USA – Seite 5 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Welt im Wandel: Der Westen ist einsam

4. November 2023 Webredaktion 662 Views Außenpolitik, Globalstrategie, Israel, Nahostkonflikt, Russland, Ukraine-Konflikt, UNO, USA, Westen

Beitrag von Pierre Lévy
Im Westen ist man besorgt. Natürlich ist den westlichen Politikern schon lange klar, dass ihr Traum von der Weltherrschaft auf Hindernisse stößt, die sie sich Anfang der 1990er-Jahre, als die Sowjetunion zerfiel, noch nicht vorstellten. Doch in den letzten zwei Jahren und noch mehr in den letzten Monaten hat sich das Tempo ihrer Misserfolge und Enttäuschungen beschleunigt. Im Jahr 2022 war der verwirrte Notabzug der US-Streitkräfte aus Afghanistan ein markantes Symbol dafür. Und 2023 musste sich das französische Militär – wenn auch geordneter – aus Mali, Burkina Faso und dann aus Niger zurückziehen. Die militärischen Rückschläge sind nur die Spitze des Eisbergs. Auf diplomatischer Ebene folgte eine Enttäuschung, ja sogar ein Fiasko auf das andere.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Neben Orbán jetzt ein zweiter „Unruhestifter“ bei EU-Gipfeltreffen

31. Oktober 2023 Webredaktion 915 Views Biden, EU, Frieden, NATO, Slowakei, Ukraine, Ukraine-Konflikt, Ungarn, USA, Waffenlieferungen

Beitrag von Rainer Rupp
Beim EU-Gipfeltreffen in Brüssel am 26.–27. Oktober in Brüssel haben sich der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán und sein neuer slowakischer Amtskollege Robert Fico geweigert, der Bereitstellung eines weiteren Hilfspakets für die Ukraine, diesmal in Höhe von 50-Milliarden-Euro, zuzustimmen. Das Geld sollte von allen EU-Staaten nach dem üblichen Verteilungsschlüssel aufgebracht werden. Da alle 27 Mitgliedsländer zustimmen müssen, liegt die großzügige Verschleuderung unserer Steuergelder an das korrupte Selenskij-Regime nun weiter auf Eis, wofür wir alle Orbán und Fico dankbar sein können. Laut Orbán wurde ein Teil der zig Milliarden Summen, die Kiew bisher ohne Kontrolle über den Verbleib oder die Verwendung überwiesen wurden, für andere als die vorgesehenen Zwecke verwendet und ist stattdessen „in Korruptionskanälen verschwunden“.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Die WHO soll die Klimakrise als Gesundheitsnotstand anerkennen

31. Oktober 2023 Webredaktion 1161 Views Bill Gates, Gesundheitspolitik, Klimapolitik, Klimawandel, Neue Weltordnung, Pandemie, USA, WHO

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Die Meldung ging vor dem Hintergrund der aktuellen Themen fast unter, dabei ist ihre Tragweite kaum zu überschätzen. In einem koordinierten Aufruf haben Wissenschaftler in über 200 internationalen Fachmagazinen gefordert, die „Klimakrise“ als „Gesundheitsnotstand“ anerkennen. Der Grund sei, dass die Folgen der Klimakrise und der Verlust der Artenvielfalt auch eine Bedrohung für die Gesundheit darstellen würden, weshalb man die Bekämpfung dieser Probleme bündeln müsse. Die Erklärung enthält einen sehr heiklen Satz, der in der Erklärung fast untergeht: „Daher fordern wir die WHO auf, diese Erklärung vor oder auf der 77. WHO-Gesundheitsversammlung im Mai 2024 abzugeben.“ Auf der 77. WHO-Gesundheitsversammlung im Mai 2024 will die WHO den geplanten WHO-Pandemievertrag und die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften beschließen, was der WHO, so die Kritiker der Pläne, faktisch zu einer Weltregierung machen würde.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Israel: Selenskijs Albtraum

30. Oktober 2023 Webredaktion 1404 Views Israel, Nahostkonflikt, NATO, Rüstungsindustrie, Selenskyj, Ukraine, Ukraine-Konflikt, USA, Waffenlieferungen

Kommentar von Rainer Rupp
Seit dem Al-Aksa-Sturm der Hamas am 7. Oktober gegen Israel ist ein Sieg der Ukraine gegen Russland noch unmöglicher geworden als zuvor, falls es überhaupt eine Steigerung für das Wort „unmöglich“ gibt. Wie das mit der Tatsache zusammenhängt, dass der ukrainische Präsident Wolodymir Selenskij wahrscheinlich der einzige Jude in der ganzen Welt ist, dem die israelische Regierung die Einreise verweigert, erklärt nachfolgender Artikel. Obwohl Selenskij alle im Westen verfügbaren, politischen Hebel in Bewegung gesetzt hat, um nach Israel zu fliegen, um dort dem Staat der Juden im Namen der Ukraine bedingungslose Unterstützung und unzerbrechliche Solidarität zu versichern, bekommt er immer wieder eine Absage. Zugleich werden ganze Heerscharen von Politikern des kollektiven Westens in Israel willkommen geheißen, um dort ihren Treueeid zu leisten.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Panik im Weißen Haus?

30. Oktober 2023 Webredaktion 1376 Views Außenpolitik, China, Eskalation, Globalstrategie, Iran, Joe Biden, Korea, Kriegsgefahr, RAND, Russland, USA, Weißes Haus

– geplagt von „epischen Sorgen und historischer Gefahr“
Beitrag von Dagmar Henn
Es ist im Grunde schon seit Monaten die zentrale Frage, die alle Beobachter außerhalb des Westens umtreibt: Gibt es irgendjemanden im Regierungsapparat der Vereinigten Staaten, der die kontinuierliche Eskalation anhält? Die Informationsquellen, die man finden kann, um einen Einblick zu erhalten, sind zum einen Artikel in bestimmten Zeitschriften wie Foreign Affairs und aus bestimmten Institutionen wie der RAND-Corporation, und zum anderen Presseberichte von Journalisten, die dem Flurgeflüster lauschen. Die Außenpolitik der USA wird momentan von einem kleinen Zirkel von Neocons bestimmt, zu denen US-Präsident Joe Biden ebenso zu rechnen ist wie sein Außenminister Antony Blinken, dessen Stellvertreterin Viktoria Nuland und Verteidigungsminister Lloyd Austin.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Keine Spur von Menschlichkeit

30. Oktober 2023 Webredaktion 672 Views Außenpolitik, Baerbock, Deutschland, Gewalt, Interessen, Nahostkonflikt, Politische Abhängigkeit, Souveränität, UN-Sicherheitsrat, UNO, USA

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Auch im Nahost-Konflikt bleibt die deutsche Politik ihrer außenpolitischen Linie treu und positioniert sich fest an der Seite der Gewalt und gegen die Grundsätze des Völkerrechts. Innerhalb der deutschen Gesellschaft gibt es unterschiedliche Haltungen, nach außen jedoch legt die deutsche Außenministerin die Linie Deutschlands fest. Wie schon im Ukraine-Konflikt setzt sie auch im Nahost-Konflikt auf eine militärische Lösung. Einen humanitären Waffenstillstand lehnt Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) ab und folgt damit erneut blind und gegen deutsche Interessen den Vorgaben aus Washington. Es stellt sich die Frage, warum sie das tut, denn sie führt Deutschland damit auch innerhalb des westlichen Bündnisses in die Isolation. Die Mehrheit der Staaten der EU schließt sich Washington nicht an und beweist damit, dass ein gewisses Maß an Souveränität durchaus möglich ist.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Neue Rolle für Polen und Ukraine

19. Oktober 2023 Webredaktion 536 Views BRD, Hallstein-Doktrin, Kalter Krieg, Kompromiss, Militärpräsenz, NATO, Polen, Propaganda, RAND, Russland, Ukraine, Ukraine-Konflikt, USA

Ein Kommentar von Rainer Rupp
Wenn die nachfolgend geschilderten RAND-Vorschläge realistisch wären, könnten US/NATO mit einem blauen Auge davonkommen und würden nicht – wie zu erwarten – eklatant als die großen Verlierer in der Ukraine dastehen. Und womöglich käme Washington auch seinem Ziel, Russland strategisch zu schwächen, doch noch etwas näher. Aber der RAND-Vorschlag baut auf Wunschdenken auf und nicht auf der Korrelation der realen militärischen, wirtschaftlichen und politischen Kräfte, die das Kriegsgeschehens in der Ukraine bestimmen. Da diese sich eindeutig zugunsten Russlands neigen, passen sie in Washington und der NATO überhaupt nicht ins Wunschbild und werden deshalb vorzugsweise ignoriert.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Orban bekommt Verstärkung gegen Brüssel und Ukraine

11. Oktober 2023 Webredaktion 1427 Views EU, Geheimdienste, NATO, NGO, Sanktionen, Slowakei, Ukraine, Ukraine-Konflikt, Ungarn, USA, Wahlen

Gemeinsam mit Slowakei gegen neoliberale EU-Eliten und ukrainische Nazis
Ein Kommentar von Rainer Rupp.
“Robert Fico gewinnt die Parlamentswahlen in der Slowakei mit anti-ukrainischer Position“, titelte die britische Finanzzeitung Financial Times in ihrer Online-Ausgabe letzten Sonntag. Noch bevor die letzten Wahlzettel auszählt waren, war der Vorsprung der Partei des ehemaligen slowakischen Präsidenten so groß, dass am Sieg Ficos nicht mehr zu rütteln war. Das war ein Schock für die Eurokraten in Brüssel, denn jetzt müssen sie befürchten, dass der ungarische Ministerpräsident Orban in seiner resoluten Ablehnung jeglicher Finanz- und Waffenhilfen für die korrupte und faschistische Führung der Ukraine einen ebenso unerschrockenen Verbündeten bekommt.

Weltanschauung & Philosophie

Von der Dummheit in der Politik

6. Oktober 2023 Webredaktion 721 Views Argumente, Bösartigkeit, Dummheit, Gut/Böse, Machtmissbrauch, Narzissmus, Politik, Psychopathie, USA

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Dietrich Bonhoefferwar ein lutherischer Theologe, geboren am 4. Februar 1906 in Breslau, von den Nazis ermordet am 9. April 1945 im KZ-Flossenbürg. Er gehörte damit zu den letzten Widerständigen, die – in seinem Fall auf direkten Befehl Hitlers – getötet wurden. Der Theologe hat sich eine Menge Gedanken gemacht, unter anderem über die Dummheit. Bonhoeffer war der Ansicht, dass man gegen die Bösartigkeit durchaus etwas unternehmen kann. Man kann sie kritisieren, man kann dagegen aufbegehren, notfalls mit Gewalt. Zudem wohne dem Bösartigen immer auch eine Neigung zur Selbstzersetzung inne. Zur Dummheit dagegen schrieb Bonhoeffer: „Gegen die Dummheit sind wir wehrlos. Weder mit Protesten noch durch Gewalt läßt sich hier etwas ausrichten; …

Demokratie – Medien – Aufklärung Geschichte

Militär gegen die Arbeiterregierung in Thüringen und Sachsen – 100 Jahre Reichsexekution

4. Oktober 2023 Webredaktion 408 Views 1. Weltkrieg, 2. Weltkrieg, AfD, BRICS-Staaten, Geschichte, LV Thüringen, Reichsexekution, Russland, Sozialismus, SPD, Strafrecht, USA, Weimar

Rede von Sebastian Bahlo
Der Deutsche Freidenker-Verband Thüringen erinnerte in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung an die gewaltsame Beseitigung der Landesregierungen in Thüringen und Sachsen auf Befehl des Reichspräsidenten Friedrich Ebert vor hundert Jahren. Die Veranstaltung fand am 30. September im Kulturhaus „Mon Ami“ in Weimar statt. Die Landesvorsitzende der Thüringer Freidenker, Heike Cienskowski, eröffnete die Veranstaltung. Vorträge wurden vom Historiker Dr. Steffen Kachel, Kreisvorsitzender der Partei Die Linke in Erfurt, und dem Bundesvorsitzenden des Deutschen Freidenker-Verbands Sebastian Bahlo gehalten. Die Besucher der Konferenz beteiligten sich mehrheitlich an einer regen Diskussion und beschränkten sich dabei nicht nur auf die Vergangenheit sondern bezogen die Gegenwart mit ein. … Wir dokumentieren hier die Eröffnungsansprache von Heike Cienskowski sowie den Vortrag von Sebastian Bahlo.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Nord Stream: Es ist an der Zeit, über Verrat zu reden

1. Oktober 2023 Webredaktion 1087 Views Anschlag, Bundeskanzler, Bundesregierung, CIA, Geheimdienste, Nord Stream, Olaf Scholz, Terror, USA, Verrat

Beitrag von Dagmar Henn
Der neueste Artikel von Seymour Hersh hat zwei Lücken geschlossen, die es bisher in der Geschichte des Nord Stream-Anschlags gab. Die Erste betrifft das Motiv seiner Quellen ‒ die Zweite ist weit schwerwiegender, sie betrifft die Rolle der Bundesregierung in der ganzen Geschichte. Das Motiv ist nicht ganz unwichtig, weil seine Nachvollziehbarkeit die Glaubwürdigkeit berührt. Gerade bei Informationen, die von Nachrichtendiensten stammen, ist es wichtig, ausschließen zu können, selbst durch diese Informationen instrumentalisiert zu werden oder Falschinformationen zu erhalten. Dass denjenigen, die den Anschlag technisch vorbereiteten, ein völlig anderes Ziel vorgegaukelt wurde, als tatsächlich damit verfolgt werden sollte, ist ein Motiv, das die Glaubwürdigkeit der Aussagen erhöht – wenn Informationen aus Geheimdienstkreisen „durchgestochen“ werden, erweist sich das oft als Folge interner Widersprüche. So war das bereits bei den Pentagon Papers.