Olaf Scholz – Seite 2 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Das russische Fernsehen über Onkel Joe und Klein-Olaf

8. März 2023 Webredaktion 700 Views Deutschland, Greta Thunberg, Joe Biden, Kriegstreiberei, Militäretat, Nord Stream, Olaf Scholz, Presse, Russland, Sicherheitspolitik, Umweltschutz, USA

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Dieser USA-Besuch von Bundeskanzler Scholz war wohl eine Premiere. Ich jedenfalls kann mich nicht daran erinnern, dass ein deutscher Kanzler (oder Kanzlerin) jemals ohne seine Berater und ohne Journalisten zum US-Präsidenten geflogen ist. Der Grund dafür könnte sein, dass man „dumme Fragen“ von Journalisten vermeiden wollte, denn eine Wiederholung der Situation, in der Scholz mit betretenem Gesicht und hilflosem Stammeln vor etwas über einem Jahr, als US-Präsident Biden neben Scholz stehend offen das Ende für die Nord Streams versprochen hatte, wollte man wohl vermeiden. Also am besten gar keine Presse beim Washington-Besuch des Bundeskanzlers.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Kriegskabinett Scholz gegen Volksentscheid

2. März 2023 Webredaktion 704 Views ARD, Außenpolitik, Baerbock, Bildung, Demokratie, Erdgas, Erdöl, Grüne, Kriegspartei, Kriegspropaganda, Olaf Scholz, Volksentscheid, Volksverdummung, Wahrheit, Wirtschaftspolitik, ZDF

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Ein Kanzler ohne Glaubwürdigkeit. Ein Vizekanzler ohne Sachverstand. Eine bildungsferne Außenministerin ohne Kontrolle über ihr Mundwerk: drei Repräsentanten einer grauenhaften Regierung, die den üblen Zustand unserer Republik zu verantworten hat und mit ihrem antirussischen Kriegsgeschrei Deutschlands Vernichtung riskiert. „Wem Gott ein Amt gibt, dem gibt er auch den Verstand“, behauptet der Volksmund. Auf derlei Kalendersprüche ist nur leider kein Verlass. Der Satiriker Uwe Steimle, pulvertrocken: „Man kann Kabinett nicht mehr von Kabarett unterscheiden.“ Vor solchen Geistesblitzen sind die Regierungs-Hiwis der ARD-Tagesschau allerdings gut geschützt. Sonst könnte ihr Zentralinstitut für „mediale Massenverblödung“ seine staatstragende Aufgabe auch nicht erfüllen.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Krieg als Selbstzweck: Das Ziel deutscher Waffenlieferungen

31. Januar 2023 Webredaktion 722 Views Bundeskanzler, Bundesregierung, Donbass, Krim, Medien, NATO, Olaf Scholz, Ukraine-Konflikt, Waffenlieferungen

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Bundeskanzler Olaf Scholz wird nicht müde, der Ukraine die Unterstützung Deutschlands zu versichern. Mit der Zusage der Lieferung von Leopard-2-Panzern steht die nächste Forderung im Raum. Selenskij fordert nun Kampfjets. Begleitet wird diese Forderung von der Wiederholung seiner Absage an jegliche Verhandlungen mit dem russischen Präsidenten. Damit findet er Rückhalt bei deutschen Politikern und vor allem Politikerinnen. All das Spektakel um Waffenlieferungen und die weitere Unterstützung der Ukraine, die Absage an Diplomatie und Verhandlungen lässt eine zentrale Frage unbeantwortet. Was ist das Ziel? Was ist ein realistisches Ziel all der deutschen Unterstützung? Was soll erreicht werden?

Demokratie – Medien – Aufklärung

Kanzler Scholz, vor aller Welt gedeckelt

7. Januar 2023 Webredaktion 1965 Views ARD, Bundeskanzler, Korruption, Nord Stream, Olaf Scholz, Russland, Tagesschau, Ukraine, Ukraine-Konflikt, USA

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
60 Tage lang konnte Olaf Scholz erfolgversprechend so tun, als sei er Kanzler eines souveränen Deutschlands. Er gab in seinen ersten Amtstagen sogar vor, er fühle sich mitverantwortlich für den Frieden in Europa. Am 7. Februar 2022 war dann Schluss mit lustig. Scholz musste zum Antrittsbesuch bei US-Präsident Biden antraben. Genauer: Zum Befehlsempfang, wie sich auf der anschließenden Pressekonferenz herausstellte. Als Scholz einer Journalistenfrage nach der Zukunft der Gasleitung Nord Stream 2 auswich, gab ihm Biden vor aller Welt Saures: Es werde „… kein Nord Stream 2-Projekt mehr geben“. Der Kanzler griente nur dümmlich, anstatt zu kontern: Nord Stream 2 ist Miteigentum deutscher Unternehmen und liegt außerhalb US-amerikanischer Zuständigkeit. Doch soviel Rückgrat hatte Scholz nicht.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Der Kanzler mit dem kurzen Gedächtnis: Olaf Scholz in Vietnam

15. November 2022 Webredaktion 476 Views Außenpolitik, Bundeskanzler, Diplomatie, Joe Biden, Olaf Scholz, Souveränität, USA, Vietnam, Vietnamkrieg

Beitrag von Dagmar Henn
Olaf Scholz hätte es besser wissen müssen. Aber vermutlich hatte er gehofft, wenn ihn die Chinesen schon nicht lieben, dann wenigstens die Vietnamesen, schon allein, weil deren Verhältnis untereinander nicht ganz frei von Komplikationen ist. Jedenfalls hat er, Pressemeldungen zufolge, in Vietnam erklärt, er wünsche sich eine „klare Positionierung“ Vietnams gegen Russland. „Es handelt sich bei dem russischen Angriffskrieg um einen Bruch des Völkerrechts mit gefährlicher Präzedenzwirkung. Kleine Länder können nicht mehr sicher sein vor dem Verhalten ihrer größeren, mächtigeren Nachbarn.“ Er hätte es besser wissen können, weil er alt genug ist, sich daran zu erinnern, dass es einen Krieg der Vereinigten Staaten gegen Vietnam gab.