Autor: Webredaktion

Demokratie – Medien – Aufklärung

Demokratieabbau für’s Klima?

Webredaktion 465 Views ,  ,  ,  , 

Standpunkt von Dagmar Henn
Manchmal werden politische Veränderungen eingeleitet wie Dressurakte – man wird so lange mit bestimmten Worten traktiert, bis sie völlig normal scheinen, unschuldig, alltäglich. In den letzten Monaten beschlich mich das unheimliche Gefühl, gerade solch einen Moment mit dem Begriff ‚Notstand‘ zu erleben. Das ist doch nicht böse gemeint, werden da manche einwenden, ‚Klimanotstand‘, das ist doch nur Symbolpolitik, weil Länder und Kommunen gar keine Befugnis haben, einen rechtswirksamen Notstand zu erklären – das kann nur der Bundestag. Aber auf entsprechenden Webseiten ist nicht zu finden, dass diese Erklärung nur symbolisch gemeint sei.

Weiterlesen
Arbeit & Soziales

Zu viele Krankenhäuser?

Webredaktion 237 Views ,  ,  , 

In der Rubrik Tagesdosis wurde am 20.07.2019 bei KenFM der Beitrag „Die Lüge, die infame Lüge und Bertelsmann“ von Dagmar Henn veröffentlicht.
Diese Woche hat wieder eine Krake der deutschen Politik einen ihrer Tentakel ausgefahren. Bertelsmann veröffentlichte eine Studie zur Klinikversorgung, die zu dem hübschen Schluss kam, die Hälfte aller Krankenhäuser sei überflüssig. Diese Studie wurde mit viel Getöse und öffentlich-rechtlicher Unterstützung begleitet, ist aber das, was Papiere aus diesem Haus üblicherweise sind – nichts als ein Mittel zur politischen Manipulation.

Weiterlesen
Religions- & Kirchenkritik, Säkulare Szene

Ein Wunder oder Zahlenspiele?

Webredaktion 441 Views ,  ,  , 

Beitrag von Andreas Peter
Die Römisch-Katholische Kirche Deutschlands hat 2018 eine Rekordsumme an Kirchensteuer eingenommen. Das gab jetzt die Bischofskonferenz bekannt. Dies bestätigt ähnliche Zahlen der Evangelischen Kirche in Deutschland, die bereits seit April vorliegen. Die Rekordeinnahmen konnten trotz sinkender Mitgliederzahlen erzielt werden. Wie erklärt sich das?
Die beiden großen christlichen Amtskirchen in Deutschland basieren bekanntlich auf einer Geschichte, die nichts Geringeres als ein Wunder verkündet.

Weiterlesen
Weltfriedenstag 2019 in Potsdam
Frieden - Antifaschismus - SolidaritätVeranstaltungenVeranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Aufruf zum Weltfriedenstag 2019 in Potsdam

Webredaktion 305 Views ,  , 

Friedenskoordination Potsdam: Für eine Welt ohne Krieg – Abrüsten statt Aufrüsten! – Aufruf zur Gedenkveranstaltung zum Weltfriedenstag in Potsdam – Sonntag, 1. September 2019 – 15.30 Uhr – Platz der Einheit, Potsdam

80 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkriegs gibt es derzeit weltweit über 200 Kriegs- und Krisengebiete. Deutsche Rüstungsexporte und die Politik der NATO sowie vieler EU-Staaten tragen zu Aufrüstung und Eskalation in der Welt bei. Die Aufkündigung des INF-Vertrages und des Atomabkommens mit dem Iran sowie das Ziel, die Militärausgaben in allen NATO-Staaten auf 2 % des BIP zu erhöhen, verstärken die Gefahr neuer Kriege.

Noch immer kommen Flüchtlinge nach Europa und Deutschland, die vor Krieg und Zerstörung fliehen, Zuflucht suchen und auf eine friedliche Welt hoffen.

Weiterlesen
Religions- & Kirchenkritik, Säkulare Szene

BAStA-Pressemitteilung: 100  Jahre Weimarer Verfassung – 100 Jahre Ablösungsgebot

Webredaktion 301 Views ,  ,  , 

100 Jahre Weimarer Verfassung – das heißt bisher auch 100 Jahre Nichtstun der Regierungen beim Verfassungsgebot der Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen. Das Bündnis altrechtliche Staatsleistungen abschaffen (BAStA) will Bewegung in die Sache bringen und hat Parteien, Bundes- und Landtagsabgeordnete, Fraktionen, Regierungen, Landesrechnungshöfe und Kirchen mit der Aufforderung angeschrieben, endlich die  Initiative zur Beendigung der Zahlungen zu ergreifen. Die über 50 Antworten fallen zwar differenziert, aber insgesamt gesehen ernüchternd aus. Auffallend ist, dass sich praktisch keine der Antworten mit der Frage befasst, ob es rechtlich zulässig ist, den Verfassungsauftrag zur Ablösung weiter zu missachten.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Maas will Demonstrationsfreiheit – aber in Moskau

Webredaktion 284 Views ,  ,  ,  ,  , 

Nachdem der deutsche Regierungssender Deutsche Welle zu Demonstrationen in Moskau aufrief … schaltete sich sein Finanzier und Auftraggeber, das Bundesaußenministerium ein, um sich besorgt über die Demonstrationsfreiheit, Demokratie und Rechtsstaat zu äußern, in Russland natürlich.
Dabei wird großzügig über die Polizeigewalt gegen Demonstrationen in Deutschland hinweggesehen, wie auch gar nicht daran zu denken ist, dass der „Mustereuropäer“ Macron wegen der Gewalt gegen die Gelbwesten-Proteste gerügt wird.
Zu diesen doppelten Standards des deutschen Außenministeriums hat der Bundesvorsitzende des Freidenkerverbandes Klaus Hartmann den folgenden Brief geschrieben.

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Merkels verlogene Dialogbereitschaft mit Russland (Teil II)

Webredaktion 392 Views ,  ,  ,  ,  , 

Beitrag von Rainer Rupp
Im ersten Teil ging es um die vermeintliche „Dialogbereitschaft“ der Bundesregierung gegenüber Russland. Im zweiten Teil soll aufgezeigt werden, warum „Eliten“ von Berlin, über Brüssel bis nach Washington an einer friedlichen Beilegung der Ukrainekrise nicht interessiert sind.
Tatsächlich ist die „Dialogbereitschaft“ mit Russland von Merkel und Co. nur gespielt. Sie soll das Volk beruhigen und Berlins hinterhältige Strategie an der Seite der „atlantischen Partner“ gegen Moskau verdecken.

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Berlins verlogene Dialogbereitschaft mit Russland

Webredaktion 438 Views ,  ,  ,  ,  , 

Beitrag von Rainer Rupp
Die Dialogbereitschaft der Bundesregierung mit Russland wird von Merkel und Co. immer wieder betont. Tatsächlich ist diese Bereitschaft nur gespielt. Sie soll das Volk beruhigen und Berlins hinterhältige Strategie an der Seite der „atlantischen Partner“ gegen Moskau verdecken. … Wegen der angeblichen „Annexion“ der Krim halten die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union seit 2014 – vor allem auch auf Betreiben Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens – Wirtschaftssanktionen gegen Russland aufrecht.

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Unter aller Augen

Webredaktion 333 Views ,  ,  ,  , 

Beitrag von Annette Groth
Im Juli 2014 begann der letzte Krieg gegen Gaza, aber der „stille“ Krieg hat nie aufgehört. Zum siebzigsten Jahrestag der Vertreibung der Palästinenser im Jahr 1948 riefen palästinensische Aktivisten und Aktivistinnen zum „Großen Marsch der Rückkehr“ auf, um die Welt auf ihre katastrophale Situation aufmerksam zu machen. Seit März 2018 protestieren jeden Freitag Tausende Menschen in Gaza für ihr Rückkehrrecht, gegen die völkerrechtswidrige Blockade und gegen die zunehmende Verelendung, weitgehend unbemerkt von der Weltöffentlichkeit.

Weiterlesen
Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Jetzt auch Kohlekraftwerke und Klimawandel antisemitisch?

Webredaktion 599 Views ,  ,  ,  ,  , 

Beitrag von Sebastian Bahlo
Dass es in Deutschland auf Bundes- und Länderebene offizielle „Antisemitismus-Beauftragte“ gibt, kann schon an sich als rassistische Praxis angesehen werden. Solange es nämlich nicht auch gleichwertige Beauftragte für weitaus wichtigere Formen des Rassismus in Deutschland gibt, wird damit implizit verkündet, dass Juden für den Staat als Rassismusopfer erster Klasse gelten, sie werden als ethnische Gruppe heraus- und emporgehoben und unter besonderen staatlichen Schutz gestellt. So werden  – scheinbar paradoxerweise – antisemitische Vorurteile wahr, mit vorhersehbarem Effekt auf die gesellschaftliche Einstellung gegenüber Juden.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Sommerhitze kein Grund zur Klima-Panik

Webredaktion 309 Views ,  ,  ,  , 

In der Rubrik Tagesdosis wurde am 26.07.2019 bei KenFM der Beitrag „Sommerhitze kein Grund zur Klima-Panik“ von Rainer Rupp, Mitglied des Beirats des Deutschen Freidenker-Verbandes, veröffentlicht.
CO2, CO2, CO2, Wir sind auf dem Weg in den Untergang, nicht erst Übermorgen, sondern jetzt. Wir stehen am Rande des Abgrunds. Die Panik greift um sich. Wir alle müssen Handeln, sofort, um das Klima zu retten. Niemand darf abseits stehen. Verwerfliche Individuen, die sich nicht beteiligen, sind eine akute Gefahr für die Allgemeinheit. Sie müssen an den Pranger gestellt und gesellschaftlich geächtet werden. Sie dürfen keine Artikel mehr schreiben oder Reden halten. Für die Rettung der Welt müssen sie medial neutralisiert werden.

Weiterlesen