Autor: Webredaktion

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Zur Kundgebung gegen die „Sicherheitskonferenz“

Beitrag von Diether Dehm
Für die Demonstration am 18. Februar, bei der ich neben Jürgen Todenhöfer am Münchner Königsplatz spreche, gibt es wohl ebenfalls Aufrufe aus rechten Kreisen. Und darum auch Empfehlungen, Leuten aus dem AfD-Umfeld das Betreten des Platzes zu untersagen – und auch das Tragen schwarz-rot-goldener Fahnen. Für solcherlei Erwägungen mag es gute Gründe geben: Die Hälfte der AfD-Bundestagsfraktion hatte ja den 100 Milliarden für die Bundeswehr am 3.6.22 zugestimmt. Laut „junge Welt“ vom 9. Februar hat jetzt Alice Weidel den Bundestag aufgefordert, dass dieses „Sondervermögen“ verwendet werde, um „die Bundeswehr zu ertüchtigen“ (die Weidel andernorts für „verweichlicht“ erklärt hatte). Wachsende Teile der AfD wollen also keinerlei Rückbau der Aufrüstung, sondern eher einen Nachbau der Wehrmacht.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Die Kriegsgefahr wächst

Standpunkt von Annette Groth
Die Eskalation des Krieges in der Ukraine dreht sich immer schneller. Mit der Ausbildung von 70 ukrainischen Soldaten am Flugabwehrraketensystem Patriot, die am 2.2. begonnen hat, ist Deutschland laut einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags vom 16. März 2022 jetzt Kriegspartei: mit der Ausbildung wird der „gesicherte Bereich der Nicht-Kriegsführung verlassen“. Bundesaußenministerin Baerbock hatte bereits in einer Rede vor dem Europarat in Straßburg erklärt, dass wir einen Krieg gegen Russland führen, was etliche PolitikerInnen in einigen EU-Mitgliedsstaaten sofort dementierten. In Deutschland verschwiegen die Mainstreammedien zunächst diesen gefährlichen Fauxpas, …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Details werden bekannt: Wie die USA Nord Stream gesprengt haben

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Seymour Hersh ist eine journalistische Legende, denn er hat bei der Aufdeckung der meisten Skandale der US-Regierung seit dem Vietnamkrieg mitgewirkt. Schon 1969 wurde er weltbekannt, als er während des Vietnamkriegs Kriegsverbrechen der US-Armee aufdeckte. 2004 publizierte er zum Folterskandal der US-Armee während des Dritten Golfkrieges im irakischen Abu-Ghuraib-Gefängnis, …
Natürlich hat er sich damit keine Freunde gemacht, aber er scheint das sportlich zu sehen, denn er sagte dazu einmal: „Es gab noch nie einen Präsidenten, der mich leiden konnte. Ich nehme es als Kompliment“. Das dürfte spätestens jetzt auch für Präsident Biden gelten, denn Hersh hat einen langen Artikel veröffentlicht, in dem er berichtet, wie die Biden-Regierung die Sprengung Nord Streams seit 2021 vorbereitet hat und wie dieser Akt von Staatsterrorismus umgesetzt wurde.

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Demokratie – Medien – AufklärungKultur & Kunst

Lisa Fitz – Harry Potter & Rosamunde Pilcher

Video von Lisa Fitz
Viele von euch kennen sicher den Film „Das Leben ist schön“ von Roberto Benigni, der einen Vater spielt, der seinem Sohn im KZ vorgaukelt, das wäre alles nur ein Spiel, damit das Kind das Ganze heil übersteht. Und bei uns ist es ja auch oft so… wenn man sich den ganzen Tag befasst mit den scheußlichen Realitäten der Welt, dann bekommt man Magenschmerzen, Depressionen, Aggressionen, sogar Suizidgedanken und zumindest das kalte Kotzen. Da ist es oft besser, man erzählt sich „Alles gut, Sonne scheint.“ Weil – die Wahrheit… ich verstehe, dass viele die gar nicht wissen wollen, sie wollen nicht das kalte Kotzen kriegen.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Wir sind im Kriegsmodus

Rede von Wolfgang Bittner
Als Joseph Biden 2014 davon sprach, Wladimir Putin müsse die Souveränität der Ukraine respektieren, sonst werde sich Russland zunehmenden Konsequenzen gegenübersehen, war der von den USA lange vorbereitete Staatsstreich in Kiew – unter Missachtung der Souveränität der Ukraine – bereits vollzogen, und der Bürgerkrieg in der Ostukraine hatte begonnen. Kurz darauf nötigte US-Präsident Barack Obama die führenden europäischen Politiker, Russland mit harten Sanktionen zu belegen. Das war der Beginn einer gewollten Auseinandersetzung, in die Deutschland und die Europäische Union mehr und mehr hineingezogen wurden.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Neue EU-Zensurkriterien: Widerspruch ist Majestätsbeleidigung

Beitrag von Dagmar Henn
Wer sich mit Geschichte befasst, weiß, dass Ereignisse oft noch nach Jahrzehnten und Jahrhunderten verschieden gedeutet werden und die Ermittlung einer objektiven Wahrheit mühselig bleibt, selbst wenn das Ergebnis keinerlei Auswirkungen auf die Gegenwart mehr hat. Die einzige Lehre, die sich daraus ziehen ließe, wäre, mit der Zuschreibung von absoluten Wahrheiten äußerst vorsichtig umzugehen und, sofern man selbst zu den politischen Akteuren gehört, immer auch die Möglichkeit eines eigenen Irrtums zu berücksichtigen und darauf zu achten, dass die politische Struktur nicht die Möglichkeit verliert, einen solchen Irrtum zu korrigieren.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutschland auf dem Weg in den autoritären Staat

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Dem Schweizer Historiker Daniele Ganser wurden auf politischen Druck und begleitet von einer Medienkampagne in mehreren deutschen Städten Veranstaltungsräume gekündigt. Ganser musste seine Vorträge daraufhin absagen. Es passiert ihm nicht zum ersten Mal, und es passiert nicht ihm allein. Deutschland eifert in Bezug auf die Beschneidung von Meinungs-, Presse- und Informationsfreiheit längst mit totalitären Staaten und Diktaturen um die Wette. Der Unterschied ist lediglich, dass die repressiven Maßnahmen in Deutschland in den meisten Fällen nicht direkt durch staatliche Akteure ausgeübt werden. Die Repression wird bei diesem Rückfall Deutschlands ins Autoritäre nicht staatlich verordnet, sondern von Organisationen und Akteuren umgesetzt, die dem Staat vorgelagert sind.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Ausgrenzung und Gleichschaltung

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Am Montag, 30. Januar 2023, jährte sich die Machtergreifung der Nazis und Hitler. Ein Datum, was mir ständig in den Sinn kommt, wenn ich das Jahr 1933 und den Januar verfolge. Immer mehr sehe ich die schrecklichen Parallelen. Es macht mich so fassungslos und zugleich wütend angesichts meines Gefühls der Ausgrenzung. Tatsache ist der schleichende Versuch der totalen medialen und politischen Gleichschaltung, die so sichtbar ist. Wir „müssen wachsam sein“ und „Nie wieder“ sind die gängigen Phrasen. Aber mit Wachsamkeit kommt der Normalbürger gegen diese propagandistische politische und mediale Vergewaltigung nicht an. Wie ähneln sich die Zeiten.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätZeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

VVN diffamiert Friedensdemonstranten

Zusammengestellt von Klaus Hartmann
Die Berliner VVN/BdA ist auf die glänzende Idee gekommen, sich im Nachhinein von der Kundgebung der Friedenskoordination Berlin zu distanzieren, zu der diese am 27. Januar 2023 („Holocaust-Gedenktag“) aufgerufen hat.
Inhalt: Aus dem Aufruf der Friko Berlin / Antwort der VVN: Querfront für den Frieden? Ohne uns! Die Tür nach rechts bleibt zu! / Antwort der Friko Berlin: Wer hat ein Interesse daran, die Friedensbewegung zu diffamieren? / Position des Deutschen Freidenker-Verbandes // Entgegnungen: Brigitte Renkl, Peter Wegner: Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg! / Rudolf Reddig: VVN unterwandert / Sebastian Bahlo: Elitäre Glaubensbekenntnisse sind nicht antifaschistisch

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Arbeit & Soziales

Rentenreform in Kriegszeiten – Frankreich erlebt die größte Protestbewegung seit Jahrzehnten

Eine Analyse von Pierre Lévy
Bereits am 19. Januar hatte es bezüglich der Zahl der Demonstranten im ganzen Land und der Streiks in vielen Bereichen eine beachtliche Mobilisierung gegen die Rentenreform, die die Regierung von Emmanuel Macron durchzusetzen versucht, gegeben. Die Mobilisierung jedoch, die am 31. Januar zustande kam, ging über die erste Etappe hinaus: Das Innenministerium selbst räumte ein, dass fast 1,3 Millionen Menschen auf die Straße gegangen waren; die Gewerkschaften ihrerseits schätzen diese Gesamtzahl auf über 2,5 Millionen. Man muss fast drei Jahrzehnte zurückgehen, um eine soziale Bewegung von solchem Ausmaß zu finden.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Österreich und Ungarn brüskieren EU-NATO-Kriegstreiber

Beitrag von Rainer Rupp
Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz am 30. Januar in Budapest erklärten die österreichische Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und ihrer ungarischer Amtskollege Kristóf Szalay-Bobrovniczky, dass sich beide Länder einig sind, auch weiterhin keine Waffen in die Ukraine zu schicken, um eine weitere Eskalation zu verhindern. Österreich und Ungarn stünden auf der Seite des Friedens, betonte Szalay-Bobrovniczky, und statt Waffen zu liefern, leisteten beide humanitäre Hilfe für Kriegsflüchtlinge. Für beide Länder sei eine enge Zusammenarbeit das Wichtigste, denn „wir leben in einer Zeit der Gefahr“, sagte der ungarische Verteidigungsminister, und seine Kollegin Tanner erklärte, die größte Gefahr bestehe darin, dass der Krieg auf EU-Länder übergreife.

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