Andersdenkende: Säue oder Nazis?

Lyrik von Lucie Sponheimer
ARD und ZDF heißt Rundfunkfreiheit,
ja die Freiheit, Rundfunkfreiheit.
Ihre Freiheit, das ist leider nicht die uns’re,
sie verhöhnt uns und verarscht uns, wo sie kann. /
Zamperoni und den Kleber kennt ein jeder,
eine jede, wirklich jeder,
festgezurrt steh‘n sie auf der Atlantikbrücke,
biegen uns die US-NATO-Linie bei. /
Wenn‘s mal lustig werden soll, zeigen sie Hofnarr‘n,
echte Hofnarr‘n, für‘n Regime-Schmarrn,
damit wir den Kakao dann auch noch trinken,
durch den sie uns mit Wonne täglich zieh’n.

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Aus einem anderen Land: „Unteilbar“ ruft wieder auf

Beitrag von Dagmar Henn
Irgendetwas muss ich falsch gemacht haben. Denn es muss noch ein ganz anderes Deutschland geben, als das, in dem ich die letzten 18 Monate verbracht habe. Da haben sich die Leute von Unteilbar versteckt, die jetzt am 4. September wieder in Berlin demonstrieren wollen.
Und die das höchstwahrscheinlich auch dürfen – womit wir gleich beim ersten Problem wären: Das Stichwort „demokratische Rechte“ sucht man in dem Aufruf nämlich vergeblich. Gerade so, als wäre in dieser Hinsicht nichts passiert, als gäbe es keinen höchst selektiven Umgang mit Versammlungen, der mittlerweile aus dem Versammlungsrecht eine Versammlungsgnade gemacht hat.

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LINKE – auf Seiten der Unterdrückten oder der Unterdrücker?

Annette Groth, bis 2017  Mitglied der Fraktion Die Linke im Bundestag, Mitglied des Beirats des Deutschen Freidenker-Verbandes und engagiert im Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern (BIP), hat einen „Offenen Brief“ an den derzeitigen Fraktionsvorsitzenden Dietmar Bartsch geschrieben. Anlass ist sein Interview mit dem Zentralrat der Juden, über das die Jüdische Allgemeine berichtet.
Annette schreibt ergänzend: „Das Thema Nahost lässt auch Die Linke am liebsten links liegen, weil Mensch schnell als Antisemit diffamiert wird. Ich halte das für feige und einer  linken, internationalistischen Partei für unwürdig.“

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Heidelberger Wahlkampf-Splitter

Beitrag von Hans-Joachim Kahlke
Die TransatlANTIFA beklebt momentan in Heidelberg Ampeln u.ä. mit einem Aufkleber „Den rechten Wahlkampf sabotieren!“ Im Klartext heißt das, rechte Wahlkampf-Veranstaltungen sind wo halt möglich zu blockieren bzw. zu sprengen, rechte Infostände plattzumachen, vor allem jedoch rechte Plakate zu zerstören.
Wobei in der Logik der TransatlANTIFA natürlich nicht die bewährten 100%igen NATO- und Kriegstreiber-Parteien CDU/SPD/FDP/GRÜNE mit dem Stigmatisierungsverdikt „rechts“ zu versehen sind, sondern einzig die in der Frage der NATO-Kriegsinterventionen in sich deutlich widersprüchlichere und weniger hardcore-mäßige AfD.

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Urteil gegen den missbräuchlichen „Antisemitismus“-Vorwurf

Unser Genosse Klaus Ried aus München hat vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof einen beachtlichen Teilerfolg für die Meinungsfreiheit erzielt. Unter dem Vorwand des „Antisemitismus“  wurden städtische Räume in München für eine israelkritische Veranstaltung  verweigert.
Klaus Ried schreibt dazu u.a.: … Bei den meisten Diskussionen zu diesem Themenkomplex reden die Kontrahenten vollkommen aneinander vorbei, weil sie – unausgesprochen – von völlig unterschiedlichen Vorstellungen ausgehen, was Antisemitismus ist, eine Gespenster-Diskussion, die logischerweise zu keinem konstruktiven Ergebnis führen kann und die der demokratischen Meinungsbildung enorm schadet.

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Wieder Falschmeldung in der jungen Welt

Beitrag von Klaus Hartmann
Wer nach dieser Überschrift bereits keine Lust zum Weiterlesen hat, kann auf unser Verständnis rechnen. Zahlreiche kritische Stimmen stellen die „Sinnfrage“: was soll das bringen, der bekannte „innerlinke Streit“, das nutzt doch keinem, das schadet allen Beteiligten. „Im Prinzip ja“ würden wir jetzt mit dem bekannten Radiosender aus Armenien antworten, aber – soll die Falschmeldung das letzte Wort sein? Sollen wir auf die Richtigstellung der Unwahrheiten verzichten? Das würde bekanntlich so enden: „Der Klügere ist der Dumme“.

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Saustall Debattenkultur

Ohne Begründung und ohne es zu kommunizieren, hat die „junge Welt“ den Freidenkerverband klammheimlich von der Liste der Unterstützer-Organisationen der Rosa-Luxemburg-Konferenz gestrichen. So muss man vermuten, dass wir durch den Appell „Wir wollen Transparenz, junge Welt!“ in Ungnade gefallen sind. Den hatten auch Freidenker unterschrieben, weil in der Zei­tung wiederholt Schmähartikel gegen Sahra Wagenknecht erschienen, während Beiträge zu ihrer Verteidigung zurückgewiesen wurden, … Das Verlangen nach Erhalt der jungen Welt als Tribüne für alle Linken wurde als „Angriff“ und Aufforderung zu einem Kurswechsel „nach rechts“ interpretiert, die Bitte um Diskussion wurde ignoriert.

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Doppelbödiges Spiel von Antideutschen?

Beitrag von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Es ist bemerkenswert, dass Autoren, die im „antideutschen“ Spektrum – also als im Interesse imperialer Mächte wie USA und Israel operierende Kräfte – in Erscheinung getreten sind, (neuerdings) in einer Weise veröffentlichen, die zu ihrem sonstigen (früheren) Auftreten im Widerspruch zu stehen scheint. Zwei Autoren, bei denen diese Doppelbödigkeit auffällt, sind Gerhard Hanloser und Peter Ullrich, um deren Veröffentlichungen es auch in einer Reihe von Artikeln in der Neuen Rheinischen Zeitung (NRhZ) geht. Das ist Anlass für die folgenden Anmerkungen.

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Jetzt auch Kohlekraftwerke und Klimawandel antisemitisch?

Beitrag von Sebastian Bahlo
Dass es in Deutschland auf Bundes- und Länderebene offizielle „Antisemitismus-Beauftragte“ gibt, kann schon an sich als rassistische Praxis angesehen werden. Solange es nämlich nicht auch gleichwertige Beauftragte für weitaus wichtigere Formen des Rassismus in Deutschland gibt, wird damit implizit verkündet, dass Juden für den Staat als Rassismusopfer erster Klasse gelten, sie werden als ethnische Gruppe heraus- und emporgehoben und unter besonderen staatlichen Schutz gestellt. So werden  – scheinbar paradoxerweise – antisemitische Vorurteile wahr, mit vorhersehbarem Effekt auf die gesellschaftliche Einstellung gegenüber Juden.

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„Nationale Frage“, „nationale Positionen“?

Am 7. und 13. Juni sowie am 1. Juli 2019 erschienen Beiträge in der Tageszeitung „junge Welt“ mit Erwähnungen des Deutschen Freidenker-Verbandes und des Vorsitzenden Klaus Hartmann. Während im ersten Beitrag u.a. behauptet wurde, „Hartmann (…) beschimpft uns als »Dreckschleuder«“, wurde im folgenden Beitrag bekannt, diesen „Vorwurf halten wir nicht aufrecht“, stattdessen wurden neue Falschmeldungen nachgeschoben. …
Was ist der Anlass und der Hintergrund? Unter dem Aufmacher „Leak des Tages“ wurde über einen Text berichtet (nicht über seinen Inhalt), der zwischen einigen jW-Lesern, Mitgliedern der Genossenschaft und ehemaligen Autoren der Tageszeitung per E-Mail ausgetauscht wurde, und der einen Appell an die junge Welt zum Ziel hatte: „Wir wollen Transparenz!“

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Gegen die Liquidierung des Antifaschismus

Beitrag von Klaus Hartmann, zuerst veröffentlicht 2005.
Die „Antideutschen“ sind ein Produkt der postmodernen Zerstörung der Vernunft und ein Instrument reaktionärer Gegenaufklärung. Sie sind Feinde der Arbeiterbewegung und des Sozialismus, der Aufklärung und des Humanismus. Sie sind keine verirrten Linken, sondern Neue Rechte, durch und durch rassistisch, eine profaschistische Strömung. Wer Aufklärung und Emanzipation verteidigen, wer der Zerstörung der Vernunft und des Antifaschismus entgegentreten will, muss die „antideutschen“ Verirrungen entschieden bekämpfen.

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