Autor: Webredaktion

Demokratie – Medien – Aufklärung

Ehrlich erarbeitete Verachtung

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Beitrag von Dagmar Henn
Wirklich beliebt ist er nicht mehr, der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland. In einer Umfrage antworteten 61,3 Prozent der Befragten auf die Frage „Sollen die Rundfunkgebühren in Deutschland ähnlich wie in Frankreich abgeschafft werden“ mit „auf jeden Fall.“ Weitere 7,1 Prozent antworteten mit „eher ja“.
Man könnte meinen, dass es sich dabei um einen aktuellen Einbruch durch den Skandal um Ex-RBB-Chefin Schlesinger handelt. Aber das gleiche Umfrageportal Civey, das am 10. August diese Werte lieferte, hat seit 2018 eine weitere Umfrage, in der gefragt wird, wie viel die Bürger bereit wären, für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu zahlen, wenn sie es selbst entscheiden könnten. Die häufigste Antwort, mit derzeit über 44 Prozent, lautet: Nichts.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Verhandlungen jetzt!

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Interview von Christoph Hentschel mit Klaus Hartmann
UZ: Du bist einer der Erstunterzeichner des Aufrufs „Verhandlungen jetzt! Stopp dem Kriegsgeschehen in der Ukraine!“. Ihr fordert, dass endlich Verhandlungen stattfinden. Ist deiner Meinung nach das Getreideabkommen zwischen Russland und der Ukraine der richtige Impuls?
Klaus Hartmann: Grundsätzlich ist es zu begrüßen, dass es zu diesem Abkommen gekommen ist. Allerdings wird in der hiesigen Mainstream-Presse darüber geschwiegen, dass die maßgeblichen Hindernisse für den Getreideexport die Verminung der ukrainischen Häfen durch die ukrainische Armee waren. Jetzt wird hin und wieder auf dieses Problem hingewiesen, aber versucht, die Schuld auf beide Seiten zu verteilen. Trotzdem zeigt es, dass es möglich ist, auch unter schwierigen Bedingungen auf dem Verhandlungsweg etwas zu erreichen.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

NATO-Raketen auf AKW?

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Beitrag von Joachim Guilliard
Der Bericht von Amnesty International (AI) über die Taktik der ukrainischen Streitkräfte, die Anwohner umkämpfter Stadtviertel als menschliche Schutzschilde zu missbrauchen, sorgte im Westen für hysterische Abwehrreaktionen. Er stellt die Menschenrechtsorganisation offenbar auch selbst vor eine Zerreißprobe. Dabei sind die Vorwürfe alles andere als neu, wie selbst der „Faktenfinder“ der ARD einräumen muss. Auch etablierte westliche Medien und das UN-Kommissariat für Menschenrechte hatten über die weitverbreitete Praxis des ukrainischen Militärs berichtet, sich in Wohngebieten, Schulen und Spitälern zu verschanzen, und damit auch die Darstellung von russischer Seite, mit der sie Angriffe auf solche Ziele rechtfertigte, teilweise bestätigt.

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Arbeit & Soziales

Wenn der Strom fehlt – Sanktionsfolgen in Syrien

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Beitrag von Dagmar Henn
Syrien wird nach wie vor von den westlichen Staaten massiv sanktioniert. Diese Sanktionen umfassen auch Ausrüstungsgegenstände, die zur Aufrechterhaltung beziehungsweise Wiederherstellung der Stromversorgung nötig sind. Das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen hat in einem Bericht ausführlich geschildert, welche vielfältigen Folgen das Fehlen der Stromversorgung hat. Die Daten, die im Bericht verwendet wurden, stammen von in Syrien tätigen Hilfsorganisationen. Sie belegen, wie absurd deren Situation oft ist, weil die Sanktionen nicht nur das Elend erzeugen helfen, das sie zu lindern versuchen, sondern außerdem die Arbeit selbst auf vielfache Weise behindern und erschweren. Syrien wurde um Jahrzehnte zurückgeworfen.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätVeranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Einladung: Vorabend-Veranstaltung zum Antikriegstag 2022

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Mittwoch, 31.08.2022, 18 Uhr, Saalbau Bornheim, Arnsburger Str. 24, 60385 Frankfurt am Main
Ansprache: Sebastian Bahlo, Vorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes, Rezitationen: Renate Fresow, Jan Veil & Lieder von Guy Dawson
Wir protestieren gegen die unvernünftige, schädliche und gefährliche Konfrontationspolitik der Bundesregierung gegen Russland.
Wir protestieren gegen einen 100-Milliarden-Kriegskredit, den wir in Form von Steuererhöhungen zurückzahlen sollen.
Wir protestieren gegen die Waffenlieferungen an die Ukraine, die einen nicht gewinnbaren Krieg unter gewaltigen Opfern sinnlos verlängern und ausweiten. …

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Demo am 28.08. in Dessau: Schluss mit den Sanktionen, denn sie schaden uns selbst!

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Kundgebung Handwerker für den Frieden am Sonntag, den 28.08.2022 um 11 Uhr auf dem Marktplatz in Dessau
Außer den Wohlhabenden und den kriegsgeilen Wichtigtuern in der Politik gibt es ernsthaft wohl nur wenige Menschen hierzulande, die sich vorstellen können für den Krieg der NATO in der Ukraine hungern oder bis zum Winter dann auch noch frieren zu wollen. Es muss endlich einen Ruck durch die Gesellschaft geben, gegen diese verantwortungslose Regierungspolitik.
Wir stellen hier eine Initiative vor, die für den 28. August zu einer Demonstration in Dessau / Sachsen-Anhalt aufruft. Wir glauben, dass diese Initiative überzeugend zum Ausdruck bringt, dass die Sanktionen gegen Russland uns Deutschen ohnehin selber am meisten schaden, dass die Waffenlieferungen aus den USA und Westeuropa in Richtung Ukraine die Bevölkerung dort ausbluten lässt, obwohl sie ja schon durch das Neonazi-Regime in Kiew wirtschaftlich und politisch heftig unter Druck ist.

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Arbeit & Soziales

Die Bundesregierung und der kalte Winter: Der sichere Weg ins Chaos

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Beitrag von Dagmar Henn
Wenn die Bundesregierung so tut, als wolle sie die Energiekostenerhöhungen sozial „abfangen“, dann heuchelt sie. Sie hat uns die Suppe nicht nur eingebrockt, sie will, dass alle sie auslöffeln. Ein wirklicher Schutz sähe anders aus.
Privatkunden mussten schon vor der Sanktions-Misere die höchsten Energiekosten in ganz Europa berappen. Und jetzt ist das kommende Debakel bereits gut sichtbar. Es kursieren längst einzelne Erhöhungen im Netz, die ein Vielfaches der bisherigen Kosten betragen, Hunderte Euro monatlich als Vorauszahlung. Und was macht die Bundesregierung? Packt mit Robert Habecks Gasumlage noch eins obendrauf und debattiert gerade mal darüber, ob es nun angebracht sei oder nicht, dass auf diese Umlage auch noch Mehrwertsteuer gezahlt werden soll.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Eine schwarze Liste der Ukraine

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Eine Stellungnehme von Wolfgang Bittner
Das ukrainische Zentrum zur Desinformationsbekämpfung (CCD) hat eine Schwarze Liste veröffentlicht, auf der 72 Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens stehen, die sich zum Ukraine-Konflikt geäußert haben und angeblich „Narrative fördern, die mit der russischen Propaganda übereinstimmen“. Das CCD untersteht dem Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski. Die Liste mit Fotos ist im Internet einsehbar. … Es ist davon auszugehen, dass die Diskriminierung und Verfolgung von Kritikern der ukrainischen und der amerikanischen Ukraine-Politik mit Unterstützung von US-Behörden stattfindet. Das ist ein Skandal, der der Öffentlichkeit bedarf. … Dass ein europäischer Staat, dessen Regierung sich demokratisch nennt, so etwas offen und unangefochten im Einvernehmen mit US-Behörden tun kann, ist eine Schande.

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Arbeit & Soziales

Petition: Nordstream 2 statt Gasumlage

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Eine Initiative gegen die Verschlechterung unserer Lebensbedingungen durch Preis- und Kriegstreiberei
Die Initiative „Nicht weiter so!“ hat eine Petition an den Bundeskanzler gerichtet unter dem Titel „Nordstream2 statt Gasumlage“. Bitte unterstützt die Initiative durch Eure Unterschrift. 
[Aus dem Text der Petition:] Die Versorgungslage mit Energieträgern verschärft sich immer mehr. Kaum hat Brüssel eine Einsparung von 15% der Gasmenge beschlossen, hat Klaus Müller von der Netzagentur bereits eine Reduzierung um 20 Prozent gefordert. Es ist zu vermuten, dass das ursprüngliche Einsparziel nicht ausreichen wird, um im Winter die Versorgung zu gewährleisten. Darüber hinaus soll ab 1.Oktober dieses Jahres eine Gasumlage von den Verbrauchern erhoben werden. Wir wissen alle, was das bedeutet. Nicht nur dass Gas knapper wird, vielleicht sogar rationiert werden muss, es wird zudem noch erheblich teurer. In der Folge werden auch die Preise für Strom steigen. Viele Bürger und Betriebe werden das finanziell nicht durchstehen.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Sind die Nazis in Deutschland wieder an der Macht?

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Beitrag von Dr. Wolfgang Schacht
Im Zusammenhang mit dem widerlichen und beleidigenden Auftritt des neuen Bundeskanzlers, Olaf Scholz, am 15. Februar 2022 in Moskau … ; den offiziellen Reaktionen der USA und seiner Vasallen auf den Beginn der „Speziellen militärischen Operation“ Russlands in der Ukraine zu ihrer Demilitarisierung und Denazifizierung am 24. Februar 2022; der beispiellosen Hetze gegen Russland, gegen seinen Präsidenten, gegen seine Völker und Menschen (Russophobie) in „unseren“ Massenmedien; der unverhohlenen Drohungen an Russland, an seine Völker und Menschen sie physisch zu vernichten; den neuen wirtschaftlichen, politischen und sozialen Sanktionen gegen Russland, seine Völker und Menschen; den amerikanischen und europäischen Waffenlieferungen … ist der nazistische Charakter der BRD in seiner Innen- und Außenpolitik beim besten Willen nicht mehr zu übersehen.

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Weltanschauung & Philosophie

Du sprichst von westlichen Werten, ich davon, was sie bedeuten

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Beitrag von Gregor Gasse
Die Zerstörung der Beziehungsfähigkeit / kennzeichnet den Kipppunkt vom neoliberalen Reich / wie weit sein Einfluss auch reicht / bis tief hinab in die menschlichen Sehnsüchte / ist es alsbald Geschichte, ein düsteres Kapitel / in diesem endlosen Ringen um Vernunft und Menschenwürde / entfremdete sich der Mensch von sich und seinem Nächsten / wollte mehr Geld, Besitz, Status erlangen / und scheiterte an den geringsten Anforderungen / des Miteinanders, da dieses nicht berücksichtigt wurde / im Streben nach absoluter Bereicherung und Machtfülle / stolperte der Mensch schließlich über das, was er wirklich benötigte / und das Leblose ihm nicht zu gewähren vermochte / all das Geld, der Besitz und der Status sind offenkundig ein Wahngebilde / dem der Mensch zu guter Letzt mit seiner Vernunft zu begegnen hatte …

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