DDR

AktuellesDemokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Zum 10. Jahrestag der Befreiung der Krim

Am 16. März 2014 fand auf der Krim ein Referendum statt. Offiziellen Angaben zufolge sprachen sich damals 97 Prozent der Wählenden für eine Vereinigung mit Russland aus. Nur zwei Tage später, am 18. März 2014 wurde in Moskau ein Vertrag zur Eingliederung der Krim mit ihren mehr als zwei Millionen Einwohnern in die Russische Föderation unterzeichnet.
Rede von Liane Kilinc
Ich will ganz herzlich zum heutigen Tag gratulieren. Ich weiß und Sie wissen, dass dieser Tag kein Geschenk war, sondern die Erfüllung eines lang gehegten Wunsches und das Ergebnis eines dreißig Jahre anhaltenden Kampfes. Heute können wir es uns alle sehr gut vorstellen, was es bedeutet hätte, wäre die Krim damals – wie es geplant war – zum NATO-Stützpunkt geworden. Das hätte nicht nur die vollständige Unterdrückung der russischen Sprache und Kultur bedeutet, sondern eine Herrschaft blanken Terrors.

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Geschichte

Eine sozialistische Persönlichkeit

Vor 130 Jahren wurde Otto Grotewohl geboren
Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Otto Grotewohls Leben und Wirken, sein Erbe in wenigen Sätzen zu würdigen, ist fast unmöglich. Er war im wahrsten Sinne des Wortes eine sozialistische Persönlichkeit – ein überzeugter und überzeugender Gestalter und Vertreter der Deutschen Demokratischen Republik, ihrer Leistungen beim Aufbau einer neuen Gesellschaft und ihrer Politik des Friedens. Gereift im antifaschistischen Kampf, war er einer der Vorkämpfer für die Einheit der deutschen Arbeiterklasse nach der Befreiung vom Faschismus. In der zweiten Hälfte der 1940er Jahre hat er an führender Stelle in der SPD mit Kurt Schumacher und dessen Anhängern, die schon damals die Interessen der USA über die Interessen des deutschen Volkes stellten, die Auseinandersetzung um die Einheit der Nation geführt.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Baerbock: Diktatoren haben Angst vor Frauen

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) leitet ihre Beiträge gern im Relotius-Stil ein: Einem unschuldigen jungen Menschen, wegen Baerbocks Bekenntnis zur feministischen Außenpolitik gern weiblich, geschieht aufgrund der politischen Situation im eigenen Land großes Unrecht. Während Claas Relotius seine syrischen Protagonisten von Kanzlerin Angela Merkel träumen ließ, lässt Baerbock in ihrem aktuellen Relotius-Stück die Großmutter eines weißrussischen Politik-Opfers in Erinnerung ans gemeinsame Puzzeln schwelgen. „Irina fährt gerne Schlittschuh. In der Eishalle oder wenn im Winter die Seen zufrieren. Ihre Großmutter, bei der sie aufgewachsen ist, erinnert sich noch daran, wie sie früher zusammen gepuzzelt haben. Manchmal stundenlang.“ Irina sitzt jetzt im Gefängnis, denn sie war an einem Putsch beteiligt. Pardon! Das darf man so natürlich nicht sagen.

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Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Deutsche Wiedervereinigung – Vier Attentate – Viele offene Fragen

Analyse von Wolfgang Effenberger
Anfang dieses Jahres erhielt ich von einer Historikerin aus dem befreundeten Ausland die Anfrage, ob die vier Attentate (Herrhausen / November 1989, Lafontaine / April 1990, Schäuble / Oktober 1990 und Rohwedder / April 1991) zum Zweck der transatlantisch gewollten und gesteuerten ENTGLEISUNG der deutschen Wiedervereinigung in einem Zusammenhang (bis zur Sprengung der Nordstream-Erdgas-Pipelines) stehen. Die Historikerin ist überzeugt, dass eine Aufklärung eine befreiende Wirkung haben könnte. Diese Frage wurde an ChatGTP (Generative Pre-trained Transformer) weitergegeben, einem Chatbot, der künstliche Intelligenz (KI) einsetzt. ChatGT nutzt dabei moderne maschinelle Lerntechnologie, um mit Nutzern über Nachrichten zu kommunizieren und dabei Antworten zu generieren. Nach weniger als einer halben Minute wurde folgendes Ergebnis präsentiert: …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Feindstaatenklausel in der UN-Charta

Beitrag von Wolfgang Bittner
Um nach den Erfahrungen zweier Weltkriege künftige Bedrohungen des Friedens zu verhindern, beschlossen 1945 – inspiriert von Immanuel Kants Schrift „Zum ewigen Frieden“ – 51 Staaten die Charta der Vereinten Nationen, die am 24. Oktober 1945 in Kraft trat. Die BRD und die DDR traten der Charta 1973 bei, seit 1990 ist das vereinigte Deutschland als Bundesrepublik Deutschland Mitglied der Vereinten Nationen. […] Kaum bekannt in der deutschen Öffentlichkeit ist, dass Deutschland nach der so genannten Feindstaatenklausel in den Artikeln 53 und 107 der Charta gegenüber den Gegnern des Zweiten Weltkriegs immer noch ein Feindstaat ist. Die Feindstaatenklausel besagt, dass Zwangsmaßnahmen ohne besondere Ermächtigung durch den UN-Sicherheitsrat verhängt werden könnten, falls Deutschland erneut eine aggressive Politik verfolgen würde, was gegebenenfalls militärische Interventionen einschließt.

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Arbeit & Soziales

Bauernproteste: Es geht um BlackRocks Griff nach dem Brot

Beitrag von Dagmar Henn
Es sind nicht nur die jüngsten Kürzungen, die den Unmut der Landwirte hervorriefen. Es ist eher die lange aufgestaute Wut gegen eine Politik, die das gesamte Lebensmodell infrage stellt. Aber Protest ist inzwischen in Deutschland nicht mehr vorgesehen.
Nachdem die Bauernproteste vermutlich nicht in den nächsten Tagen enden werden, kann man jetzt die zweite Etappe der Gegenpropaganda finden. Die erste lautete, wie zu erwarten: alles Nazis. Nachdem aber diese Behauptung längst nicht mehr so wirkungsvoll ist wie noch vor ein paar Jahren (mit dem jüngsten Schauspiel „Wir basteln uns eine Wannseekonferenz“ ist sie fast am Ende ihrer Möglichkeiten angekommen), wird nun das Lied von den vielen, vielen Subventionen gesungen, die vermeintlich die Bauern so reich machen, dass sie eigentlich gar nicht protestieren dürften.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Chemnitz und die „Hetzjagden“ – Rückblick auf eine konstruierte Wirklichkeit

Beitrag von Dagmar Henn
Vielleicht ist es nach den letzten Jahren etwas einfacher geworden, einige Ereignisse in der Vergangenheit noch einmal zu betrachten. Schließlich ging ein großes Narrativ nach dem anderen über die deutsche Gesellschaft hinweg, eins so konstruiert wie das andere. Nach den Corona-Jahren, der NATO-Erzählung zur Ukraine und der Unterstützung für den Völkermord in Gaza ist es leichter als damals, die Erzählungen von Köln bis Chemnitz als das zu identifizieren, was sie waren. Der Anlass dafür sind einige Prozesse in Chemnitz, in denen es um Ausschreitungen am 1. September 2018 ging. Ja, tatsächlich, die Prozesse finden erst fünf Jahre danach statt, aber die Mainstreammedien lassen es sich nicht nehmen, die alte Mär von den „Hetzjagden“ wieder aufzuwärmen.

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Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Themenabend: Der Schatten im Schatten

Lesung mit Beatrice Altmann-Schevitz aus ihrem Buch Der Schatten im Schatten – Mein Leben als US-Amerikanerin und MfS-Spionin im Kalten Krieg
15. September 2023 um 19.30 Uhr / Villa Leon, Nürnberg
»Ein junges amerikanisches Ehepaar mit Baby spioniert in der BRD für die CIA« – so lautet die Legende, die Bea und ihr Mann Jeffrey nutzen, um ihre Aktivitäten für die Hauptverwaltung Aufklärung (HV A) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) zu decken. Auch nach ihrer Enttarnung, 1994, nachdem die »Rosenholz«-Akte geöffnet worden war, halten sie die Legende aufrecht – bis heute. Mit ihrer Autobiografie erzählt Beatrice Altman-Schevitz erstmals, wie es wirklich war.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Wer gefährdet den Frieden?

Diffamierung, Zensur und Strafverfolgung treffen Kriegsgegner. Dabei sitzen die Volksverhetzer im Bundestag
Beitrag von von Hans Bauer
Wer Zweifel an der Politik der deutschen Machthaber öffentlich äußert, hat keine guten Karten. Schlimmer ist es, Ursachen und Anlass des Ukraine-Krieges anders zu sehen als amtlich verordnet. Die offiziellen Reaktionen reichen von Diffamierung über berufliche Nachteile bis hin zu strafrechtlichen Sanktionen. Das Bundeskriminalamt meldete 2.821 Straftaten allein für 2022, die in direktem Zusammenhang mit dem Krieg standen. Explodiert ist die Anzahl von Ermittlungen nach Paragraf 140 Strafgesetzbuch (Billigung von Straftaten) mit 1.169 Fällen. Wir erinnern an den Fall des Berliner Friedensaktivisten Heinrich Bücker. Er wurde wegen einer Rede am Jahrestag des Überfalls Hitlerdeutschlands auf die Sowjetunion am 22. Juni 2022 wegen „Billigung eines Angriffskrieges“ angeklagt.

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GeschichteWeltanschauung & Philosophie

Gestalter einer menschlichen Gesellschaft und Wegbereiter des Sozialismus

Zum 50. Todestag von Walter Ulbricht
Beitrag von Anton Latzo
Zur Persönlichkeit Walter Ulbrichts, zu seinen Zielen und seinem Wirken gibt es zahlreiche Äußerungen. Aber nur wenige von ihnen würdigen ihn als historische Persönlichkeit der deutschen Geschichte und der Geschichte der deutschen und internationalen Arbeiterbewegung. Geboren wurde er am 30. Juni 1893 in Leipzig. Er erlebte den Ersten Weltkrieg, war Teilnehmer der Novemberrevolution und aktiv am Aufbau der KPD beteiligt. Er war Parteifunktionär in der Weimarer Republik und gehörte zu den Kämpfern gegen den Faschismus – in der Illegalität und in den sowjetischen Schützengräben während des Zweiten Weltkriegs. Nach Deutschland zurückgekehrt, war er im Sinne der besten Traditionen der deutschen Arbeiterbewegung und damit für ein besseres Leben der Menschen, für Frieden und gesellschaftlichen Fortschritt aktiv.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätGeschichteKultur & Kunst

Wir sind überall

Erinnerungen an die X. Weltfestspiele der Jugend und Studenten
Beitrag von Hartmut König
Meine Vorfreude auf die X. Weltfestspiele verfing sich in einem Lied. Gerade noch Journalistikstudent in Leipzig, war ich für ein paar Tage nach Hause in die Hauptstadt gekommen. Da traf ich vor der Schönhauser Allee 27, wo ich geboren wurde und noch immer wohnte, zufällig auf den Liedermacher Reinhold Andert. Als Gründungsmitglieder des Oktoberklubs waren wir seit Jahren befreundet und ich wusste, dass Reinhold für den Zentralrat der FDJ etwas tat, was der Dichter KuBa bereits in Vorbereitung der III. Weltfestspiele 1951 in Berlin übernommen hatte: Er leitete eine Arbeitsgruppe zur Herstellung neuer Festivallieder.

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