Geheimdienste

Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Vergessene Schicksale: „Unter den Russen waren wir frei“

Beitrag von Rainer Rupp
Der Gedächtnisverlust über historische Zusammenhänge ist in den letzten Jahren in den Hauptstädten der westlichen Hemisphäre immer akuter geworden und hat inzwischen katastrophale Zustände erreicht. Das hat unter anderem zu einer totalen Begriffsverwirrung mit bestürzenden und gefährlichen Folgen in der realen Welt geführt. In unserem Land diffamieren zum Beispiel Politiker der etablierten Parteien von CDU/CSU bis zur Linken die national-konservative Partei AfD als rechtsradikal und die medialen Hofschranzen denunzieren pauschal die Partei und ihre Wähler nicht selten als Faschisten und sogar als Nazis.
Dieser Realitätsverlust wird jedem klar, der sieht, wie dieselben elitären deutschen Herrschaften echten, blutbesudelten Nazis in Ländern wie der Ukraine und in den baltischen Giftzwerkstaaten huldigen und sie mit Waffen und Geld zuschmeißen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Zwischen Wahn und Hybris – die „Nationale Sicherheitsstrategie“

Beitrag von Dagmar Henn
Nun ist sie also fertig, die lang angekündigte „Nationale Sicherheitsstrategie“. Und man merkt ihr an, wie lange an ihr gearbeitet wurde, weil dieses Deutschland, auf das sie sich bezieht, gar nicht mehr existiert. Dafür gibt es aber heute ganz viele „Werte“. Man weiß wieder einmal nicht, ob man lachen oder heulen soll. Aber auch, wenn es viele von maßloser Überheblichkeit geprägte Passagen in dieser neuen Sicherheitsstrategie gibt und sich hinter manch schmeichelnd formulierter Absicht finsterste Pläne verbergen – herausragend ist vor allem eines: mit der konkreten Wirklichkeit hat das Papier nicht viel zu tun. Nicht nur, weil es vor lauter Phrasen schon eine allererste Bedingung nicht erfüllt, nämlich die Voraussetzungen für eine solche Strategie zu benennen, und zwar das konkret und nachvollziehbar, …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Danke, Edward Snowden

Beitrag von Rüdiger Göbel
Zehn Jahre ist es her, dass der US-Whistleblower Edward Snowden die globale Überwachung durch die USA aufgedeckt und die Supermacht vorgeführt hat: Anfang Juni 2013 begannen Medien international über die Dokumente zu berichten, die der damals 29-jährige IT-Mitarbeiter der US-Geheimdienste NSA und CIA an seinem Arbeitsplatz auf Hawaii heruntergeladen hatte. Die Weltöffentlichkeit erfuhr von „PRISM“, „XKeyscore“ und „Tempora“ – perfide Computerprogramme der US-Regierung, mit denen die eigene Bevölkerung wie auch Menschen in anderen Ländern nahezu uneingeschränkt und ohne rechtliche Grundlage ausspioniert werden, wobei praktisch die gesamte Kommunikation automatisch gespeichert und permanent ausgewertet wird.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Mit ARD-aktuell ist ganzjährig 1. April

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Das Staatsgebilde der US-Amerikaner gilt – wer wollte das bestreiten – als das Allerwichtigste auf dieser Welt. Deshalb wird ihm hierzulande mehr journalistische Aufmerksamkeit gewidmet als der restlichen Menschheit. Als das State Department in Washington vor fast sechs Jahren behauptete, wertvolle US-Diplomaten in Havanna seien Opfer eines ominösen „Schallangriffs“ geworden, grabschten die Faktenfinder der Tagesschau begeistert nach diesem Giftköder der CIA-Schwadron Psychologische Kriegsführung. Seither erzählten ARD-aktuell-Redakteure das Ammenmärchen dutzendmal, in unterschiedlichen Varianten. Oft genug, zuletzt im März 2023, wurde dem nüchternen Betrachter deutlich, dass die Geschichte purer Humbug war. Die Hamburger Volljournalisten aber machen damit weiter.

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Arbeit & SozialesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Diether Dehm: Sozialstaat gibt es nur im Nationalstaat

Interview von Felicitas Rabe mit Dr. Diether Dehm
FR: Herr Dehm, inwieweit können deutsche Politiker … eigenständig entscheiden und sollten dementsprechend auch als Verantwortliche solcher Entscheidungen von den Kritikern adressiert werden? Oder sollten Kritiker sich besser an ganz andere Verantwortliche wenden?
DD: Es ist unverständlich, den Kritikern zuzurufen: Wendet euch an euch selbst. Obwohl Brecht einst riet: „Erwarte keine andere Antwort als die deine!“ Um aber eine Selbstvergewisserung im Protest zu erreichen, ist es immer gut, zunächst nationalstaatlich Regierende als Adressaten anzurufen. Zum Beispiel: „Wir fordern von der Regierung, keine weiteren Milliarden Steuergelder Selenskij in den NATO-Arsch zu blasen, sondern sie in eine pünktliche, preiswerte und klimaschonende Bahn zu investieren!“ …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

ARD-Tagesschau ‒ „Erklär-Bär für Idioten“

Eine Analyse von Rainer Rupp
Es ist schon interessant, dass einen guten Monat lang kein Medium des westlichen Mainstreams vorurteilsfrei, wenn überhaupt, Seymour Hershs Enthüllungen über die Täterschaft der Nord Stream-Sprengungen erwähnt hat. Aber am 7. März haben alle, als wäre es eine koordinierte Aktion, fast zeitgleich ein neues Narrativ zur Vertuschung der wahren Täter gebracht. Auch die ARD brachte die Story als Aufmacher an erster Stelle im Abendprogramm ihrer Tagesschau. Die Sprecherin kündigte wirklich Sensationelles an. Bisher sei es „nicht klar“ gewesen, „wer hinter dem Anschlag steckt“. Nun aber gebe es offenbar eine Spur und die führe laut Recherchen der ARD zu einer pro-ukrainischen Kommandogruppe.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Bandera – Champion des «WESTENS»

Beitrag von Prof. Annie Lacroix-Riz – Übersetzung aus dem Französischen von Tobias Baumann
Der Ukraine-Krieg wurde von Russland nach acht Jahren ukrainisch-westlicher Aggression (2014-2022) gegen die russischsprachigen Menschen in der Ostukraine begonnen. Ihre 14.000 Toten, überwiegend Zivilisten, hatten unsere Mainstream-Medien ebenso wenig interessiert wie die Todesfälle im Irak, in Serbien, Afghanistan und Syrien, die seit 1991 von den USA angegriffen werden. Die Nordamerikaner streben weltweit nach der Kontrolle über Öl, Gas und andere Rohstoffe und zwar unter dem Deckmantel der NATO, die seit ihrer Gründung (1950) einem einzigen US-Kommando untersteht. Die westliche Koalition, die das offizielle russische Ziel der « Entnazifizierung » … von Anfang an lächerlich gemacht hat, behauptet, im Namen der « Demokratie » … gegen Russland zu handeln.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Der Faschismus sollte Korporatismus heißen“

Beitrag von Rainer Rupp
Auch der Boss der mächtigsten, kriminellen Geheimorganisation der USA, der Direktor des FBI Christopher Wray, durfte beim Weltwirtschaftsforum der US-geführten „regelbasierten internationalen Ordnung“ im Schweizer Davos (WEF 23) nicht fehlen. Dort haben sich vor allem die westlichen Finanzeliten und ihre Propagandisten in Person der von ihnen gekauften und bezahlten Politiker, Wissenschaftler und Presstituierten ihr alljährliches Stelldichein zur geostrategischen Orientierung, zum Kennenlernen und allgemeinen Gedankenaustausch gegeben. Und selbstverständlich ist das WEF in Davos für die Hilfskräfte der Reichen und Mächtigen auch ein fruchtbarer Boden, um das eigene Können und die bisherigen Erfolge anzupreisen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Proteste gegen die NATO? Spione, Spione, überall Spione!

Beitrag von Dagmar Henn
Eigentlich sind Nachrichten, wie das Wort selbst schon nahelegt, etwas, das nach einem Ereignis entsteht. Im Verlauf der letzten Jahre scheint sich die Abfolge zwischen Nachricht und Ereignis gelegentlich umzudrehen; gerade dann, wenn es um Kernanliegen regierungsfreundlicher Propaganda geht. Es wird erst die Erzählung konstruiert, und dann geschieht etwas, das die Erzählung zu bestätigen scheint. So war jedenfalls der Ablauf beispielsweise bei jener „Sturm auf den Reichstag“ genannten Demonstration, der eine lebhafte Berichterstattung vorausgegangen war, die Kritiker der Corona-Maßnahmen samt und sonders ins rechte Lager verwiesen hatte und die sich dann nach jenem reichlich künstlichen Ereignis bestätigt fühlen konnte.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Warum die Regierungen des Westens nicht wissen, was sie wissen könnten

Beitrag von Dagmar Henn
Wenn man hört, was deutsche und EU-Politiker in Bezug auf die Ukraine so von sich geben, fragt man sich oft, ob sie das denn selbst glauben. Und man fürchtet, es könnte so sein. Wie kann es geschehen, dass aus den ganzen gigantischen Nachrichtendiensten des Westens keine realistische Wahrnehmung dringt? Irgendwer muss dem politischen Personal doch mal erklären, dass die Eroberung eines nicht besetzten Gebiets kein Sieg ist und dass einfaches Abzählen der vorhandenen Munition eigentlich schon alles sagt über die wahrscheinliche weitere Entwicklung. Es geschieht nicht. Obwohl objektive Informationen vorliegen müssen, etwa aus Satellitenbildern und Funkkommunikation.

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