Alle Beiträge unserer Webseite in chronologisch absteigender Reihenfolge

Baerbock und Bismarck: Aus der Geschichte nichts gelernt

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Das Auswärtige Amt geht auf Otto von Bismarck zurück, der 1871 der erste Reichskanzler Deutschlands wurde. Er war es auch, der die Grundlagen des heutigen Sozialsystems schuf. Dank der Politik der Grünen wird genau dieses Sozialsystem nach und nach demontiert – so wie auch das Bild von Bismarck, das im Bismarck-Zimmer hing. Dass Geschichte nicht Baerbocks Stärke ist, hat sie bereits mehrfach bewiesen. Bei der Erstellung ihres Lebenslaufes gab es doch die ein oder andere Erinnerungslücke bzw. verklärende Rückschau auf das, was die Frau, die „aus’m Völkerrecht“ kommt, so niederschrieb und veröffentlichte. Da kann es nicht überraschen, wenn sie mit noch längeren Zeiträumen Schwierigkeiten hat.

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UN-Resolution: EU-Länder mit der Ukraine nicht mehr gegen Nazismus

Beitrag von Dagmar Henn
Einmal im Jahr wird in der UN Fieber gemessen, und dieses Jahr ist das Ergebnis deutlich: Die Temperatur steigt. Seit dem Jahr 2005 legt die Ständige Vertretung Russlands bei den Vereinten Nationen jährlich eine Resolution mit dem Titel „Bekämpfung der Verherrlichung des Nazismus, des Neonazismus und anderer Praktiken (…)“ der UN-Vollversammlung zur Abstimmung vor. Der einzige Staat, der kontinuierlich gegen diese Resolution gestimmt hat, waren die Vereinigten Staaten. … Die Länder der EU hatten sich all die Jahre über enthalten. So blieb es bis ins vergangene Jahr – nur die USA, die Ukraine und eventuell noch ein anderes Land lehnten ab.

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Reflexionen über Positionen und Strategien der deutschen Friedensbewegung

Interview von Felicitas Rabe mit Klaus Hartmann
F: Herr Hartmann, am vergangenen Wochenende fand in Kassel der 29. Friedensratschlag statt. Was sind Ihrer Meinung nach die wichtigsten Ergebnisse?
A: Das wichtigste Ergebnis war aus meiner Sicht, dass die in den letzten Monaten arg auseinanderstrebenden Teile der Friedenskräfte mehrheitlich wieder zu gemeinsamen Positionen finden. Der größte Teil der in Kassel versammelten über 350 Aktiven wollte keine Schuldzuweisungen an Russland oder China, sondern das teilweise lähmende Gegeneinander überwinden, das an dieser Frage entstanden war. Und das ist freilich eine zentrale Voraussetzung dafür, überhaupt wieder öffentlich wahrgenommen zu werden und für Friedensaktionen mobilisieren zu können.

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Lieber zuhören und nachdenken als verdammen und strafen

Beitrag von Dagmar Henn
Wir wollen hier gar nicht erst von Meinungsfreiheit anfangen – oder von der Erkenntnis von Wahrheit, die die Bereitschaft voraussetzt, Annahmen auch zu überprüfen. Auch nicht davon, dass es die ungeheure Menge des Verschwiegenen ist, die erst den Platz für die so gefürchteten alternativen Medien geschaffen hat. Oder davon, wie absurd und geradezu abergläubisch die Vorstellung ist, Informationen oder Reizworte könnten ganze Systeme „delegitimieren“, wenn es nicht daneben die wirklichen Widersprüche in der realen Welt gäbe. Nein, eigentlich muss man sich mit etwas ganz anderem auseinandersetzen, weil die Kaste der herrschenden Politiker in Deutschland nach wie vor nicht begreift, was die Stunde geschlagen hat

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Wer finanziert die Klimaproteste – und mit welchem Ziel?

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Gestern protestierten Aktivisten der „Letzten Generation“ vor dem Reichstag und blockierten die Zugänge zu dem Gebäude. Statt Autofahrer, die auf ihrem Weg zur Arbeit aufgehalten werden und darauf zunehmend genervt reagieren, traf es heute den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz, der ebenfalls genervt reagierte. Ja, die Klimaproteste nerven. Selbst die Berichterstattung darüber nervt. Verfolgt man russische Medien, die über politische Ereignisse in aller Welt ausführlich berichten, wirkt die Nachricht über deutsche Aktivisten, die sich auf Autobahnen ankleben, angesichts all der anderen geopolitischen Ereignisse wie aus der Welt gefallen. Die politische Naivität, die sich im Populismus der Proteste zeigt, ist zum Fremdschämen peinlich.

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Schön war die Zeit

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Als wir noch nicht Tag und Nacht mit Propaganda-Nachrichten überrollt wurden, die das Feindbild Russland mit seinem Präsidenten an die Wand malten, unter Auslassung wichtiger Informationen zur Ursache des Krieges in der Ukraine. Und als die deutsche Bevölkerung noch nicht zu 82 Prozent Angst hatte, den Mund aufzumachen, um ihre eigene Meinung zu sagen. Nun hat es den Anschein, dass die Deutschen wieder ein Volk von Duckmäusern und Denunzianten geworden sind. Das gleiche Phänomen kannte ich ja schon seit vielen Jahren durch die Einschüchterung von Menschen, die Kritik am „jüdischen Staat“ und seiner illegalen und völkerrechtswidrigen zionistischen Besatzung Palästinas üben und die schnell als Antisemiten denunziert und wie Aussätzige behandelt werden, …

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Die gezielte Beeinflussung

Buchbesprechung von Wolfgang Bittner
Nun registrieren wir schon seit langem das, was der Herausgeber der NachDenkSeiten, Albrecht Müller, in seinem Buch „Glaube wenig, Hinterfrage alles, Denke selbst“ in Vermeidung des Begriffs der Gleichschaltung aus der Nazi-Zeit „Gleichrichtung“ genannt hat. Zeitweise ist zu bemerken, dass fast alle Medien zum selben Thema dieselben Meinungen vertreten, oft sogar wortgleich, wobei die verwendeten Begriffe offensichtlich vorgegeben sind. Nicht selten scheint es so, als bezögen Redaktionen, aber auch Politiker und Politikerinnen, ihre Informationen von dubiosen „Service-Agenturen“, die Regierungspropaganda betreiben, zumeist übereinstimmend mit US-amerikanischen Interessen.

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Das Völkerrecht als Buffet für den Westen

Beitrag von Dagmar Henn
Es wirkt fast, als hätten sie sich verabredet. Es ist erst wenige Tage her, dass Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel im Gespräch mit der Zeit öffentlich erklärte, auch sie habe, wie Poroschenko, die Minsker Vereinbarungen nur abgeschlossen, um der Ukraine Zeit zu verschaffen; und nun twittert Außenministerin Annalena Baerbock Folgendes: Kosovo reduced tensions by postponing local elections. Recent rhetoric from Serbia did the opposite. Suggesting sending Serbian forces to Kosovo is completely unacceptable. So are the latest attacks on @EULEXKosovo. All my support goes to the EU-led dialogue. Mehr muss man über die deutsche Haltung zum Völkerrecht eigentlich nicht wissen. Völkerrecht? Was hat das mit dem Völkerrecht zu tun, dürften einige fragen.

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Gipfelstürmerin der Scheinheiligkeit

Kommentar von Rainer Rupp
Mit einem neuen EU-Spezialgerichtshof will Ursula von der Leyen uralte Rechtsgrundsätze auf den Kopf stellen, um so in der EU eingefrorenes russischen Geld zu stehlen, damit es ihren faschistischen Gesinnungsgenossen in der Ukraine zugeschustert werden kann. Allerdings gibt es auch Kritik aus der Bevölkerung, sowohl von innerhalb der EU als auch aus den USA. Die EU solle „zuerst für ihre eigenen Kriegsverbrechen in Serbien bezahlen heißt es zum Beispiel“, oder die EU und auch von der Leyen selbst werden beschuldigt, selbst „Blut an den Händen“ zu haben, wegen der zahllosen Kriegsverbrechen der „kriminellen Vereinigung EU“ gemeinsam mit dem Bandenführer in Washington.

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Völkerhass um jeden Preis

Beitrag von Arnold Schölzel
Der NATO-Krieg in der Ukraine steckt fest, den Wirtschaftskrieg gegen Russland hält nur Annalena Baerbock für erfolgreich, bleibt die ideologische Gigantenschlacht zwischen „Demokratie“ und „Autokratie“. Universalwaffen dabei sind: Verharmlosung des Faschismus und das Märchen von einer Ukraine und allen Nachbarstaaten Russlands, die seit mindestens 1.000 Jahren dessen Opfer waren. Streng achtet Kiew im Auftrag Washingtons darauf, dass zum Beispiel die bundesdeutsche Bevölkerung stramm steht, wenn ihr verkündet wird: Faschistische Verbrechen hat es kaum gegeben, nur kommunistische. Und: Ein Krieg gegen den Donbass seit 2014 hat nie stattgefunden.

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Lernen wir die Neue Welt kennen!

Präsentation von Vladimir Kršljanin beim Runden Tisch „Serbien, Russland und die Geburt der Neuen Welt“, der am 10. November 2022 stattfand und von der Serbisch-Russischen Bruderschaft organisiert wurde.
Menschliche Kreativität ist ein kollektiver Akt. Dennoch waren die Westmächte vom antiken Rom bis heute die Ursache für unzählige Kriege und das Leid des größten Teils der Menschheit. Das heißt, die ausgehende Dominanz des Westens basierte nicht auf Kreativität, sondern auf Zerstörung und Plünderung. Serben und Russen sind Träger hoher orthodoxer spiritueller und moralischer Werte. Ähnlich verhält es sich mit den Chinesen und ihrer konfuzianischen Tradition. Für uns alle ist das vorherrschende Prinzip in zwischenmenschlichen Beziehungen KOOPERATION, nicht WETTBEWERB und KONFLIKT wie im Westen.

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