Kommt nach dem Corona-Schock jetzt ItalExit?

Ein Kommentar von Rainer Rupp
Am 27. Mai legte die politische Bewegung „Italia Libera“ dem Obersten Kassationsgerichtshof einen Verfassungsentwurf vor, in dem eine Volksabstimmung für den Austritt Italiens aus der EU gefordert wird. Der Gesetzentwurf trägt den Titel „Aufruf zu einem Referendum über den Austritt des Staates aus der Europäischen Union“. Nach jahrelangen Diskussionen landauf, landab über das Für und Wider eines Verbleibs in der EU hat „Italia Libera“ mit diesem Schritt den Grundstein dafür gelegt, dass das italienische Volk endlich in geordneter und systematischer Manier über das Thema landesweit diskutieren kann …

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Viktor Orbán: Ungarn zuerst! – Konzeptionelle Hintergründe seiner Politik

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Unter Präsident Viktor Orbán vollzieht Ungarn eine politische Neuausrichtung. Ohne sich vom Westen abzukoppeln, will Orbán engere Beziehungen zu Russland und China. Dagegen stemmt sich Deutschland mit seinem wirtschaftlichen Einfluss.
In den vergangenen 30 Jahren haben in Ungarn vor allem zwei politische Kräftegruppierungen die Regierungspolitik bestimmt: Zum einen die sozialdemokratisch geprägte Gruppe der Reformisten und Revisionisten, … und zum anderen die national-konservative Strömung unter Führung von Präsident Viktor Orbán. … Bei grundsätzlicher Befürwortung des kapitalistischen Modells unterscheiden sich beide Gruppierungen hinsichtlich der Wahl des Weges.

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Befreit Julian Assange!

Beitrag von Peter Betscher
Befreit Julian Assange! Free, Julian Assange! Dieser Ruf wurde bei der Mahnwache am 18. Mai 2020 anlässlich des Global Protest Day für Julian Assange und Chelsea Manning von der Gruppe „Free Assange Frankfurt“ immer wieder skandiert. An diesem Tag sollte ursprünglich der Prozess gegen den Wikileaks-Gründer vor dem Londoner Woolwich Crown Court fortgesetzt werden. Schaut man sich im Netz um, dann war dieser Protesttag gar nicht so global. Das hängt einerseits damit zusammen, dass sich einiges im Auslieferungsverfahren gegen Assange verschoben hat, und andererseits überdeckt momentan die sogenannte Corona-Krise fast alles.

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Sind Corona-Hygienedemos „die falschen Proteste?“

In der Rubrik Tagesdosis wurde am 29.05.2020 bei KenFM der Beitrag „Sind Corona-Hygienedemos „die falschen Proteste?“ von Rainer Rupp, Mitglied des Beirats des Deutschen Freidenker-Verbandes, veröffentlicht.
Heute wie damals gilt der Satz von Kurt Tucholsky: „Nichts ist schwerer und nichts erfordert mehr Charakter als sich im Gegensatz zu seiner Zeit zu befinden und laut zu sagen: Nein !“ Allerdings ist die Zeit von Tucholsky, in der ständig mit einem Besuch faschistischer Mordbuben zu rechnen war, noch nicht mit unserer Gegenwart zu vergleichen. Denn wer heute zum offiziell von Bundesregierung und Medien verbreiteten, politisch korrektem Denken öffentlich Nein sagt, braucht sich um seine physische Existenz noch keine Sorgen zu machen. Aber man kann Menschen auch vernichten, ohne sie zu töten ….

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Grundrechte verteidigen: Frieden, kein Krieg!

Rede von Klaus Linder, Landesvorsitzender des Berliner Freidenker-Verbandes, auf der Kundgebung „Kündigt Ramstein jetzt“ am 30. Mai 2020 in Berlin
… Sämtliche Widersprüche, mit denen wir jetzt zu tun haben, selbst im Umgang mit einem Virus, sind ohne den übergreifenden weltpolitischen Hauptgegensatz nicht erfassbar. Das ist der Widerspruch zwischen angreifenden, imperialistischen Ländern und solchen, die sich deren Diktat nicht unterwerfen. Wer der Meinung ist, eine Art „globaler Faschismus“ sei auf dem Vormarsch, hat diesen Hauptwiderspruch zwischen der imperialistischen Welt und den Gegenkräften noch nicht erkannt. …

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Truppenstationierungsvertrag kündigen!

Rede von Andreas Neumann – gehalten für die Kampagne „NATO raus – raus aus der NATO“ am 30. Mai 2020 am Brandenburger Tor im Rahmen der Kundgebung von KündigtRamsteinAirBase
Wollen wir, dass in Deutschland und anderen Teilen Europas Jahr für Jahr Kriegsmanöver wie „US Defender Europe 2020“ stattfinden? Nein, das wollen wir nicht! Gibt es ein Mittel, uns der Manöver zu entledigen? Ja, das gibt es! … Gibt es ein Mittel, um all diese Tod bringenden Einrichtungen los zu werden? Ja, das gibt es! …
Und was ist das für ein Mittel? Es ist ein Mittel, das innerhalb von nur zwei Jahren seine Wirkung entfaltet – innerhalb von nur zwei Jahren! Gibt es so ein Mittel tatsächlich? Ja, das gibt es! Dieses Mittel heißt – Kündigung des Truppenstationierungsvertrags – in Kombination mit dem Austritt aus der NATO!

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Maas für „nukleare Teilhabe“ – bei der Selbstzerstörung

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Die große Mehrheit der Bundesbürger ist gegen die Stationierung von Atombomben auf deutschem Boden. Für ein Verbot, hierzulande US-amerikanische Massenvernichtungswaffen zu lagern, sprechen sich 86 Prozent der Befragten aus. Das prinzipielle „Nein“ des Volkes besteht schon länger als ein halbes Jahrhundert. Entsprechend haben auch die Bundesregierungen seit 1990 behauptet, sie wünschten den Abzug. Tatsächlich machten sie aber keinen Finger krumm, sondern nur Bückling, wenn die USA ihr nukleares Arsenal in Deutschland zu erweitern wünschten. Ganz vorn dabei unter den Doppelzüngigen: Außenminister Heiko Maas, SPD. Was bringt die Tagesschau darüber? So gut wie nichts.

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Corona: Das große Verwirrspiel

In der Rubrik Tagesdosis wurde am 22.05.2020 bei KenFM der Beitrag „Corona: Das große Verwirrspiel“ von Rainer Rupp, Mitglied des Beirats des Deutschen Freidenker-Verbandes, veröffentlicht.
Nach fast fünf Monaten Corona-Erfahrung in Deutschland … bin ich als aufmerksamer Beobachter der Szene heute genauso verwirrt wie zu Beginn des Jahres, allerdings jetzt auf viel höheren Niveau.
Tatsächlich ist der zu Beginn der Krise verbreitete Witz zur traurigen Wahrheit geworden. Der lautete: „Es gibt nur eins, was sich noch schneller verbreitet als Corona, die Corona-Experten“. Die aber sind womöglich für die Menschheit noch gefährlicher als das Virus selbst, …

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„Corona“ und die Propaganda-Schlacht gegen China

Beitrag von Prof. Dr. med. Hannes Wandt
Schon Anfang Februar wurde in westlichen Medien und bei uns insbesondere von der Bildzeitung der chinesischen Regierung unterstellt, den Ausbruch von Covid-19 nicht offen mit der Weltgemeinschaft kommuniziert und den Anfang der Seuche vertuscht zu haben. Doch auch der BND befeuert die „Vertuschungstheorie“ gegenüber der chinesischen Regierung und auch im „Robert-Koch-Institut ist man davon überzeugt, dass China von Beginn an nur bruchstückhaft informierte.“ Dazu muss man wissen, dass der RKI-Präsident Lothar Wieler und der BND-Chef Bruno Kahl seit Studientagen befreundet sind.

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Schulen und Kitas öffnen!

Freidenker zu den Schließungen im Erziehungs- und Bildungsbereich
Das „Corona-Regime“ hat als eine der ersten und zentralen Maßnahmen die Schließung von Einrichtungen zur Erziehung und Bildung von Kindern und Jugendlichen verfügt. Inzwischen wurden „Fahrpläne zur stufenweisen Wiedereröffnung“ vorgelegt, die aber grundsätzlich von einem „verminderten“ Betrieb ausgehen, der sogar bis nach den Sommerferien anhalten soll. Nach der hier dokumentierten Stellungnahme von fünf medizinischen Fachgesellschaften gibt es keinen Grund für weitere Verzögerungen.

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Video: Verschwörungsmystik oder -theorie?

Videodiskussion von Liudmila Kotlyarova (Sputnik Deutschland) und Diether Dehm (weltnetz.tv) mit Andrej Hunko (MdB DIE LINKE)
Wieder einmal gehen führende Genossinnen auf Distanz zu dem stellvertretenen Vorsitzenden der Linksfraktion Andrej Hunko. Wie damals, als Hunko eine Geldspende in ein ostukrainisches Kinderkrankenhaus gebracht oder Venezuelas Regierungschef Nicolás Maduro (aber auch dessen Gegenspieler Juan Guaidó) besucht hatte. Am Samstag, den 16.05.20 war es Hunko sogar gelungen, in Aachen rechte „Hygiene- und Verschwörungsmystiker“ abzuspalten und eine Rede über Grundrechte vor linkem Publikum zu halten.

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