Medienlöschung – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Baerbock im deutsch-russischen Porzellanladen

11. Februar 2022 Webredaktion 471 Views Medien, Medienlöschung, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Russia Today, Russland, Zensur

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Außenministerin Baerbock gibt den Maas 2.0: Voll dabei, die letzten Reste von Sachlichkeit und Zurückhaltung fallen zu lassen und sie mit NATO-typischer Aggressivität und Drohungen zu ersetzen. Den „deutsch-russischen Medienkrieg“ – hie der Sender RT DE unter Verbot, dort die Moskauer Dependance der Deutsche Welle geschlossen – hat niemand anderes als das Berliner Außenministerium erklärt. Der deutsche Medien-Chor der Selbstgerechten versucht das zwar zu übertönen. Der Redaktion ARD-aktuell ist jedoch zu bescheinigen, was für viele Propagandisten unseres regierungshörigen öffentlich-rechtlichen Rundfunks gilt: „Wozu noch das journalistische Handwerk bemühen, wenn plumpe Hetze für die beste Sendezeit ausreicht?“

Demokratie – Medien – Aufklärung

„Beeinträchtigungen der inneren und äußeren Sicherheit“

10. Februar 2022 Webredaktion 375 Views Medien, Medienlöschung, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Russia Today, Zensur

– die MABB und ihr Vorgehen gegen RT DE / Eine Analyse von Christian Harde
Nachdem die „Medienanstalt Berlin-Brandenburg“ … am 17. Dezember 2021 ein „förmliches Verfahren“ gegen RT DE Productions eingeleitet hatte, teilte sie RT DE am 2. Februar 2022 ihre Entscheidung mit. …
In der Zwischenzeit hatte sich … ein Privatmann an die MABB mit einer Anfrage nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG) und dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) gewandt. Der Antragsteller wollte die Begründung für die Entscheidung der MABB erfahren, mit dem sie den Satellitendienst Eutelsat am 22. Dezember 2022 gezwungen habe, die Ausstrahlung des neuen deutschsprachigen TV-Senders RT DE über die Plattform Eutelsat 9B einzustellen. … Die MABB behauptet nun, das vom Antragsteller „begehrte Dokument“, also die Begründung der MABB für die Abschaltung des Satellitendienstes Eutelsat 9B für RT DE, existiere gar nicht.

Demokratie – Medien – Aufklärung

RT DE und das Brandenburger Landrecht

4. Februar 2022 Webredaktion 483 Views Berlin, Medien, Medienlöschung, Pressefreiheit, Rundfunk-Staatsvertrag, Russia Today, YouTube, Zensur

Beitrag von Dagmar Henn
Jedes Ding hat eine gute und eine schlechte Seite, und mit den fortgesetzten Manövern, um den TV-Kanal RT DE zum Schweigen zu bringen, ist es genauso. Deshalb sollte man diesen Punkt an allererster Stelle betonen – sie bestätigen, dass RT DE längst ein wichtiges Medium in Deutschland ist. Gemäß Medienstaatsvertrag sind nämlich Medien, die „nur geringe Bedeutung für die individuelle und öffentliche Meinungsbildung entfalten,“ von der Zulassungspflicht ausgenommen.
Ansonsten hat sich die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) auf dünnes Eis begeben, mit mehr als einem Bein. Das Recht der Medienanstalten etwa, Online-Angebote zu „Rundfunksendern“ zu erklären, wurde bisher noch nicht höchstrichterlich überprüft, da dieser Eingriff in die Meinungsfreiheit noch zu neu ist ….

Demokratie – Medien – Aufklärung

Ene mene muh und raus bist du: RT DE

4. Januar 2022 Webredaktion 434 Views ARD, Medien, Medienlöschung, Pressefreiheit, psychologische Kriegsführung, Russland, Tagesschau

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Wie hochgesinnt es doch klingt, unser wunderbares Grundgesetz: „Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“ (1)
Selbstzensur ist hingegen nicht nur statthaft, sie ist den Regierenden auch hochwillkommen. Die Schmocks der Redaktion ARD-aktuell haben sich ergo zu Meistern der journalistischen Selbstverstümmelung entwickelt. Wichtigste Instrumente ihrer Nachrichtengestaltung: Unterschlagen wesentlicher Informationen, Verschleiern problematischer Fakten, verzerrte Darstellung von Sachzusammenhängen, irreführende Ausdrucksweise per Sprachregelung, Verzicht auf Gegenrecherche, Ignorieren missliebiger Aussagen.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Rote Linie überschritten!

5. Oktober 2021 Webredaktion 363 Views Informationsfreiheit, Journalismus, Medienlöschung, Pressefreiheit, Russia Today, YouTube, Zensur

Kommentar von Rainer Rupp.
Der „Internationale Tag des allgemeinen Informationszugangs“ findet jährlich am 28. September statt. Es ist der Gedenktag der Vereinten Nationen zur Förderung der Informationsfreiheit. Allgemein wird er auch als „Internationaler Tag der Informationsfreiheit“ bezeichnet. … Aber ausgerechnet an diesem 28. September, als der „Internationale Tag der Informationsfreiheit“ zum dritten Mal rund um die Welt gefeiert wurde, ist in Deutschland ein Medium willkürlich zensiert und abgeschaltet worden, das für weit über eine halbe Million deutsche Bürger alltäglich eine wichtige Informationsquelle war, sowohl über deutsche als auch internationale Ereignisse und Entwicklungen.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Diether Dehm zur Löschung von RT-DE-Kanälen

3. Oktober 2021 Webredaktion 705 Views Geheimdienste, Journalismus, Medienlöschung, Pressefreiheit, Russia Today, Russland, YouTube, Zensur

Interview mit RT DE mit Diether Dehm
F: Wie bewerten Sie die Löschung der YouTube-Kanäle RT DE und Der Fehlende Part?
A: „Na, das ist es, wovor ich viele, auch Russia Today, schon gewarnt habe, dass nach der Bundestagswahl, wenn die Stimmen ausgezählt sind, die Repression und die Zensur in Deutschland an Schärfe zunimmt. Ich hatte das schon im Bundestagswahlkampf, wenn ich Kritisches über bestimmte Zahlen in Sachen Corona auf Facebook gepostet hatte, dann plötzlich eine Löschung. Und das endete so 14 Tage bis drei Wochen vor der Wahl, sodass man den Eindruck gewinnen konnte, sie wollen das nicht in den Wahlkampf kommen lassen. Dadurch war bei mir der Verdacht, dass nach der Wahl solche Maßnahmen passieren, die sind ja auch schon vorher mit Ken Jebsen und mit anderen, die kritisch gepostet haben, passiert.“