Demokratie – Medien – Aufklärung – Seite 74 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Frankreich und USA in der Niger-Falle

17. August 2023 Afrika, ECOWAS, Frankreich, Kriegsgefahr, Niger, Nigeria, Putsch, USA

Kommentar von Rainer Rupp.
Das Ultimatum das die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) nach dem Militärputsch in Niger den neuen Machthabern dort gestellt hatte, nämlich den gestürzten Präsidenten wieder in sein Amt einzusetzen oder durch eine militärische Invasion von ECOWAS-Staaten selbst davon gejagt zu werden, war letzten Sonntag sang und klanglos verstrichen. … Die meisten westlichen Medien erwähnten das Ultimatum gar nicht mehr, obwohl nach dem erfolgreichen Putsch in Niger gegen den westlichen Marionetten-Präsidenten vor allem Frankreich und auch die USA mit einer Invasion gedroht hatten. Beide Länder haben je eine große Militärbasis in Niger und verfolgen dort bedeutende wirtschaftliche und geopolitische Interessen. Allerdings wäre eine franko-amerikanische Invasion in Niger nur als Huckepack-Operation auf dem Rücken williger ECOWAS-Staaten möglich.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Taurus, Kiew und deutsche Illusionen

17. August 2023 Krieg, NATO, Panzer, Ukraine-Konflikt, USA, Waffenlieferungen

Beitrag von Dagmar Henn
Die SPD wird gerade öffentlich weich gekocht, was die Lieferung von deutschen Taurus-Marschflugkörpern betrifft. Die Welt berichtete im Jubelton: „Front in SPD gegen Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern bröckelt.“ Politiker aus CDU, FDP und den Grünen sind bereits dafür. Aber nicht einmal Verteidigungsminister Boris Pistorius ist wirklich dagegen, er spielt nur noch einmal das Leopard-Spiel, sprich, er würde, wenn auch die USA … Wie man inzwischen weiß, lief das beim Leopard dann ganz anders, denn die Abrams-Panzer sind nach wie vor nicht in der Ukraine, aber Pistorius scheint seinem Aberglauben treu zu bleiben, dass eine entsprechende Aussage der USA irgendeine Bedeutung hätte.

Arbeit & Soziales Demokratie – Medien – Aufklärung

„Null Bedauern, gar nichts“

12. August 2023 Bundesregierung, Deindustrialisierung, Deutschland, Grüne, Habeck, Heizgesetz, Interview, Populismus, Subvention, Wirtschaftspolitik

Habeck im „Zeit“-Interview, was fehlte war der Bravo-Starschnitt
Von Bernhard Loyen
Robert Habeck wurde interviewt. Beim Betrachten der Zeilen beeindruckt die Selbstverliebtheit und Selbstzufriedenheit des Ministers. Ein Land wird mutwillig demontiert und zerstört, der Mithauptverantwortliche darf sich unbeeindruckt davon mitteilen und wird mit professionellen Fotos im Artikel unangenehm hofiert. … Die aktuelle Bundesregierung wird in Erinnerung bleiben, dabei in mehrheitlich bedauerlicher und vor allem verachtenswerter Hinsicht. Ein ehemals stabiles Land erlebt den schleichenden Prozess einer mutwilligen Demontage und Zerstörung – explizit forciert in die Wege geleitet durch die amtierende Ampelkoalition.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Verbot, Unterdrückung, Repression – Das letzte Stadium des Liberalismus

11. August 2023 BRICS-Staaten, China, Demokratie, EU, Freiheit, Gesellschaftsordnung, Liberalismus, Meinungsfreiheit, Neoliberalismus, Pressefreiheit, Russland, Sowjetunion, Ukraine, Zensur

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Gesellschaftssysteme werden autoritär und repressiv, bevor sie schließlich untergehen. Diese Theorie lässt sich gerade an der Wirklichkeit beobachten. Der Liberalismus westlicher Prägung steht massiv unter Druck. Die nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion entstandene Weltordnung mit einem einzigen Machtzentrum in den USA und dem „Washington Consensus“ als weltweit durchgesetztem neoliberalen Wirtschaftsmodell bekam mit dem wirtschaftlichen Aufstieg Chinas und der Rückkehr Russlands als geopolitische Gestaltungskraft auf der Weltbühne Konkurrenz. Der Liberalismus ist in der Krise, denn er ist eben nicht das Ende der Geschichte und das alternativlos freie Gesellschaftssystem.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Auch kritische Köpfe sind längst glattgebügelt

11. August 2023 Behauptung, Corona-Virus, Debattenkultur, Hinterfragen, Klimawandel, Kriegspropaganda, Medien, Meinungsfreiheit, Russophobie, Ukraine-Konflikt, Wahrheit

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Noam Chomsky hat das Problem, dem wir ausgesetzt sind, auf einen prägnanten Punkt gebracht: „Der schlaueste Weg, Menschen passiv und gehorsam zu halten, ist, das Spektrum an akzeptabler Meinung streng zu beschränken, aber eine sehr lebhafte Debatte innerhalb dieses Spektrums zu ermöglichen – sogar die kritischeren und die Ansichten der Dissidenten zu fördern. Das gibt den Menschen ein Gefühl, dass es ein freies Denken gibt, während die Voraussetzungen des Systems durch die Grenzen der Diskussion gestärkt werden.“
Tatsächlich sind wir mittendrin in diesem Dilemma. Denn auch kritische Köpfe beginnen ihre Argumentation meist nach folgendem Muster: „Natürlich war Corona eine gefährliche Krankheit, aber …“ …
Mit solchen und ähnlichen Formulierungen beginnt die Schere im Kopf, ihre Arbeit zu verrichten.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Der klägliche Misserfolg der Selenskij-Offensive

11. August 2023 Gegenoffensive, Krieg, Kriegspropaganda, Medien, Medienanalyse, Offensive, Panzer, Rezession, Russland, Ukraine-Konflikt

Kommentar von Rainer Rupp
Die sogenannte „Gegenoffensive“ der Ukraine, die Anfang Juni begonnen hat, konnte bis heute keine nennenswerten Geländegewinne verzeichnen, dafür aber extrem hohe Verluste an Soldaten und Material. Entlang der etwa tausend Kilometer langen Front, ist es der ukrainischen Armee (UA) an keiner einzigen Stelle gelungen, bis zu den eigentlichen, vielschichtigen und in drei Linien gestaffelten Verteidigungs- und Bunkeranlagen der Russen vorzudringen, welche unter Führung der Pioniere der russischen Armee auf Befehl des legendären Generals Surowikin unter großem Einsatz über viele Monate errichtet worden waren.
Die einzelnen, unter großen Verlusten vorgetragenen ukrainischen Vorstöße sind bisher alle in der sogenannten „grauen Zone“ stecken geblieben.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutsche Ministerin warnt Afrika vor „neuen Abhängigkeiten“

2. August 2023 Afrika, Fake News, Getreide, Russland, Spekulation, Ukraine, Waffen, Wirtschaft

Von Dagmar Henn
Deutschland hat sogar eine Entwicklungsministerin, und sie heißt Svenja Schulze. Das würde vermutlich nach wie vor niemand wissen, hätte sie nicht die Gelegenheit genutzt und sich jetzt anlässlich des Russland-Afrika-Gipfeltreffens geäußert. Wie bei allen Bundesministern darf man auch bei ihr nicht davon ausgehen, allzu große Nähe zu den Fakten zu wahren. Sie hat jedenfalls, so t-online, „die Länder Afrikas nun vor einer engeren Zusammenarbeit mit Russland gewarnt“. Es dürfte die Länder Afrikas sicher brennend interessieren, was die deutsche Entwicklungsministerin Svenja Schulze über deren Beziehungen zu Russland denkt: „Wer afrikanischen Ländern billigen russischen Weizen verspricht und zugleich ukrainische Getreidehäfen bombardiert, will nicht den Hunger bekämpfen, sondern nur neue Abhängigkeiten schaffen.“

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Anfänge einer Gesundheitsdiktatur

30. Juli 2023 Corona-Virus, Demokratie, Desinformation, EU, Gesundheitsdiktatur, Gesundheitspolitik, Impfstoff, Impfzwang, Medienverantwortung, Pandemie, Rechtsstaatlichkeit, WHO, Zensur

Anwältin Holzeisen zum WHO-Pandemievertrag
Beitrag von Felicitas Rabe
Die italienische Wirtschaftsanwältin Dr. Renate Holzeisen engagiert sich seit Beginn der sogenannten Coronapandemie für den Erhalt der individuellen Selbstbestimmungsrechte und der Souveränität der Staaten. Ihr größtes Anliegen ist die Aufklärung der Bevölkerung und der politischen Entscheidungsträger über die geplante antidemokratische Gesundheitsdiktatur. Darin sieht die Südtirolerin auch die Hauptaufgabe von aufgeklärten international vernetzten Juristen. …
An Journalisten appelliert Holzeisen, sich schon allein im eigenen, beruflichen Interesse unbedingt an der Aufklärung über die Konsequenzen des geplanten WHO-Pandemievertrages und der Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (International Health Regulations: IHR) zu beteiligen.

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Mehrheit der Thüringer gegen Krieg

30. Juli 2023 AfD, Bundeskanzler, Bundestagswahl, Freiheit, Genderismus, Krieg, LINKE, Thüringen, Ukraine-Konflikt, Wagenknecht

Interview von Diether Dehm mit Marion Schneider
Sahra Wagenknecht, in Umfragen gehandelt als zukünftige thüringische Ministerpräsidentin. Aber andere wollen sie unverbraucht 2025 als Kanzlerin. Oder erwarten alle zu viel von ihr? Diesmal begrüßen wir dazu Marion Schneider: Unternehmerin, Autorin und Politikerin (Freie Wähler) aus Thüringen

Demokratie – Medien – Aufklärung

Jacques Baud erläutert die wahren Gründe des Ukraine-Krieges

30. Juli 2023 Donbass, Krise, NATO, Putin, Russland, Schuldzuweisung, Ukraine-Konflikt, Verhandlungslösung

Ein Interview von Ekkehard Sieker
Von der Art und Weise, wie wir eine Krise verstehen, hängt es ab, wie wir sie lösen. Die häufig unvollständige Darstellung der Vorgeschichte des Ukraine-Kriegs in vielen europäischen Medien und in der Politik hat durch zu einfache und einseitige Schuldzuweisung die Chancen auf eine Verhandlungslösung verringert. Ekkehard Sieker spricht mit Jacques Baud darüber und über vieles mehr.

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„Europäische Souveränität“ – Macron bremst von der Leyen aus

28. Juli 2023 EU, EU-Kommission, Geopolitik, Interessen, Kalter Krieg, Wettbewerb, Zeitenwende

Beitrag von Pierre Levy
Am 11. Juli hatte die EU-Kommissarin bekannt gegeben, dass sie den seltenen Vogel für diesen entscheidenden Posten gefunden hatte: eine Amerikanerin der renommierten Yale-Universität, eine Expertin für Wettbewerbsrecht, die ihre Fähigkeiten im Dienst der Obama-Regierung unter Beweis gestellt hatte, dann als Beraterin für Apple, Amazon, Microsoft und andere Unternehmen. Am 19. Juli gab die Kandidatin schließlich angesichts des Aufschreis in einer Reihe von Ländern – darunter Frankreich – auf. Die von den Gegnern der Nominierung vorgebrachten Argumente entbehrten scheinbar nicht eines gesunden Menschenverstandes. Warum sollte man eine Bürgerin der USA für ein Amt holen, das die „europäische Souveränität“ (so das von Emmanuel Macron erfundene Oxymoron) verteidigen soll?