Außenpolitik – Seite 16 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Beitrag von Doris Pumphrey
Der Bundeskanzler sollte sich dringend an das Volk wenden und ihm ein paar Hintergründe erklären, damit es genug Verständnis und Unterstützung für die schwere Arbeit der Regierung aufbringen kann …
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, mit Freude und Stolz hat mein Kabinett für unser Land die „dienende Führungsrolle“ übernommen, die mein geschmeidiger Wirtschaftsminister unserem Oberbefehlshaber bei seinem Besuch in Washington vergangenen März versprochen hat. Wir müssen „Russland ruinieren“, beschrieb meine wortgewandte, weitsichtige und geschichtsbewusste Außenministerin die Aufgabe, die uns zugewiesen wurde. Lasst uns also dankbar sein, dass wir als Deutsche im Sanktionsregime gegen Russland eine so herausragende Rolle spielen dürfen.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Nur ein „schmutziges Abkommen“ mit Moskau könnte die Ukraine retten

22. Juli 2022 Außenpolitik, Diplomatie, Krieg, NATO, Russland, Ukraine-Konflikt, USA

Beitrag von Rainer Rupp in zwei Teilen
Vor Kurzem gab es in US-Medien einige sehr gute und kritische Analysen zum Ukraine-Komplex, die aufhorchen ließen. Darunter waren zwei Beiträge des bekannten geopolitischen Experten Dr. Gordon Hahn, die wir uns heute näher ansehen wollen. …
Dr. Hahn ist einer der leider immer noch viel zu wenigen integren, kritischen Wissenschaftler, die sich weder aus finanziellem noch aus politischem Opportunismus haben verdrehen lassen. Zur Strafe für diesen ungeheuerlichen „wissenschaftlichen“ Starrsinn wurde er natürlich als Russland-Versteher aus allen US-Denkfabriken, akademischen Institutionen und Talkshows des westlichen Mainstreams verbannt, obwohl er in der Vergangenheit durchaus auch als Kritiker der Politik des russischen Präsidenten aufgefallen war.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Der Westen hat höchstens noch zwei Monate um zu verhandeln

16. Juli 2022 Außenpolitik, China, Deutschland, NATO, Russland, Sanktionen, Ukraine-Konflikt, USA

Beitrag von Dagmar Henn
Egal, wie oft beteuert wird, die Ukraine dürfe nicht verlieren, und in Wirklichkeit gemeint wird, der Westen dürfe nicht verlieren – weder militärisch noch ökonomisch ist er dabei zu gewinnen. Im Gegenteil. Welche Optionen bleiben noch? Wenn man sich ein wenig vom weiter tapfer aufrechterhaltenen westlichen Narrativ fortbewegt, nach dem die Sanktionen wirken und die demokratische Ukraine sich heroisch verteidigt und sicher mit noch ein paar mehr westlichen Waffen siegen werde, fragt man sich allmählich, welcher Irrsinn die westlichen Eliten geritten hat, sich in eine solche Lage zu begeben. Wäre das ein Skatspiel, müsste man sagen, total überreizt, und damit eigentlich schon längst verloren.

Demokratie – Medien – Aufklärung

US-Kriegspläne und -Terroranschläge gegen Venezuela enthüllt

16. Juli 2022 Außenpolitik, Donald Trump, Geheimdienste, Putsch, Ukraine-Konflikt, USA, Venezuela

Beitrag von Rainer Rupp
Die Vereinigten Staaten sehen sich gern als glänzendes Vorbild, als Leuchtturm der Freiheit und globaler Kämpfer für die Demokratie. Wie schmutzig und menschenverachtend es tatsächlich hinter den Kulissen der Macht in Washington zugeht, das hat jetzt ein Top-Insider enthüllt. Die Enthüllungen des Insiders schockieren mit Details über Kriegspläne und Terroranschläge des US-Oligarchen-Regimes gegen die Demokratie in Venezuela. Mit Blick auf die Ukraine führt das die ganze moralische Verkommenheit der sogenannten „westlichen Wertegemeinschaft“ vor Augen. „Ein heiliger Eid: Erinnerungen eines Verteidigungsministers während außerordentlichen Zeiten“

Demokratie – Medien – Aufklärung

Sanktionen: Die Bundesregierung hat nicht einmal nachdenken lassen

16. Juli 2022 Außenpolitik, Bundesregierung, NATO, Rohstoffe, Sanktionen, Sicherheitspolitik, Sicherheitsstrategie, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Dagmar Henn in zwei Teilen
Manchmal denkt man, es könne einen nichts mehr erschüttern. Ich dachte, ich wäre reichlich abgebrüht, was die Erwartungen an das Berliner politische Personal betrifft; wenn man die Einstellung „nichts Gutes“ wählt, ist man immer auf der richtigen Seite. Und ich habe ihnen auch alle möglichen Dummheiten zugetraut und sogar schon zugeschrieben im Zusammenhang mit den Sanktionen. Nur gestern warf ich einen Blick auf ein paar Papiere, die belegen, dass es noch schlimmer ist, als ich gedacht hatte. Die haben nicht nur zu wenig nachgedacht. Die haben gar nicht nachgedacht. Noch schlimmer. Die Papiere, die jetzt erscheinen, haben als – wohlausgeschmückten und über Seiten ausdehnten – Inhalt ein „Wir sollten einmal nachdenken“.

Arbeit & Soziales

Sanktionen, Duschen und deutscher Gehorsam: Frieren für die Ukraine wird konkret

14. Juli 2022 Außenpolitik, Energiepolitik, Russland, Ukraine-Konflikt, Wirtschaft

Beitrag von Dagmar Henn
Geduscht wird in Dippoldiswalde künftig nach der Uhr. Zwischen vier und acht Uhr morgens, zwischen elf und eins nachmittags, und unter der Woche von fünf bis neun, am Wochenende von sechs bis neun Uhr abends. Oder kalt. Und geheizt wird erst im Oktober, egal wie kalt es davor wird. So sehen die Regeln aus, die die Wohnungsgenossenschaft Dippoldiswalde 300 ihrer Genossen zum 1. Juli verkündete. Der Grund dafür: Die Genossenschaft müsse beim örtlichen Energieversorger eine Vorauszahlung leisten. Diese betrage aber dieses Jahr voraussichtlich 400.000 Euro, das Vierfache der Vorjahre. Warmes Wasser nur zu bestimmten Tageszeiten? Das sind Verhältnisse, die man in Deutschland bisher nur aus Berichten über arme Länder auf anderen Kontinenten kannte.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Gefahr für Europa: NATO-Waffen für die Ukraine landen auf Schwarzmärkten

14. Juli 2022 Außenpolitik, Europa, Islamischer Staat, Russland, Ukraine-Konflikt, USA, Waffenhandel

Beitrag von Rainer Rupp
Dass sich die einschneidenden antirussischen Wirtschafts- und Finanzsanktionen des Westens als mächtige Rohrkrepierer gegen die eigene Industrie und Bevölkerung erweisen, haben inzwischen auch die bravsten Westbürger verstanden. Teils ungläubig, teils von hilfloser Wut gelähmt, verfolgen immer mehr Menschen in den US/NATO-Demokraturen, wie die Dilettanten und Ignoranten an den politischen Schaltstellen ihrer Länder bereit sind, die industrielle Basis und den Wohlstand der eigenen Bevölkerung für den illusorischen Sieg einer moralisch, wirtschaftlich und militärisch bankrotten Ukraine zu sichern.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Macht uns Russland nicht zum Feind!

2. Juli 2022 Außenpolitik, Deutschland, Kriegspartei, Russland, Rüstung, Ukraine-Konflikt, Waffenlieferungen

Erklärung der Initiative Frieden mit Russland aus Hannover
Am 22. April 2022 sagte Olaf Scholz im Spiegel mit Blick auf den Krieg in der Ukraine: „Ich tue alles, um eine Eskalation zu verhindern, die zu einem dritten Weltkrieg führt“ Diese Worte des Kanzlers sind inzwischen wertlos geworden, denn seine Taten stimmen mit seinen Worten nicht überein. Mit den anfangs zögerlichen, dann massiven Waffen- und Munitionslieferungen an die Ukraine und durch die Ausbildung ukrainischer Soldaten auf deutschem Boden hat die Bundesregierung Deutschland zur Kriegspartei gemacht. Damit setzt sie uns alle der Gefahr eines sich nach ganz Europa ausweitenden Krieges aus. Das ist verantwortungslos! Mit dem 100-Milliarden Hochrüstungsbeschluss des Bundestages vom 28. April 2022, der auch die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine beinhaltet, hat eine ganz große Koalition aus Grünen/CDU/CSU/SPD und FDP die deutsche Politik auf Aufrüstungs- und Eskalationskurs gegen Russland gebracht.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Für Selenskijs Wahn sterben täglich 500 seiner Soldaten

21. Juni 2022 Außenpolitik, Diplomatie, NATO, Putin, Russland, Ukraine, Ukraine-Konflikt, USA, Wirtschaft

Beitrag von Rainer Rupp
Es wird vielfach behauptet, dass der Westen von Anfang an ziemlich ratlos war und keine kohärente Strategie für die Situation in der Ukraine gehabt habe. Das stimmt nicht. Inzwischen trifft zwar zu, dass sich wegen der tatsächlichen Entwicklungen im Westen zunehmend Ratlosigkeit breitmacht. Aber das nur, weil das ursprüngliche US/NATO-Kalkül nicht aufgegangen ist. Denn wenn man die Entwicklung in der Ukraine analysiert, kann man dahinter sehr wohl eine längerfristige Strategie des Westens erkennen, die die typischen US-Handlungsmuster zur Destabilisierung fremder Länder und für den Umsturz von Regierungen aufweist, wobei diesmal die russische Regierung das Ziel war.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Warum Serbiens Bevölkerung und Regierung Sanktionen gegen Russland ablehnen

20. Juni 2022 Außenpolitik, EU, NATO, NATO-Überfall auf Jugoslawien, Russland, Sanktionen, Serbien, Ukraine-Konflikt, Wirtschaftspolitik

Beitrag von Bernd Duschner
Die Regierung in Belgrad ist die einzige europäische Regierung, die keine Sanktionen gegen Russland verhängt hat. Sie steht unter starkem Druck von Washington, Brüssel und Berlin. Ungeachtet dessen hat Serbiens Präsident Aleksander Vucic am 29. Mai 2022 mit Russlands Präsident Putin einen 3-Jahres-Vertrag über die Lieferung von russischem Gas vereinbart. Die Konditionen sind äußerst günstig für Serbien. Zufrieden konnte die Staatssekretärin im Energieministerium, Jovanka Atanatovic, verkünden, dass es bis zum Ende der kommenden Wintersaison keine Erhöhung der Gaspreise geben werde. USA und EU ist die eigenständige Politik des EU-Beitrittskandidaten Serbien ein Dorn im Auge. …

Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Dialog mit Nachbarn?

18. Juni 2022 Außenpolitik, EU, Europa, Flüchtlinge, Krieg, Naher Osten, NATO, Veranstaltung

Themenabend am Freitag, den 8. Juli 2022, 19:30 Uhr in der Villa Leon, Nürnberg
Mit Karin Leukefeld und Sabine Schiffer
Was steckt hinter der schön klingenden „Nachbarschaftspolitik“, mit der die EU nach eigenen Angaben eine „enge und partnerschaftliche Zusammenarbeit mit den unmittelbaren Nachbarn (…) Stabilität, Wohlstand und Sicherheit an den EU-Außengrenzen fördern“ will? Am Beispiel Syriens, dem sog. Nahostkonflikt und der MENA-Region (Middle East and North Africa, auch Greater Middle East) wird gezeigt, wie schöne Worte den wahren Kern von Politik verschleiern. Die Verschmelzung von EU und NATO verschärft die Reglementierung der Medien, von der die Öffentlichkeit nur wenig weiß.