Demokratie – Medien – Aufklärung

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Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Steinmeier, Babi Jar und die Geschichtsfälscher

Beitrag von Dagmar Henn
Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will wieder einmal in die Ukraine reisen, und es fragt sich, welchen Schaden er diesmal hinterlassen wird. Anlass seiner Reise ist die Teilnahme an einer Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag des Massakers von Babi Jar am 6. Oktober, zusammen mit dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij und dem israelischen Präsidenten Jitzchak Herzog, und sie führt mitten in die Auseinandersetzung um die Geschichte. Schließlich hat die Ukraine einen Nationalhelden namens Roman Schuschkewitsch, der als Kommandeur des Bataillons Nachtigall höchstpersönlich an der Ermordung der Juden in Lwow beteiligt war.

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Bundestagswahl: Unterstützung der DKP durch Genossen der PRCF

Wir dokumentieren ein Video mit der auf Deutsch gehaltenen Rede von Aymeric Monville, dem Leiter der internationalen Kommission des PRCF, bei einer Demonstration vor der Deutschen Botschaft in Paris am Sonntag, am 26. September  2021, dem Tag der Bundestagwahl. Der PRCF hat schon mehrfach vor Botschaften in Paris gegen das systematische Schüren von Anti-Kommunismus in Europa demonstriert. Der Redner verurteilt insbesondere den Versuch, die DKP von der Bundestagswahl auszuschließen. Er bekräftigt die Solidarität des PRCF mit der DKP. Er verurteilt das KPD-Verbot von 1956, das immer noch nicht aufgehoben ist. Er erinnert an die lange Geschichte der Verbundenheit der Kommunisten beider Länder und mit der DDR.

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Deutschland und RT DE – oder die Frage: Wer will den Frieden und wer ist im Krieg?

Beitrag von Dagmar Henn
… Verständigung verhindert keine harten Kollisionen, aber sie macht sie weniger wahrscheinlich. Differenzen sind dann verhandel- und lösbar, wenn sie auf das nüchterne Feld unterschiedlicher Interessen zurückgeführt und nicht auf dem Feld absoluter Wahrheiten geführt werden. Voraussetzung dafür (und für jede Diplomatie) ist, das Gegenüber zum einen zu kennen, und zum anderen erst einmal so zu akzeptieren, wie es ist. Wunschvorstellungen oder gar Forderungen an die andere Seite hingegen sind konfliktverschärfend.

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Diether Dehm zur Löschung von RT-DE-Kanälen

Interview mit RT DE mit Diether Dehm
F: Wie bewerten Sie die Löschung der YouTube-Kanäle RT DE und Der Fehlende Part?
A: „Na, das ist es, wovor ich viele, auch Russia Today, schon gewarnt habe, dass nach der Bundestagswahl, wenn die Stimmen ausgezählt sind, die Repression und die Zensur in Deutschland an Schärfe zunimmt. Ich hatte das schon im Bundestagswahlkampf, wenn ich Kritisches über bestimmte Zahlen in Sachen Corona auf Facebook gepostet hatte, dann plötzlich eine Löschung. Und das endete so 14 Tage bis drei Wochen vor der Wahl, sodass man den Eindruck gewinnen konnte, sie wollen das nicht in den Wahlkampf kommen lassen. Dadurch war bei mir der Verdacht, dass nach der Wahl solche Maßnahmen passieren, die sind ja auch schon vorher mit Ken Jebsen und mit anderen, die kritisch gepostet haben, passiert.“

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Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Hofschranze des EU-Imperialismus

Beitrag von Diether Dehm
In dieser Woche erreichte mich eine Anfrage der Redaktion von „ZDF Magazin Royale“: Man sei im Zuge einer Recherche „an Informationen darüber gelangt“, dass meine Facebookseite bei der Bewerbung einiger Wahlkampf-Posts auch Nutzer mit den Interessen „RT”, “KenFM” oder “Wladimir Wladimirowitsch Putin“ adressiere. Darüber verlangte ein junger Redakteur von Böhmermanns Magazin Auskunft von mir – und zwar mit Fristsetzung von 20 Stunden. Dabei war der Ton von Böhmermanns Hiwi schon ganz schön diktatorisch. Früh übt sich, wer ein Totschlag-Zeilen-Kleber werden will.

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„…können wir nur selber tun“!

Kommentar zur Bundestagswahl 2021 von Klaus Hartmann
„Nach der Wahl ist vor der Wahl“, so ein geflügeltes Wort – nur dass sich die Lage nach der Wahl gegenüber jener vor der Wahl posi­tiv ändern wird, das erwartet wohl kaum jemand. Egal, welche Regierungskoalition letztlich zusammengefummelt wird: wer wird aner­kennen, dass die Grundrechte den Menschen gehören, und nicht von den Obertanen „ge­währt“ werden können? – Oder mit anderen Worten: Wer will umkehren auf dem Weg in „den bereits heraufgezogenen autoritären, faschistoiden Maßnahmenstaat“, wie dies Klaus Linder im Freidenker 3-2021 charakterisiert? Wer könnte Verbündeter sein für ein tole­rantes, kulturvolles Diskussionsklima, in dem Andersdenkende nicht als Idioten, Umwelt­säue oder Nazis abgestempelt werden …

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Tief im Schützengraben des Informationskriegs – der SWR und die Meinungsfreiheit

Ein Kommentar von Dagmar Henn
Vorab, und das kann man nicht oft genug wiederholen, das Grundrecht, das Artikel 5 des Grundgesetzes gewährleistet, lautet: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten.“ Es heißt nicht: „Jeder hat das Recht, das, was amtlich für wahr befunden wird, in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern.“ Es ist keine Wahrheitsfreiheit. Denn dann wäre nur noch jene Äußerung legitim, die in Übereinstimmung mit der die Wahrheit definierenden Institution steht, die man einem literarischen Vorbild folgend „Wahrheitsministerium“ oder „MiniWahr“ nennen könnte. Wenn man sich mit der Frage der Meinungsfreiheit befasst, muss man diesen Punkt im Blick behalten.

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Es wird Zeit, das Gift der Sanktionen in eine echte Kur umzuwandeln

Beitrag von Tarik Cyril Amar
Alexei Nawalny hat Recht mit seiner Position zu den Anti-Russland-Sanktionen. Seine eigene Situation beweist, dass sie nichts erreicht haben und kontraproduktiv sind. Der „prominenteste Häftling der Welt“ – wenn man die Inhaftierung von Julian Assange ignoriert – hat der New York Times ein langes Interview gegeben. Für Moskaus Kritiker ist Alexei Nawalny ein politischer Gefangener. Meiner Ansicht nach ist er das auch, auch wenn ich mit seiner Politik nicht einverstanden bin und der fehlgeleiteten Definition von Amnesty International von ihm als einem „Gewissensgefangenen“ nicht zustimme.

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11. September – 20 Jahre später

Kommentar von Rainer Rupp
„Die in dieser Petition vorgelegten überwältigenden Beweise zeigen zweifelsfrei, dass vorher angebrachte Sprengstoffe und/oder Brandsätze — und nicht einfach nur Flugzeuge und die darauf folgenden Brände — die Zerstörung der drei Gebäude des World Trade Centers verursacht und die überwiegende Mehrheit der Opfer an diesem Tag getötet haben.” Das ist ein Ausschnitt aus einer an die New Yorker Staatsanwaltschaft gerichteten Petition, … Mit ihr forderten die Feuerwehrchefs eine neue Untersuchung in die Umstände der Terroranschläge vom 11. September 2001 auf die Türme des World Trade Centers. Mit ihrer Petition widersprachen sie vollkommen dem offiziellen Narrativ der in den letzten 20 Jahren aufeinander folgenden US-Bundesregierungen. Eine neue Untersuchung, um den Opfern des 11.9. Gerechtigkeit zukommen zu lassen, hat es dennoch nicht gegeben.

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Afghanistan jenseits von 9/11

Beitrag von Dr. Sabine Schiffer
Zwei Tage vor dem 11. September, am 9.9.2001, starb der aussichtsreichste Kandidat auf das Präsidentenamt in einem geeinten Afghanistan, Ahmad Schah Massoud, der Löwe des Pandschschir, Führer der Nordallianz. Fatal, wie die falschen Reaktionen auf 9/11 sich als fatal erwiesen, war es, dieses Faktum zu übersehen.
Man wünschte sich angesichts des Desasters in Afghanistan, von den jetzt überraschten Politikern hätte einmal eine(r) am Friedensratschlag in Kassel teilgenommen, dem – vor der Corona-Krise – jährlich stattfindenden Treffen der Friedensbewegung Deutschlands. Dort gehört es zum Programm, Fachvorträge von Experten zu den Themen Geopolitik, Konversion, gewaltfreie Konfliktlösung, Medienmanipulation und Kriegspropaganda anzubieten.

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