EUmania bei Campact, Attac & Co: vorgeblich „gegen rechts“

In der Rubrik Tagesdosis wurde am 29.03.2019 bei KenFM der Beitrag „EUmania bei Campact, Attac & Co: vorgeblich „gegen rechts“, von Klaus Hartmann, Vorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes, veröffentlicht.
Die sogenannte „Zivilgesellschaft“ … macht wieder mobil. „Campact“ will „eine europaweite Bewegung entstehen lassen, die zeigt: Dem Nationalismus gehört die Vergangenheit, aber die Zukunft gehört Europa.“ Für den 19. Mai 2019 ruft ein Bündnis von Attac und einigen Dutzend weiterer Organisationen zu Demonstrationen auf: „Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus!“ Eine „Richtungswahl“ stehe bevor, „Pulse of Europe“ raunt von einer „Schicksalswahl“: „wir werden bedroht durch Populisten, Nationalisten und Extremisten aller Art“.

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Angst vor dem Volk

Beitrag von Andreas Wehr
Demokratie ist eine Institution, in der man vor allem vor einem Angst hat: dem Volk. Versuchen Politiker einmal, die Stimmung, die Bedürfnisse und Ängste der Bevölkerung einzufangen, werden sie mit einem vernichtenden Schimpfwort belegt: „Populisten“. Als normal gilt eher, am Volkswillen vorbei zu regieren, nach dem Motto: „Wir lassen ihnen gern ihren Willen, solange sie nicht ernsthaft erwarten, dass wir uns danach richten.“ Anlässlich der Europawahl steht in verschiedenen Ländern wieder der populistische Gottseibeiuns vor der Tür.

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Ukraine? Geht Sie nichts an!

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
In nicht einmal mehr zwei Wochen, am 31. März, dürfen die Ukrainer ihren nächsten Präsidenten wählen. Die Aussichten für den erneut kandidierenden Amtsinhaber Petro Poroschenko sind beinah genauso gering wie die Kenntnis des deutschen Durchschnitts-Fernsehzuschauers von den Verhältnissen im osteuropäischen Nachbarland. Wer weiß schon, dass im Bewerberfeld auch die Hasspredigerin Timoschenko wieder und der Komiker Selenski erstmalig antreten – und was das über die politische Kultur der Ukraine besagt?

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