Genozid

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Die Parole „From the River to the Sea” entzweit die Gemüter

Völkerrechtsargument oder Propagandatrick: Der Streit um Israels „Existenzrecht“
Beitrag von Arn Strohmeyer
Wenn bei Demonstrationen gegen Israels genozidale Politik im Gazastreifen oder die Vertreibungen im Westjordanland die Parole „From the River to the Sea“ gerufen oder auf Transparenten gezeigt wird, kommt oft der Vorwurf, dass damit Israels Existenz in Frage gestellt würde, weil die Palästinenser dann ja das ganze Land für sich beanspruchen würden. Der deutsche Staat nimmt die Parole sogar zum Anlass, gegen Demonstranten vorzugehen und sie rechtlich zu belangen. Damit erkennt er aber ganz offensichtlich umgekehrt an, dass das Land vom Fluss zum Meer Israel gehört, was aber natürlich gegen das Völkerrecht verstößt, denn das Westjordanland, der Gazastreifen, Ost-Jerusalem und die Golanhöhen liegen zwischen Meer und Fluss, sind aber besetzte Gebiete und gehören nicht zu Israel – auch wenn Israel das mit sehr zweifelhaften Argumenten (Palästina sei die „Urheimat des jüdischen Volkes“) behauptet.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Die fatale deutsche Unterscheidung zwischen „richtigen“ und „falschen“ Juden

Warum die jüdische Psychoanalytikerin Iris Heftes in der Bremer Universität nicht sprechen durfte
Beitrag von Arn Strohmeyer
Die jüdische Psychoanalytikerin Iris Hefets, die aus Israel stammt und seit einigen Jahren in Berlin lebt, sollte am vergangenen Samstag in der Bremer Universität einen Vortrag zum Thema Schweigen und Schuld – psychologische Mechanismen im Umgang mit dem Genozid in Gaza halten. Es kam nicht dazu. Die Leitung der Uni witterte Staatsgefährdung und untersagte die Veranstaltung in ihren Räumen. Die Rektorin der Universität Jutta Günther begründete die Entscheidung damit, dass der Bundesverfassungsschutz die Organisation Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost, deren zweite Vorsitzende Iris Hefets ist, als „gesichert extremistisch“ eingeschätzt habe.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Zeit der Ablasshändler – Tetzel sitzt heute blond und toupiert in der EU-Kommission

Beitrag von Dagmar Henn
Wenn man das Grauen betrachtet, dass derzeit aus den westlichen Gesellschaften herausfließt wie Blut aus den Körperöffnungen eines am hämorrhagischen Fieber Erkrankten, wenn man dieser Flut an Meldungen ausgesetzt ist, fragt man sich, ob Irrsinn und Normalität die Plätze getauscht haben und die Humanität, die man einst als erreichbares Ziel sah, vollständig zur Illusion geworden ist. Und irgendwie rauscht dann ein historisches Bild in den Sinn, erst einmal als Rätsel, wie immer bei solchen Gedanken. Luther und der Ablasshandel. Ein Gedanke, der sogleich auch vermeldet, dass er von Jüngeren vielleicht gar nicht mehr gedacht werden kann, weil Luther ja Antisemit war und daher vergessen werden sollte…

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - SolidaritätZentrale Veranstaltungen

Palästina Tribunal & Bundesweite Demo

WIR KLAGEN AN!!!
Wann und wo: 28.06.2025; 13:00 Uhr Pauluskirche Duisburg-Hochfeld (Demo); 16:00 Uhr König-Heinrich-Platz Duisburg-Mitte (Tribunal)
Israel begeht seit mehr als anderthalb Jahren einen Völkermord im Gazastreifen. Deutschland unterstützt dabei mit allen Mitteln: durch Waffenlieferungen und politisch. Dafür steht Deutschland unter Anklage vor dem IGH. Aber die BRD geht auch innenpolitisch massiv gegen alle vor, die sich für die Rechte der Palästinenser:innen einsetzen: durch Zensur, Medienhetze, Demo-Verbote, Polizeigewalt, Vereinsverbote, Anzeigen und Abschiebungen. Gleichzeitig werden die Genozid-Unterstützer:innen und Mörder:innen hierzulande nicht verfolgt, werden Waffenlieferungen an Israel nicht verboten. […] Kommt zur bundesweiten Demonstration nach Duisburg und nehmt am Tribunal gegen die Bundesrepublik teil!

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Stoppt den Genozid! Sofort!

Video von Marlies und Sönke Hundt 
Unbarmherzig und vor den Augen der Weltöffentlichkeit wird der Völkermord an den Palästinensern in Gaza weitergeführt.
Die Palästinensische Gemeinde in Bremen hat am 05.04.2025 wieder zum Protest gegen den Genozid in Gaza aufgerufen. Mit einer Demonstration vom Hauptbahnhof und einer Kundgebung auf dem Marktplatz. Und wieder beteiligten sich mehr als 500 Menschen, um ihrer Wut und ihrer Verzweiflung Ausdruck zu verleihen. Die Weltöffentlichkeit schweigt, während der Völkermord an den Palästinensern vor aller Augen stattfindet, Unbegreiflich, unfassbar!

Weiterlesen
Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Russische Sichtweisen zum 80. Jahrestag der Befreiung

Beitrag von Ulrich Heyden aus: „FREIDENKER“ Nr. 1-25
Am 9. Mai 2025 jährt sich das 80-te Mal der Tag, an dem die deutschen Generäle Wilhelm Keitel, Hans-Georg von Friedeburg und Hans-Jürgen Stumpff sowie der sowjetische Marschall Georgi Schukow in Berlin-Karlshorst die Urkunde über die bedingungslose Kapitulation Deutschlands unterschrieben. Zur Militärparade am 9. Mai in Moskau werden zahlreiche Staats- und Regierungs­chefs erwartet, darunter Xi Jinping aus der Volksrepublik China. Außer in Moskau wird es Militärparaden in 19 russischen Städten geben, in denen sich Militärstäbe befinden, sowie in den acht „Heldenstädten“, also den Städten, die beim Abwehrkampf gegen die deutsche Wehr­macht und ihre Verbündeten eine besondere Rolle spielten.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Israel begeht Völkermord im Gazastreifen und Deutschland ist Mittäter

Beitrag von Arn Strohmeyer aus: „FREIDENKER“ Nr. 4-24
Im Gazastreifen fand und findet noch immer ein Völkermord statt. Das ist ein sehr gewichtiger Vorwurf an Israel, aber die meisten Völkerrechtler stimmen dem zu. Der Internationale Gerichtshof in Den Haag (IGH) prüft eine Anklage in diese Richtung. Die UN-Sonderberichterstatterin zur Men­schenrechtslage in den besetzten palästinen­sischen Gebieten Francesca Albanese sieht hinreichende Gründe für die Annahme, dass die Schwelle, ab dem ein Völkermord be­gangen wurde, in Gaza erreicht ist. Und selbst israelische Holocaust-Forscher wie Omer Bartov, Amos Goldberg und Raz Segal be­scheinigen ihrem Staat, im Gazastreifen einen Genozid zu begehen.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Vom Chaos in Syrien zur Todesfalle Gaza

Beitrag von Rainer Rupp
Syrien, wie ich und viele andere es von Besuchen gekannt und geschätzt haben, nämlich als säkularen Staat, in dem viele Religionen und Sekten neben- und miteinander lebten, in einer Gesellschaft mit vielen sozialistischen Strukturen, die vor allem im Bildungswesen und der Gesundheitsversorgung hervortraten, dieses Syrien ist wahrscheinlich für sehr lange Zeit, wenn nicht für immer verloren. Ein erschreckendes Zusammenwirken von bezahlten Söldnern, fanatisierten islamistischen Mobs und völkermörderischen westlichen Psychopathen, die am Altar von Eretz-(Groß-)Israel Hunderttausende von Menschenleben opfern, hat dieses Werk vollbracht. … Und all das ist auf vielfältige Weise mit der Auslöschung Palästinas verknüpft.

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Besorgte Gedanken zum Jahresende

Zeitenwende in die Kriegswende
Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Am 27. Februar 2022, als Kanzler Scholz die Zeitenwende ausrief, ahnte ich noch nicht, was diese weitere „Kanzler-Phrase“ für uns bedeuten würde. Hieß es doch immer: keine Waffen in Krisengebiete, auch eine hohle Phrase ohne größere Bedeutung. Lehren aus dem Zweiten Weltkrieg, von „nie wieder“, bis „Deutsche Staatsräson für die Sicherheit des jüdischen Staats“. Putins „Angriffskrieg“ diente als Vorwand, um alle Schleusen zu öffnen, in die bis an die Zähne bewaffnete Kriegswende.  Natürlich endlich wieder als „Führungsnation“ der deutschen internationalen „Bedeutung“ angepasst. Zeigt diese Art der deutschen Politik doch nur die komplexbeladene gefährliche Handlungsweise.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Das verlogene Säuseln der Annalena Baerbock

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Vor 140 Jahren, am 15. November 1884, begann in Berlin die Kongo-Konferenz, auf der die Kolonialmächte die Aufteilung Afrikas beschlossen. Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) nimmt das Datum zum Anlass für einen Namensbeitrag in der Frankfurter Rundschau. … Mit dem üblichen Betroffenheitsgesäusel schläfert Baerbock ihr Publikum ein, damit die offensichtlichen Diskrepanzen zwischen baerbockschen Behauptungen und der bitteren Realität deutscher Außenpolitik nicht ins Auge fallen. „Die deutsche Kolonialpolitik war geprägt von Unrecht, Gewalt und Rassismus. Sie führte zu den Vernichtungskriegen im ehemaligen Deutsch-Südwestafrika, zum Völkermord an den Herero und Nama, für den unser Land historische Verantwortung trägt“ schreibt Baerbock. Ja, das ist alles richtig. Im Anschluss behauptet Baerbock, daran habe sich im Grundsatz etwas geändert, das aber ist falsch.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Noch einmal zurück zum 7. Oktober

Beitrag von Dagmar Henn
In Deutschland wurde der Jahrestag des 7. Oktober 2023 mit großer Geste begangen, das Brandenburger Tor mit der Flagge Israels bestrahlt und erneut beschworen, wie furchtbar der terroristische Angriff der Hamas gewesen sei. Der Tod von Yahya Sinwar wurde bejubelt, und trotz unzähliger toter palästinensischer Zivilisten wird immer noch vom „Recht Israels auf Selbstverteidigung“ geredet. Was mit großer Selbstverständlichkeit alles ausblendet, was seither im Gazastreifen und inzwischen auch im Libanon geschah, im günstigsten Fall eine völkerrechtswidrige kollektive Bestrafung, die nicht umsonst in Den Haag als Genozid angeklagt wird. Und nach wie vor sind die genauen Umstände des 7. Oktober unklar, weil nie untersucht wurde, wie viele Opfer durch die Handlungen der israelischen Armee zu Tode kamen.

Weiterlesen