Arbeit & Soziales

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SPD-Chefin Esken: „Ich halte das für ein Tal der Chancen“

Beitrag von Dagmar Henn
Was hatten wir nicht schon alles … eine „gefühlte Rezession“, Betriebe, die nicht insolvent sind, sondern nur eine Pause machen, während eigentlich die Erfolge der „Transformation“ ins klimaschonende Nirwana nur ein wenig auf sich warten lassen. Für diese Perlen zeichnete meist das Haus Habeck verantwortlich. Aber nun gibt es eine neue Variante. Die Gesundbeterin, oder, wenn man es freundlicher formulieren will, die Wirtschaftspsychotherapeutin namens Saskia Esken. Die SPD-Vorsitzende konnte sich die Gelegenheit nicht entgehen lassen, ein paar tröstende Worte in die laufende Deindustrialisierung zu werfen. So solle man sich „nicht in Depression hineinreden lassen“.

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Studie: Anpassung an Erwärmung besser als Vermeidung von fossilen Brennstoffen

Beitrag von Dagmar Henn
In der ganzen Auseinandersetzung um die Klimapolitik, die gerade in Deutschland so massive Schäden anrichtet, dreht sich die Debatte meist um die grundsätzliche Frage, ob es nun einen menschengemachten Klimawandel gibt oder nicht. Das ist eine Version der Debatte, die schnell nur noch entlang des Glaubens geführt wird. Allerdings gibt es noch einen völlig anderen Ansatz, der helfen könnte, selbst die Gläubigsten zu überzeugen, dass die heutige Politik fatal ist. Eine Studie des Macdonald-Laurier Instituts (MLI) in Kanada verfolgt einen ganz anderen Ansatz: Sie befasst sich mit der Frage, ob, gesetzt den Fall, es gebe diesen menschengemachten Klimawandel, eine Politik der Vermeidung von Kohlenstoffemissionen überhaupt die richtige Lösung darstellt. … Die Frage lautet: Anpassung oder Vermeidung, welche Strategie ist günstiger?

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Habecks Heizgesetz: Höhere Mieten und der garantierte soziale Abstieg

Beitrag von Dagmar Henn
Welche Folgen hat das Gebäudeenergiegesetz wirklich für die Menschen in Deutschland? Wann immer man versucht, Genaueres zu erfahren, stößt man auf sehr allgemeine statistische Zahlen, wie eine bundesweite Mietbelastungsquote, die nicht wirklich weiter helfen. Das statistische Amt der Stadt München hat aber nun eine detaillierte Studie über die Mietbelastung von Haushalten angestellt, die auch zu diesem Thema einige Antworten liefert. Dazu muss man erst einmal einiges über die momentane Situation sagen. Neubauwohnungen sind gut gedämmt; das haben schon die Bauvorschriften erzwungen. In der Regel ist es allerdings so, dass die Mieter von Neubauwohnungen eher wohlhabend sind oder andersherum, es sind die Ärmeren, die in den schlecht gedämmten und renovierungsbedürftigen Wohnungen leben.

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Krieg und Liebe: Die Illusion der individuellen Entscheidung

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Als bekannt wurde, dass in Russland Geschlechtsumwandlungen verboten werden, war das Geschrei groß. Das Verbot sei ein tiefer Einschnitt in die individuelle Freiheit der Persönlichkeit. Das kann nur stimmen, wenn es diese individuelle Freiheit auch gibt, was man man mit Fug und Recht bezweifeln kann.
Zahlen für das Jahr 2022 belegen, dass es in den USA 1.640.000 Transgender-Personen älter als 13 Jahre gibt. Allein 340.000 Jugendliche zwischen 13 und 17 Jahren haben sich entschieden, Transgender-Personen sein zu wollen. Diese Zahlen dürften längst überholt sein, denn die Tendenz, sein Geschlecht – in welcher Form auch immer – ändern zu wollen, zeigt steil nach oben. Waren all die Transgender-Personen in den USA angetrieben durch ihre individuelle Entscheidung?

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Der dritte Karthagische Friede

Beitrag von Dagmar Henn
Jeffrey Sachs hat vor wenigen Tagen in einem Gespräch mit den beiden Journalisten von The Duran eine Bombe platzen lassen. Im Grunde geht es um die Voraussetzungen der heutigen Situation, um den Ausgangspunkt dieses Konflikts zwischen den USA und Russland, nach dem Ende des Kalten Krieges (obwohl er, wenn man diese Geschichte genau betrachtet, eigentlich nie aufgehört hat). Dazu muss man wissen, wer Jeffrey Sachs ist. Sachs ist ein sehr bekannter Ökonom, der weitgehend den Lehren von John Maynard Keynes folgt, auf den er sich häufig beruft. Keynes wiederum war ein britischer Wirtschaftswissenschaftler, der unter anderem dadurch bekannt wurde, dass er die Regelungen des Versailler Vertrages nach dem Ersten Weltkrieg für einen kolossalen Fehler hielt und vorhersagte, damit würden die Grundlagen für den nächsten großen Krieg gelegt.

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Zur Empörung über das Verbot von Geschlechtsumwandlung in Russland

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Die Duma hat es getan! Sie hat das „Verbot von Geschlechtsumwandlungen“ beschlossen. Naturgemäß tobt der Westen, und insbesondere in Deutschland können sich queere, aber auch nicht-queere Sittenwächter kaum einkriegen. Was erlauben sich denn die Russen da schon wieder?!
Beginnen wir mit einem aktuellen Beispiel aus Deutschland. Da gab es diesen Zeitungsartikel, in dem die Frage gestellt wurde, ob Frauen öffentlich an Eiskugeln lecken dürfen, selbst dann, wenn Männer anderer Kulturen – etwa aus Syrien – damit ein Problem hätten oder „nervös“ darauf reagieren würden. Die virtuelle Druckerschwärze war noch nicht getrocknet, da begann eine laute und hoch emotionale Debatte im Netz.

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Ein Volldesaster: Lauterbachs Long-COVID-Initiative und Brinkmanns Karrieresprung

Beitrag von Bernhard Loyen
Sehr weich fallen, eher dahinsinken, heißt das angenehme Momentum der Stunde für die forderndsten Protagonisten einer ausufernden Corona-Verordnungspolitik. Spürbare Konsequenzen musste bis dato keiner der verantwortlichen Einpeitscher und Gesellschaftsspalter der drei dunklen Jahre 2020 bis 2022 befürchten, erahnen oder sogar erleben. Die zurückliegenden Tage belegen: Politik und Wissenschaft gehen unbeeindruckt und anmaßend zur Tagesordnung über. Woraus resultiert diese jüngste ernüchternde Erkenntnis? Am 12. Juli stellte der unantastbare Karl Lauterbach mal wieder eine Innovation aus dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) vor – natürlich rein wohlmeinend und besorgt hinsichtlich einer betreuten Hilfsstellung erkrankter Bürger im Land

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Arbeit & SozialesDemokratie – Medien – Aufklärung

Ahr-Hochwasser: Katastrophales Versagen, keine Konsequenzen, aber das „Klima“ als wohlfeile Ausrede

Beitrag von Klaus Hartmann
Seit die Hochwasserflut am 14./15. Juli 2021 große Landstriche in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen verwüstet hat, sind jetzt zwei Jahre ins Land gegangen. Dieser traurige zweite Jahrestag ist allein ein Anlass, an die Ereignisse zu erinnern. Bei mir kommt ein persönliches Motiv hinzu: ich kenne das Ahrtal seit über 25 Jahren, dutzende Male war ich dort ausflugsweise oder für längere Aufenthalte unterwegs, jeden Ort der unteren Ahr zwischen Altenburg und Sinzig kenne ich, und viele Menschen dort kann ich als gute Bekannte oder Freunde bezeichnen. Mit dem zeitlichen Abstand wird das Thema zunehmend dem Blickfeld der Öffentlichkeit entrückt, weil der mediale Unterhaltungszirkus gnadenlos weiterzieht. Aber zum „Jahrestag“ erscheint immer der Bundespräsident Steinmeier, um den zunehmend frustrierten Überlebenden zu versichern, dass „wir die Menschen hier an der Ahr nicht vergessen“.

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Solidarität mit der Radikalisierung der Widerstandsbewegung in Frankreich

Beitrag von Denis Diderot

Erstaunliche Zufälle in der deutsch-französischen und britisch-französischen Diplomatie ereigneten sich zuletzt: Im April dieses Jahres musste der britische Monarch seine geplante Paris-Reise wegen der Gelbwesten-Proteste verschieben und sprach stattdessen vor seinen deutschen EU-Untertanen im Deutschen Bundestag; … Und am vergangenen Wochenende musste Emmanuel Macron seinen Staatsbesuch wegen massiver Ausschreitungen in Pariser Vororten und unzähligen Kleinstädten in der Provinz absagen; der erste geplante Staatsbesuch seit dem Jahr 2000, als Chirac und Schröder, der im Geiste von Rapallo die deutsche Energiesouveränität ausbaute, in offizieller Harmonie zusammentrafen. Der Tod des jungen Nahel war der Funke, der den Volksgroll zum Überkochen brachte …

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Germanium und Gallium: die Exportbeschränkung ist eine Warnung aus China

Beitrag von Dagmar Henn
Eine der einfachsten Grundregeln der Diplomatie lautet: „Wie du mir, so ich dir.“ Insofern ist es ein völlig logischer Schritt, dass China jetzt die Ausfuhr von zwei seltenen Erden genehmigungspflichtig gemacht hat, von Gallium und Germanium. Das ist eine logische Reaktion auf die vergangene Woche, in der, auf US-amerikanischen Druck hin, die niederländische Entscheidung erfolgte, die Ausfuhr der modernsten Lithografie-Maschinen zur Produktion von Mikrochips nach China zu verhindern. Beide Substanzen werden in der Elektronik benötigt. Gallium, vor allem für Mikrochips, aber auch für blaue LEDs oder in automatischen Feuerlöscheinrichtungen; 95 Prozent der globalen Produktion stammen aus China.

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