Demokratie – Medien – Aufklärung

Demokratie – Medien – Aufklärung

Demokratie – Medien – Aufklärung

„Mutti Merkel“-CDU: Auflösung in Männerbünde und in den Staat

Beitrag von Werner Rügemer
Kurzes Nachspiel zu „Der neue CDU-Vorsitzende Armin Laschet: Gelernter Mehrfach-Populist – mit Hintermännern“. …
In dem Artikel hatte ich Nathanael Liminski als „Mann hinter Laschet“ geschildert, so wie ihn auch die FAZ betitelt hatte. Liminski wurde 2017 im Alter von 31 Jahren Chef der NRW-Staatskanzlei, dem Regierungszentrum von Ministerpräsident Laschet (CDU). Einen so jungen Staatskanzlei-Chef hatte es bis dahin in Deutschland noch nicht gegeben. … Liminski wie die Führung der CDU-Jugendorganisation ist stramm rechts ausgerichtet, Friedrich Merz und Markus Söder sind ihre Idole. Deshalb wurde in der NRW-Staatskanzlei auch Merz als Mehrfach-Berater angesiedelt.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Gelernter Mehrfach-Populist – mit Hintermännern

Beitrag von Werner Rügemer
Langzeitkanzlerin Angela Merkel hält ihre ermattende Regierungspartei CDU mühsam über knappem „Volks“partei-Niveau. Der neue Parteivorsitzende Laschet soll die nächste Bundestagswahl im September 2021 gewinnen. Er kann Populismus. Doch die unter Merkel still und komplizenhaft losgelassenen Kapitalmächtigen fordern mehr offene Präsenz. Laschet als „Deutschlands next Mutti“ ist erstmal eine rettende Übergangslösung. Ein Einblick in das Milieu mit Strategen im Vorder- und Hintergrund.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Manifest für die Verteidigung der Aufklärung

Ein „Netzwerk Wissenschaftsfreiheit“, das „sich für ein freiheitliches Wissenschaftsklima einsetzen“ will, hat am 3. Februar 2021 seine Gründung bekannt gegeben. Bisher haben sich 70 Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnenzusammengeschlossen, die mit einem Appell für die Wissenschaftsfreiheit an die Öffentlichkeit getreten sind.
Sie wenden sich gegen „eine zunehmende Verengung von Fragestellungen, Themen und Argumenten in der akademischen Forschung. Vielerorts ist an den Universitäten ein Klima entstanden, in dem abweichende Positionen und Meinungen an den Rand gedrängt und moralisch sanktioniert werden. Diese Einschränkungen der Wissenschaftsfreiheit, folgen häufig einer ideologischen oder politischen Agenda.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Verurteilung von Nawalny in Russland: Deutsche Rechtsauffassung ist falsch

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Zahllose westliche Politiker sehen in Russland Willkür und den autoritären Unrechtsstaat am Werk, der seine Widersacher ohne triftigen Grund ermordet oder durch politisch motivierte Prozesse hinter Gitter bringt. In Deutschland folgt das gesamte politische Establishment dieser Deutung und die Medien helfen eifrig mit beim Verbreiten dieses Standpunkts. ….
Der hier von höchster politischer Stelle vorgebrachte Vorwurf, das EGMR habe bei der Verurteilung Nawalnys schon 2017 eine politische Motivation erkannt, wird vielfach wiederholt und als Beweis dafür angeführt, dass Nawalny zu Unrecht im Gefängnis sitzt und die russische Opposition ganz generell der Willkür des russischen Systems ausgesetzt sei. Das Problem ist nur, die Argumentation ist falsch.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Das zerbrochene Narrativ – Nawalny und die deutschen Medien

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Es war eine interessante Woche, denn in vielen Ländern Europas wurde demonstriert. Gehört haben viele sicher von den Protesten in Russland am Sonntag. Wer sich aufmerksam durch die Gazetten gekämpft hat, hat vielleicht noch von den Demonstrationen in Frankreich und Polen gelesen. Die Proteste gegen die Grundrechtseinschränkungen durch die Corona-Maßnahmen in Brüssel, Wien und Berlin haben es nur ganz am Rand in die Nachrichten geschafft. Auch die Landwirte, die fast eine ganze Woche in Berlin protestiert haben, waren den großen Medien ihrer Republik kaum eine Meldung wert. Den Landwirten ging es um faire Preise für ihre Produkte.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

CIA-Impfprogramm: Verschwörungsfakt oder Fake News mit tödlichen Folgen?

Beitrag von Rainer Rupp
Was hat eine geheime CIA-Polio-Impfkampagne damit zu tun, dass Pakistan und Afghanistan die einzigen Länder sind, in denen die berüchtigte „Kinderlähmung“ bis heute noch nicht ausgerottet ist? Und warum werden dort bis heute Impf-Teams mit Waffengewalt verjagt oder ermordet?
Vor allem in den Stammesregionen Pakistans herrscht ein tief verwurzeltes Misstrauen gegen die Impf-Teams, die sich nur unter dem Schutz von Polizei oder Militär in diese Gebiete wagen. Denn in den letzten Jahren sind Dutzende von Mitarbeitern der Polio-Impfkampagnen bei bewaffneten Angriffen getötet worden, …

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Die schöne Maas-Mär der Tagesschau

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Heiko Maas, der Alleskönner: Höchste Zeit für die längst verdiente Würdigung. Hat er doch gerade erst eine politische Volte der Extraklasse vollbracht: dem vorigen US-Präsidenten bis zu dessen Abgang die Stiefel geleckt und nun gleich dem Neuen von oben herab angeboten, „mit den USA an einem gemeinsamen Marshallplan für die Demokratie zu arbeiten“. Bravissimo! Dafür nun endlich auch unser Lob der Tagesschau: Sie hat den sicheren Blick für hohe politische Kunstfertigkeit. Deshalb darf Maas sich in ihren Nachrichten auch regelmäßig mit Selbstdarstellungsgas aufpumpen bis er schwebt. Oder Realsatire vom Feinsten bieten.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Diffamierung auf Wikipedia: Autor muss Schadensersatz zahlen

Beitrag von Sabiene Jahn
Ein Autor der Online-Enzyklopädie Wikipedia – er nennt sich dort anonymisiert „Feliks“ – muss 8.000 Euro Schadenersatz zahlen, weil er den Eintrag über eine Person einseitig negativ geändert hat. Das hat das Landgericht Koblenz aktuell entschieden und gab damit dem Kläger, dem Musiker und Autoren Elias Davidsson, Recht.
Der Wikipedia-Editor hatte bereits mehrfach Politiker der Linken durch Änderung der Wikipedia-Einträge als vermeintliche Antisemiten dargestellt. Der Politiker Diether Dehm kennt die Denunziationen aus eigener Erfahrung: „Gegen die Manipulation und Diffamierung anonymer (!) Schreiber auf Wikipedia ist man nicht nur als linker Politiker machtlos“, schreibt er auf seiner Facebookseite …

Weiterlesen
Demokratie – Medien – AufklärungZeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Urteil gegen den missbräuchlichen „Antisemitismus“-Vorwurf

Unser Genosse Klaus Ried aus München hat vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof einen beachtlichen Teilerfolg für die Meinungsfreiheit erzielt. Unter dem Vorwand des „Antisemitismus“  wurden städtische Räume in München für eine israelkritische Veranstaltung  verweigert.
Klaus Ried schreibt dazu u.a.: … Bei den meisten Diskussionen zu diesem Themenkomplex reden die Kontrahenten vollkommen aneinander vorbei, weil sie – unausgesprochen – von völlig unterschiedlichen Vorstellungen ausgehen, was Antisemitismus ist, eine Gespenster-Diskussion, die logischerweise zu keinem konstruktiven Ergebnis führen kann und die der demokratischen Meinungsbildung enorm schadet.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – AufklärungKultur & Kunst

Lockdown: Kein Hauch von Plan

Video von Lisa Fitz
Als Anfang November 2020 der neue Lockdown, zunächst in der „Light“-Version in Serie ging, bemerkte die Kabarettistin Lisa Fitz: immer noch das gleiche diffuse Polit-Gefasel wie im Frühjahr 2020. Kein Plan, die Gefährdeten zu schützen, aber ganze Wirtschaftszweige ruinieren. Auch das ist eine Machstrategie: Mündige Bürger wie Kinder zu behandeln. Demokratie? „Ein Virologe, eine Kanzlerin, eine Meinung – und die Stiefellecker im eifrigen Gehorsams-Kotau.“ Alternativlos? „Wenn Du heute SPD wählst, hast Du die Alte mit im Paket – entschuldige, die alte CDU/CSU.“

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Der große Vorwand … für eine Anti-Utopie

Beitrag von Diana Johnstone
Indem sie ihrer kürzlich veröffentlichten WEF-Abhandlung den Titel «Covid-19: The Great Reset» geben, verknüpfen die Autoren die Pandemie auf eine Art und Weise mit ihren futuristischen Vorschlägen, die einen Chor von «Aha!»-Rufen hervorrufen dürfte. In der gegenwärtigen Atmosphäre der Verwirrung und des Misstrauens lässt die Freude, mit der die Ökonomen Klaus Schwab und Thierry Malleret die Pandemie als Vorboten der von ihnen vorgeschlagenen sozioökonomischen Umwälzung begrüßen, vermuten, dass sie (wenn sie dazu in der Lage gewesen wären) Covid-19 geschaffen hätten, wäre es nicht zufällig aufgetaucht.

Weiterlesen