins Abseits begeben. Umso tragischer ist es, dass zigtausende Menschen dem Ruf der Politik folgen und wie von Sinnen gegen die AfD demonstrieren. Sag den Menschen, dass sie für das Beste stehen, und du wirst sie dazu bringen, das Schlimmste zu tun.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Echter Journalismus und falsche EU

Patrik Baab: Die EU ist zu einem Kriegsbündnis degeneriert
Video-Interview von Dr. Diether Dehm mit Patrik Baab
Der Journalist Patrik Baab erzählt warum er in den Donbass reiste und weshalb Ausgewogenheit das Ziel von Journalismus sein sollte. Es gehe darum aufzuklären und alle Seiten zu Wort kommen zu lassen. Als Politikwissenschaftler gibt er auch eine Einschätzung zur EU und den Nationalstaaten:
„Die Rückkehr zum #Nationalstaat bedeutet die Rückkehr zu der einzigen politischen Instanz, die überhaupt noch partiell #demokratisch legitimiert ist.“
„Nach meiner Einschätzung bringt der Krieg in der Ukraine den Selbstmord Europas. Die Europäische Union ist heute nichts anderes mehr, als eine Satrapenversammlung der Vereinigten Staaten und eine Unterabteilung der NATO .“

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Gedenken, Genozid, Vertreibung untrennbar verbunden

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Als am Mittwoch dieser Woche im Bundestag der Befreiung des KZ-Auschwitz vor 79 Jahren gedacht wurde, fehlte ein grundlegendes Gedenken. Als die ungarische Holocaustüberlebende Eva Szepesi vom Grauen der Vergangenheit berichtete und die Brücke in die Gegenwart schlug, da erwähnte sie nicht das Grauen in Gaza seit 2006, sondern erinnerte an den Terror der Hamas und bezog sich einseitig auf den 7. Oktober 2023 als dem „schlimmsten Angriff auf Juden seit der NS-Zeit“. Er habe auch hierzulande den Antisemitismus befeuert.“ Was für eine Umkehr der Dinge! Eva Szepesi vergaß nämlich „Ursache und Wirkung“ und die Vorgeschichte dieses schrecklichen Anschlags zu erwähnen. Ursache ist die illegale Besatzung, Abrieglung, Vertreibung, Tötung und Unterdrückung der Palästinenser seit Gründung des „jüdischen Staates“ 1948.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Wie West-Eliten versuchen, die Geschichte umzuschreiben

Beitrag von Rainer Rupp
Am 27. Januar 1945 befreite die vorrückende Rote Armee der Sowjetunion das Konzentrationslager Auschwitz, in dem die deutschen Nazis während des Zweiten Weltkriegs mit einer Art industriellem Tötungsverfahren zwischen 1,5 bis 2 Millionen Menschen verschiedener Nationalitäten und Ethnien ermordet haben. In diesem Jahr am Sonnabend, dem 27. Januar, fanden europaweit und darüber hinaus wieder die Gedenkfeierlichkeiten an das ungeheuerliche Verbrechen statt. Dabei ereignete sich im Herzen der Europäischen Union, in Luxemburg, ein unglaublich-scheußlicher Vorfall. Der Direktor des Nationalmuseums für Widerstand und Menschenrechte […] beschloss plötzlich, die Einladung des russischen Botschafters zu der Zeremonie zum Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz zurückzuziehen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Arbeitet Correctiv in staatlichem Auftrag? Falls ja, für welchen Staat?

Beitrag von Dagmar Henn
Es ist eine interessante Frage, die im Zusammenhang mit dem „Geheimtreffen“ aufgetaucht ist: Wie ist eigentlich das Verhältnis zwischen staatlichen Stellen und diesen Zusatzgeheimdiensten beschaffen? Es ist ein konkretes Detail bei der vermeintlichen „Enthüllung“, das diesen Punkt sichtbar gemacht und in die Debatte gebracht hat. Insbesondere die Inszenierung dieses Treffens im Berliner Ensemble (mit der Rotationsenergie aus Brechts Grab könnte man vermutlich inzwischen halb Berlin heizen) legte nahe, dass das Treffen nicht nur mit Kameras und durch äußere Beobachtung ausspioniert wurde, sondern dass es sich um eine nachrichtendienstliche Überwachung handelte. Tichys Einblick stellte letzte Woche die Vermutung auf, der Verfassungsschutz habe überwacht, aber die gewonnenen Informationen an Correctiv weitergereicht.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Abrechnung mit Scholz und der Ampel-Blase

Kommentar von Rainer Rupp
Gestern erhielt ich eine Kurznachricht auf X (vormals Twitter): „Hier braucht ein sehr schöner Beitrag Reichweite“. Beigefügt war ein Link zu einem Text aus der Feder des deutschen Journalisten Philippe Debionne. Nach dessen Lektüre war auch ich überzeugt, dass dieser Beitrag so breit wie möglich verteilt werden sollte. […] Übrigens hat der Autor Philippe Debionne laut eigenen Angaben lange bei der Berliner Zeitung gearbeitet. Aber mit zunehmender Gleichschaltung, Zensur und Selbstzensur der deutschen Medien war er im Zuge der Plandemie zum Nordkurier übergewechselt. Der Nordkurier war eine der ganz wenigen Zeitungen, auf deren Seiten Fragen, Kritiken und Fehler der offiziellen Covid-19-Politik, sowie Sorgen der Bevölkerung und die Methoden zu deren Manipulation ihren Widerhall gefunden haben. Und Debionne stand bei all dem furchtlos in vorderster Reihe der Berichterstattung.

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