Demokratie – Medien – Aufklärung

Wagenknecht: Nach der Kapitulation

,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  , 

Beitrag von Dagmar Henn
Es war ja im Grunde bereits beim Betrachten der ersten Pressekonferenz zu ahnen, dass vom BSW bestenfalls eine weichgespülte Simulation einer linken Antikriegspartei zu erwarten war, die statt einer klaren Opposition in den Fragen Frieden und Souveränität nur ein sanftes „Ja, aber“ zustande bringt. Und das kurze Parteiprogramm, das es bisher gibt, orakelt zwar ein wenig herum über die Führungsmacht des Militärbündnisses, in dem sich Deutschland befindet, aber eine Forderung nach Austritt aus der NATO klingt anders. Ähnlich verhält es sich in Bezug auf die EU – der relevante Satz lautet: „Unser Ziel ist ein eigenständiges Europa souveräner Demokratien in einer multipolaren Welt und keine neue Blockkonfrontation, in der Europa zwischen den USA und dem sich immer selbstbewusster formierenden neuen Machtblock um China und Russland zerrieben wird“, …

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Neues Bündnis „Nordgruppe Ukraine“

,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  , 

Deutschland am Rand eines gefährlichen Abgrunds?
Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Vierzehn Tage nach der überraschend eindeutig von Donald Trump gewonnenen Wahl lud der dänische Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen für den 20./21. November die Verteidigungsminister der nordischen und der baltischen Länder, der Niederlande, Polens, Großbritannien, Deutschland und der Ukraine nach Kopenhagen zur Beratung über den Krieg in der Ukraine. Gleich am ersten Tag bekräftigten die Verteidigungsminister des neuen Bündnisse „Nordgruppe Ukraine“ ihre unerschütterliche Unterstützung für die Ukraine und ihre Verpflichtung, die militärische Unterstützung Nordeuropas für die Ukraine fortzusetzen und auszubauen und die industrielle Zusammenarbeit zu verstärken“, so die offizielle Erklärung des dänischen Verteidigungsministeriums.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Rede im O-Ton: Putin kündigt Angriffe an

,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  , 

Beitrag von Thomas Röper
Am Donnerstag wurde gemeldet, dass Russland angeblich mit einer ballistischen Rakete ein Ziel in der Ukraine angegriffen hat. Wie sich nun herausstellt, war das eine neue, bisher geheime Hyperschallwaffe, die Russland als Warnung an den Westen eingesetzt hat. Das hat der russische Präsident Putin in seiner Ansprache mitgeteilt. In der Ansprache hat er auf die Angriffe mit aus dem Westen gelieferten Waffen auf Ziele in Russland reagiert, die es in den letzten Tagen gegeben hat. Er sagte, Russland sehe sich nun im Recht, Ziele in all den Ländern anzugreifen, die es Kiew erlaubt haben, die von ihnen gelieferten Waffen gegen Ziele gegen Russland einzusetzen. Hier ist die vollständige Übersetzung von Putins Ansprache.

Weiterlesen
Arbeit & Soziales

Der Abstieg von „Made in Germany“

,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  , 

Beitrag von Manfred Sohn aus FREIDENKER 3-24
Zum Einstieg in das Thema mag es reichen, ein paar Überschriften aus Zeitungsartikeln vor allem der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung „ (FAZ), der „jungen welt“ (jw) und einiger anderer Zeitungen aus dem Zeitraum vom Dezember letzten Jahres bis zum April diesen Jahres zu zitieren:
– Am 20. Januar 2024 titelt die FAZ in ihrer Rubrik „Unternehmen“: „BASF verfehlt eigene Erwartungen – Der Chemieriese schreibt eine weitere Milliarde Euro auf Anlagen ab. Anleger hoffen, dass es schlechter nicht mehr kommen kann.“
– Dieser Galgenhumor speist sich aus der Stimmung, die einen Monat vorher, am 16./17. Dezember 2023, die Hannoversche Allgemeine Zeitung (HAZ) so auf den Punkt bringt: „Nur wenig Zuversicht in der Chemiebranche – Teure Energie, Konjunkturflaute, leere Staatskasse – Die Stabilisierung des wichtigen Industriebereichs lässt auf sich warten.“
– Hinter den diese beiden Blätter vor allem umtreibenden Sorgen der Anleger geraten andere, viel stärker besorgte Kreise leicht aus dem Blickfeld – immerhin meldet die FAZ am 7. Februar 2024: „Miele streicht 2700 Stellen – Die Nachfrage nach Haushaltsgeräten sinkt, die Kosten steigen, Besserung ist nicht in Sicht.“

Weiterlesen
Geschichte

Die langen Schatten des Ersten Weltkriegs (6)

,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  , 

Teil 6: Kritische Stimmen aus Großbritannien
Kommentar von Wolfgang Effenberger.
1897 – zwei Jahre vor Beginn des barbarischen Zweiten Burenkriegs der Briten (Lord Milner´s War) – hielt der deutsche Außenminister und spätere Kanzler Bernhard von Bülow seine berühmte, aber oft auch verkürzt wiedergegebene Rede im Reichstag. Wohl in Anspielung an die Ergebnisse des 1. Dreißigjährigen Kriegs (1618-1648) (1) hob er in dieser Rede hervor:
„…Die Zeiten, wo der Deutsche dem einen seiner Nachbarn die Erde überließ, dem anderen das Meer und sich selbst den Himmel reserviert, wo die reine Doktrin thront […] – diese Zeiten sich vorüber. Wir betrachten es als eine unserer vornehmsten Aufgaben, gerade in Ostasien die Interessen unserer Schifffahrt, unseres Handels und unserer Industrie zu fördern und zu pflegen. […] Das musste in London als Kampfansage gewertet werden.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

RAND-Analystin offenbart US-Endziel in Ukrainekrieg

,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  , 

Beitrag von Rainer Rupp
Auf der Webseite der RAND-Corporation erschien Anfang dieses Monats ein Interview mit der hochrangigen RAND-Mitarbeiterin Ann Marie Dailey unter dem Titel „The United States, NATO, and Geopolitical Strategies“ (Die Vereinigten Staaten, NATO und geopolitische Strategien). Die RAND-Corporation ist die berühmt-berüchtigte, gigantische Denkfabrik, die von der U.S. Air Force im Kalten Krieg als geostrategisches Analysezentrum gegründet worden war. Im Laufe der Zeit mutierte RAND zu einem der einflussreichsten Zentren der US-Kriegstreiber, die mit dem militärisch-industriellen Komplex Hand in Hand zusammenarbeiten und von letzterem großzügig finanziert werden. […] Die Rand-Analystin macht kein Geheimnis aus dem Endziel der USA und über den eigentlichen Sinn und Zweck des blutigen Krieges mit Hunderttausenden Toten ukrainischen Soldaten und geschätzt einer Million Verwundeten. Auch sie will den Krieg gegen China.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

„Zum Teufel mit dem Rest der Welt“

,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  , 

Langzeitstrategie und unipolarer Anspruch der USA
Beitrag von Wolfgang Bittner
Nach Auffassung ihrer Machteliten sind die Vereinigten Staaten von Amerika „the land of the free and the home of the brave“, wie es auch die Nationalhymne verkündet. Und „God’s Own Country“ ist dazu berufen, die Welt zu beherrschen. Zur Durchsetzung dieses unipolaren Anspruchs haben sie seit dem 19. Jahrhundert eine Langzeitstrategie entwickelt, wozu die Aufrechterhaltung einer übermäßig hochgerüsteten Armee und die Einrichtung von etwa 1.000 Militärstützpunkten in aller Welt gehören. Dabei ist nicht zu übersehen, dass die US-amerikanische Gesellschaft in weiten Teilen und bis in den Kongress hinein religiös-fundamentalistisch fanatisiert ist.

Weiterlesen
Veranstaltungen in den DFV-LandesverbändenWeltanschauung & Philosophie

Berliner Freidenker lernen vom französischen Marxismus

,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  , 

Pressemitteilung des Landesverbandes Berlin des Deutschen Freidenker-Verbandes vom 30.05.2024
Mitte Mai dieses Jahres sprach die französische Historikerin Dr. Annie Lacroix-Riz, Spezialistin für Kollaborationsforschung und für die Geschichte der intraeuropäischen Beziehungen sowie der europäisch-nordamerikanischen Beziehungen des 20. Jahrhunderts, bei einer von den Berliner Freidenkern organisierten Veranstaltung im Sprechsaal über den realkapitalistischen Ursprung der europäischen Integration; über den herkömmlichen, bloß ideengeschichtlichen Narrativ hinausführend. In Wahrheit rekurrierte die reale europäische Integration in der ersten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts auf die politische wie ökonomische Dominanz des deutschen Kapitals über einen Wirtschaftsraum von Bordeaux bis Odessa …

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Besuch in Kiew: Baerbocks Wille zum totalen Krieg

,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  , 

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Außenministerin Annalena Baerbock ist zu einem Besuch in Kiew eingetroffen. Für ihre Unterstützung wurde ihr von Wladimir Selenskij ein Orden verliehen. Das ist zynisch, denn Baerbocks „Unterstützung“ beschränkt sich darauf, den Krieg zu verlängern. Auf der Website des Auswärtigen Amts ist zum Besuch ein Beitrag erschienen, der deutlich macht, dass Baerbock ihre Strategie, Desinformation und offensichtliche Lügen zur Ursache des Konflikts zu verbreiten, weiter aufrechterhalten wird. Deutlich machte sie damit auch, dass Deutschland weiterhin kein Interesse an einer Lösung des Konfliktes hat und bereit ist, die Ukraine einen hohen Preis zahlen zu lassen. 

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

EU-Wahl 2024: Kein Ruf nach Frieden – fast alle Parteien sind auf Rüstung und Krieg fixiert (Teil 2)

,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  , 

Teil 2:  Die 10. EU-Wahl im Schatten des Krieges
Kommentar von Wolfgang Effenberger
Vom 6. bis zum 9. Juni 2024 (in Deutschland am 9. Juni) wählen die 27 Mitgliedsstaaten der EU ein neues Europäisches Parlament. Zum ersten Mal sind auch Jugendliche ab 16 Jahren wahlberechtigt. Dafür haben sich die GRÜNEN seit zwei Jahren stark gemacht und am 11. November 2022 gefordert: „Wir Grüne im Bundestag setzen uns dafür ein, dass junge Menschen bei der Europawahl 2024 bereits ab 16 Jahren aktiv wählen dürfen. Dafür haben wir als Ampelkoalition einen Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht, den der Bundestag beschlossen hat. Das Recht auf aktive politische Teilhabe stärkt unsere Demokratie. Die Absenkung des Wahlalters nimmt junge Menschen und ihre Anliegen ernst.“ Die Absicht der GRÜNEN im Bundestag sei es, „dass junge Menschen zu den tatsächlichen Gestalter*innen ihres Lebens werden“.

Weiterlesen
Geschichte

Europäische Union – reaktionär, imperialistisch, militaristisch, aggressiv

,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  ,  , 

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Am Anfang stand das Versprechen, ja die Verheißung, die Europäische Union (EU) werde den Kontinent vereinen und Frieden und sozialen Fortschritt bringen. Es wurde die Illusion verbreitet, Europa könne unter kapitalistischen Bedingungen zu Einheit, Frieden und Wohlstand gelangen. Und was ist daraus geworden? Die Vorgänger der EU waren die Montanunion (1951) und die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (1957). Schon an deren Entstehung waren sowohl die europäischen als auch die Monopole der USA interessiert. Dafür waren sowohl ökonomische als auch politische Interessen und Ziele maßgebend. Eine wichtige Triebkraft war der Antikommunismus. In den revolutionären Umgestaltungen in den Staaten Osteuropas, in der verbreiteten revolutionären Stimmungen in den kapitalistischen Staaten Westeuropas und vor allem in der Existenz und dem zunehmenden Einfluss der Sowjetunion sahen sie eine Bedrohung für ihre imperialistische Politik.

Weiterlesen