Außenpolitik – Seite 5 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Auf dem Weg zu einer „Multipolaren Friedensordnung“?

3. März 2025 Außenpolitik, BRICS, China, Deutsche Welle, Diplomatie, Donald Trump, Friedliche Koexistenz, G7, Irakkrieg, Marschflugkörper, Multipolare Welt, München, Putin, Rede, Russland, Sicherheitskonferenz, Ukraine-Konflikt, USA

Die beachtliche Rede des chinesischen Außenministers Wang Yi auf der SiKo. Trump übt sich im „Echternacher Pilgerschritt“ und Deutschland stößt in die Kriegsfanfare.
Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Die 61. Münchner Sicherheitskonferenz fand vom 14. bis 16. Februar 2025 im Hotel Bayerischer Hof in München statt. Während der Konferenz hielt der Außenminister der Volksrepublik China, Wang Yi, nach US-Vizepräsident Vance eine bemerkenswerte Rede, in der er Chinas Vision einer neuen Weltordnung präsentierte. Wang Yi betonte, dass sich die Welt unaufhaltsam in Richtung einer multipolaren Ordnung bewege, in der mehrere Akteure gleichberechtigt agieren sollten. China strebe danach, in dieser neuen Ordnung eine „Kraft der Stabilität“ zu sein und eine Welt zu fördern, in der alle Staaten gleichberechtigt sind.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Hilflos in der Sackgasse – Europas hysterische Eliten

25. Februar 2025 Außenpolitik, Diplomatie, Donald Trump, EU, Europa, Konferenz, Kriegstreiber, Nahostkonflikt, NATO, Putin, Realpolitik, Richtungsänderung, Rüstungskontrolle, Sanktionen, Saudi-Arabien, Selenskyj, Sicherheit, Ukraine, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Rainer Rupp
Noch vor wenigen Wochen hatten die EU-Herrschaften stolz „Europas“ angeblich globalen Einfluss und ihre eigene Bedeutung bewundert. Nun stehen sie vor dem selbst verursachten Scherbenhaufen. Aber da die meiste immer noch realitätsblind sind, sehen sie die einzige Lösung darin, weiterzumachen wie bisher. Die einfachste Lösung aus einer Sackgasse herauszukommen, wäre anzuhalten und umzukehren. Aber das kommt für die politischen Antreiber auf diesem europäischen Irrweg nicht infrage. Denn damit würden sie zu Hause und vor aller Welt ihr grandioses Versagen eingestehen, wofür die Bevölkerungen ihrer Länder bereits in jeder Beziehung teuer bezahlt haben.

Demokratie – Medien – Aufklärung

61. SiKo: „Frieden durch Dialog“ – eine Farce?

25. Februar 2025 Außenpolitik, BRICS, Bundespräsident, Bundestag, China, Desinformation, Dialog, Europa, Frieden, Migration, München, Obama, Putin, Redefreiheit, Regime-Change, Russland, Sanktionen, Sicherheitskonferenz, Staatsschulden, Steinmeier, Unipolare Weltordnung, USA

Beitrag von Wolfgang Effenberger
Am 14. Februar 2025, begann im Edel-Hotel „Bayerischer Hof“ am Promenadeplatz der Bayrischen Hauptstadt die 61. Munic Security Conference (MSC), zu der 60 Staats- und Regierungschefs, darunter der neue US-Vizepräsident J.D. Vance und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet wurden. Auch die Kanzler- und Spitzenkandidaten Friedrich Merz (CDU/CSU), Christian Lindner (FDP) und Robert Habeck (Grüne) sowie Vertreter der Linken sind ebenfalls zur Konferenz eingeladen. Für die Mammut-Veranstaltung in der Innenstadt von München wurde bereits um 6.00 Uhr in der Früh der Promenadeplatz abgeriegelt (bis Sonntag-Nachmittag 15.00 Uhr). Da der „Bayerische Hof“ nicht mehr genügend Platz bot, wurden Teile der Tagung auch in das anliegende „Rosewood Hotel Munich“ verlegt.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Das zweite Lied der Spottdrossel oder die Vorläufer von USAID und seinem Skandal

25. Februar 2025 Außenpolitik, CIA, Geheimdienste, Geschichte, Kalter Krieg, Kultur, McCarthy, Medien, Skandal, USA, USAID, Vietnamkrieg

Beitrag von Dagmar Henn
Die Spottdrossel heißt auf Englisch Mockingbird, und Operation Mockingbird ist eine Bezeichnung, die sich, wenn auch erst über ein Jahrzehnt nach Beginn der großen Enthüllungswelle, für die Zusammenarbeit der CIA mit Medien eingebürgert hat. Wobei „Zusammenarbeit“ für die Medien innerhalb der USA selbst stets an der Grenze zur Steuerung stand; und für Medien außerhalb der USA immer externe Kontrolle bedeutete.
Ein Teil, aber eben nur ein Teil wurde von Carl Bernstein, einem der beiden berühmten Watergate-Journalisten, 1977 in einem Artikel für das Magazin Rolling Stone unter dem Titel „Die CIA und die Medien“ beschrieben.

Demokratie – Medien – Aufklärung

USA und Russland: Kooperation – Ein grundlegender Politikwechsel

20. Februar 2025 Außenpolitik, Diplomatie, Donald Trump, NATO, Olaf Scholz, Politikwechsel, Putin, Russland, Sicherheitskonferenz, Steinmeier, Ukraine-Konflikt, USA, Verteidigungspolitik, Werte

Beitrag von Wolfgang Bittner
Nach wie vor wandern deutsche Unternehmen ins Ausland ab, täglich werden neue Insolvenzen gemeldet und immer mehr leidet die Bevölkerung unter den hohen Mieten und Lebensmittelpreisen. Doch die Regierung tut nichts dagegen. Über die Ursachen, die zu dieser ruinösen Situation geführt haben, wird Stillschweigen bewahrt – jedenfalls in Deutschland. Offenbar hat hier niemand den Mut, offen zu bekennen, dass die hohen Energiepreise aufgrund der Sprengung der Ostsee-Pipelines sowie die verheerende Politik von Wirtschaftsminister Robert Habeck dafür verantwortlich sind. Jetzt hat US-Präsident Donald Trump einen grundlegenden Politikwechsel eingeleitet.

Demokratie – Medien – Aufklärung

USAID – seit 1949 ein Türöffner für subversive Einflussnahme

19. Februar 2025 Außenpolitik, China, CIA, Donald Trump, Entwicklungshilfe, Geheimdienste, Kalter Krieg, Marshallplan, Militärhilfe, NATO, Pandemie, Souveränität, Sowjetunion, Unipolare Weltordnung, USA, USAID, WHO

Beitrag von Wolfgang Effenberger
Am 4. Februar 2025 brachte die ARD-Tagesschau um 20.00 Uhr als Hauptthemen u.a. die Forderung des US-Präsidenten Donald Trump an die Ukraine, als Gegenleistung für Waffenlieferungen den USA ihre seltenen Erden zu überlassen sowie Trumps Auflösung der US-Agentur für internationale Entwicklung und die Streichung fast aller Hilfsgelder. „Ohne Vorankündigung seien die Entwicklungsausgaben gestoppt. Die Behörde USAID soll aufgelöst und dem Außenministerium unterstellt werden. USAID unterstützte u.a. Organisationen in der Ukraine, die die Zivilgesellschaft fördern“. … Die Auflösung habe massive Folgen für den globalen Süden. Am gleichen Tag brachte das ZDF bereits in den 19.00Uhr-Nachrichten unter den Topmeldungen die Schließung der USAID.

Demokratie – Medien – Aufklärung

„Der Ukraine zu einer Position der Stärke verhelfen“ – Ewiggestriges aus dem Baerbock-Ministerium

18. Februar 2025 Außenpolitik, Baerbock, Demokratie, Diplomatie, Donald Trump, EU, NATO, Position der Stärke, Russland, Ukraine-Konflikt, USA

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Mit einem Griff zum Telefonhörer brachte US-Präsident Donald Trump Bewegung in den festgefahrenen Ukraine-Konflikt. Bisher waren sie Standpunkte klar. Der Westen besteht auf der Aufnahme der Ukraine in die NATO, Russland sieht dadurch seine Sicherheit gefährdet – solange sich in diesem Punkt nichts bewegt, geht der Krieg weiter. Nun haben Trump und Putin telefoniert und sich zu weiteren Gesprächen verabredet. Die Aufnahme der Ukraine in die NATO ist laut US-Verteidigungsminister Pete Hegseth vom Tisch. Mit dem Telefonat zeigte Trump aber noch eins: Die Behauptung der deutschen Außenministerin, Putin sei nicht zu Verhandlungen bereit, war gelogen.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

„Mehr Druck für Frieden mit Russland und für eine Zweistaatenlösung im Nahen Osten“

1. Februar 2025 AfD, Außenpolitik, BSW, Bundestag, Frieden mit Russland, Friedenspolitik, Gegenöffentlichkeit, Hass, Nahostkonflikt, Russland, Russophobie, Sicherheitspolitik, Ukraine-Konflikt, Video, Wagenknecht

Video-Interview: Diether Dehm im Gespräch mit Albrecht Müller
Diether Dehm ist ein vielseitig begabter Zeitgenosse. Er hat gute Liedertexte geschrieben und auch sonst nützliche Ideen. Er war Mitglied des Deutschen Bundestags. Mit ihm sprach der Herausgeber der NachDenkSeiten. Schwerpunkt: Frieden mit Russland; woher kommt der Hass auf die Russen? Es ging aus aktuellem Anlass auch um Diether Dehms Verhältnis zum BSW. Und zu Sahra Wagenknecht. Beides durchaus positiv.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Tweedledee und Tweedledum

31. Januar 2025 Außenpolitik, Donald Trump, Europa, Gaza, Geopolitik, Geschichte, Imperialismus, Industrielle Revolution, Kuba, Militärpräsenz, Nahostkonflikt, Panamakanal, Pazifik, Rassismus, Sicherheitsinteressen, Spanisch-Amerikanischer Krieg, Ukraine-Konflikt, USA, Völkerrecht

US-Außenpolitik kennt seit 1898 keine Parteien mehr – USA: Imperium wider Willen?
Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Wenige Tage vor der Vereidigung von Trump brachte der weltbekannte investigative US-Journalist Seymour Hersh den Artikel „Was wir nicht über die Präsidenten wissen, die wir wählen“. Dort erinnerte er sich an eine Gruppe von MIT-Studenten und Fakultätsmitgliedern, die über einen Fernseher die Vereidigung von JFK zum Präsidenten verfolgte, und wie ein junges Fakultätsmitglied namens Noam Chomsky über Kennedy und seine Harvard-Verbindungen sagte: „Und jetzt beginnt der Terror.“
„Chomsky wollte damit sagen“, so Hersh, „dass Kennedys Vorstellung von amerikanischem Exzeptionalismus in Vietnam nicht funktionieren würde. Und das hat sie auch nicht“..Hersh zog daraus die Lehre, dass man nicht immer vorhersagen kann, welcher Präsident ein Friedensstifter und welcher ein Zerstörer wird.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Bei Miosga: Ein verfälschter Trump und eine ahnungslose Baerbock

27. Januar 2025 ARD, Außenpolitik, Baerbock, Dänemark, Deutschland, Diplomatie, Donald Trump, EU, Europa, Freiheit, Frieden, Geschichte, Grönland, NATO, Sicherheit, Ukraine-Konflikt, USA

Beitrag von Dagmar Henn
Da kann man wirklich selbst als Atheist nur drei Kreuze schlagen, wenn Annalena Baerbock endlich nicht mehr deutsche Außenministerin ist. Am Sonntag bei Caren Miosga („Trump zurück im Weißen Haus ‒ was jetzt, Frau Baerbock“) hat sie ihr Bestes gegeben, um diese Überzeugung noch einmal zu bekräftigen. Dabei wurde ihr trotz des eigentlich spannenden Themas der Präsidentschaft Donald Trumps eine rechte Kuschelecke vorbereitet. Immerhin ist der vermeintliche Trump-Berater, der aus Washington eingespielt wurde, Kenneth Weinberg, ein zertifizierter US-Neocon (den sogar Obama an die Spitze der Propagandaschleudern RFE/RL und Voice of America gestellt hatte), also nur scheinbar jemand aus der Nähe von Donald Trump.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Elon Musk schockiert deutsches Polit-Establishment

15. Januar 2025 Afghanistan, Außenpolitik, Bundespräsident, Bundestag, Demokratie, Donald Trump, Elon Musk, EU, Europa, Geopolitik, Joe Biden, Kriegskredite, Minsker Abkommen, NATO, Raketenstationierung, Sicherheitspolitik, Steinmeier, Ukraine-Konflikt, UNO, Wahlen

Beitrag von Wolfgang Effenberger
Nach dem eindeutigen Wahlsieg von Donald Trump am 5. November 2024 tritt der Vertraute des „Presedent-Elect“, Elon Musk, nun immer mehr durch öffentliche Kommentare und Empfehlungen zu der für den 23. Februar 2025 angesetzten deutschen Bundestagswahl hervor. Seit Tagen gibt der 53-Jährige Musk der AfD Schützenhilfe, schaltet sich direkt in den Wahlkampf ein und scheut „sogar nicht davor zurück, die obersten demokratischen Institutionen Deutschlands zu attackieren und zu provozieren“. Auf seinem Kurznachrichtendienst X (vormals Twitter) nannte Musk Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Silvestertag als Reaktion auf den Post einer Influencerin einen „undemokratischen Tyrannen“ mit dem Zusatz „Schande über ihn“.