Frieden – Antifaschismus – Solidarität – Seite 26

Schlecht beraten: Thinktank der Bundesregierung rät zu Waffenlieferungen an die Ukraine

27. Juli 2021 Webredaktion 479 Views Donbass, Kriegsgefahr, NATO, Russland, Thinktank, Ukraine, Waffenhandel

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Anfang Juli veröffentlichte die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) einen Beitrag von Dumitru Minzarari und Susan Stewart. Die Autoren sprechen sich für Waffenlieferungen der Bundesrepublik an die Ukraine aus. Wichtig ist dabei der Erscheinungsort sowie die Argumentation. Die SWP ist ein bereits in den 1960er-Jahren gegründeter Thinktank, der zu politischen Themen arbeitet. Die zentrale Aufgabe ist die Beratung der Bundesregierung und des Bundestages. Finanziert wird die SWP aus Steuermitteln und zusätzlich aus der Einwerbung von Drittmitteln für einzelne Forschungsprojekte. Die Stiftung beschreibt sich selbst als Ort des Austausches von Wissenschaft und Politik.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

„Alles ist drin“ – Grüner Menschenrechts-Interventionismus für westliche Vorherrschaft

15. Juli 2021 Webredaktion 323 Views Außenpolitik, China, Friedensbewegung, Grüne, Kalter Krieg, UNO, Wahlen

Beitrag von Joachim Guilliard
Parallel zum Parteitag von Bündnis 90/Die Grünen hat vom 11. bis 13. Juni auch der G7-Gipfel im englischen Carbis Bay und wenig später der Nato-Gipfel in Brüssel stattgefunden. Sowohl in Carbis Bay als auch in Brüssel einigten sich die Teilnehmer auf einen aggressiveren Kurs gegen Russland und China. ….
Die Grünen machten auf ihrem Parteitag deutlich, dass sie einen solchen Kurs uneingeschränkt unterstützen und dabei als Regierungspartei ein verlässlicher Partner sowohl fürs transatlantisch orientierte deutsche Kapital als auch für die USA wären. …. Der Titel ihres Wahlprogramms zur kommenden Bundestagswahl „Deutschland. Alles ist drin.“ klingt in diesem Kontext geradezu bedrohlich.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Kultur & Kunst

Nach tristem G-7 Gipfel Hoffnungsschimmer in Genf?

11. Juli 2021 Webredaktion 390 Views Außenpolitik, Joe Biden, Menschenrechte, Pandemie, Putin, Russland, USA, Wirtschaft

Beitrag von Wolfgang Effenberger, Sprecherin Sabiene Jahn
Bereits eine Woche vor dem G7-Gipfel waren die Finanzminister in London zusammengekommen, um nach jahrelangen Verhandlungen einheitliche Regeln zur künftigen Besteuerung von multinationalen Unternehmen wie beispielsweise Amazon, Google, Microsoft oder Apple zu verabschieden mit dem Ziel, Steueroasen auszutrocknen. Angeblich ein Jahrhundertwerk. Die US-amerikanische Finanzministerin Janet Yellen sprach von einer „beispiellosen, durchschlagenden Verpflichtung“. Wie glaubwürdig ist diese Aussage?

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Rettet das Leben von Alex Saab!

8. Juli 2021 Webredaktion 577 Views Diplomatie, Petition, Solidarität, USA, Venezuela, Völkerrecht

Das International Action Center hat einen Aufruf zur Freilassung des venezolanischen Diplomaten Alex Saab veröffentlicht. Saab wird seit einem Jahr auf Veranlassung der USA in Cabo Verde festgehalten. Es besteht die Möglichkeit online eine entsprechende Petition zu unterzeichnen. Wir veröffentlichen hier den Text des Aufrufes. ….
Saab, ein venezolanischer Diplomat bei der Afrikanischen Union, befand sich zum Zeitpunkt seiner Festnahme auf einer humanitären Mission, um Notlieferungen von Lebensmitteln, Medikamenten und lebenswichtigen Gütern für Venezuela zu organisieren. Seit einem Jahr wird Saab in Cabo Verde in völliger Isolation und Dunkelheit gefangen gehalten und gefoltert.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Zentrale Veranstaltungen

Stopp Air Base Ramstein – Aktionstage 2021 vom 04. bis 11. Juli

7. Juli 2021 Webredaktion 338 Views Drohnenkrieg, Fahrradkorso, Frieden, Friedensbewegung, Kampagne Stopp Ramstein, Konferenz, Veranstaltung

Seit dem 4. Juli finden die Aktionstage „Stopp Airbase Ramstein“ 2021 statt. Das Herzstück der Aktionswoche ist wie in der Vergangenheit wieder das Friedenscamp in Steinwenden, das seit dem 4. Juli seine Pforten geöffnet hat. Am 8. und 9. Juli wird der 5. Internationale Anti-Militärbasen-Kongress in der Apostelkirche in Kaiserslautern stattfinden; am 9. Juli gibt es am selben Ort auch eine Abendveranstaltung. Am 10. Juli findet eine große Fahrrad-Sternfahrt zur Air Base mit anschließender gemeinsamer Umrundung des Geländes statt. Wir informieren hier über die wichtigsten Programmpunkte.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Geschichte

Vernichtungskrieg: Der deutsche Überfall auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941

6. Juli 2021 Webredaktion 351 Views 2. Weltkrieg, Deutschland, Faschismus, Faschistischer Überfall auf die Sowjetunion, Friedensbewegung, Gedenken, Geschichte, Russland

Rede von Joachim Guilliard
Wir sind heute hier, um an ein besonders finsteres Kapitel der dt. Geschichte zu erinnern. Vor 80 Jahren, am 22. Juni 1941 überfiel die deutsche Wehrmacht heimtückisch, ohne Kriegserklärung die Sowjetunion. Damit startete der deutsche Imperialismus die größte militärische Operation der Geschichte, die in den folgenden vier Jahren mehr Opfer forderte als jeder bisherige Feldzug. … „Tag der Trauer“ nennen die Menschen in den Ländern der früheren Sowjetunion das Gedenken an den Überfall. In ihren Familien bleibt dieser Tag, dieser 22.Juni 1941 unvergessen. Denn es gibt wohl keine Familie dort, die keine Toten durch den deutschen Vernichtungskrieg zu beklagen hatten ‒ die meisten sogar sehr viele.

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Paradigmenwechsel in den russisch-amerikanischen Beziehungen?

23. Juni 2021 Webredaktion 457 Views Außenpolitik, internationale Sicherheit, Russland, USA

Beitrag von Rainer Rupp in 2 Teilen
[Teil 1:] Noch vor wenigen Wochen befand sich die Welt in einer Situation zugespitzter Spannungen. Dann kam es plötzlich zu einem Telefongespräch zwischen Biden und Putin und der Einladung zu einem Gipfeltreffen. Aber deutschen „Qualitätsmedien“ war dies nur eine Randnotiz wert.
[Teil 2:] Die USA wollen neuerdings „ein stabiles und berechenbares Verhältnis zu Russland“. Ist das Show, ein Trick oder ernst gemeint? Was steckt dahinter und ist mit unberechenbaren Partnern wie der Ukraine ein „stabiles und berechenbares Verhältnis“ zwischen den USA und Russland überhaupt möglich?

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Gemeinsam für den Frieden – Ein Aufruf zur Vernunft

22. Juni 2021 Webredaktion 598 Views Faschistischer Überfall auf die Sowjetunion, Frieden, Frieden mit Russland, NATO, Rüstung, Völkerfreundschaft

Zur Erinnerung und Mahnung an den 22.06.1941, dem Tag des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion, fand am 16.06.2021 eine Pressekonferenz des Verbandes zur Pflege der Traditionen der NVA und GT der DDR und von ISOR e.V. statt. Dort wurde der Aufruf „Gemeinsam für den Frieden“ von Militärs aus Ost und West vorgestellt. Wir dokumentieren den Aufruf sowie die Rede von Generalleutnant a.D. Manfred Grätz …
Angesichts der militärischen und politischen Situation der Welt von heute wird der Kampf um den Frieden immer mehr zum zentralen Anliegen aller vernünftigen Menschen. Ehemalige oder heute noch aktive Militärs in Ost und West haben diesbezüglich eine besondere Verantwortung, weil sie die Folgen von Kriegen kennen. …

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Geschichte

Nichts gelernt

22. Juni 2021 Webredaktion 266 Views 2. Weltkrieg, Aufrüstung, Faschistischer Überfall auf die Sowjetunion, Geschichte, Russland, Tag der Befreiung

Beitrag von Hans Bauer
Nach der Unterwerfung großer Teile Europas sollte ab dem 22. Juni 1941 der „Bolschewismus vernichtet“ und neuer „Lebensraum im Osten“ erbeutet werden. Das Ende ist bekannt: 27 Millionen der insgesamt 70 Millionen Toten des Zweiten Weltkriegs waren Sowjetbürger – Opfer eines mit beispielloser Grausamkeit geführten Raub- und Vernichtungskrieges des deutschen Faschismus.
Am 8./9. Mai 1945 kapitulierte die faschistische Wehrmacht bedingungslos. In der DDR wurde der 8. Mai auf Beschluss der Volkskammer 1950 als „Tag der Befreiung des deutschen Volkes vom Hitlerfaschismus“ zum Gedenk- und Feiertag erklärt. In der BRD dagegen wurde das Ende des Zweiten Weltkriegs als schmachvolle Niederlage betrachtet.

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Treffen der G7: Schöne Kulisse, gefährliche Beschlüsse

22. Juni 2021 Webredaktion 244 Views Außenpolitik, G7-Gipfel, Joe Biden, NATO, Neue Weltordnung, USA

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Es gilt nach wie vor die Erfahrung: Wünsche, auch Erfordernisse, soll man nie mit Realitäten verwechseln! Zwischen den Erfordernissen einer internationalen Friedensordnung und den Zielen und Inhalten eines „Ausscheidungskampf(es) zwischen Demokratien und Autokratien um die Zweckmäßigkeit der rivalisierenden Systeme im 21. Jahrhundert“, wie es US-Präsident Joe Biden in der Pressekonferenz am 25. März 2021 formulierte, bestehen auch weiterhin grundsätzliche Unterschiede. Während des G7-Treffens bekräftigte er: „Wir sind in einem Wettstreit um den Sieg im 21. Jahrhundert, und der Startschuss ist gefallen.“

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Deutsche Friedensbewegung zum Überfall auf die Sowjetunion

8. Juni 2021 Webredaktion 508 Views Appell, Faschistischer Überfall auf die Sowjetunion, Frieden, Frieden mit Russland, Friedensbewegung, NATO, Russland

Der Freidenkerverband begrüßt es, wenn möglichst viele gesellschaftliche Kräfte den bevorstehenden 80. Jahrestags des Überfalls der deutschen Faschisten auf die Sowjetunion zum Anlass nehmen, ein Ende der Konfrontationspolitik gegen Russland und eine friedliche Zusammenarbeit zu fordern.
Eine solche Initiative ist auch ein Projekt aus Friedensbewegung und dem politischen Raum, in der russischen Zeitung „Kommersant“ eine Anzeige mit dem Titel „Lasst uns endlich Frieden schließen“ zu schalten. Der Deutsche Freidenker-Verband hat den Anzeigentext nicht unterzeichnet, …
Auch aus der Friedensbewegung gibt anlässlich des bevorstehenden Jahrestages des deutschen Russlandfeldzuges Stimmen, die sich eine klarere Adressierung friedenspolitischer Forderungen an den „Westen“ als Urheber der verschärften Spannungen wünschen. Wir dokumentierenden den „Offenen Brief“ der Initiative ‚Frieden mit Russland‘ aus Hannover.