Demokratie – Medien – Aufklärung

Neun Fragen zu COVID-19, die die USA beantworten sollten

Ein Kommentar von Rainer Rupp.
So lautet die deutsche Übersetzung des Titels eines englisch-sprachigen Artikels in der Auslandsausgabe der chinesischen „Volkszeitung“ („People’s Daily Overseas Edition“) vom Dienstag dieser Woche (27. Juli 2021). In dem Artikel rechnet der Autor mit den massiven und rabiat vorgetragenen US-Vorwürfen ab, wonach der Covid-19 verursachende Virus aus dem chinesischen Hochsicherheits-Bio-Labor in Wuhan entweder unbeabsichtigt entwichen ist oder gezielt freigesetzt wurde, um dem Westen zu schaden. … Bei genauerem Hinsehen aber führen mehr Spuren über den Ort des ersten Auftauchens des Virus in die USA als nach China.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

„Alles ist drin“ – Grüner Menschenrechts-Interventionismus für westliche Vorherrschaft

Beitrag von Joachim Guilliard
Parallel zum Parteitag von Bündnis 90/Die Grünen hat vom 11. bis 13. Juni auch der G7-Gipfel im englischen Carbis Bay und wenig später der Nato-Gipfel in Brüssel stattgefunden. Sowohl in Carbis Bay als auch in Brüssel einigten sich die Teilnehmer auf einen aggressiveren Kurs gegen Russland und China. ….
Die Grünen machten auf ihrem Parteitag deutlich, dass sie einen solchen Kurs uneingeschränkt unterstützen und dabei als Regierungspartei ein verlässlicher Partner sowohl fürs transatlantisch orientierte deutsche Kapital als auch für die USA wären. …. Der Titel ihres Wahlprogramms zur kommenden Bundestagswahl „Deutschland. Alles ist drin.“ klingt in diesem Kontext geradezu bedrohlich.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

100 Jahre Roter Stern über China

Kommentar von Rainer Rupp
Vor einer Woche am Donnerstag begannen in der Volksrepublik China (VRC) die Feierlichkeiten zum Hundertsten Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) am 1. Juli 1921. Dabei war erstaunlich, wie vehement sich in den westlichen Medien der anti-kommunistische Beißreflex wieder durchgesetzt hat. Auch in unseren deutschen, selbsternannten Qualitätsmedien hatten die Kommentatoren fast ausnahmslos nur Hohn und Spott, Verleumdungen und Verunglimpfungen für die chinesische Staats- und Parteiführung übrig; und davon nicht zu wenig.

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GeschichteWeltanschauung & Philosophie

Zum Charakter der chinesischen Gesellschaftsordnung

Beitrag von Wolfgang Elsner
Die Redaktion von „Z. Zeitschrift für marxistische Erneuerung“  hatte sechs Autoren um Stellungnahme zu folgenden Fragen gebeten: „Wie ist die sich rasch wandelnde chinesische Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung zu beurteilen und wie reagiert sie auf sich zuspitzende hegemoniale Auseinandersetzungen, die die globale Dominanz des Westens in Frage stellen?“ Wir dokumentieren den Beitrag von Wolfram Elsner … mit Zustimmung des Autors und der Redaktion. …. Die Redaktion von Z hofft, in der marxistischen Linken einen Anstoß für weitere und vertiefte Debatten über offene Diskussionsfragen zur heutigen Gesellschaftsform Chinas zu geben.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Rede und die Propagandisten – Was deutsche Medien aus Xi Jinpings Rede machen

Beitrag von Dagmar Henn
Propaganda begreift man am besten am lebenden Beispiel, und gerade lässt sich diese aufs Feinste studieren – an der deutschen Berichterstattung über die Rede des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping zum 100. Jahrestag der Gründung der KP Chinas. Aus einer Rede, die über eine Stunde dauerte und deren Niederschrift elf Seiten lang ist, werden überall dieselben drei Sätze zitiert, und das ohne den erforderlichen Zusammenhang. Natürlich ist es billiger und weniger arbeitsintensiv, nur drei Sätze aus einer Agenturmeldung zu kopieren, statt die komplette Rede selbst zu lesen … Und den Kontext einer Rede zu begreifen, erfordert manchmal ein wenig historisches Hintergrundwissen, das man ebenfalls nicht immer voraussetzen kann.

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Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Das Geheimrezept für den Erfolg des chinesischen Kommunismus

Beitrag von Dennis Simon
Am 1. Juli feiert die Kommunistische Partei Chinas ihren 100. Jahrestag. Anfang der 1990er Jahre gab es viele Beobachter im Westen, die gedacht und gewünscht haben, dass die Partei dieses Jubiläum nicht erleben würde. ….
Wiederholte Prognosen von „China-Experten“, dass die KP Chinas schwach und unbeliebt sei und daher Chinas Regierungssystem kollabieren werde, bewahrheiteten sich jedoch nicht. Dennoch übertragen westliche Beobachter viele negative Klischees und Vorurteile, die sich um die Sowjetunion und die anderen osteuropäischen sozialistischen Staaten gebildet hatten, einfach auf China, ohne sich genau mit den Details zu befassen.
Inzwischen zeigen jedoch westliche Studien, dass Chinas Regierungspartei fest im Sattel sitzt und eine sehr große Unterstützung seitens der Bevölkerung genießt.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Märchenstunde der Schlapphüte

Beitrag von Dagmar Henn
Einmal im Jahr treten Deutschlands Schlapphüte vom Verfassungsschutz vor die Öffentlichkeit und erzählen, was sie gerade für besonders gefährlich halten. Das Ergebnis kann durchaus Anlass zur Erheiterung sein.
Nun muss man vorab darauf hinweisen, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz, so wie die 16 Landesämter auch, nur einen kleinen Teil aller Aktivitäten erwähnt, und die relevanteste, die wirklich zutiefst bedenkliche, nämlich die direkte Einflussnahme dieser Dienste auf politische Strukturen und Handelnde innerhalb der Bundesrepublik in den Berichten schlicht nicht vorkommt.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

„Wir dürfen nicht die Schwächeren sein“

– Wie die FDP die Bundesmarine auf Abwege schicken will
Beitrag von Dagmar Henn

Die deutsche Fregatte Bayern soll im August nach Ostasien fahren; die FDP ist mit der geplanten Fahrt nicht zufrieden und fordert echte statt simulierter Kanonenbootpolitik.
Schon das ursprüngliche Vorhaben spricht von Größenwahn – die Entsendung einer 25 Jahre alten Fregatte mit knapp 200 Mann Besatzung, um China zu beindrucken. Oder es zeugt von einem schweren Anfall von Adabei (dieses bayerische Wort steht für den Drang, auch dabei gewesen zu sein). Schließlich treiben sich nicht nur US-Schiffe regelmäßig vor der chinesischen Küste herum, auch ein französisches Atom-U-Boot ist mittlerweile dort unterwegs, und die britische Marine will sogar eine ganze Flugzeugträgergruppe dorthin schicken.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Der Westen zeigt das, was er ist: der Friedhof der Menschenrechte

Ein Kommentar von Willy Wimmer.
Vor wenigen Tagen trafen sich in London die Herren Außenminister der sogenannten G7-Mächte der führenden globalen Industrie- und Wirtschaftsmächte und selbsternannter Edeldemokratien. Es war das erste Treffen dieser Runde unter Hinzuziehung von Südkorea, Indien und Australien. … Es ging da weiter, wo der ehemalige Vizepräsident Joe Biden unter Präsident Obama als eigentlicher Machthaber in der Ukraine aufgehört hatte. Die eisernen Krallen sollten sich wieder um Russland legen und das mit dem Putsch in der Ukraine 2014 begonnene Werk des Umsturzes östlich der Weichsel soll komplettiert werden.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Iran lässt den Biden baden gehen

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
„Bahnbrechendes Sicherheits- und Wirtschaftsabkommen China-Iran“, titelten einige wenige Journalisten am 29. März. Der Mehrheit entging jedoch die globale Bedeutung des Abkommens, obwohl ein zugehöriges Schlüsselereignis sich erst eine Woche zuvor zugetragen hatte: Russlands Außenminister Lawrow und sein chinesischer Kollege Wang Yi bekräftigten bei ihrem Treffen in Guilin im südostchinesischen Guanxi die enge Partnerschaft beider Staaten. Die Tagesschau verlor kein Wort darüber. Der Dreierbund Russland-China-Iran wird demnächst perfekt …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Produktion von biologischen Waffen ist nur den USA erlaubt

Beitrag von Dr. Wolfgang Schacht
Die Vereinigten Staaten von Amerika (USA), wohl wissend, dass sie in der Welt die Stärksten, die Klügsten, die Gewissenlosesten und Skrupellosesten sind, produzieren tödlich wirkende Viren, Bakterien und Toxine für biologische Waffen. Sie können das, sie dürfen das und tun das, weil derartig gefährliche Tätigkeiten auf dem Territorium der USA nicht erlaubt sind, weil sie das Genfer Protokoll vom 17. Juni 1925 („Protokoll über das Verbot der Verwendung von erstickenden, giftigen oder ähnlichen Gasen sowie bakteriologischen Mitteln im Krieg‟) nicht unterschrieben haben und … weil keiner sich dagegen wehrt.

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