NATO

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Umgang mit Russland in „bester deutscher Tradition“!

Ein Kommentar von Rainer Rupp.
Anfang der Woche hatten die Außenminister der Nordatlantischen Terror Organisation NATO ihr alljährliches Treffen abgehalten, diesmal Corona-konform per Videokonferenz. Im Visier der NATO-Angriffspolitiker haben stets die Länder gestanden, die sich noch nicht aus freien Stücken den Forderungen der westlichen Un-Wertegemeinschaft unterworfen und ihre nationale Souveränität im Interesse der transnationalen Finanzkonzerne aufgegeben haben. Das trifft vor allen anderen auf Russland und China zu. Erwartungsgemäß hat gar direkt zum Beginn der Konferenz NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg den Leitgedanken der westlichen Angriffskrieger explizit in den Vordergrund gerückt, nämlich dass „China und Russland eine steigende Bedrohung für die westliche Allianz darstellen“.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Verantwortung übernehmen“ – Wie wir hinters Licht geführt werden

Ein Kommentar von Rainer Rupp.
Wer den Fehler macht, sich über Öffentlichrechtliche- und Konzernmedien zu informieren, der ist inzwischen überzeugt, dass die US-Präsidentschaftswahlen bereits vor zwei Wochen beendet waren und Joe Biden der Gewinner ist. Tatsächlich wird es noch einige weitere Wochen keinen klaren Sieger geben. Aber warum wird die Bevölkerung in Deutschland von unseren angeblichen „Qualitätsmedien“ absichtlich in die Irre geführt?
Laut den Mainstream Medien in den USA, Deutschland und in den anderen Ländern des sogenannten Wertewestens ist der rassistische und rechtsradikale Trump ein orangefarbenes Monster, das nicht bereit ist, seine demütigende Niederlage zu akzeptieren.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die offizielle Nawalny-Verschwörungstheorie

Ein Kommentar von Rainer Rupp
Wie im “Skripal-Fall“ im englischen Salisbury so entbehren auch die offiziellen Behauptungen der deutschen Bundesregierung bezüglich der angeblichen Vergiftung des rassistischen russischen Bloggers Nawalny mit dem als absolut tödlich bekannten Nervengift Nowitschok jeglichen Tatsachengehalts. Allerdings haben all jene Kräfte in Deutschland, die eine engere Zusammenarbeit mit Russland verhindern wollen, in der plötzlichen Erkrankung Nawalnys im Flugzeug über Sibirien eine hervorragende Gelegenheit gesehen, das ohnehin durch westliche Provokationen und Sanktion bereits stark getrübte Verhältnis zwischen Berlin und Moskau noch wirksamer zu untergraben.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Roland-Vogt-Friedenspreis für Konni Schmidt

Die Kampagne „Stopp Air Base Ramstein“ hat am 12.09.2020 den ersten „Roland-Vogt-Friedenspreis“ an den langjährigen Friedensaktivisten Konni Schmidt aus Kaiserslautern vergeben. Die Feierstunde fand in der Apostelkirche Kaiserslautern statt, unter den rund 100 Gästen war auch ein gutes Dutzend Freidenker. Der Freidenkerverband war mit einem Infostand vor der Apostelkirche vertreten, Klaus Hartmann gratulierte Konni, mit dem er seit Gründung im Koordinierungskreis der Kampagne zusammenarbeitet, herzlich zur Verleihung des Friedenspreises.
Wir dokumentieren nachfolgend die Rede von Konni Schmidt, mit der er sich für die Auszeichnung bedankte.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Brüssel dreht nicht das große Rad, Brüssel dreht durch“

Interview von RT Deutsch mit Willy Wimmer
Der CDU-Politiker und ehemalige Staatssekretär Willy Wimmer äußert sich im RT-Interview zum Fall Nawalny und zu den Forderungen des EU-Parlaments nach härteren Sanktionen gegen Russland.
F: Die Resolution wurde angenommen, aber erwarten Sie angesichts ihres unverbindlichen Charakters weitere ernsthafte Schritte gegen Russland?
A: Warum „ernsthafte Schritte“ gegen Russland? Bislang liegen keine Beweise auf dem Tisch, die auf staatlicher Ebene ein deutsches oder westeuropäisches Vorgehen gegen Russland rechtfertigen würden. Selbst die BBC macht darauf aufmerksam, wie seltsam dieser „Fall“ ist. Die Bundeskanzlerin muss sich fragen, ob sie an einer diplomatischen „Räuberpistole“ beteiligt ist.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Auf die Straße – gegen die Mobilmachung gen Osten!

Rede von Liane Kilinc für die Initiative „Kein Aufmarschgebiet gegen Russland“ bei der Demonstration und Menschenkette der Kampagne „Stopp Air Base Ramstein“, die für den 26.9.2020 in Berlin geplant war. …
Wir wundern uns, so wenige zu sein, dabei ist es doch schon seit Jahren nicht mehr möglich, eine Zeitung aufzuschlagen oder den Fernseher anzuschalten, ohne dass einem das Kriegsgetrommel in den Ohren dröhnt. Wir bekommen mit, wie absurd und konstruiert die Brocken sind, die Stimmung machen sollen. … Bei jedem Träger auch nur eines halben Gehirns müsste die neueste Seifenoper über Nawalny, dem nächsten Opfer des wohl unzuverlässigsten Giftes der Weltgeschichte, schallendes Gelächter auslösen. Stattdessen werden ernsthaft neue Sanktionen gegen Russland gefordert, bis in die Linkspartei.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Aufruf: Hände weg von Belarus!

Angesichts der gefährlichen Zuspitzung in Belarus und der damit wachsenden Kriegsgefahr haben Hans Bauer, Vorsitzender der Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung e.V., Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei, Conny Renkl, Mitglied der Gruppe Kommunistische Arbeiterzeitung und Arnold Schölzel, Vorsitzender des Rotfuchs-Förderverein e.V. gemeinsam einen friedenspolitischen Appell gestartet. …. Hände weg von Belarus! Die Auseinandersetzungen in Belarus sind eine innere Angelegenheit der Bevölkerung von Belarus und seiner Regierung. Deshalb fordern wir:

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

NATO, Hände weg von Weißrussland!

Appell an die internationale Öffentlichkeit und das Volk von Belarus
Als die NATO Serbien mit Raketen und Bomben bedeckte, war Alexander Lukaschenko der einzige Staatschef, der Belgrad besuchte und unsere Initiative zum Beitritt zur Union Russlands und Weißrusslands unterstützte.
Das werden wir niemals vergessen.
Kürzlich starteten dieselben NATO-Staaten eine hybride Aggression gegen die Republik Belarus, um deren Freiheit und Unabhängigkeit abzuschaffen und Alexander Lukaschenko physisch zu beseitigen, so wie sie auch Slobodan Milošević beseitigt haben.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Tagesschau-Halali zum Abschuss Lukaschenkos

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Der USA-EU-Westen, die Bundesregierung und der ihr angeschlossene öffentlich-rechtliche Rundfunk sind unbestritten Sieger im Propagandakrieg gegen Weißrusslands Präsidenten Lukaschenko. EU-Ratspräsident Charles Michel blies die Fanfare: „Die Wahlen in Belarus … entsprachen nicht internationalen Standards. Daher erkennen wir die Ergebnisse nicht an.“ (1) Und schon war der berühmte Sack Reis wieder mal umgefallen. Noch hat der Propagandasieg aber keine schlimmeren Folgen.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Weißrussland – eine Einschätzung des Umgangs mit diesem Land

Beitrag von Willy Wimmer
Der frühere CDU-Politiker hatte am 2. Mai 2000 einen Brief an den damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) geschrieben und darin von einer Konferenz berichtet, die von zwei US-amerikanischen Organisationen in der slowakischen Hauptstadt Bratislava ausgerichtet worden war. Was dort beraten und von US-amerikanischer Seite als Planung vorgestellt wurde, erklärt im Wesentlichen das jetzt aufgetretene Problem: der weitere Versuch, den Einflussbereich von NATO und EU auszuweiten. Willy Wimmer kommt im folgenden, neuen Text auf den früheren Brief zurück. Da dieser Brief immer noch aktuell ist und vieles Aktuelles erklärt, ist er als Anlage angehängt.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Amis, die müssen verrückt sein

Kommentar von Rainer Rupp
Egal wohin man blickt, im einstigen „Land der unbegrenzten Möglichkeiten“ steht heute alles auf dem Kopf. Der amerikanische Traum von der Suche nach dem persönlichen Glück und die Tellerwäscher-zum-Millionär- Karrieren sind heute mehr denn je nur ein Traum. Zyniker würden allerdings behaupten, dass in den USA auch heute immer noch alles möglich ist, vor allem die Selbstzerstörung und der gesellschaftliche Zerfall. Vieles erinnert an Lenins Beschreibung einer vorrevolutionären Situation, die kurz zusammengefasst besagt: „Die da Unten wollen nicht mehr und die da Oben können nicht mehr.“

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