Sand im Getriebe der ukrainischen Propagandamaschine

Beitrag von Rainer Rupp
Die Ideologie des Neoliberalismus hat in den letzten 30 Jahren wie ein Virus alle Lebensbereiche der westlichen Gesellschaften durchdrungen und erfüllt damit das Kriterium des Totalitarismus. Als Nebeneffekt dieser totalitären Gesellschaftsideologie ist es bei der Auswahl von Führungspersönlichkeiten egal in welchen gesellschaftlichen Bereichen zu einer Entwicklung gekommen, die einer Negativauslese den Vorrang gibt: Nur noch die miesesten, korruptesten und professionell unfähigsten Jasager, aber dafür die größten Schaumschläger kommen in die Top-Positionen. Wer daran zweifelt, schaue sich doch nur einmal die Regierungsvertreter in den westlichen Staaten an und welche Knalltüten sich an der Spitze solch geheiligter, aber alles andere als demokratische gewählter Institutionen wie EU, NATO oder Europäischer Zentralbank (EZB) tummeln.

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Eine Fata Morgana der Ehrlichkeit – und ihr rasches Ende

Beitrag von Dagmar Henn
Wirklich, es war keine Einbildung. Ich hätte nur nicht gedacht, dass man inzwischen tatsächlich Screenshots von Google News machen muss. Und dass sich Schlagzeilen so schnell und so einheitlich ändern. Am Freitagvormittag gab es noch ein verblüffendes Bild bei den Meldungen aus der Ukraine: mit Ausnahme der Frankfurter Rundschau titelten alle auf Google News angezeigten Medien mit „Hohe Verluste der Ukraine“. Zwei Stunden später hatte sich das Bild komplett gedreht und die Schlagzeilen lauteten einheitlich „Schwere Verluste für Russland“. Es gibt viele Gründe für die Einheitlichkeit der deutschen Medienlandschaft, die nichts mit irgendwelchen Vorgaben aus irgendeiner Quelle zu tun haben. …

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Zu viel Kultur? Naturfreunde üben sich in „Cancel Culture“

Beitrag von RT DE
Die Praxis, längst zugesagte Räume, Auftritte und Veranstaltungen kurzfristig abzusagen, greift seit Jahren um sich. Mal werden Gründe genannt, mal nicht. Oft gehen die Absagen von öffentlichen Stellen aus. Nun haben wohl auch die „Naturfreunde“ daran Gefallen gefunden. Zum neunten Mal sollte das Kulturseminar des Deutschen Freidenkerverbandes, der Linke Liedersommer, im Naturfreundehaus Rahnenhof stattfinden. … Wie die Freidenker auf ihrer Website schreiben, erhielten sie gerade einmal eine Woche vor Seminarbeginn eine Absage. Und ohne Tagungshaus stand das ganze Seminar auf der Kippe – nach zwei Jahren, in denen die bekannten „Corona-Maßnahmen“ die Durchführung des Liedersommers verhindert hatten. Die Kündigung in diesem Jahr erfolgte offenbar, ohne dass vorab seitens der Naturfreunde das Gespräch gesucht worden wäre.

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Das Klima wird rauer und kritische Geister haben es immer schwerer

Beitrag von Jens Berger
Raumverbote sind kein neues Phänomen. In der Vergangenheit traf es vor allem Veranstaltungen, die sich kritisch mit der Politik des Staates Israel auseinandersetzten. … Die Einschläge kommen „so langsam“ jedoch näher – auch Kritik an den Corona-Maßnahmen und eine kritische Sicht auf den Ukraine-Krieg reichen heute aus, um mit Raumverboten belegt zu werden. In dieser Woche erreichten uns zwei Mails, die unglaubliche Vorgänge beschreiben – einmal ein Hausverbot für unseren Stuttgarter Gesprächskreis in einer Räumlichkeit, in der man sich seit 2015 regelmäßig traf; und einmal die kurzfristige Kündigung von Räumlichkeiten für den linken Liedersommer aufgrund eines denunziatorischen Schreibens. Wir dokumentieren beide Vorfälle anhand der Mails.

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Ukrainisches Parlament entlarvt Vergewaltigungsvorwürfe gegen Russen als Lügen

Ein Kommentar von Rainer Rupp.
Wir haben gerade wieder erlebt, wie die Mainstream Medien in den westlichen Ländern ihre Bevölkerung mit unglaublicher Gräuelpropaganda gegen Russland aufgehetzt haben. Es geht um eine Flut von Nachrichten, die über systematische Massenvergewaltigungen von Frauen und Kindern unter unvorstellbar grausamen Bedingungen mit Folter und Mord durch russische Soldaten berichteten. Die Berichte waren so schlimm, dass in Leserbriefen die Russen nur noch pauschal als bestialische Tiere bezeichnet wurden. Seit fast 100 Tagen ist das so gegangen, dass die angeblich der Wahrheit verpflichteten, westlichen „Qualitätsmedien“ ungeprüft immer wieder ihr Publikum mit diesen abscheulichen Schandtaten aus einer Mischung von sexuellen Gewaltexzessen und Gräuel-Porno konfrontiert haben, …

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Tod und Verderben – Der genetische Code der NATO

Beitrag von Rainer Rupp
Vor dem Hintergrund der aktuellen Anträge Finnlands und Schwedens zur Aufnahme in die NATO wird die „Nordatlantische Terrororganisation“ auf allen Medienkanälen mittels einer obszönen Geschichtsklitterung als die erfolgreichste Friedensorganisation der Weltgeschichte präsentiert. Unter geschickter Auslassung ihrer Entstehungsgeschichte und des Raubtiercharakters ihrer Gründungsstaaten sprechen deutsche regierungstreue Sender und Blätter die NATO als Garant von Freiheit und Demokratie regelrecht „heilig“. Diesem Narrativ folgend war die Gründung der NATO 1949 eine absolut notwendige Entscheidung zur Verteidigung der friedens- und freiheitsliebenden westlichen Demokratien, die von der kommunistischen Sowjetunion angeblich „bedroht“ wurden.

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Das Ziel ist ein Regime Change in Moskau

Beitrag von Wolfgang Bittner
Im Oktober 2014 brüstete sich der damalige US-Vizepräsident Joseph Biden in einem Vortrag an der Harvard Kennedy School in Cambridge/Massachusetts mit den Worten: „Wir haben Putin vor die einfache Wahl gestellt: Respektieren Sie die Souveränität der Ukraine oder Sie werden sich zunehmenden Konsequenzen gegenübersehen.“ Zu dieser Zeit war der von den USA lange vorbereitete Staatsstreich in Kiew – unter Missachtung der Souveränität der Ukraine – bereits vollzogen, der Bürgerkrieg in der Ostukraine hatte begonnen und US-Präsident Barack Obama nötigte die führenden europäischen Politiker, Russland mit harten Sanktionen zu belegen. … Es ging darum, Russland zu ruinieren, wenn es sich nicht den westlichen Kapitalinteressen öffnete.

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Der nächste Schritt: Polen will die Ukraine schlucken

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Polens Ambitionen, zur alten Größe des mittelalterlichen Polens zurückzukehren, machen Fortschritte. Faszinierend dabei ist, dass die deutschen Medien diese Ereignisse komplett verschweigen.
Schon seit Beginn der russischen Militäroperation drängt Polen darauf, eigene „Friedenstruppen“ in die Ukraine zu entsenden. Da die USA klar gemacht haben, dass Polen sich dann im Falle einer Konfrontation mit Russland nicht auf den Schutz der NATO berufen kann, hat Polen diese Pläne erst einmal nicht umgesetzt. Ende April hat der russische Geheimdienstchef Sergej Naryschkin auf die polnischen Pläne hingewiesen, „seine historischen Besitztümer“ in der Westukraine zu übernehmen.

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Die EU und die Sanktionen. Oder: Vom Mittelstürmer zum Ersatzspieler

Beitrag von Dagmar Henn
Auf dem Treffen der EU-Finanzminister befassten sich diese wieder einmal mit weiteren Milliardenhilfen für die unersättliche Ukraine. Und ganz nebenbei äußerte der französische Finanzminister Bruno Le Maire, der diesen Ministerrat leitet, er wolle „den Brüsseler Vorschlag prüfen, im Zuge der EU-Sanktionen eingefrorene russische Gelder für den Wiederaufbau der Ukraine zu nutzen“. In der Presse wiedergegeben wird nur der Einwand des österreichischen Finanzministers Magnus Brunner, dieser Plan der EU-Kommission sei „politisch nachvollziehbar und verständlich, aber rechtlich sehr schwierig“. Immerhin hatten es die USA jüngst ähnlich getrieben und einen Teil des beschlagnahmten afghanischen Auslandsvermögens an „Opfer des 11. September“ weitergeleitet, also schlicht gestohlen und selbst ausgegeben.

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Das Grummeln der Agonie

Beitrag von Diether Dehm
Während die USA gerade Europa in einen Atomkrieg drängen, bekriegt sich eine „Friedenspartei“ über schlüpfrige Tweets. Dem Juni-Parteitag der Linkspartei steht ein Showdown bevor: Bei der Wahl des neuen Vorsitzenden tritt gegen einen NATO-Gegner ein NATO-affiner Minister an. Dessen Regierungschef Bodo Ramelow hatte, bevor die Linkspartei bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen abgesoffen war, die Lieferung von schweren Waffen und einen schnellen EU-Beitritt der Ukraine gefordert. Wenn eine Partei unten untergeht, braucht es lange, bis sie es oben merkt. Rituelle Parteitagsabläufe umschläfern die Sinne in wohliger Gewohnheit. Wenn also „Die Linke“ Ende Juni ihren Vorstand neu wählt, wird sich in der Halle alles so anfühlen wie immer.

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Ein Tribunal gegen die Freiheit des Wortes

Das deutsche PEN-Zentrum vor seiner Selbstabschaffung.
Von Wolfgang Bittner
PEN-Präsident war seit sieben Monaten der bei der Zeitung Die Welt tätige Journalist Deniz Yücel, der durch seine Inhaftierung in der Türkei bekannt geworden ist. Vor einigen Jahren hatte er geschrieben, das Verschwinden Deutschlands von der Landkarte wäre „Völkersterben von seiner schönsten Seite“. Yücel trat für eine Flugverbotszone in der Ukraine ein, was den Kriegseintritt der NATO und damit einen dritten Weltkrieg bedeuten würde. In dieser Weise hatte er auch als PEN-Präsident Stellung genommen, wozu er nicht befugt war. An einer im Rahmen der Tagung vorgesehenen Podiumsveranstaltung sollte außer Yücel ursprünglich der mit ihm befreundete Blogger Sascha Lobo teilnehmen, der völlig unangefochten von „Lumpen-Pazifisten“ sprach und Mahatma Gandhi als „sagenhafte Knalltüte“ bezeichnete

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