NATO – Seite 26 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Lagerübergreifende Forderung an neue Bundesregierung: Entspannung in China- und Russlandpolitik

8. Dezember 2021 Aufruf, Bundeskanzler, Bundesregierung, EU, Frieden, Kampagne, Kriegsgefahr, NATO

Beitrag von RT DE
Gerade erst ist die neue Regierung Scholz im Amt, da wird sie schon mit konkreten Forderungen aus der deutschen Friedens- und Antikriegsbewegung konfrontiert. Eine Kampagne, die ebenfalls heute vom Deutschen Freidenker-Verband gestartet wurde und mitunterzeichnet werden kann, fordert von Berlin nicht nur eine neue, friedliche außenpolitische Orientierung, sondern auch den Austritt Deutschlands aus der NATO – und den Abzug der NATO aus Deutschland. Die Friedensinitiative kommt in einer Zeit der beständig zunehmenden Konfrontation gegenüber Moskau und Peking. Sie wird von mehr als 80 namhaften Erstunterzeichnern sowie von mehreren Organisationen der Friedensbewegung unterstützt

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Die Eskalationsspirale der letzten vier Tage

5. Dezember 2021 Bedrohung, Donbass, NATO, Russland, Ukraine, USA

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Die Nato provoziert Russland immer offensiver und stärker. Hier finden Sie eine Zusammenfassung der Ereignisse vom 30. November bis zum 3. Dezember 2021. …
Am 30. November gab es eine neue Drohung in Richtung Russland. Auf einem Treffen der Nato-Außenminister in Riga wurde Russland gedroht, es werde für „aggressives Verhalten“ hart bestraft. US-Außenminister Antony Blinken sagte, „jede neue Aggression würde schwerwiegende Konsequenzen nach sich ziehen„. Das ist bemerkenswert, denn die Nato behauptet ständig, Russland sei permanent aggressiv. Aber mir fällt nichts ein, was man in den letzten zum Beispiel fünf Jahren als „aggressives Verhalten“ Russlands bezeichnen könnte.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Der alte Traum des deutschen Imperialismus ist ein Maidan in Russland

5. Dezember 2021 Außenpolitik, Geheimdienste, Geostrategie, Krieg, Kriegsgefahr, Medien, NATO

Video: Sergey Filbert im Gespräch mit Diether Dehm
Dehm erzählt über Inszenierungen der NATO-Partner. „Sie sind reale Verschwörungen, die aggressive Kriegsstrategien befeuern.“ Der Bundesnachrichtendienst (BND) arbeite in Berlin mit über 6 Tausend Mitarbeitern und der entwickele bewusst Strategien, um Feindseligkeiten zwischen Staaten zu schüren. Sie dienten geostrategischen Konzepten und wirtschaftlichen Interessen und werden ausschließlich erpresserisch für die Außenpolitik eingesetzt. „Hier,“ so Dehm, „hätte sich der deutsche Staat herauszuhalten,“ da das Selbstbestimmungsrecht von Völkern für alle gelte und jeder sein eigenes Timing für gesellschaftliche Veränderungen bestimmen müsse.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

SPD-Kanzlerschaft Nummer vier

4. Dezember 2021 Aufrüstung, Bundeskanzler, Bundesregierung, Deutschland, EU, NATO, SPD

Statt Friedensbekenntnis mehr Militanz gegen Russland und China – Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Eine Zeitenwende, wie es Medien formulieren, ist es nicht. Die neue deutsche Regierung verspricht zwar „Mehr Fortschritt wagen“, aber wir sollten auch daran denken, dass sie nicht die erste Regierung ist, in der die SPD den Bundeskanzler stellt. …
Seit der Gründung der Bundesrepublik ist Olaf Scholz der 9. Bundeskanzler. Davon waren fünf Mitglied der CDU und vier – einschließlich Scholz – der SPD. Dazu kommt noch die Rolle Kurt Schumachers bei der Remilitarisierung der BRD! Die SPD war und ist also aktiver Gestalter dieser BRD und ihrer Politik! Aber in wessen Interesse?

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

„Weiter so“ gegen Russland

21. November 2021 Außenpolitik, Bedrohung, Bundesregierung, Kalter Krieg, NATO, Russland

Beitrag von Dr. Arnold Schölzel
Am vergangenen Freitag berichtete „Der Spiegel“ in seinem Internetauftritt, ihm liege das zehnseitige Papier der Arbeitsgruppe Außen-, Verteidigungs- und Entwicklungspolitik für die Koalition aus SPD, Grünen und FDP vor. Unter der Leitung des geschäftsführenden Außenministers Heiko Maas (SPD) seien sich die 22 Fachleute der drei Parteien weitgehend einig geworden. Aus Sicht des „Spiegels“ zeigt das Dokument „vor allem eines: Kontinuität“. Auch der Begriff „Abschreckungspotential“, der zuerst vom Außenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Nils Schmid „im Zusammenhang mit dem Bekenntnis zur NATO“ in die Verhandlungen eingebracht und auf Widerstand der Grünen gestoßen sei, finde sich nun in dem Papier.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Gedanken zur aktuellen wirtschaftlichen, politischen und militärischen Lage

18. Oktober 2021 Afghanistan, Außenpolitik, Finanzkapital, Geld, NATO, Neoliberalismus, Russland, USA, Wirtschaft

Rede von Rainer Rupp auf der „Alternativen Einheitsfeier“ am 03.10.2021
„Panta rhei“, das wussten schon die alten Griechen. Als gelernte DDR-Bürger, liebe Genossinnen und Genossen, wisst Ihr, was das bedeutet. Für die Jüngeren unter uns, die das nicht mehr in der Schule gelernt haben, oder womöglich wie ich in der bildungsarmen BRD aufgewachsenen sind, folgt hier die Übersetzung. „Panta rhei“ heißt wörtlich: „Alles fließt“, alles ist unaufhörlich in Bewegung. Die Welt steht nicht still. Dinge, Wesen und Zustände entstehen und vergehen unablässig. „Panta rhei“ ist ein Grundpfeiler der marxistischen Erkenntnistheorie und Bertolt Brecht hat das Thema wunderbar in seinem Lied von der Moldau verarbeitet: „Am Grunde der Moldau da rollen die Steine, … Das Große bleibt groß nicht und klein nicht das Kleine. … Es wechseln die Zeiten, da hilft kein Gewalt“.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Aufruf für NATO- und EU-Austritt Frankreichs

4. Oktober 2021 China, Frankreich, Frieden, nationale Unabhängigkeit, NATO, Russland, UNO, Völkerrecht

Wir dokumentieren einen Aufruf, in dem der definitive Austritt Frankreichs aus der NATO und der EU gefordert wird, 65 Jahre nach der Entscheidung von General de Gaulle, die amerikanischen Truppen der NATO aus Frankreich auszuweisen und die französischen Streitkräfte aus den Kommandostrukturen der NATO zurückzuziehen. Die Erstunterzeichner des Aufrufs sind namhafte französische Intellektuelle und Aktivisten, darunter die führenden Vertreter des Pôle de Renaissance Communiste en France (PRCF). Die Unterschriften-Aktion für den Aufruf startete am 20. September 2021, dem 229. Jahrestag des Sieges von Valmy.

Demokratie – Medien – Aufklärung

„…können wir nur selber tun“!

27. September 2021 Andersdenkende, Bundestag, Friedenspolitik, Klima, NATO, Regierung, Wahlen

Kommentar zur Bundestagswahl 2021 von Klaus Hartmann
„Nach der Wahl ist vor der Wahl“, so ein geflügeltes Wort – nur dass sich die Lage nach der Wahl gegenüber jener vor der Wahl positiv ändern wird, das erwartet wohl kaum jemand. Egal, welche Regierungskoalition letztlich zusammengefummelt wird: wer wird anerkennen, dass die Grundrechte den Menschen gehören, und nicht von den Obertanen „gewährt“ werden können? – Oder mit anderen Worten: Wer will umkehren auf dem Weg in „den bereits heraufgezogenen autoritären, faschistoiden Maßnahmenstaat“, wie dies Klaus Linder im Freidenker 3-2021 charakterisiert? Wer könnte Verbündeter sein für ein tolerantes, kulturvolles Diskussionsklima, in dem Andersdenkende nicht als Idioten, Umweltsäue oder Nazis abgestempelt werden …

Demokratie – Medien – Aufklärung

Tief im Schützengraben des Informationskriegs – der SWR und die Meinungsfreiheit

18. September 2021 ARD, Baerbock, Demokratie, Medien, Meinungsfreiheit, NATO, Pressefreiheit, SWR

Ein Kommentar von Dagmar Henn
Vorab, und das kann man nicht oft genug wiederholen, das Grundrecht, das Artikel 5 des Grundgesetzes gewährleistet, lautet: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten.“ Es heißt nicht: „Jeder hat das Recht, das, was amtlich für wahr befunden wird, in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern.“ Es ist keine Wahrheitsfreiheit. Denn dann wäre nur noch jene Äußerung legitim, die in Übereinstimmung mit der die Wahrheit definierenden Institution steht, die man einem literarischen Vorbild folgend „Wahrheitsministerium“ oder „MiniWahr“ nennen könnte. Wenn man sich mit der Frage der Meinungsfreiheit befasst, muss man diesen Punkt im Blick behalten.

Freidenker-Brief Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Unheilbar imperialistisch

31. August 2021 #unteilbar, Demokratie, EU, Freiheit, Grundrechte, Imperialismus, Menschenrechte, NATO, Rassismus, Solidarität

Beitrag von Klaus Linder
Wer Grüne wählt, wählt Krieg. Wer den Charakter der Grünen und ihrer Ideologie als Speerspitze für die aggressivste Formulierung der Ziele von Kriegspolitik, Militarisierung, Imperialismus, Kolonialismus durchschaut hat, wer ihre Einpeitscher-Rolle für den autoritären Maßnahmenstaat, das Vorantreiben der Notstands-Faschisierung und der NATO-Agenda erkannt hat, der braucht fast keine weitere Begründung, um dem „Unteilbar“-Aufruf zur Demonstration am 4. September in Berlin nicht Folge zu leisten. Denn die Baerbock-Truppe, sowohl die Bundespartei als u.a. auch ihr in Berlin mitregierender Landesverband, ist zentraler, gleich viermaliger Unterzeichner des Aufrufs.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Kognitive Dissonanz – wie der Westen die Realität in Afghanistan verdrängte

25. August 2021 Afghanistan, Außenpolitik, Militärpolitik, NATO, Politik, Taliban, USA

Ein Kommentar von Dagmar Henn
Wie konnte es passieren, dass die Taliban scheinbar ohne Vorwarnung so schnell das ganze Land einnehmen? Warum war der Zustand der afghanischen Armee nicht bekannt? Diese und ähnliche Fragen dominieren augenblicklich die Debatte. All die teuren Dienste mit ihren Agenten und ihren gigantischen Abhöreinrichtungen hätten die entscheidenden Informationen übersehen.
Gestern allerdings schrieb das Wall Street Journal, es habe sehr wohl eine entsprechende Warnung gegeben, die über den „dissent channel“, den Kanal für abweichende Meinungen, eingegangen sei, und zwar schon am 13. Juli. Dieser Kanal für abweichende Meinungen endet unmittelbar auf dem Tisch des Außenministers.