China – Seite 7 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

“Münchner Sicherheitskonferenz” feiert 2024 ihr 60-jähriges Jubiläum – Teil 2

3. März 2024 China, CIA, Frieden, Friedensbewegung, Geheimdienste, Massenmord, München, NATO, Nawalny, Putin, Sicherheitskonferenz, Steadfest Defender 2024, Völkerrecht, Wertewesten

Kommentar von Wolfgang Effenberger
Zum Auftakt der 60. Münchner Sicherheitskonferenz (MSK) zitierte der Leiter dieser Veranstaltung, der deutsche Diplomat Christoph Heusgen, aus einer Weihnachtskarte, die ihm der amerikanische Investor und “Philanthrop” George Soros – ein in Frankreich 2006 wegen Insiderhandels vorbestrafter Spekulant – im vergangenen Jahr geschickt hatte. Darin fanden sich folgende Sätze: „Irgendwo gibt es einen Silberstreif. Aber wir wissen noch nicht, wo er ist.“ Haben die angereisten (mehr als 50!) Staatschefs und die Minister aus 100 Ländern am 18. Februar 2024 diesen Silberstreif gefunden? Vor Beginn der MSK war in Berlin für die Ukraine dieser Silberstreif in Form des bilateralen Sicherheitsabkommens zwischen Deutschland und der Ukraine samt Ankündigung eines milliardenschweren Militärhilfepakets bereits deutlich erkennbar.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Jahre des großen Wandels

16. Januar 2024 China, Christentum, Entwicklung, EU, Neue Seidenstraße, Orban, Politik, Putin, Russland, Ukraine-Konflikt, Ungarn, USA

Auszüge aus der Rede von Viktor Orbán in Baile Tusnad (Tusnádfürdő) am 22. Juli 2023 mit einer Einleitung von Klaus Hartmann
Kaum ein Staatsmann der „westlichen“ Welt ruft so viel Aufregung und Missfallen in politischen Institutionen und abfällige Kommentare in den Mainstream-Medien hervor wie der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán. Ohne dass es begründet wird oder begründet werden müsste, wird als selbstverständlich vorausgesetzt, dass der Mann ein „Rechter“ ist, und auch „Linke“ melden zu diesem Befund selten Zweifel an. Die Folge: man braucht ihn nicht ernst zu nehmen und sich nicht mit seinen Positionen argumentativ auseinanderzusetzen. Mit diesem Beitrag soll das verbreitete Bild des Politikers Orbán nicht von schwarz in weiß verwandelt, aber zu einer differenzierten Betrachtung angeregt werden. Orbán ist fest in einer christlich-konservativen Weltsicht verwurzelt, was Freidenkern fernliegt, dem sie aber mit Toleranz begegnen.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Foreign Affairs – Barometer für künftige US-Politik

8. Januar 2024 Außenpolitik, BRICS-Staaten, CFR, China, Denkfabriken, Digitalisierung, Geopolitik, KI, Kriegspropaganda, Nahostkonflikt, NATO-Überfall auf Jugoslawien, Sowjetunion, USA, Völkerrecht

Kommentar von Wolfgang Effenberger
Ein Barometer für die geplanten geopolitischen „Weichenstellungen“ einer überschaubaren US-Elite – vor allem auch, wenn es um die Frage Krieg oder Frieden geht – ist der “Council on Foreign Relations” (CFR) – übersetzt: der Rat für auswärtige Beziehungen, eine private US-amerikanische Denkfabrik mit Fokus auf außenpolitische Themen und mit Sitzen in New York City und Washington. Die Gesellschaft wurde 1921 in New York vom damaligen wichtigsten außenpolitischen Berater von Präsident Woodrow Wilson (1913-1921), Edward M. House, allgemein nur bekannt als Colonel House, gegründet (der Rang war ihm ehrenhalber verliehen worden). House zur Seite standen die deutschstämmigen Bankiers Paul M. Warburg, Otto Hermann Kahn, Amerikas einflussreichster Journalist, Walter Lippmann, sowie New Yorker Unternehmer, Bankiers und hochrangige Politiker.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Geschichte

Wohin soll die Reise gehen?

7. Januar 2024 1. Weltkrieg, 2. Weltkrieg, Außenpolitik, Chaos, China, Deutschland, Epoche, Globalstrategie, Imperialismus, Russland, Sowjetunion, Sozialismus, USA, Zeitenwende

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Unterschiedliche politische Lager schätzen ein, dass sich die Welt in einer „Ära globaler Veränderungen“ befindet, wie es sie seit einem Jahrhundert nicht mehr gegeben hat. Nicht alle sagen aber, in welche Richtung die Reise geht. Trotz Antikommunismus, Antisowjetismus, Russophobie, trotz Rückschlägen, können wir heute feststellen: vor 100 Jahren gab es noch keine VR China, es gab auch kein Indien. Es gab keine unabhängigen afrikanischen Staaten. Es gab „Europa“ und die Kolonialreiche seiner Mächte sowie die aufstrebenden USA, die die Weltkriege genutzt haben, um ihre weltweite Herrschaft aufzubauen. Die Wende wurde 1917 von der Oktoberrevolution in Russland eingeleitet! Nach der Zerschlagung der Sowjetunion und der Niederlage des Sozialismus in Europa ist die aktuelle internationale Lage und ihre Entwicklung tatsächlich schwer berechenbar – wie lange nicht.

Arbeit & Soziales

Viktor Orbán und Chinas Autobauer setzen EU-Brüssel matt

7. Januar 2024 Autoindustrie, China, Elektrofahrzeuge, EU, Mexiko, Sanktionen, Ungarn, USA

Beitrag von Rainer Rupp
Einer der weltweit größten Hersteller von Elektrofahrzeugen, der chinesische Großkonzern BYD, wird seine erste Fabrik in Europa in der ungarischen Stadt Szeged eröffnen, meldete jüngst der ungarische Außenminister Péter Szijjártó. Zugleich ließ das Unternehmen in einer Mitteilung auf seinem Social-Media-Account beim Netzwerk Sina Weibo wissen, dass Ungarn das Zentrum seiner europäischen Aktivitäten bilden werde. Der Marktführer der chinesischen Automobilindustrie will durch die Lokalisierung der Produktion den EU-Markt erobern und so Einfuhrzölle vermeiden. Dadurch würden zudem Tausende neuer Arbeitsplätze entstehen, so das Unternehmen. Ungarn verfügt bereits über mehrere große Werke zur Herstellung von Lithium-Ionen-Batterien für Elektrofahrzeuge, darunter die Werke des koreanischen Konzerns Samsung und des chinesischen CATL.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Selbstständige Außenpolitik Serbiens wird nicht akzeptiert

29. November 2023 Außenpolitik, BRICS-Staaten, China, Kosovo, Kriminalität, Neutralität, Russland, Sanktionen, Serbien, USA

Aleksandar Vulin als Leiter der serbischen Geheimdienste zurückgetreten
Beitrag von Bernd Duschner
Aleksandar Vulin gehört zu den wichtigsten Vertrauten und Stützen des serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić. Seit 2014 führt dessen Fortschrittspartei (SNS) die Regierungen in Serbien und seit 2014 war Vulin stets Mitglied des Kabinetts, zunächst als Minister für Arbeit und Soziales, dann als Verteidigungsminister und zuletzt als Innenminister, bevor ihm Vucic im Dezember 2022 die Leitung des serbischen Geheimdienstes (BIA) anvertraute. Auf Druck der USA sah sich Vulin Anfang November gezwungen, von seinem Posten zurückzutreten. Mit seinem Rücktritt wollte der Spitzenpolitiker verhindern, dass gegen Serbien Sanktionen verhängt werden.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Im Westen nichts Neues: Chinas Präsident Xi zu Gast in den USA

20. November 2023 Außenpolitik, China, Demokratie, Diplomatie, Kalter Krieg, Kooperation, Nationalismus, Neue Weltordnung, USA

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die Beziehungen zwischen den USA und China sind angespannt. Die USA eskalieren sowohl den Handelskrieg als auch die Konfrontation zwischen China und Taiwan. Sie rüsten Taiwan auf, versuchen, den wirtschaftlichen Aufstieg Chinas zu stoppen und das Land wie zuvor Russland in eine militärische Konfrontation zu drängen. An diesem für die Welt gefährlichen Kurs der USA wird sich nichts ändern – das lässt sich als Ergebnis des Besuchs von Chinas Präsident Xi Jinping bei seinem Amtskollegen Joe Biden festhalten. Xi warb für Kooperation. Der chinesische Präsident wies Biden auf die negativen Folgen der US-Sanktionen für die Weltwirtschaft hin: Sie bremsen die globale Entwicklung. Xi führte aus, die Welt stehe vor umfassenden Änderungen.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Panik im Weißen Haus?

30. Oktober 2023 Außenpolitik, China, Eskalation, Globalstrategie, Iran, Joe Biden, Korea, Kriegsgefahr, RAND, Russland, USA, Weißes Haus

– geplagt von „epischen Sorgen und historischer Gefahr“
Beitrag von Dagmar Henn
Es ist im Grunde schon seit Monaten die zentrale Frage, die alle Beobachter außerhalb des Westens umtreibt: Gibt es irgendjemanden im Regierungsapparat der Vereinigten Staaten, der die kontinuierliche Eskalation anhält? Die Informationsquellen, die man finden kann, um einen Einblick zu erhalten, sind zum einen Artikel in bestimmten Zeitschriften wie Foreign Affairs und aus bestimmten Institutionen wie der RAND-Corporation, und zum anderen Presseberichte von Journalisten, die dem Flurgeflüster lauschen. Die Außenpolitik der USA wird momentan von einem kleinen Zirkel von Neocons bestimmt, zu denen US-Präsident Joe Biden ebenso zu rechnen ist wie sein Außenminister Antony Blinken, dessen Stellvertreterin Viktoria Nuland und Verteidigungsminister Lloyd Austin.

Demokratie – Medien – Aufklärung Publikationen für Freidenker

Die globale Expansion der neuen Kapitalisten im 21. Jahrhundert

26. Oktober 2023 Buch, China, Expansionsdrang, Finanzkapital, Finanzkrise, Globalisierung, Informationstechnologie, Kooperation, Wirtschaft

… und Chinas freundliche internationale Zusammenarbeit
Unter diesem Titel ist in den ‚Marxistischen Blättern‘ 5/6-2023 eine Rezension zur chinesischen Ausgabe des Buches „Die Kapitalisten des 21. Jahrhunderts“ erschienen, Autor ist Dr. Werner Rügemer, Beirats- und Vorstandsmitglied des Deutschen Freidenker-Verbandes. Wir dokumentieren diese Rezension in deutscher Sprache und anschließend im chinesischen Original sowie der englischen Übersetzung. – zusammengestellt von Klaus Hartmann.
Zum Inhalt: Seit der globalen Finanzkrise 2008 gibt es einerseits die offensichtliche Abwendung der USA von der Globalisierung und andererseits die verdeckte, weitergehende, globale Ausdehnung des US-amerikanischen Finanzkapitals. Beide Aspekte sind scheinbar widersprüchlich, sind aber systemisch miteinander verbunden. …

Demokratie – Medien – Aufklärung

Das angebliche Versagen der israelischen und westlichen Geheimdienste

25. Oktober 2023 China, CIA, Geheimdienste, Hamas, Huawei, Israel, Mossad, Nahostkonflikt, NSA, Spionage, Technologie, Wirtschaftskraft

Kommentar von Rainer Rupp
Bei der Suche nach den Gründen für das Versagen der israelischen und westlichen Geheimdienste, die laut Angaben ihrer eigenen Regierungen keinen Funken eines Verdachts vom Großangriff der Hamas gehabt haben wollen, stößt man auf merkwürdige Erklärungsversuche. Die mögen dem Laien vielleicht auf den ersten Blick plausibel erscheinen, aber einem zweiten Blick halten sie nicht stand. Überall werden Ungereimtheiten deutlich, die Fragen verlangen, die zu weiteren Fragen führen. Wenn wir die Zusammenhänge etwas besser kennen, wird unwillkürlich eine Frage laut, ob die Dienste absichtlich weggeschaut haben, oder von der politischen Führung einen entsprechenden Fingerzeig bekommen haben, wie das bereits bei 11. September der Fall gewesen war, was inzwischen ausführlich dokumentiert ist.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Seidenstraßen-Treffen in China

21. Oktober 2023 Afghanistan, China, Globalisierung, Infrastruktur, Investitionen, Neue Seidenstraße, Putin, Russland, Souveränität, UN-Charta, Völkerrecht

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Zum derzeit in der Volksrepublik China stattfindenden Seidenstraßen-Gipfel versammelten sich in diesen Tagen die führenden Politiker aus aller Welt. Tausende Delegierte aus rund 140 Ländern der Welt treffen sich in Peking, um die Weltwirtschaft neu zu zentrieren – ganz weit weg von Washington und Brüssel. Die One-Belt-One-Road-Initiative ist gegenwärtig das größte Infrastrukturprojekt der Welt. Die finanziellen Investitionen werden je nach befragter Quelle auf einen Umfang von 1,1 bis 7,4 Billionen US-Dollar geschätzt. Daneben nimmt sich die europäische Alternative Global Gateway, die bis zu 300 Milliarden mobilisieren möchte, eher wie eine „Portokasse“ aus. … Das neue Seidenstraßenprojekt … steht demgegenüber nicht allein, sondern ist ein wichtiger Stein in einem ganzen Mosaik aus neuen Institutionen, Kooperationen, Projekten und internationalen Formaten, in dem es um nichts Geringeres geht, als um die Neuordnung der Welt und die Demokratisierung der internationalen Beziehungen.