Frieden - Antifaschismus - SolidaritätGeschichte

Valmy im Dschungel

Am 8. Mai 1954 endete die Schlacht von Dien Bien Phu mit dem Sieg der Vietnamesischen Volksarmee
Beitrag von Arnold Schölzel
In der mehr als 500-jährigen Geschichte antikolonialer Aufstände, Befreiungskriege und Revolutionen nehmen zwei militärische Auseinandersetzungen einen herausragenden Platz ein: die Schlacht von Dien Bien Phu in Vietnam im Frühjahr 1954 und die Schlacht von Cuito Cuanavale in Angola zu Beginn des Jahres 1988. Beide markieren epochale Wendepunkte, auch wenn der Krieg in Vietnam noch bis 1975 dauerte. Der Sieg der Vietnamesischen Volksarmee unter Führung des genialen Generals Vo Nguyen Giap (1911 bis 2013) am 8. Mai 1954 besiegelte das Ende des französischen Kolonialreichs in Südostasien. Die USA „übernahmen“ zwar den Krieg und steigerten ihn zum Völkermord, verloren aber politisch im Westen eine ganze Generation Heranwachsender – die Kluft zwischen „Demokratie“ und genozidaler Praxis war zu groß geworden.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Instrumentalisierung von „Antisemitismus“

Instrumentalisierung von „Antisemitismus“ und die Zunahme von repressiv-autoritären Tendenzen in Deutschland
Ein Meinungsbeitrag von Annette Groth
Der Palästina-Kongress, der vom 12. bis 14. April 2024 mit hochrangigen Experten in Berlin stattfinden sollte und nach nur 90 Minuten verboten wurde, scheint im Ausland mehr Aufmerksamkeit erhalten zu haben als in Deutschland. In vielen Städten gab es Proteste, so auch vor der deutschen Botschaft in Athen, da der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis mit einem Einreise- und Redeverbot belegt worden war. Damit ist er der einzige bekannte Grieche und aktive Politiker eines EU-Landes, dem je die Einreise in die Bundesrepublik verwehrt wurde. …
Schon im Vorfeld gab es eifrige Hetze gegen den „umstrittenen“ Kongress, er wurde als Treffen von „Israelhassern“, Antisemiten und Islamisten bezeichnet. Auch ein Verbot wurde erwogen, was vermutlich juristisch nicht durchsetzbar war. Dem Unternehmen, das den Saal zur Verfügung stellte, der erst am 12. April bekannt gemacht wurde, flatterten unflätige Drohungen ins Haus. Der Berliner Senat wollte den Kongress mit allen Mitteln verhindern.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

»Das mit dem Apartheid-Regime in Israel ist beileibe nicht Hallervordens Erfindung«

Mit dem Gedicht »Gaza Gaza« traf Dieter Hallervorden einen Nerv – viele loben ihn für diesen mutigen Auftritt. Andere verdammen ihn dafür. Wie geht er damit um?
Roberto De Lapuente hat mit Diether Dehm gesprochen, der das Gedicht für Hallervorden geschrieben hat.
De Lapuente: Herr Dehm, Sie haben kürzlich das Gedicht »Gaza Gaza« für und mit Dieter Hallervorden veröffentlicht. Haben Herr Hallervorden und Sie mit diesen Steinigungsversuchen in der Presse gerechnet?
Dehm: Ja, das war echt eine mediale Sharia – von diesen angeblichen Pro-Israelis! Das Gedicht, der Podcast und das Video haben gleichwohl – so genau können wir es nicht sagen, weil es auf sieben Kanälen gleichzeitig veröffentlicht worden war – bis heute mindestens 8 Millionen Zugriffe. Das sind 10 Prozent der Bevölkerung. Weder hat Dieter Hallervorden diese mediale Hetze so erwartet, noch aber diese gigantische Reichweite und die riesengroßen Sympathiewellen für ihn.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutschland und Iran – Wie immer keine Ahnung vom Völkerrecht

Beitrag von Dagmar Henn
Vielleicht wäre es hilfreich, einen Online-Kurs in Völkerrecht für die deutschen politischen Eliten abzuhalten – am besten mit der Möglichkeit einer anonymen Teilnahme, damit sie nicht die Peinlichkeit einer Entdeckung fürchten müssen (wobei die Aussagen, die regelmäßig geliefert werden, schon genug sichtbarer Beleg für Ahnungslosigkeit sind). Weil man nicht immer Außenministerin Annalena Baerbock als abschreckendes Beispiel anführen kann, hier einmal die Vorsitzende des Rats der EKD, Bischöfin Kirsten Fehrs: „Die amtierende Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland hat den Angriff des Iran auf Israel als „schändlich und völkerrechtswidrig“ bezeichnet. Er sei daher „auf das Schärfste zu verurteilen.“ Fehrs ist ziemlich typisch für die deutsche Schlagseite.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätKultur & Kunst

Dieter Hallervorden: GAZA GAZA

Dr. Diether Dehm, Mitglied des Deutschen Freidenkerverbandes und seines Beirats, hat mit und für Dieter Hallervorden ein Gedicht geschrieben: GAZA GAZA.
Einleitend zu dem Video heißt es: Der wohl berühmteste Darsteller und Theatermann Deutschlands, Dieter #Hallervorden , hat sich unerwartet deutlich, wenn auch in feinsinniger Lyrik, auf die Seite der im #Gazastreifen bombardierten Menschen gestellt. Das Video zeigt harte Bilder mit einem sensiblen Lied, nicht nur für die palästinensischen Menschen, sondern auch für eine friedliche Zukunft Israels.
Text: Diether Dehm und Dieter Hallervorden Musik: Jens Fischer Rodrian

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Die unerträgliche Leichtigkeit eines zionistischen Völkermords in Gaza

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Im Dritten Reich ermordeten Deutsche den Großteil der europäischen Juden. In Netanjahus Reich ermorden die Nachfahren der Holocaustopfer Palästinenser in Gaza/Palästina. Wie sich die Bilder gleichen in ihrer skrupellosen Brutalität, ist unfassbar. Deutschland ist es dabei wieder gelungen, nicht nur auf der falschen Seite der Geschichte zu stehen, sondern sich bewusst dafür entschieden zu haben. Diese Ampel-Regierung wird nicht müde zu betonen, fest an der Seite „jüdischer Völkermörder“ zu stehen und deren „Selbstverteidigungsrecht“ zu unterstützen. Vergessen wir dabei nämlich niemals, dass nicht der Besatzer, sondern immer der Besetzte ein legales Recht der Selbstverteidigung hat.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Shelly Steinberg: Mein Brief an Claudia Roth

Brief von Shelly Steinberg
Shelly Steinberg schrieb an Claudia Roth, Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, da sie „sprach- und fassungslos“ sei angesichts der Reaktionen auf die Reden auf der Berlinale 2024. Shelly Steinberg ist Jüdin; in Israel geboren, mit ihren Eltern nach München gekommen, hat in Israel und München studiert und ist heute in der Jüdisch-Palästinensischen Dialoggruppe engagiert.
Empört über die unsäglichen Reaktionen auf die Berlinale 2024 und den Antisemitismusvorwurf gegen Kritiker:innen der israelischen Politik hat sie einen Brief die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Claudia Roth, geschrieben. Claudia Roth hatte am Montag erklärt, dass die Statements bei der Bärenverleihung der Berlinale am Samstagabend „erschreckend einseitig und von einem tiefgehenden Israel-Hass geprägt“ gewesen seien.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Gegen den Genozid im Namen „feministischer Außenpolitik“!

Beitrag der Kommunistischen Organisation
Vor gut einem Jahr wurden die Leitlinien für die „Feministische Außenpolitik“ der Bundesregierung veröffentlicht. Sie sprechen darin von „nachhaltigem Frieden durch die Einbeziehung von Frauen“. Was sich schön anhört, ist in Wahrheit Rechtfertigungsfolie für imperialistische Intervention. So wird der brutale Krieg, den Israel in Gaza führt, unter anderem mit dem Leid israelischer Frauen begründet. Israel müsse sich vor den „barbarischen Horden“ schützen, die am 7. Oktober aus Gaza ausbrachen und deshalb diesen Krieg führen. Dabei zahlt sich die Propaganda von Israel als der „einzigen Demokratie im Nahen Osten“, als „Insel der Zivilisation“ aus. Hinter der moralischen Autorität „westlicher Werte“ lässt sich sogar ein offen ausgetragener Völkermord verstecken.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Der März in Gaza beginnt, wie der Februar geendet hat – mit Tod und Zerstörung

Beitrag von Karin Leukefeld
Am Morgen des 1. März sind die Medien voll mit dem „Mehl Massaker“, bei dem in der Nacht zuvor mehr als 100 Menschen, die Hilfsgüter und Mehl erhalten wollten, getötet worden waren. Das Feuer hatte das israelische Militär eröffnet. Das gibt an, nur einige Schüsse abgefeuert zu haben. Die Menschen hätten sich gegenseitig tot getrampelt.
Am 2. März zerstörten Raketen einer israelischen Drohne eine Zeltunterkunft unweit des Emirati-Krankenhauses in Rafah. 11 Menschen wurden getötet, die in den Zelten Zuflucht gesucht hatten. Videoaufnahmen zeigen die Toten und schwer Verletzten auf der Straße liegen. Blut überall. Ein Junge, der eines der Opfer erkannt hat und auf den Toten zuläuft, wird von einem anderen Mann in die Arme genommen und weggebracht. Das Glas im Krankenhaus brach nach einer starken Explosion, sagt ein Augenzeuge in eine Kamera. Feuer sei ausgebrochen. Im Emirati-Krankenhaus haben Hunderte Menschen Zuflucht gefunden. …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Berlinale: Ungezieme Israelkritik und deutsche Verlogenheit

von Gert Ewen Ungar
Der Streit um auf der Berlinale geäußerte Israelkritik ist entlarvend. Das Gute daran ist: Erneut macht ein Kulturevent auf die realen Zustände in Deutschland aufmerksam. In Deutschland wird weder frei noch offen diskutiert. Die Grenzen des Sagbaren sind eng gesteckt und werden streng kontrolliert.
In Deutschland herrscht Meinungsfreiheit – allerdings nur dann, wenn man die herrschende Meinung vertritt. Außerhalb des eng gehaltenen Meinungskorridors herrscht in Deutschland vor allem eins: Repression. Ein großer Teil der Deutschen traut sich nicht mehr, offen die Meinung zu sagen, ergab im vergangenen Jahr eine Umfrage. In Deutschland herrscht erneut ein Klima der Angst und des gegenseitigen Misstrauens. Diese neue deutsche Realität hat sich noch nicht überall herumgesprochen. 

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Wer sind die Guten, wer die Bösen: Gaza führt aus der Welt der Täuschung

Von Dagmar Henn
Die Brandmauer, die der Westen um sein propagandistisches Imperium errichtet hatte, ist gefallen ‒ und selbst wenn er alle verfügbaren Kräfte einsetzt, sie wieder zu errichten, wird es nichts mehr helfen. Die Folgen zeigen sich bereits, und sie werden lange anhalten. Ich rede von den Bildern aus Gaza, und dem, was sie auslösen werden. Es ist ein klein wenig wie eine Wiederholung des Szenarios Mitte der 1960er. In der Bundesrepublik war damals alles in der Atmosphäre der Adenauer-Regierung erstarrt, die die Nazi-Elite wieder an die alten Plätze gehievt hatte und das Land mit einer kruden Mischung aus durchdringendem Antikommunismus und einer Art Reader’s-Digest-Konservatismus überzog. Der Feind saß im Osten, und im Westen die Guten. Dann gab es zwei Ereignisse, die die Vorstellungen, wer der Gute und wer der Böse sei, zumindest für die jüngere Generation zerbrachen …

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