Ukraine-Konflikt

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Wer gefährdet den Frieden?

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Diffamierung, Zensur und Strafverfolgung treffen Kriegsgegner. Dabei sitzen die Volksverhetzer im Bundestag
Beitrag von von Hans Bauer
Wer Zweifel an der Politik der deutschen Machthaber öffentlich äußert, hat keine guten Karten. Schlimmer ist es, Ursachen und Anlass des Ukraine-Krieges anders zu sehen als amtlich verordnet. Die offiziellen Reaktionen reichen von Diffamierung über berufliche Nachteile bis hin zu strafrechtlichen Sanktionen. Das Bundeskriminalamt meldete 2.821 Straftaten allein für 2022, die in direktem Zusammenhang mit dem Krieg standen. Explodiert ist die Anzahl von Ermittlungen nach Paragraf 140 Strafgesetzbuch (Billigung von Straftaten) mit 1.169 Fällen. Wir erinnern an den Fall des Berliner Friedensaktivisten Heinrich Bücker. Er wurde wegen einer Rede am Jahrestag des Überfalls Hitlerdeutschlands auf die Sowjetunion am 22. Juni 2022 wegen „Billigung eines Angriffskrieges“ angeklagt.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Auch kritische Köpfe sind längst glattgebügelt

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Beitrag von Tom J. Wellbrock
Noam Chomsky hat das Problem, dem wir ausgesetzt sind, auf einen prägnanten Punkt gebracht: „Der schlaueste Weg, Menschen passiv und gehorsam zu halten, ist, das Spektrum an akzeptabler Meinung streng zu beschränken, aber eine sehr lebhafte Debatte innerhalb dieses Spektrums zu ermöglichen – sogar die kritischeren und die Ansichten der Dissidenten zu fördern. Das gibt den Menschen ein Gefühl, dass es ein freies Denken gibt, während die Voraussetzungen des Systems durch die Grenzen der Diskussion gestärkt werden.“
Tatsächlich sind wir mittendrin in diesem Dilemma. Denn auch kritische Köpfe beginnen ihre Argumentation meist nach folgendem Muster: „Natürlich war Corona eine gefährliche Krankheit, aber …“ …
Mit solchen und ähnlichen Formulierungen beginnt die Schere im Kopf, ihre Arbeit zu verrichten.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Der klägliche Misserfolg der Selenskij-Offensive

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Kommentar von Rainer Rupp
Die sogenannte „Gegenoffensive“ der Ukraine, die Anfang Juni begonnen hat, konnte bis heute keine nennenswerten Geländegewinne verzeichnen, dafür aber extrem hohe Verluste an Soldaten und Material. Entlang der etwa tausend Kilometer langen Front, ist es der ukrainischen Armee (UA) an keiner einzigen Stelle gelungen, bis zu den eigentlichen, vielschichtigen und in drei Linien gestaffelten Verteidigungs- und Bunkeranlagen der Russen vorzudringen, welche unter Führung der Pioniere der russischen Armee auf Befehl des legendären Generals Surowikin unter großem Einsatz über viele Monate errichtet worden waren.
Die einzelnen, unter großen Verlusten vorgetragenen ukrainischen Vorstöße sind bisher alle in der sogenannten „grauen Zone“ stecken geblieben.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Mehrheit der Thüringer gegen Krieg

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Interview von Diether Dehm mit Marion Schneider
Sahra Wagenknecht, in Umfragen gehandelt als zukünftige thüringische Ministerpräsidentin. Aber andere wollen sie unverbraucht 2025 als Kanzlerin. Oder erwarten alle zu viel von ihr? Diesmal begrüßen wir dazu Marion Schneider: Unternehmerin, Autorin und Politikerin (Freie Wähler) aus Thüringen

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Jacques Baud erläutert die wahren Gründe des Ukraine-Krieges

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Ein Interview von Ekkehard Sieker
Von der Art und Weise, wie wir eine Krise verstehen, hängt es ab, wie wir sie lösen. Die häufig unvollständige Darstellung der Vorgeschichte des Ukraine-Kriegs in vielen europäischen Medien und in der Politik hat durch zu einfache und einseitige Schuldzuweisung die Chancen auf eine Verhandlungslösung verringert. Ekkehard Sieker spricht mit Jacques Baud darüber und über vieles mehr.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Kampf um die Weltordnung: matt in sechs Zügen, aber keine Siegesparade

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Beitrag von Dagmar Henn
Es steht nicht gut um den Westen, und man muss sich inzwischen schon sehr bemühen, das nicht wahrzunehmen. Die jüngsten US-Besuche in China, von Finanzministerin Janet Yellen und ausgerechnet vom hundertjährigen Henry Kissinger, lösten vielfache Spekulationen aus, gerade weil ihnen zu großen Teilen die übliche Sichtbarkeit offizieller Besuche abging. Die Interpretationen reichen von Versuchen, das Bündnis zwischen China und Russland aufzubrechen, bis hin zur Aushandlung der Kapitulation. In den letzten achtzehn Monaten führte nicht nur die NATO einen erfolglosen Stellvertreterkrieg in der Ukraine, die ganze Weltordnung ist ins Rutschen geraten, mit einigen herausragenden Ereignissen wie der Umorientierung Saudi-Arabiens und dessen Versöhnung mit Iran oder der zunehmenden politischen Unabhängigkeit der afrikanischen Staaten.

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Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Vergessene Schicksale: „Unter den Russen waren wir frei“

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Beitrag von Rainer Rupp
Der Gedächtnisverlust über historische Zusammenhänge ist in den letzten Jahren in den Hauptstädten der westlichen Hemisphäre immer akuter geworden und hat inzwischen katastrophale Zustände erreicht. Das hat unter anderem zu einer totalen Begriffsverwirrung mit bestürzenden und gefährlichen Folgen in der realen Welt geführt. In unserem Land diffamieren zum Beispiel Politiker der etablierten Parteien von CDU/CSU bis zur Linken die national-konservative Partei AfD als rechtsradikal und die medialen Hofschranzen denunzieren pauschal die Partei und ihre Wähler nicht selten als Faschisten und sogar als Nazis.
Dieser Realitätsverlust wird jedem klar, der sieht, wie dieselben elitären deutschen Herrschaften echten, blutbesudelten Nazis in Ländern wie der Ukraine und in den baltischen Giftzwerkstaaten huldigen und sie mit Waffen und Geld zuschmeißen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

In ihrer geistigen Schlichtheit unheilvoll – die Weltsicht der Außenministerin Baerbock

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Beitrag von Gert Ewen Ungar
Dass Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) Außenministerin ist, ist sowohl für Deutschland als auch Europa und die Welt brandgefährlich. Baerbock ist mit dem Amt überfordert, schätzt Entwicklungen falsch ein, denkt in einfachen Schwarz-Weiß-Mustern und ist zur Differenzierung nicht in der Lage. Es fehlen ihr Basiskenntnisse in internationalem Recht, in Diplomatie und Geschichte. Sie verbreitet Desinformation und macht diese Desinformation zur Grundlage ihres politischen Handelns. Baerbock muss gestoppt werden. Die Schlichtheit ihres Denkens führte sie erneut in einem Interview vor, das sie gemeinsam mit dem ehemaligen Boxweltmeister Wladimir Klitschko dem Springer-Journalisten Paul Ronzheimer gab. Dass Baerbock keinen geraden Satz herausbringt – geschenkt. … Das allerdings, was Baerbock äußert, ist in seiner geistigen Schlichtheit unheilvoll.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Keine Angst vor Corona und den Russen

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Eine Zustandsbeschreibung von Tom J. Wellbrock.
Als Corona begann, waren wir verunsichert, meine Freunde und ich. Wir sprachen miteinander, standen uns bei, schworen uns gegenseitige Hilfe, wenn es drauf ankäme. Die Verunsicherung nahmen wir uns. Durch Nähe, Vertrauen, gegenseitige Unterstützung. Es dauerte nicht lange, da legte sich die Unsicherheit. Wir begannen, neue Fragen aufzuwerfen, wir wurden skeptisch, irgendwie lief all das nicht rund. Wir hatten keine Angst, aber wir hätten sie haben sollen. Das gefiel uns nicht. Je länger die „Maßnahmen“ andauerten, desto ratloser wurden wir. Daraus wurde Wut. Während da draußen sich der Hass ausbreitete. Die Leute hatten Angst, das war offensichtlich. Wir bemerkten, dass Angst fürchterliche Folgen hat, und wir waren froh, selbst keine Angst zu haben. Doch die Angst begann die Gesellschaft zu zersetzen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die „potemkinsche Truppe im löchrigen Flecktarn“ und ihre historischen Vorbilder

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Beitrag von Dagmar Henn
Die westlichen Länder haben sich gewaltig verschätzt, das dürfte inzwischen unübersehbar sein. Nicht nur mit den Sanktionen, mindestens ebenso sehr mit ihren militärischen Erwartungen. Auch wenn die deutsche Presse nach wie vor von den westlichen Waffen schreibt, die denen Russlands so weit überlegen seien, die Wirklichkeit zeichnet ein anderes Bild. Obgleich alle politischen Akteure den Eindruck erwecken, wirklich an diese Fantasien zu glauben. Das ist nichts Neues; im Gegenteil, die meisten Teile der heutigen Erzählung lassen sich genau so historisch wiederfinden. Das betrifft die militärische Technik ebenso wie die Sicht auf die russische Armee und Bevölkerung wie die Erwartung, der ganze Staat könne leicht kollabieren (ein Lied, das erst vor wenigen Tagen wieder einmal vielstimmig gesungen wurde).

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