Verhandlungen – Seite 3 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Freidenker NRW am 7. September in Stukenbrock

13. August 2024 2. Weltkrieg, Gedenken, Israel, Kriegsgefangene, LV NRW, NATO raus - raus aus der NATO, Nordrhein-Westfalen, Palästina, Sowjetunion, Verhandlungen, Völkermord

Pressemitteilung des Landesverbands Nordrhein-Westfalen im Deutschen Freidenker-Verband, 12.08.2024
Der 7. September 2024 in Stukenbrock steht wie seit vielen Jahren im Zeichen der Opfer des Zweiten Weltkriegs – besonders derer der Sowjetunion. Im Aufruf des Arbeitskreises ‘Blumen für Stukenbrock’ heißt es: „Auf dem Sowjetischen Soldatenfriedhof liegen 65.000 in deutscher Gefangenschaft zu Tode gequälte Kriegsgefangene, darunter zigtausende Russen und Ukrainer. Sie alle haben ihr junges Leben für die Befreiung ihrer Völker und auch für unsere Freiheit eingesetzt!“ Diese und all die weiteren Opfer müssen uns Mahnung sein, für Frieden einzutreten und die zum Führen von Kriegen geschaffenen Feindbilder zu ächten. Das gilt speziell für die aktuellen kriegerischen Auseinandersetzungen wie den Völkermord Israels an der palästinensischen Bevölkerung und den in der Ukraine geführten Stellvertreterkrieg der NATO gegen Russland.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Orbán, das Kameradenschwein

30. Juli 2024 EU, EU-Ratspräsidentschaft, Krieg, Nationale Interessen, NATO, Orban, Putin, Strafmaßnahmen, Ukraine-Konflikt, Ungarn, Verhandlungen, Waffenlieferungen

Beitrag von Rüdiger Rauls
Früher galt der Denunziant als das größte Schwein im ganzen Land. An seine Stelle tritt zunehmend das Kameradenschwein, das aus der Reihe tanzt wie der ungarische Präsident Orban. Er schwächt den Zusammenhalt im westlichen Lager und zersetzt dessen Weltbild von innen. […]
Der politische Westen feiert in Washington den 75. Geburtstag seiner NATO. Der langjährige Generalsekretär bekommt einen Orden von Joe Biden, Selenskyj die wertlose Zusage, dass der Weg der Ukraine unumkehrbar in das Militärbündnis führt. Das verpflichtet zu nichts, solange es keine offizielle Einladung gibt. Aber es vermittelt der Öffentlichkeit den Eindruck, dass alles reibungslos und nach Plan läuft, auch wenn im Hintergrund Zweifel und Widersprüche zunehmen.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Dressierter Journalismus: Wie der Bundeskanzler Fake News streut

28. Juli 2024 Frieden, Journalismus, Nord Stream, Pressefreiheit, Pressekonferenz, Propaganda, Russland, Rüstungskontrolle, Verhandlungen, Waffenlieferungen, Zensur

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die Bundespressekonferenz (BPK) mit Bundeskanzler Olaf Scholz lieferte einen Eindruck davon, welche Auswirkungen Zensur und Einschränkung der Pressefreiheit auf den Journalismus haben. Handzahme, gut domestizierte Journalisten stellten absehbare Fragen, die den Themenkreis, in dem sich der öffentliche Diskurs in Deutschland bewegen darf, nicht einen Millimeter überschritten. Wer beispielsweise meint, die versammelte Haupstadtjournaille hätte den Schneid besessen, vom Kanzler Auskunft über den Stand der Ermittlungen zu Nord Stream zu fordern, sieht sich getäuscht. Den Mut hatten die wohl dressierten Pressevertreter natürlich nicht. Woher auch. Ihnen wird mit jedem neuen Tag immer noch ein bisschen deutlicher vor Augen geführt, wohin kritischer Journalismus in Deutschland führen kann – zu Isolation und Ausgrenzung, zu Jobverlust, zu Verbot, zu Festnahme und Beschlagnahmung privaten Vermögens. In Deutschland herrschen längst autoritäre Zustände.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Was ist los mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht?

9. Juli 2024 AfD, BSW, Bundestag, Frieden, Krieg, Russland, Selenskyj, Ukraine, Ukraine-Konflikt, Verhandlungen, Waffenlieferungen

Beitrag von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann und Widerspruch aus dem LV NRW
Die Abgeordneten zweier Parteien sind dem Auftritt von Wolodymyr Selenskyj im Bundestag am 11. Juni 2024 ferngeblieben: AfD und BSW. Die AfD-Fraktion ist mit folgender Begründung ihrer Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla dem Auftritt von Selenskyj ferngeblieben: „Wir lehnen es ab, einen Redner im Tarnanzug anzuhören. Selenskyjs Amtszeit ist abgelaufen. Er ist nur noch als Kriegs- und Bettelpräsident im Amt. Die Ukraine braucht jetzt aber keinen Kriegspräsidenten, sie braucht einen verhandlungsbereiten Friedenspräsidenten, damit das Sterben aufhört und das Land eine Zukunft hat…. „ […] Eine NATO-konforme Formulierung kommt darin nicht vor. Anders ist das in der BSW-Gruppe. Ihre Erklärung, warum sie Selenskyjs Auftritt meidet, beginnt mit den Sätzen: „Als Gruppe BSW im Bundestag verurteilen wir den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands in der Ukraine. …“

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Selenskyj im Bundestag: Ohne BSW und AfD

13. Juni 2024 AfD, BSW, Bundestag, Frieden, Krieg, Papst, Selenskyj, Ukraine, Ukraine-Konflikt, Verhandlungen, Waffenlieferungen

Am Dienstag (11.06.2024) hielt der russische Komödiant, Schauspieler, ehemalige Präsident und derzeitige Diktator der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, eine Rede vor dem Deutschen Bundestag, um für weitere Unterstützung seines Krieges gegen Russland bis zum letzten Ukrainer zu werben. Zwei Gruppierungen des Parlaments blieben dem makabren Zirkus erklärtermaßen fern. Wir dokumentieren ihre Begründungen.
– Warum die BSW-Gruppe dem Auftritt des ukrainischen Präsidenten im Deutschen Bundestag fernbleibt
– AfD-Fraktion lehnt Rede von Selenskyj im Bundestag ab

Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutsche Vernichtungsphantasien und der kommende Krieg mit Russland

9. Juni 2024 2. Weltkrieg, Außenpolitik, BRICS-Staaten, Deutschland, Hegemonie, Krieg, Kriegspartei, Russland, Rüstungsindustrie, Ukraine-Konflikt, Verhandlungen

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Berlin stellt die Weichen in Richtung eines neuen großen Krieges mit Russland. Nicht nur Verteidigungsminister Pistorius (SPD) sieht die Deutschen wieder gegen Russland marschieren. Er will Deutschland bis spätestens 2029 kriegstüchtig machen, erklärte er heute (05.06.24) im Bundestag. Ähnlich sieht das auch Deutschlands ehemaliger Außenminister Sigmar Gabriel (SPD). In der Sendung Maischberger in der vergangenen Woche äußerte er eine konkrete Vernichtungsabsicht. Gabriel sagte viel Richtiges zum Ukraine-Konflikt, zog daraus aber einen typisch deutschen und vermutlich gerade deshalb falschen Schluss. Gabriel sieht, dass der Ukraine-Konflikt längst über die Ukraine hinausgewachsen ist. Das ist richtig. Es geht um die künftige globale Ordnung.

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Keine Stimme für den Krieg!

6. Juni 2024 EU, EU-Parlament, Frieden, Kriegskosten, Kriegstreiber, Palästina, Russland, Ukraine-Konflikt, Verhandlungen, Völkermord, Waffenstillstand, Wahlen

Aufrufe und Stellungnahmen zur EU-Wahl
Je näher der Wahltermin rückt, desto mehr Wahlaufrufe erreichen uns. Unabhängig davon, ob solche Aufrufe hinsichtlich der Wahlentscheidung unmittelbar etwas bewirken, sind diese Stimmen über den Wahltag hinaus für den Kampf um Frieden bedeutsam. Wir dokumentieren nachfolgend Aufrufe eines Zusammenschlusses vorwiegend ostdeutscher Gruppen, des Bundesverbandes Arbeiterfotografie sowie der Palästinensischen Gemeinde Deutschland.

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Wer zündelt mit dem nuklearen Feuer?

3. Juni 2024 Atomwaffen, Krise, Kuba-Krise, Marschflugkörper, NATO, Russland, Sowjetunion, Ukraine-Konflikt, USA, Verhandlungen

Beitrag von Dagmar Henn
„Putin droht mit Atomwaffen“, ist jedes Mal in den deutschen Zeitungen zu lesen, wenn der russische Präsident das Wort Atom auch nur in den Mund nimmt. Und gleichzeitig zielt die Ukraine jetzt auf das russische Vorwarnsystem. Wer also zündelt wirklich?
Ehe man sich der Frage zuwendet, wer derzeit wirklich mit der nuklearen Bedrohung spielt, lohnt es sich, einen Blick zurückzuwerfen, auf einen der bisher gefährlichsten Momente, die Kuba-Krise. Es ist lange her, aber die Geschichte wird im Westen immer noch meist falsch erzählt. Zu meiner Schulzeit (die lange her ist) war diese falsche Erzählung sogar eine der Lektionen im Englisch-Unterricht. Chruschtschow hätte Raketenbasen auf Kuba errichtet, das sei der Auslöser der Krise gewesen, die noch in letzter Sekunde durch sein Nachgeben hätte gelöst werden können. Was in dieser Geschichte fehlt, sind die Jupiter-Raketen, die die USA zuvor in der Türkei und in Italien stationiert hatten.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutsche Debatten: Von zahnlosen Friedenskämpfern und aggressiven Angriffskriegen

12. Mai 2024 Angriffskrieg, Frieden, Friedensbewegung, Krieg, Kriegstreiberei, Krim, NATO, Putin, Ukraine-Konflikt, UN-Charta, Verhandlungen

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Wo man auch hinschaut, wenn in Talkrunden vereinzelt Teilnehmer auftauchen, die sich für Friedensverhandlungen rund um den Ukraine-Krieg einsetzen, beginnt deren Redebeitrag immer mit der gleichen Argumentation: „Natürlich verurteile ich den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine. Putin hat völkerrechtswidrig die Ukraine angegriffen, darüber gibt es keine zwei Meinungen.“ So oder sinngemäß so tönt es dann, und das ist aus zwei Gründen nicht zielführend und inhaltlich mindestens unvollständig. Zum einen ist es psychologisch nicht klug, sich durch die Betonung auf den Angriff und dessen bedingungslose Verurteilung zu fokussieren. Denn alles, was danach an Argumenten kommt, ist zahnlos und lädt die Kontrahenten zum verbalen Gegenschlag ein. Denn wenn das Handeln Russlands grundsätzlich verurteilungswürdig ist, sind die daraus resultierenden Maßnahmen per se erst einmal in Ordnung.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Butscha? Das große Verbrechen vor zwei Jahren fand in Kiew statt.

8. April 2024 Butscha, Donbass, Kriegsverbrechen, Massaker, Minsker Abkommen, Selenskyj, Ukraine-Konflikt, Verhandlungen

Beitrag von Dagmar Henn
Im Rückblick, irgendwann, wenn der ukrainische Krieg weit genug zurückliegt, wird der Ort Butscha bestenfalls noch eine Fußnote liefern. Weil die wirklich entscheidenden Ereignisse in diesen Tagen Ende März/Anfang April ganz andere waren, weil sich hinter dem im Westen so hochgespielten „Massaker“ von Butscha der Beginn des wirklichen Massakers verbarg, und das eine das Hilfsmittel war, das andere zu verbergen – so, wie sich das Schwert eines Stierkämpfers hinter einem roten Tuch verbirgt. Natürlich steigen alle deutschen Medien erneut auf die Erzählung ein, und reichen getreulich die Durchhalteparolen weiter, die der ukrainische Präsident Selenskij an diesem Tag verkündet. „Die Ukraine wird auf jeden Fall siegen“, soll er laut Spiegel gesagt haben.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Es ist dem Westen egal, ob der Ukraine-Krieg endet

28. Februar 2024 Außenpolitik, Baerbock, Diplomatie, Korruption, Kriegspropaganda, Realität, Russland, Ukraine-Konflikt, Unipolare Weltordnung, Verhandlungen, Wertewesten

von Tom J. Wellbrock
Annalena Baerbock (Die Grünen) erzählt seit zwei Jahren die immer gleiche Geschichte: „Und deswegen ist das, was wir tun müssen, maximalen Druck international aufbauen – auf Länder wie China oder auch Iran und Nordkorea. Und solange Putin diesen Krieg nicht beendet – er könnte ihn morgen beenden, die Panzer zurückziehen –, solange müssen wir die Ukraine militärisch unterstützen.“ Die schon dümmlich anmutende Forderung Baerbocks, Putin müsse sich einfach vollständig aus der Ukraine zurückziehen, dann sei der Krieg sofort zu Ende, spricht nicht nur für eine erschreckende Realitätsferne. Sie zeigt auch, dass sie damit eine „Verhandlungslösung“ vorsieht, die es nicht gibt. Es ist eine Form der konstruierten Wirklichkeit durch Sprache, die jedoch dadurch nicht realer wird.