Autor: Webredaktion

Demokratie – Medien – AufklärungKultur & Kunst

Europäische Gemeinsamkeiten und Perspektiven

Beitrag von Wolfgang Bittner
Nachdem in den deutsch-russischen Beziehungen einige Jahre lang Tauwetter eingetreten war und eine zunächst noch blasse Sonne des Friedens und der Prosperität die dunklen Wolken durchdrungen hatte, herrscht aufgrund des Krieges in der Ukraine nach dem 24. Februar 2022 wieder akuter kalter Krieg, der rasch in einen heißen Krieg übergehen kann. Nach wie vor werden existenzgefährdende Aggressionen geschürt, Russland wird permanent provoziert, und es sieht nicht danach aus, dass diese Jahrhunderttragödie bald ein Ende findet und sich die Völker Europas wieder auf ihre Gemeinsamkeiten besinnen. Derzeit ist das Gegenteil der Fall; starke zentrifugale Kräfte und divergierende politische Vorstellungen führen immer mehr zu Auseinandersetzungen, auch innerhalb der europäischen Staaten.

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Arbeit & Soziales

Russlandkrieg und „Klimaschutz“: Zwei westliche Pläne, die scheitern

Beitrag von Dagmar Henn
Wenn man das ganze Paket der „Klimamaßnahmen“ betrachtet, die die EU auf den Weg gebracht hat, kann einem schwindlig werden. Da ist das Verbrennerverbot, das die europäische Automobilproduktion entweder zerstört oder zur Abwanderung zwingt; da sind die Regeln zur Heizenergie, die bald, oder in Frankreich bereits jetzt, völlig funktionsfähige Wohnungen für unbewohnbar erklären; da ist die zunehmende Unsicherheit einer immer teurer werdenden Energieversorgung, und da ist der Karbonzoll, der 2026 droht, aber für den jetzt bereits weitere Aufzeichnungspflichten etabliert werden. Interessant an all diesen Maßnahmen ist das selbstverstärkende Element der Klimaerzählung.

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Demokratie – Medien – AufklärungKultur & Kunst

Lisa Fitz – Die 10 Gebote der Mächtigen

Video von Lisa Fitz
Es gibt ja jetzt nur mehr zwei Lager, das nervt…! Die, die Recht haben… und die, die Unrecht haben… also die andern immer. Etikette drauf… Flasche! Das hat ja schon Jean Paul Sartre gesagt: „Die Hölle, das sind die anderen!“ Und es ist immer falsch, was man sagt man ist zu links, zu rechts, zu weit unten, zu weit oben… Neid und Verachtung blühen… und Häme! Und auch noch interessant: Wenn man von „DENEN DA OBEN” spricht und von „WIR DA UNTEN, DIE BÜRGER“ – das ist verschwörungstheoretischer… Müll, sorry… Mythos. Verschwörungsmythos. Eine Theorie könnte ja Praxis werden – oder schon sein, ohne dass die Masse davon weiß… aber Mythen…

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Frankreich und USA in der Niger-Falle

Kommentar von Rainer Rupp.
Das Ultimatum das die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) nach dem Militärputsch in Niger den neuen Machthabern dort gestellt hatte, nämlich den gestürzten Präsidenten wieder in sein Amt einzusetzen oder durch eine militärische Invasion von ECOWAS-Staaten selbst davon gejagt zu werden, war letzten Sonntag sang und klanglos verstrichen. … Die meisten westlichen Medien erwähnten das Ultimatum gar nicht mehr, obwohl nach dem erfolgreichen Putsch in Niger gegen den westlichen Marionetten-Präsidenten vor allem Frankreich und auch die USA mit einer Invasion gedroht hatten. Beide Länder haben je eine große Militärbasis in Niger und verfolgen dort bedeutende wirtschaftliche und geopolitische Interessen. Allerdings wäre eine franko-amerikanische Invasion in Niger nur als Huckepack-Operation auf dem Rücken williger ECOWAS-Staaten möglich.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Taurus, Kiew und deutsche Illusionen

Beitrag von Dagmar Henn
Die SPD wird gerade öffentlich weich gekocht, was die Lieferung von deutschen Taurus-Marschflugkörpern betrifft. Die Welt berichtete im Jubelton: „Front in SPD gegen Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern bröckelt.“ Politiker aus CDU, FDP und den Grünen sind bereits dafür. Aber nicht einmal Verteidigungsminister Boris Pistorius ist wirklich dagegen, er spielt nur noch einmal das Leopard-Spiel, sprich, er würde, wenn auch die USA … Wie man inzwischen weiß, lief das beim Leopard dann ganz anders, denn die Abrams-Panzer sind nach wie vor nicht in der Ukraine, aber Pistorius scheint seinem Aberglauben treu zu bleiben, dass eine entsprechende Aussage der USA irgendeine Bedeutung hätte.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Wer gefährdet den Frieden?

Diffamierung, Zensur und Strafverfolgung treffen Kriegsgegner. Dabei sitzen die Volksverhetzer im Bundestag
Beitrag von von Hans Bauer
Wer Zweifel an der Politik der deutschen Machthaber öffentlich äußert, hat keine guten Karten. Schlimmer ist es, Ursachen und Anlass des Ukraine-Krieges anders zu sehen als amtlich verordnet. Die offiziellen Reaktionen reichen von Diffamierung über berufliche Nachteile bis hin zu strafrechtlichen Sanktionen. Das Bundeskriminalamt meldete 2.821 Straftaten allein für 2022, die in direktem Zusammenhang mit dem Krieg standen. Explodiert ist die Anzahl von Ermittlungen nach Paragraf 140 Strafgesetzbuch (Billigung von Straftaten) mit 1.169 Fällen. Wir erinnern an den Fall des Berliner Friedensaktivisten Heinrich Bücker. Er wurde wegen einer Rede am Jahrestag des Überfalls Hitlerdeutschlands auf die Sowjetunion am 22. Juni 2022 wegen „Billigung eines Angriffskrieges“ angeklagt.

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Arbeit & SozialesDemokratie – Medien – Aufklärung

„Null Bedauern, gar nichts“

Habeck im „Zeit“-Interview, was fehlte war der Bravo-Starschnitt
Von Bernhard Loyen
Robert Habeck wurde interviewt. Beim Betrachten der Zeilen beeindruckt die Selbstverliebtheit und Selbstzufriedenheit des Ministers. Ein Land wird mutwillig demontiert und zerstört, der Mithauptverantwortliche darf sich unbeeindruckt davon mitteilen und wird mit professionellen Fotos im Artikel unangenehm hofiert. … Die aktuelle Bundesregierung wird in Erinnerung bleiben, dabei in mehrheitlich bedauerlicher und vor allem verachtenswerter Hinsicht. Ein ehemals stabiles Land erlebt den schleichenden Prozess einer mutwilligen Demontage und Zerstörung – explizit forciert in die Wege geleitet durch die amtierende Ampelkoalition.

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Arbeit & Soziales

Russland hat Deutschland als fünftgrößte Volkswirtschaft der Welt abgelöst

Kommentar von Thomas Röper
Für die Behauptung der westlichen Medien, Russland wäre ein wirtschaftlicher Zwerg, gilt die alte Weisheit, dass eine Lüge nicht dadurch wahrer wird, dass man sie ständig wiederholt. Ich habe schon 2019 in einem Artikel die Frage gestellt, ob Russland Deutschland demnächst als fünftgrößte Volkswirtschaft überholt. Dank der vollkommen unsinnigen und sogar selbstmörderischen Wirtschaftspolitik der EU und der Bundesregierung, ist das nun geschehen, man könnte aus russischer Sicht ironisch sagen: „Danke Robert Habeck, danke Uschi von der Leyen!“. Bevor ich zu den neuesten Zahlen komme, muss ich zum Verständnis noch einmal erklären, wie man die Wirtschaftskraft von Ländern, also das BIP, misst.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Verbot, Unterdrückung, Repression – Das letzte Stadium des Liberalismus

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Gesellschaftssysteme werden autoritär und repressiv, bevor sie schließlich untergehen. Diese Theorie lässt sich gerade an der Wirklichkeit beobachten. Der Liberalismus westlicher Prägung steht massiv unter Druck. Die nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion entstandene Weltordnung mit einem einzigen Machtzentrum in den USA und dem „Washington Consensus“ als weltweit durchgesetztem neoliberalen Wirtschaftsmodell bekam mit dem wirtschaftlichen Aufstieg Chinas und der Rückkehr Russlands als geopolitische Gestaltungskraft auf der Weltbühne Konkurrenz. Der Liberalismus ist in der Krise, denn er ist eben nicht das Ende der Geschichte und das alternativlos freie Gesellschaftssystem.

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Arbeit & Soziales

SPD-Chefin Esken: „Ich halte das für ein Tal der Chancen“

Beitrag von Dagmar Henn
Was hatten wir nicht schon alles … eine „gefühlte Rezession“, Betriebe, die nicht insolvent sind, sondern nur eine Pause machen, während eigentlich die Erfolge der „Transformation“ ins klimaschonende Nirwana nur ein wenig auf sich warten lassen. Für diese Perlen zeichnete meist das Haus Habeck verantwortlich. Aber nun gibt es eine neue Variante. Die Gesundbeterin, oder, wenn man es freundlicher formulieren will, die Wirtschaftspsychotherapeutin namens Saskia Esken. Die SPD-Vorsitzende konnte sich die Gelegenheit nicht entgehen lassen, ein paar tröstende Worte in die laufende Deindustrialisierung zu werfen. So solle man sich „nicht in Depression hineinreden lassen“.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Auch kritische Köpfe sind längst glattgebügelt

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Noam Chomsky hat das Problem, dem wir ausgesetzt sind, auf einen prägnanten Punkt gebracht: „Der schlaueste Weg, Menschen passiv und gehorsam zu halten, ist, das Spektrum an akzeptabler Meinung streng zu beschränken, aber eine sehr lebhafte Debatte innerhalb dieses Spektrums zu ermöglichen – sogar die kritischeren und die Ansichten der Dissidenten zu fördern. Das gibt den Menschen ein Gefühl, dass es ein freies Denken gibt, während die Voraussetzungen des Systems durch die Grenzen der Diskussion gestärkt werden.“
Tatsächlich sind wir mittendrin in diesem Dilemma. Denn auch kritische Köpfe beginnen ihre Argumentation meist nach folgendem Muster: „Natürlich war Corona eine gefährliche Krankheit, aber …“
Mit solchen und ähnlichen Formulierungen beginnt die Schere im Kopf, ihre Arbeit zu verrichten.

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