Atomwaffen

Frieden - Antifaschismus - SolidaritätGeschichte

Die westliche „Politik der Stärke“ bedroht Frieden und Sicherheit für alle Völker

Analyse von Prof. Dr. Anton Latzo
Die Entwicklung der internationalen Beziehungen in den vergangenen Jahrzehnten und auch die aktuellen Auseinandersetzungen zeigen, dass die USA und ihre treuen Verbündeten eine undifferenzierte, sich hauptsächlich in den Denkkategorien der ökonomischen und militärischen Erpressung, der geistig-kulturellen und politischen Destabilisierung und des frontalen Angriffs bewegende „Politik der Stärke“ bevorzugen.
Diese wurde seit den 1960er Jahren auf der Grundlage von John F. Kennedys Politik der „Zusammenarbeit und des Konflikts“ durch wesentlich verstärkter und systematischer Einbeziehung nichtmilitärischer Kampfformen, also weitgehender ökonomischer, ideologischer und politisch-psychologischer Mittel und Methoden, ergänzt.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Taiwan: US-Aufmarschgebiet gegen Festland-China – seit 1945

Beitrag von Werner Rügemer
Unter Anleitung der USA wurde ab 1945 in Taiwan das Regime von Generalissimus Tschiang Kai-Shek installiert: Er war schon in den 1920er Jahren von den USA, dann auch von Hitler-Deutschland unterstützt worden. Taiwan wird von den USA gegen die Volksrepublik China instrumentalisiert, wieder verstärkt seit den US-Präsidenten Obama und Trump. Der jetzige US-Präsident Biden spielt mithilfe Taiwans sogar mit einem möglichen Krieg.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Tagesschau-Spezialität: Feindbildpflege

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
ARD-aktuell berichtet über eine Untersuchung, welche Politiker und Parteien am häufigsten Opfer von Falschmeldungen waren: die GRÜNEN, diese – Ärmsten. Denen sich doch, wer merkt es nicht, so viele Journalisten verbunden fühlen. Und wer produziert all die bösen Fakenews? Der Russe natürlich. Kalter Kaffee, Napfsülze. Wesentlich interessanter und dringender wäre die Frage, welche deutsche Witzfiguren im Politikergewand tatsächlich gefährliche Falschbehauptungen in die Welt setzen. Das fragt die Tagesschau ja leider nicht. Sie dient sich diesen transatlantischen Minenlegern lieber gleich als Wurfschleuder an.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätPositionen

Für eine Welt ohne Atomwaffen braucht es eine Welt ohne Imperialismus und Kriege!

Erklärung des Deutschen Freidenker-Verbandes
Nachdem 2017 die UN-Generalversammlung mehrheitlich für einen Atomwaffenverbotsver­trag stimmte und die Organisation ICAN (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons) mit dem Friedensnobelpreis ausge­zeichnet wurde, gibt es auch in der deutschen Friedensbewegung Bestrebungen, für die Unter­zeichnung dieses Vertrages zu mobilisieren, um zur Ächtung und Abschaffung von Atomwaffen beizutragen.
Der Deutsche Freidenker-Verband hält die Orientierung auf den Atomwaffenverbotsvertrag, so attraktiv sie auf viele Aktive der Friedens­bewegung auch wirken muss, für einen stra­tegischen Fehler im Hinblick auf Zielsetzung und Mobilisierungsfähigkeit.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Iran lässt den Biden baden gehen

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
„Bahnbrechendes Sicherheits- und Wirtschaftsabkommen China-Iran“, titelten einige wenige Journalisten am 29. März. Der Mehrheit entging jedoch die globale Bedeutung des Abkommens, obwohl ein zugehöriges Schlüsselereignis sich erst eine Woche zuvor zugetragen hatte: Russlands Außenminister Lawrow und sein chinesischer Kollege Wang Yi bekräftigten bei ihrem Treffen in Guilin im südostchinesischen Guanxi die enge Partnerschaft beider Staaten. Die Tagesschau verlor kein Wort darüber. Der Dreierbund Russland-China-Iran wird demnächst perfekt …

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

US-Geheimdienst auf Kurs zu neuem „Krieg der Sterne“?

Beitrag von Rainer Rupp
Die USA haben Ende Dezember letzten Jahres offiziell ihren 18. „Intelligence Service“ (Geheimdienst) bekommen, nämlich die US Space Force. … Laut einem Bericht des „Wissenschaftliches Dienstes des US-Kongresses“ (CRS) … steht „die Herstellung der totalen US-Dominanz im erdnahen Weltraum“ an erster Stelle der „Mission“ der neuen US Space Force.
Leider verliert der CRS-Bericht an den US-Kongress kein Wort darüber, wie sich die Aufgabenstellung des neuen US-Geheimdienstes für das Weltall mit dem „Vertrag über die Grundsätze zur Regelung der Tätigkeiten von Staaten bei der Erforschung und Nutzung des Weltraums einschließlich des Mondes und anderer Himmelskörper“ – kurz Weltraumvertrag – verträgt,

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Atomwaffenverbot: Weg oder Ziel?

Vortrag von Doris Pumphrey
Der Atomwaffenverbotsvertrag wurde im Juli 2017 von einer Mehrheit der UNO-Mitgliedstaaten angenommen. … 51 Staaten haben ihn inzwischen ratifiziert und so konnte der Vertrag am 22. Januar 2021 in Kraft treten. Weitere Staaten, die selbst keine Atomwaffen haben, anstreben oder auf ihrem Territorium lagern, werden ihn noch ratifizieren. Keiner der Atomwaffenstaaten wird sich dem Vertrag anschließen. …
Das Verbot von Atomwaffen klingt sympathisch und verlockend. Wer würde dem gefühlsmäßig nicht zustimmen? Doch kann es unter den gegenwärtigen und absehbaren internationalen Realitäten tatsächlich weiterführen, um die Welt sicherer zu machen?

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätZentrale Veranstaltungen

Aktions­tag  für „Ab­rü­stung und neue Ent­span­nungs­poli­tik“ am 5. De­zem­ber 2020

In der Woche beginnend mit dem 7.12.2020 soll der Bundeshaushalt für 2021 verabschiedet werden. Der „Verteidigungshaushalt“ soll erneut um 2,6% steigen, 50 Milliarden Euro für Rüstung drohen!
Deshalb ruft  die „Initiative abrüsten statt aufrüsten“ zum bundes­weiten de­zen­tra­len Aktions­tag am 05.12.2020 auf. Der Deutsche Freidenker-Verband unterstützt den Aufruf und ruft zur örtlichen Beteiligung auf.
Die Friedensbewegung erinnert zugleich an den erfolgreichen „Krefelder Appell“, der vor 40 Jahren in der BRD gestartet wurde und über 5 Millionen Unterschriften gegen die neuen NATO-Atomraketen erbrachte. Die zwei „Urgesteine“ der Friedensbewegung, Horst Trapp und Reiner Braun, waren damals dabei und erinnern sich.

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Demokratie – Medien – AufklärungFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Maas für „nukleare Teilhabe“ – bei der Selbstzerstörung

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Die große Mehrheit der Bundesbürger ist gegen die Stationierung von Atombomben auf deutschem Boden. Für ein Verbot, hierzulande US-amerikanische Massenvernichtungswaffen zu lagern, sprechen sich 86 Prozent der Befragten aus. Das prinzipielle „Nein“ des Volkes besteht schon länger als ein halbes Jahrhundert. Entsprechend haben auch die Bundesregierungen seit 1990 behauptet, sie wünschten den Abzug. Tatsächlich machten sie aber keinen Finger krumm, sondern nur Bückling, wenn die USA ihr nukleares Arsenal in Deutschland zu erweitern wünschten. Ganz vorn dabei unter den Doppelzüngigen: Außenminister Heiko Maas, SPD. Was bringt die Tagesschau darüber? So gut wie nichts.

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Arbeit & SozialesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Mai-Kundgebung in Koblenz: Rüstung gefährdet Ihre Gesundheit!

Nachdem der DGB bundesweit sein Begängnis des 1. Mai 2020 ins Internet verlegt hatte, wollten viele, die am Kampftag der Arbeiterklasse immer auf die Straße gingen, sich das auch in diesem Jahr nicht nehmen lassen. In Koblenz hatte das Bündnis „Menschen für Grundrechte“ zu einer Kundgebung auf den Münzplatz gebeten und Klaus Hartmann, Bundesvorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes, als Hauptredner eingeladen. 75 Teilnehmer hatte die Versammlungsbehörde genehmigt, über 150 kamen, die „corona-bedingten“ Abstände konnten aufgrund der Platzgröße gut eingehalten werden, die Polizei zeigte sich entspannt.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

„Keine Bedrohung? Dann schaff eine!“

Ex-DDR-Spion erklärt Zweck von Nato-Großübungen – Interview mit Rainer Rupp von Paul Linke
Auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges arbeitete Reiner Rupp in einer führenden Position für die Nato. Dabei verhinderte er durch seine Informanten-Tätigkeit für die DDR möglicherweise einen Atomkrieg. 37 Jahre danach warnt der Ex-Spion vor einem ähnlichen Szenario – beim aktuellen Nato-Großmanöver „Defender Europe 2020“. …
Das Nato-Manöver erinnert den ehemaligen DDR-Spion, Rainer Rupp, an längst vergangene, angespannte Zeiten. Die Gefahr einer Eskalation steige, warnt Rupp.

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