EU – Seite 18 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Arbeit & Soziales Demokratie – Medien – Aufklärung

„Politischer Konsens in NATO und EU“ zur Verarmung und Zerstörung Deutschlands

4. September 2022 Armut, Bundesregierung, Der Westen und Russland, EU, LINKE, NATO, Nord Stream, Sanktionen, Ukraine-Konflikt

Ein Kommentar von Rainer Rupp
In einem Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland, RND, erkennt der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow von „Die Linke“ in unserem bisher durch „Dick und Dünn“, selbst im Kalten Krieg verlässlichen Energie Lieferanten Russland “einen mörderischen Nationalismus”. Geht es nach Ramelow, der nicht erst gestern im neo-liberalen Mainstream des CDU/CSU/SPD/FDP/Grünen-Einheitsbrei der Bundesrepublik angekommen ist, dann müssen auch seine linken Wähler in Thüringen in diesem Winter ohne russisches Gas auskommen und zur symbolischen Unterstützung der faschistischen Demokratur in der Ukraine frieren.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Verhandlungen jetzt!

23. August 2022 Donbass, EU, Frieden mit Russland, NATO, Propaganda, Sanktionen, Ukraine-Konflikt, Wertedebatte

Interview von Christoph Hentschel mit Klaus Hartmann
UZ: Du bist einer der Erstunterzeichner des Aufrufs „Verhandlungen jetzt! Stopp dem Kriegsgeschehen in der Ukraine!“. Ihr fordert, dass endlich Verhandlungen stattfinden. Ist deiner Meinung nach das Getreideabkommen zwischen Russland und der Ukraine der richtige Impuls?
Klaus Hartmann: Grundsätzlich ist es zu begrüßen, dass es zu diesem Abkommen gekommen ist. Allerdings wird in der hiesigen Mainstream-Presse darüber geschwiegen, dass die maßgeblichen Hindernisse für den Getreideexport die Verminung der ukrainischen Häfen durch die ukrainische Armee waren. Jetzt wird hin und wieder auf dieses Problem hingewiesen, aber versucht, die Schuld auf beide Seiten zu verteilen. Trotzdem zeigt es, dass es möglich ist, auch unter schwierigen Bedingungen auf dem Verhandlungsweg etwas zu erreichen.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Einmischung „mit Fingerspitzengefühl“

14. August 2022 Außenpolitik, EU, Europa, Italien, Presse, Regierungskrise

Die EU und der italienische Patient
von Pierre Lévy
Am 21. Juli stürzte die italienische Regierung. Ihr Chef, Mario Draghi, wurde von drei der Parteien, die die Mehrheit bildeten, fallen gelassen und reichte seinen Rücktritt ein. Während Staatspräsident Sergio Mattarella eine Woche zuvor noch versucht hatte, den Rücktritt abzulehnen, in der Hoffnung auf eine combinazione in letzter Minute, blieb ihm diesmal keine andere Wahl, als den Rücktritt anzunehmen. Die Wähler auf der Halbinsel werden am 25. September an die Urnen gehen. Es ist eine Untertreibung zu sagen, dass dieses Ereignis in Brüssel und in den großen europäischen Hauptstädten kalte Schweißausbrüche verursacht. „Ein regelrechter Sturm“ ist nun der Ausdruck, der in den Korridoren der Europäischen Kommission und in der Mainstream-Presse auftaucht.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Polit-Eliten am Abgrund: Jetzt rächen sich die Sünden der Vergangenheit

14. August 2022 Außenpolitik, EU, Geld, Inflation, USA, Wirtschaft, Wirtschaftspolitik

Beitrag von Rainer Rupp
Wie sehr auch Wirtschaftsnachrichten inzwischen manipuliert und geschönt werden, zeigen die aktuellen Bemühungen der Biden-Administration, die bevorstehende Feststellung einer Rezession in den USA mit allerlei lächerlichem Getöse zu verhindern. Denn so kurz vor den Kongresswahlen wäre das offizielle Eingeständnis einer Rezession Gift für die Siegeschancen von Bidens Demokratischer Partei im House of Representatives, das im November neu gewählt wird. Da die Republikaner ohnehin bereits den Senat dominieren, wäre der aktuell ziemlich wahrscheinliche Verlust der Mehrheit im Repräsentantenhaus für die Demokraten eine schwere Schlappe. Das würde bedeuten, dass die Biden-Administration die nächsten zwei Jahre als „lahme Ente“ regieren müsste.

Arbeit & Soziales

Die EU kämpft gegen Desinformation?

30. Juni 2022 Desinformation, Energiepolitik, Ernährung, EU, Kriegsverbrechen, Sanktionen, Ukraine-Konflikt, Welthandel

Beitrag von Dagmar Henn
Ach, die arme EU … Da kämpft sie seit Jahren erbittert gegen Desinformation, schafft eine Instanz um die andere, schaltet Sender ab, sperrt Nachrichtenkanäle … Und dann ist das alles vergebens, weil sie die Desinformation selbst lautstark in die Welt hinausruft. So geschehen jüngst durch den EU-Außenbeauftragten Josep Borrell. Der sich doch tatsächlich hinstellte und sagte: „Es ist der Krieg, der zu Preissteigerungen und zur Verknappung von Energie und Lebensmitteln führt. Und ich möchte betonen, dass es nicht die europäischen Sanktionen sind, die diese Krise verursachen. Unsere Sanktionen zielen weder auf Lebensmittel noch auf Düngemittel ab.“ Nun hatte Borrell einst Luftfahrttechnik und Wirtschaftswissenschaften studiert. …

Demokratie – Medien – Aufklärung Geschichte

Video: Der West-Ost-Konflikt – Eine Inszenierung

28. Juni 2022 EU, Finanzkapital, Frieden, Meinungsbildung, NATO, Russland, Ukraine, Ukraine-Konflikt, USA

Beitrag von Wolfgang Bittner zur internationalen Konferenz des Schiller-Instituts vom 18. und 19. Juni 2022: „Nur eine Konkurssanierung des sterbenden transatlantischen Finanzsystems kann dauerhaften Frieden schaffen!“
Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs wurde Deutschland als europäischer Brückenkopf der USA gegen die Sowjetunion in Stellung gebracht und nach deren Auflösung gegen Russland. Um zu begreifen, was sich heute geopolitisch abspielt und warum Deutschland in besonderer Weise betroffen ist, muss man dreierlei wissen …

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Warum Serbiens Bevölkerung und Regierung Sanktionen gegen Russland ablehnen

20. Juni 2022 Außenpolitik, EU, NATO, NATO-Überfall auf Jugoslawien, Russland, Sanktionen, Serbien, Ukraine-Konflikt, Wirtschaftspolitik

Beitrag von Bernd Duschner
Die Regierung in Belgrad ist die einzige europäische Regierung, die keine Sanktionen gegen Russland verhängt hat. Sie steht unter starkem Druck von Washington, Brüssel und Berlin. Ungeachtet dessen hat Serbiens Präsident Aleksander Vucic am 29. Mai 2022 mit Russlands Präsident Putin einen 3-Jahres-Vertrag über die Lieferung von russischem Gas vereinbart. Die Konditionen sind äußerst günstig für Serbien. Zufrieden konnte die Staatssekretärin im Energieministerium, Jovanka Atanatovic, verkünden, dass es bis zum Ende der kommenden Wintersaison keine Erhöhung der Gaspreise geben werde. USA und EU ist die eigenständige Politik des EU-Beitrittskandidaten Serbien ein Dorn im Auge. …

Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Dialog mit Nachbarn?

18. Juni 2022 Außenpolitik, EU, Europa, Flüchtlinge, Krieg, Naher Osten, NATO, Veranstaltung

Themenabend am Freitag, den 8. Juli 2022, 19:30 Uhr in der Villa Leon, Nürnberg
Mit Karin Leukefeld und Sabine Schiffer
Was steckt hinter der schön klingenden „Nachbarschaftspolitik“, mit der die EU nach eigenen Angaben eine „enge und partnerschaftliche Zusammenarbeit mit den unmittelbaren Nachbarn (…) Stabilität, Wohlstand und Sicherheit an den EU-Außengrenzen fördern“ will? Am Beispiel Syriens, dem sog. Nahostkonflikt und der MENA-Region (Middle East and North Africa, auch Greater Middle East) wird gezeigt, wie schöne Worte den wahren Kern von Politik verschleiern. Die Verschmelzung von EU und NATO verschärft die Reglementierung der Medien, von der die Öffentlichkeit nur wenig weiß.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Die EU und die Sanktionen. Oder: Vom Mittelstürmer zum Ersatzspieler

29. Mai 2022 Afghanistan, Erdöl, EU, Handel, Russland, Sanktionen, Welthandel

Beitrag von Dagmar Henn
Auf dem Treffen der EU-Finanzminister befassten sich diese wieder einmal mit weiteren Milliardenhilfen für die unersättliche Ukraine. Und ganz nebenbei äußerte der französische Finanzminister Bruno Le Maire, der diesen Ministerrat leitet, er wolle „den Brüsseler Vorschlag prüfen, im Zuge der EU-Sanktionen eingefrorene russische Gelder für den Wiederaufbau der Ukraine zu nutzen“. In der Presse wiedergegeben wird nur der Einwand des österreichischen Finanzministers Magnus Brunner, dieser Plan der EU-Kommission sei „politisch nachvollziehbar und verständlich, aber rechtlich sehr schwierig“. Immerhin hatten es die USA jüngst ähnlich getrieben und einen Teil des beschlagnahmten afghanischen Auslandsvermögens an „Opfer des 11. September“ weitergeleitet, also schlicht gestohlen und selbst ausgegeben.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Der grüne Weg in den Dritten Weltkrieg

20. April 2022 Außenpolitik, EU, Krieg, NATO, Russland, Rüstung, Ukraine-Konflikt, Völkerrecht, Waffen, Wirtschaft

Zusammenstellung von drei Beiträgen von Willy Wimmer
Ein Blick zurück ist sinnvoll. Er macht deutlich, wo der Startschuss zur heutigen Entwicklung, zu einem Krieg mitten unter uns erfolgte. Es war ziemlich unerwartet, als vor fast einem Jahr der neue US-Präsident Biden vom russischen Präsidenten Putin als einem „Killer“ sprach. Bis zu diesem Interview war die Welt von einem unmittelbar bevorstehenden Waffengang zwischen China und dem Westen über Taiwan, die Uiguren oder was auch immer ausgegangen. Mit dem Killer-Interview wurden die Schalter herumgelegt.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Kramatorsk: Auch ukrainische Lügen zu decken ist ein Verbrechen

10. April 2022 Donbass, EU, Frankreich, Kriegsverbrechen, Russland, Ukraine-Konflikt, Wahlen

Beitrag von Dagmar Henn
Ist das jetzt der Überfall auf den Sender Gleiwitz? Auf jeden Fall ist klar, dass die deutschen Medien bei ihrer Berichterstattung über den Raketenangriff auf den Bahnhof Kramatorsk sämtliche Hemmungen fallen lassen. Vor allem jede Bemühung, sich auch nur entfernt an die Wahrheit zu halten. Sie würden noch einen russischen Angriff herbeifabulieren, wenn es eine US-Rakete wäre. Die hat das ukrainische Militär allerdings bisher nicht. Was es aber nachweislich nicht nur hat, sondern vielfach bereits einsetzte, auch, wie vor wenigen Wochen in Donezk, gezielt gegen die Zivilbevölkerung, ist die Totschka-U. Eine Rakete, die im Jahr 1976, also vor geschlagenen 45 Jahren, von den sowjetischen Streitkräften in Dienst gestellt worden war und bei den russischen längst durch neuere Modelle ersetzt wurde.