AfD

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Zur Kundgebung gegen die „Sicherheitskonferenz“

Beitrag von Diether Dehm
Für die Demonstration am 18. Februar, bei der ich neben Jürgen Todenhöfer am Münchner Königsplatz spreche, gibt es wohl ebenfalls Aufrufe aus rechten Kreisen. Und darum auch Empfehlungen, Leuten aus dem AfD-Umfeld das Betreten des Platzes zu untersagen – und auch das Tragen schwarz-rot-goldener Fahnen. Für solcherlei Erwägungen mag es gute Gründe geben: Die Hälfte der AfD-Bundestagsfraktion hatte ja den 100 Milliarden für die Bundeswehr am 3.6.22 zugestimmt. Laut „junge Welt“ vom 9. Februar hat jetzt Alice Weidel den Bundestag aufgefordert, dass dieses „Sondervermögen“ verwendet werde, um „die Bundeswehr zu ertüchtigen“ (die Weidel andernorts für „verweichlicht“ erklärt hatte). Wachsende Teile der AfD wollen also keinerlei Rückbau der Aufrüstung, sondern eher einen Nachbau der Wehrmacht.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Fehlschlag “Zeitenwende”

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Die von Bundeskanzler Scholz ausgerufene so genannte „Zeitenwende“ bedeutet meines Erachtens nur, dass die Ampel-Regierung sich in eine absolute Abhängigkeit des kriegsgeilsten Landes der Welt und seines senilen und unbeliebten Godfather-Präsidenten begeben hat. Und dieser Präsident, trotz einer der schlechtesten Zustimmungsraten der US-Geschichte von nur noch 38%, mit absteigender Tendenz, überlegt, im nächsten Frühjahr nochmals anzutreten. „Vorgearbeitet“ hat seine Vizepräsidentin Kamala Harris und „Flüchtlingsverhinderin“. „Sie brauchen gar nicht zu kommen“ begrüßte sie Flüchtlinge aus Venezuela und Kuba. Übrigens Flüchtlinge, die durch die USA und ihre völkerrechtswidrige Sanktions- und Regime-Change-Politik verursacht wurden.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Schön war die Zeit

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Als wir noch nicht Tag und Nacht mit Propaganda-Nachrichten überrollt wurden, die das Feindbild Russland mit seinem Präsidenten an die Wand malten, unter Auslassung wichtiger Informationen zur Ursache des Krieges in der Ukraine. Und als die deutsche Bevölkerung noch nicht zu 82 Prozent Angst hatte, den Mund aufzumachen, um ihre eigene Meinung zu sagen. Nun hat es den Anschein, dass die Deutschen wieder ein Volk von Duckmäusern und Denunzianten geworden sind. Das gleiche Phänomen kannte ich ja schon seit vielen Jahren durch die Einschüchterung von Menschen, die Kritik am „jüdischen Staat“ und seiner illegalen und völkerrechtswidrigen zionistischen Besatzung Palästinas üben und die schnell als Antisemiten denunziert und wie Aussätzige behandelt werden, …

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Demokratie – Medien – AufklärungZeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Heidelberger Wahlkampf-Splitter

Beitrag von Hans-Joachim Kahlke
Die TransatlANTIFA beklebt momentan in Heidelberg Ampeln u.ä. mit einem Aufkleber „Den rechten Wahlkampf sabotieren!“ Im Klartext heißt das, rechte Wahlkampf-Veranstaltungen sind wo halt möglich zu blockieren bzw. zu sprengen, rechte Infostände plattzumachen, vor allem jedoch rechte Plakate zu zerstören.
Wobei in der Logik der TransatlANTIFA natürlich nicht die bewährten 100%igen NATO- und Kriegstreiber-Parteien CDU/SPD/FDP/GRÜNE mit dem Stigmatisierungsverdikt „rechts“ zu versehen sind, sondern einzig die in der Frage der NATO-Kriegsinterventionen in sich deutlich widersprüchlichere und weniger hardcore-mäßige AfD.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

DIE LINKE Thüringens: Bestandteil einer „demokratischen Mehrheit“?

Beitrag von Andreas Wehr
Das „Beben von Erfurt“ verändert die politische Landschaft der Bundesrepublik. Die CDU geriet in heftige Turbulenzen, der FDP steht das noch bevor. Die Thüringer Linkspartei wiederum sieht sich inzwischen als Bestandteil einer „demokratischen Mehrheit“, zu der sie auch die CDU zählt. Sie ist damit unter den etablierten Parteien angekommen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Heuchelei ist deutsche Staatsräson

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Prinzipienlos und ethikfrei: Die Tagesschau publiziert die Scheinmanöver der Regierungspolitik ohne jede Kritik
Kennen Sie den? „Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen.“ Ach ja? Zog nicht eben erst eine US-geführte Armee mit 40 000 Soldaten von Deutschland aus gen Osten, trainieren jetzt deutsche Panzer nicht unter Ami-Kommando im Baltikum den Krieg gegen Russland? … Und jetzt noch diesen hier: „Wir Europäer, wir sind zu unserem Glück vereint“, beteuert Bundeskanzlerin Merkel und setzt derweil eine Politik fort, die in der EU längst als Diktat empfunden wird.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Kein Pakt mit Faschisten

…auch nicht in der Ukraine, in Litauen, in Venezuela !
Neuer Flyer des Deutschen Freidenker-Verbandes
Einen Bruch hat der Februar 2020 jedenfalls bewirkt: es wird wieder von Faschisten ge­sprochen, nachdem das Verbrechersystem in Deutschland jahrzehntelang nur „National­sozialismus“ genannt werden durfte.
Empörung über die Ränke mit der AfD ist wohlgelitten, unversehens können sich die anderen Parteien als lupenreine Demokraten darstellen und sich mit gespielter Aufregung über die AfD „antifaschistisch“ kostümieren.
Dabei ist die AfD eine originale Ausgründung der CDU/FDP, eine systemverbundene Oppo­sition, die vom täuschend-schönen Schein lebt, eine „Alternative“ zu sein.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

AfD bürgerlich – oder was?

In der Rubrik Tagesdosis wurde am 06.09.2019 bei KenFM der Beitrag „AfD bürgerlich – oder was? Eine erregende Moderatorin oder: Scheinheiligkeit ohne Grenzen“ von Klaus Hartmann, Bundesvorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes, veröffentlicht.
Die eigentliche Sensation des Wahlabends am 01.09.2019 schien für manche weniger die Wahlergebnisse der Landtagswahl in Brandenburg und Sachsen, als vielmehr die Wahlberichterstattung gewesen zu sein. Für die Sensation hatte die MDR-Moderatorin Wiebke Binder gesorgt, als sie im ARD-Wahlstudio ihren Interview-Gast, den sächsische Abgeordneten Marco Wanderwitz (CDU) zu einer Koalitionsaussage verleiten wollte: „Eine stabile Zweierkoalition, eine bürgerliche, wäre ja theoretisch mit der AfD möglich.“ „Eine Koalition mit der AfD wäre keine bürgerliche Koalition“, so die wanderwitzige Antwort.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Unteilbar-Demo in Dresden. Die Messe ist gesungen

Ein Standpunkt von Dagmar Henn.
Für den letzten Samstag [24.08.2019] hatte das Bündnis #unteilbar mal wieder zu einem Hochamt aufgerufen; dieses Mal nach Dresden, um das vermeintliche Motto gleich durch die Wahl des Veranstaltungsorts wieder aufzuheben. Denn welchen anderen Zweck verfolgt eine Demonstration des ‚wir sind alle die Guten‚ in den annektierten Bundesländern, als eben damit vorzuführen, dass dort die Bösen hausen.
Vierhundert Organisationen haben aufgerufen, und angeblich kamen 40 000. Die Tatsache, dass die Angaben der Veranstalter genannt werden und nicht die der Polizei, ist wie immer ein untrügliches Indiz dafür, dass dies ein quasi regierungsamtliches Ereignis war.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Schwarz-grüne Katze in rot-grünem Sack“

Interview von Marcel Joppa mit Dieter Dehm
Die Europawahl 2019 hat die deutsche Parteienlandschaft durchgeschüttelt. Während CDU und SPD mit tollkühnen Plänen reagieren, geht auch die Linke intern auf Fehlersuche. Der Bundestagsabgeordnete Diether Dehm warnt in dem Zusammenhang vor einer Annäherung an die Grünen. Auch macht er seiner linken Parteiführung Vorwürfe im Umgang mit der AfD.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Zu den Ereignissen in Chemnitz

Erklärung von Hans Bauer, Vorsitzender GRH, Vizepräsident des OKV sowie Beiratsmitglied des Deutschen Freidenker-Verbandes und Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP
Wir erleben in diesen Wochen, dass tausende Menschen aus moralischer Empörung auf die Straße gehen. … Moralische Empörung als Antrieb für politisches Handeln ist legitim. Moralische Empörung als einziger Antrieb zum politischen Handeln läuft allerdings Gefahr, für die Interessen der Herrschenden ausnutzbar zu sein.

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