Meinungsfreiheit – Seite 5 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Proteste gegen die NATO? Spione, Spione, überall Spione!

17. Januar 2023 Webredaktion 884 Views 2. Weltkrieg, Demonstration, Frieden mit Russland, Geheimdienste, Meinungsfreiheit, Militärpolitik, Nachrichten, Nord Stream, Sowjetunion, USA

Beitrag von Dagmar Henn
Eigentlich sind Nachrichten, wie das Wort selbst schon nahelegt, etwas, das nach einem Ereignis entsteht. Im Verlauf der letzten Jahre scheint sich die Abfolge zwischen Nachricht und Ereignis gelegentlich umzudrehen; gerade dann, wenn es um Kernanliegen regierungsfreundlicher Propaganda geht. Es wird erst die Erzählung konstruiert, und dann geschieht etwas, das die Erzählung zu bestätigen scheint. So war jedenfalls der Ablauf beispielsweise bei jener „Sturm auf den Reichstag“ genannten Demonstration, der eine lebhafte Berichterstattung vorausgegangen war, die Kritiker der Corona-Maßnahmen samt und sonders ins rechte Lager verwiesen hatte und die sich dann nach jenem reichlich künstlichen Ereignis bestätigt fühlen konnte.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Was passiert wirklich im Donbass?

11. Januar 2023 Webredaktion 1045 Views Deutschland, Donbass, Flüchtlinge, Kriegsverbrechen, Medien, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Russland, Russophobie, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Gert Ewen Ungar
„Wie geht es dir dort?“, schrieb ich und schickte die Nachricht an Nikita. „Hier ist es natürlich schrecklich. Man bombardiert uns ständig“, war die Antwort, die ich kurz darauf erhielt. Nikita war über die Feiertage zurück in seine Heimat gefahren, nach Donezk. Er hatte die Stadt vor einigen Monaten als Flüchtling verlassen – in Richtung Russland. Nikita und ich hatten uns zu Beginn der Spezialoperation in einem sozialen Netzwerk kennengelernt. Seitdem schreiben wir täglich. Nikita hatte damals noch in der Volksrepublik Donezk gelebt, ich in Berlin. Er war damals arbeitslos gewesen, es hatte nichts zu tun gegeben in der Stadt unter regelmäßigem ukrainischen Beschuss.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Lieber zuhören und nachdenken als verdammen und strafen

21. Dezember 2022 Webredaktion 428 Views Afrika, China, Hegemonie, Meinungsfreiheit, Multipolare Welt, Neoliberalismus, Propaganda, Russland, USA, Wahrheit, Zensur

Beitrag von Dagmar Henn
Wir wollen hier gar nicht erst von Meinungsfreiheit anfangen – oder von der Erkenntnis von Wahrheit, die die Bereitschaft voraussetzt, Annahmen auch zu überprüfen. Auch nicht davon, dass es die ungeheure Menge des Verschwiegenen ist, die erst den Platz für die so gefürchteten alternativen Medien geschaffen hat. Oder davon, wie absurd und geradezu abergläubisch die Vorstellung ist, Informationen oder Reizworte könnten ganze Systeme „delegitimieren“, wenn es nicht daneben die wirklichen Widersprüche in der realen Welt gäbe. Nein, eigentlich muss man sich mit etwas ganz anderem auseinandersetzen, weil die Kaste der herrschenden Politiker in Deutschland nach wie vor nicht begreift, was die Stunde geschlagen hat

Demokratie – Medien – Aufklärung

Steinmeier sorgt sich um die Lage in China und der Ukraine

3. Dezember 2022 Webredaktion 1138 Views China, Corona-Virus, Genozid, Meinungsfreiheit, Pandemie, Pressefreiheit, Russland, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Wolfgang Bittner
Den deutschen Bundespräsidenten erfüllt „die Lage in China mit tiefer Sorge“ und ebenfalls die Lage in der Ukraine – so Frank-Walter Steinmeier am 28. November in einem Interview mit der Deutschen Welle. Ob er sich um die Lage in Deutschland sorgt, ist unbekannt. Bekannt ist allerdings, dass Steinmeier sich als Atlantiker versteht und ein NATO-Propagandist ist. Insofern reagierte er mit Verständnis auf die Proteste in China gegen die dortige Corona-Politik, worüber viel berichtet wurde, … Als Demokrat könne er nur sagen: „Die Freiheit der Meinungsäußerung ist ein wichtiges Gut. … Dass Steinmeier die zunehmende Unterdrückung der Meinungs-, Presse- und Demonstrationsfreiheit in Deutschland bewegt, kann freilich bezweifelt werden.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Karl Lauterbach: Lügen für die Meinungsfreiheit

14. November 2022 Webredaktion 663 Views Corona-Virus, Impfung, Impfzwang, Justiz, Meinungsfreiheit, Nebenwirkung, Pandemie

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Die Meinungsfreiheit ist in Gefahr, ganz ohne Zweifel. An allen Ecken und Enden werden unerwünschte Meinungen diffamiert und in Schubladen gesteckt; wer seine Ansicht in die Welt hinausträgt, muss mit massiven Angriffen rechnen, die bis zum Rufmord und zur Zerstörung der eigenen Existenz reichen. Doch gibt es auch Meinungen, die per Gesetz gedeckt sind. Zum Beispiel jene von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Der Mainstream jubelt: Auch ein Politiker hat das Recht auf freie Meinungsäußerung! Nachdem der Rechtsanwalt Markus Haintz gegen den deutschen Gesundheitsminister geklagt hatte, weil dieser die Corona-Impfung als „nebenwirkungsfrei“ bezeichnet hatte, musste Hainz eine Niederlage kassieren.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Eine jüdische Stimme der Vernunft gegen Hasardeure der Ampel

19. Oktober 2022 Webredaktion 506 Views Bundesregierung, Friedenspolitik, Gleichschaltung, Judentum, Krieg, Medienlügen, Meinungsfreiheit, Ukraine-Konflikt, UN-Charta, Verhandlungslösung, Waffen

Beitrag von Rainer Rupp inklusive Nachdruck des Artikels „Verhandlungslösung – Alternativlos“ von Wolfgang Herzberg
Aus bekannten Gründen haben Stimmen jüdischer Mitbürger zu politischen Ereignissen ein gewisses Gewicht in unserem Land. Dafür sorgen schon unsere selbst erklärten „Qualitätsmedien“, aber meist nur, wenn diese Stimmen konform mit der herrschenden Regierungspolitik und der dahinterstehenden US-geführten „Kriegsordnung ohne Regeln“ sind. Wird jedoch grundsätzliche Kritik geübt an den aktuellen kriegerischen Mitteln der NATO-Politik und der Propagandaschlacht des Westens, einschließlich der Ampel-Regierung, die auch von CDU und Linke unterstützt wird, dann wird auch eine zweifelnde jüdische Stimme, wie so viele, in den Massenmedien standfest ignoriert.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Die wahren Verfassungsfeinde in Deutschland sitzen oben

24. September 2022 Webredaktion 549 Views Bundesregierung, Demokratie, demokratische Grundrechte, Freiheit, Infektionsschutzgesetz, Meinungsfreiheit, Protest, Querdenker, Verfassungsrecht

Beitrag von Dagmar Henn
Eines kann man mit Sicherheit sagen – um die demokratischen Rechte ist es in Deutschland schlecht bestellt. Aber wie schlecht? Es gibt immer wieder einzelne Ereignisse, die bekannt werden und, wenn auch nicht im Mainstream, Empörung hervorrufen, aber es ist schwierig, ein Gesamtbild zu erstellen. Die jüngste Aussage von Bundeskanzler Olaf Scholz ist allerdings symptomatisch für diesen Zustand. Was er auf seiner Rede beim GdP-Bundeskongress gesagt hat, ist schlimm genug: „Friedlich seine Meinung zu äußern – das ist eines der wichtigsten Rechte in unserer Demokratie. Aber immer häufiger erleben wir, dass Kundgebungen von Extremisten gekapert werden … Dieser Missbrauch des Versammlungsrechts kann von uns nicht hingenommen werden.“

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Diese Regierungspolitik ist irrational und wahnhaft

21. September 2022 Webredaktion 581 Views Demonstration, Frankfurt am Main, Freiheit, Frieden, Kriegspropaganda, Meinungsfreiheit, Russland, Sanktionen, Ukraine-Konflikt, Waffenlieferungen

Rede von Sebastian Bahlo auf einer Kundgebung des Verbandes der Russlanddeutschen in Hessen in Frankfurt a.M. am 18.09.2022.
Die Politik der Bundesregierung ist irrational und wahnhaft, aber diese Charakterisierung ist noch nicht ausreichend: Man muß auch klar sagen, daß sie verbrecherisch ist. Sie schadet Deutschland und der deutschen Bevölkerung massiv, zu keinem erkennbaren Nutzen, es gibt nicht einmal eine ernstzunehmende Strategie für einen Ausweg aus der Wirtschaftskrise, und sie trägt mit dazu bei, daß täglich hunderte ukrainische Leben zynisch verheizt werden, daß das ukrainische Regime weiterhin täglich militärisch nutzlose Terrorakte gegen die Zivilbevölkerung des Donbass verübt, sie trägt dazu bei, uns in den Dritten Weltkrieg zu führen, der ein Atomkrieg sein wird, in dem Deutschland vollständig vernichtet werden kann.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Tagesschau droht, und die Regierung erhöht die Angstdosis

26. August 2022 Webredaktion 887 Views Angst, ARD, Außenpolitik, Meinungsfreiheit, Problemlösung, Sanktionen, Strafverfolgung, Tagesschau, Verschwörungstheorie

Beitrag von Dagmar Henn
Journalisten sind eitel. Daher muss ich sagen: Wenn die Tagesschau nach all den Sperrungen, die gegen abweichende Medien verhängt werden, immer noch schreibt, „die Bundesregierung tut sich schwer im Kampf gegen Moskaus Lügen“, dann ist die erste Reaktion Befriedigung. Schließlich ist Sinn und Zweck dieser Tätigkeit, ein Publikum zu erreichen. Und auch, wenn die Klassifizierung als „Moskaus Lügen“ so lächerlich wie wahrheitsfern ist – man hört es gern, dass man nicht ins Leere schreibt. Das zweite Gefühl ist dann, dass es langsam schwierig wird, sich vorzustellen, was künftig in Deutschland überhaupt noch gesagt werden darf.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Wie sich die Herrschenden um die „Delegitimierung des Staates“ sorgen

24. August 2022 Webredaktion 740 Views Delegitimierung, Demokratie, Desinformation, Gesetz, Meinungsfreiheit, Rechtsstaatlichkeit, Staat, Strafrecht, Verfassungsschutz

– und wo das alles enden kann
Beitrag von Dagmar Henn
Im Verlauf der letzten zwei Jahre tauchte er immer wieder auf, dieser Begriff „Delegitimierung des Staates“. Inzwischen gibt es einen eigenen Abschnitt im Verfassungsschutzbericht zu diesem Thema, und auch in den Äußerungen von Regierungsvertretern sind ähnliche Formulierungen nun gang und gäbe. Ganz abgesehen davon, dass ein Staat sich immer nur selbst delegitimieren kann, nämlich dadurch, dass er seine grundlegenden Aufgaben nicht erfüllt – irgendetwas verursachte dabei Unwohlsein in meinem Hinterkopf.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Eine schwarze Liste der Ukraine

17. August 2022 Webredaktion 623 Views Denunziation, Desinformation, Kriegsverbrechen, Meinungsfreiheit, Staatsterrorismus, Ukraine-Konflikt

Eine Stellungnehme von Wolfgang Bittner
Das ukrainische Zentrum zur Desinformationsbekämpfung (CCD) hat eine Schwarze Liste veröffentlicht, auf der 72 Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens stehen, die sich zum Ukraine-Konflikt geäußert haben und angeblich „Narrative fördern, die mit der russischen Propaganda übereinstimmen“. Das CCD untersteht dem Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski. Die Liste mit Fotos ist im Internet einsehbar. … Es ist davon auszugehen, dass die Diskriminierung und Verfolgung von Kritikern der ukrainischen und der amerikanischen Ukraine-Politik mit Unterstützung von US-Behörden stattfindet. Das ist ein Skandal, der der Öffentlichkeit bedarf. … Dass ein europäischer Staat, dessen Regierung sich demokratisch nennt, so etwas offen und unangefochten im Einvernehmen mit US-Behörden tun kann, ist eine Schande.