USA

Demokratie – Medien – Aufklärung

NATO-AKTE Grimme-Preisträger Frieder Wagner: 16 Studien im Geheimarchiv bei der WHO

Video-Interview von Anneliese Fikentscher mit Frieder Wagner
Mit zwei Dokumentarfilmen (u.a. Deadly Dust) und dem Buch „Todesstaub made in USA – Uranmunition verseucht die Welt“ stellt der Regisseur und Grimme-Preisträger Frieder Wagner umfassendes Material aus umfangreichen Recherchen und wissenschaftlichen Untersuchungen der Öffentlichkeit zur Verfügung, um sich ein Bild über die Gefährlichkeit von Uran ummantelten Geschossen (Depleted Uranium = DU) und deren Langzeitwirkung zu machen. Nach dem Irak-Krieg 2003, in dem 2.000 Tonnen Uran-Geschosse zum Einsatz kamen, prognostizierten Wissenschaftler innerhalb von 10 Jahren bis zu 7 Millionen Todesopfer. Und ein Ende von aggressiven Krebserkrankungen und fötalen Missbildungen ist über Generationen nicht in Sicht.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Lügenrede von Scholz auf dem SPD-Parteitag

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Wie schon bei seiner Regierungserklärung vor einigen Tagen zum Urteil des Verfassungsgerichtes, dass die Haushaltspolitik der Scholz-Regierung als verfassungswidrig eingestuft und damit die Haushaltskrise ausgelöst hat, hat Scholz auch die Rede beim SPD-Parteitag damit begonnen, dass er und seine Regierung an allen Problemen in Deutschland schuldlos sind. 20 Minuten lang hat er das erzählt, wobei er allerdings fast die gesamten 20 Minuten gelogen hat.
Das schauen wir uns einmal an. Als erstes hat Scholz natürlich Russland die Schuld an den deutschen Problemen gegeben und ist wieder auf seine Formulierung der „Zeitenwende“ eingegangen, mit der den 100-Milliarden-Sonderkredit für die Bundeswehr begründet hat.

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Ukraine-Konflikt: NATO-Traum vom Tisch, Selenskij vor Absprung in die USA

Beitrag von Rainer Rupp
US-Außenminister Antony Blinken hat anscheinend seine europäischen Amtskollegen anlässlich des jüngsten NATO-Treffens gebeten, mit Kiew nicht mehr die Frage des Beitritts zu dem transatlantische Bündnis zu thematisieren. Dieses NATO-Thema verärgere die außenpolitische Elite der USA, so Alexei Gontscharenko, Abgeordneter im ukrainischen Nationalparlament Werchowna Rada. Unter Berufung auf seine Quellen in Washington berichtete Gontscharenko auf seiner Seite in den so genannten „sozialen“ Netzwerken weiter, dass es „einiges an Bewegung in der NATO geben wird, aber wir werden im Jahr 2024 kein Mitglied sein.“ Das Büro des Präsidenten (Selenskij) habe sich damit abgefunden und arbeite jetzt verstärkt am Eintritt in die EU.

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Baerbocks Außenpolitik – Aggressiver als die der USA

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die deutsche Außenministerin hatte in dieser Woche gleich zwei relevante Treffen zu absolvieren. Zu Beginn der Woche trafen sich die Außenminister der NATO-Staaten in Brüssel. Am Donnerstag und Freitag trifft sich der Ministerrat der OSZE in Skopje, der Hauptstadt Nordmazedoniens. Aussagen der deutschen Außenministerin auf beiden Treffen machen deutlich, wie wenig regel- und wertebasiert die deutsche Außenpolitik ist. Sie ist bestimmt von reiner Willkür, dem Willen zur Macht, gepaart mit dem Hang zur Hysterie. Von Diplomatie keine Spur. Das einzig verbindende Element der Politik Baerbocks ist ein blinder Gehorsam gegenüber den USA und Israels, wobei der deutsche Eifer Baerbocks hinsichtlich der Bekenntnisse zur Unterstützung der Ukraine und Israels den großen Bruder in Übersee inzwischen blass aussehen lässt. Deutsche Außenpolitik unter Annalena Baerbock hat die der USA an Radikalität und Menschenverachtung längst überholt.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Selbstständige Außenpolitik Serbiens wird nicht akzeptiert

Aleksandar Vulin als Leiter der serbischen Geheimdienste zurückgetreten
Beitrag von Bernd Duschner
Aleksandar Vulin gehört zu den wichtigsten Vertrauten und Stützen des serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić. Seit 2014 führt dessen Fortschrittspartei (SNS) die Regierungen in Serbien und seit 2014 war Vulin stets Mitglied des Kabinetts, zunächst als Minister für Arbeit und  Soziales, dann als Verteidigungsminister und zuletzt als Innenminister, bevor ihm Vucic im Dezember 2022 die Leitung des serbischen Geheimdienstes (BIA)  anvertraute. Auf Druck der USA sah sich Vulin Anfang November gezwungen, von seinem Posten zurückzutreten. Mit seinem Rücktritt wollte der Spitzenpolitiker verhindern, dass gegen Serbien Sanktionen verhängt werden.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Im Westen nichts Neues: Chinas Präsident Xi zu Gast in den USA

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die Beziehungen zwischen den USA und China sind angespannt. Die USA eskalieren sowohl den Handelskrieg als auch die Konfrontation zwischen China und Taiwan. Sie rüsten Taiwan auf, versuchen, den wirtschaftlichen Aufstieg Chinas zu stoppen und das Land wie zuvor Russland in eine militärische Konfrontation zu drängen. An diesem für die Welt gefährlichen Kurs der USA wird sich nichts ändern – das lässt sich als Ergebnis des Besuchs von Chinas Präsident Xi Jinping bei seinem Amtskollegen Joe Biden festhalten. Xi warb für Kooperation. Der chinesische Präsident wies Biden auf die negativen Folgen der US-Sanktionen für die Weltwirtschaft hin: Sie bremsen die globale Entwicklung. Xi führte aus, die Welt stehe vor umfassenden Änderungen.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Stoppt den Dritten Weltkrieg – Internationale Initiative für den Frieden

Abschlusserklärung der Internationalen Friedenskonferenz in Rom (in deutscher und englischer Sprache)
Delegierte von 40 Organisationen und Einzelpersonen aus 25 Ländern kamen am 27. und 28. Oktober 2023 in Rom zusammen, um über die Ursachen des aktuellen Krieges in der Ukraine, die Auswirkungen des Krieges auf den internationalen Frieden, die Gefahren für unsere Völker und die Aufgaben der Bewegung für einen gerechten und dauerhaften Frieden zu diskutieren.
Unsere Schlussfolgerungen: Die aggressive Politik der Vereinigten Staaten und ihrer engsten Verbündeten (des Westens) ist die ursprüngliche Ursache des Krieges in der Ukraine und treibt die Menschheit, wie wir in Palästina sehen, an den Rand eines dritten Weltkrieges. Um eine unipolare Weltordnung aufrechtzuerhalten, braucht der Westen die imperialistische Vorherrschaft. Sein Ziel ist es, die große Mehrheit der Länder der Welt in Vasallenstaaten zu verwandeln, was zu einem neokolonialen internationalen System führen wird. …

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Internationale Friedenskonferenz: „Wir sind keine Extremisten, es geht ums Überleben der Menschheit“

Beitrag von Felicitas Rabe
Unter dem Motto „Den 3. Weltkrieg stoppen“ gründeten die Teilnehmer der Internationalen Friedenskonferenz in Rom am letzten Oktoberwochenende eine internationale Allianz antiimperialistischer Friedensorganisationen und setzten ein Zeichen für Friedensengagement über ideologische Unterschiede hinweg. Angesichts der drohenden Gefahr eines atomaren Weltkriegs müsse man weltweit mit allen Kräften kooperieren, die sich auf die Abschaffung der NATO als Minimalkonsens einigen könnten. Zu Beginn der Konferenzplanung im vergangenen Sommer ging es den Organisatoren vor allem um eine geeinte Kritik an dem US-NATO-Krieg gegen Russland, der auf ukrainischem Territorium ausgefochten werde. Aufgrund der aktuellen Kämpfe im Nahen Osten und der dadurch bedingten hohen Weltkriegsgefahr änderten sich auch die Konferenzinhalte.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Beinhaltet der Ukraine-Krieg die Gefahr eines Atomwaffeneinsatzes?

Am 2. November vor 40 Jahren begann das US/NATO Manöver „Able Archer 1983“ bei dem u.a. mit den neuen Pershing II Mittelstrecken-Raketen ein nuklearer Erstschlag gegen die Sowjetunion geübt wurde. Unser Autor und Zeitzeuge Rainer Rupp hielt unter obigem Titel dazu eine Rede beim „Jahreskongress des International Peace Council“ in Berlin. Sie können diese hier nachlesen. …
Angesichts meiner Erfahrungen im NATO-Hauptquartier in Brüssel zur Zeit des Höhepunkts der „Able Archer – RYAN“-Atomkrise, die am 2. November 1983 begann und uns in den nachfolgenden Tagen an den Rand des nuklearen Armageddon gebracht hat, baten mich die deutschen Organisatoren dieses Kongresses, die Wahrscheinlichkeit des Einsatzes von Atomwaffen im Zuge des laufenden US/NATO-Krieges in der Ukraine gegen Russland einzuschätzen. Vor dem Hintergrund der vielen hysterischen und vorsätzlich irreführenden Reden westlicher Politiker und Medien über einen angeblich möglichen Einsatz Atomwaffen in der Ukraine durch Russland ist es in der Tat dringend notwendig, diese Frage zu klären.

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Welt im Wandel: Der Westen ist einsam

Beitrag von Pierre Lévy
Im Westen ist man besorgt. Natürlich ist den westlichen Politikern schon lange klar, dass ihr Traum von der Weltherrschaft auf Hindernisse stößt, die sie sich Anfang der 1990er-Jahre, als die Sowjetunion zerfiel, noch nicht vorstellten. Doch in den letzten zwei Jahren und noch mehr in den letzten Monaten hat sich das Tempo ihrer Misserfolge und Enttäuschungen beschleunigt. Im Jahr 2022 war der verwirrte Notabzug der US-Streitkräfte aus Afghanistan ein markantes Symbol dafür. Und 2023 musste sich das französische Militär – wenn auch geordneter – aus Mali, Burkina Faso und dann aus Niger zurückziehen. Die militärischen Rückschläge sind nur die Spitze des Eisbergs. Auf diplomatischer Ebene folgte eine Enttäuschung, ja sogar ein Fiasko auf das andere.

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