Sanktionen

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Die Drushba-Pipeline muss offen bleiben

Unter dem Motto „Drushba-Pipeline offen halten! PCK & Schwedt müssen leben! Nord Stream 2 in Betrieb nehmen“ fand am 29.10.2022 eine Solidaritätskundgebung mit den Beschäftigten der PCK-Raffinerie und ihren Familien statt. Aufgerufen hatten die DKP Berlin & DKP Brandenburg.
Wir dokumentieren hier den Aufruf der DKP zur Kundgebung und die Rede von Hans Bauer, Vorsitzender der Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung (GRH) e.V. und Beiratsmitglied des Deutschen Freidenker-Verbandes.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Bild-Vize entdeckt den Krieg

Dieser Beitrag enthält zwei Artikel von Gert Ewen Ungar:
Bild-Vize entdeckt den Krieg: Bild-Vize Ronzheimer geht in Kiew in Deckung. Er möchte live berichten. Dann schlagen Kamikaze-Drohnen ein. Die Bild schreibt von perfiden russischen Angriffen. Wichtiger ist, was Bild und Ronzheimer nicht berichten. Als Teil der deutschen Propaganda-Maschine dürfen sie auch gar nicht.
Ein Russland-Bild fernab der Realität – Politikberatung auf propagandistischem Niveau: In einem Beitrag, der zunächst in der Neuen Zürcher Zeitung erschien, zeichnet der deutsche Politologe Stefan Meister ein Russland-Bild, das den Fakten widerspricht. Das Problem: Als Mitarbeiter der DGAP berät er auf dieser Grundlage die deutsche Politik. Das muss schiefgehen.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Nord Stream: Das verräterische Schweigen der Bundesregierung

Beitrag von Dagmar Henn
Man wird und wird nicht schlauer, was die Anschläge auf die Nord-Stream-Pipelines betrifft. Zumindest will die Bundesregierung keine Antwort geben, und diese Tatsache wurde auch aufgegriffen und gemeldet. Aber der Teufel steckt hier, wie so oft, im Detail. Es gibt nämlich in solchen Fällen keine Art und Weise, nichts zu sagen, ohne nicht doch etwas zu sagen. Dazu muss man einen Punkt herausstellen – Antworten auf parlamentarische Anfragen können verschleiernd formuliert sein, sie können Lücken haben, und sie können auf verschiedene Arten in einer Nichtantwort enden; aber im Regelfall wird in ihnen nicht gelogen. Das ist die Grundvoraussetzung, um zu entschlüsseln, was da passiert ist.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Weg in Abhängigkeit und Autokratie.

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Kaum eine Person verkörpert die viel beschworenen europäischen Werte und den Begriff Demokratie so wenig wie Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Das legt ein Beitrag der Washingtoner Tageszeitung Politico nahe. Das Blatt gehört seit August 2021 zu dem deutschen Medienkonzern Axel Springer. Der mit „Europas Amerikanische Präsidentin: Das Paradox der Ursula von der Leyen“ überschriebene Essay zeichnet ein Bild von der Leyens als eine weitgehend isolierte Person. Sie sei von äußerstem Misstrauen gegenüber ihrem Umfeld geprägt. Und in ihren Entscheidungen sei sie abhängig von wenigen, dafür ausschließlich transatlantisch orientierten Beratern.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutschlands Absturz: Scholz, Baerbock, Habeck und das neue deutsche Elend

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Deutschland im Herbst: kurz vor dem Absturz in große Not. Mit Kanzler Scholz voran, dem Bademeister im Schuldensumpf, Vergangenheitsbewältiger ohne Cum-Ex-Erinnerung und auch angesichts der Gegenwartsgefahren ziemlich einfallslos. Mit einer Außenministerin Baerbock am Bein, selbsternannte Fachfrau für Völkerrecht, zumindest aber für Lügengeschichten und exzessiven Russenhass, die sich zum Sicherheits-Hochrisiko in Europa entwickelt. Und mit Wirtschaftsminister Habeck geschlagen, einem von jeglicher Sachkenntnis freien Schwadroneur, der über „Mondpreise“ für US-Fracking-Gas jammert und bei den Amis „führend dienern“ will (oder so ähnlich).

Weiterlesen
Arbeit & Soziales

Heißer Herbst – Proteste gegen Inflation und Energieknappheit in ganz Europa

Beitrag von Rainer Rupp
Als eine der Folgen des Stellvertreterkrieges, in dem die USA und NATO die Ukraine als Rammbock gegen Russland einsetzen, haben sich in Europa und in vielen anderen Ländern rund um die Welt Proteste gegen die himmelhohen Energie- und Lebensmittelpreise Bahn gebrochen. Die Wut richtet sich vor allem gegen die westlichen Sanktionen gegen Russland. Diese von den USA geforderten Sanktionen zielen darauf ab, den lukrativen EU-Energiemarkt den Russen abzuringen und allein zu dominieren. Die europäische Industrie und die privaten Verbraucher haben jahrzehntelang von preiswerter russischer Energie profitiert, die über Pipelines importiert wurde. … Damit ist nun Schluss.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Linkspartei: Die Stunde der Denunzianten

Beitrag von Dagmar Henn
Die Linke arbeitet immer konsequenter daran, sich als pro-NATO-Partei zu etablieren. Das zeigt sich nicht nur an der bekannten öffentlichen Auseinandersetzung, die gegen Sahra Wagenknecht geführt wird, obwohl diese immer brav die Formel vom „russischen Angriffskrieg“ im Mund führt. Angriffe gegen alle Teile der Friedensbewegung sowie gegen Teilnehmer an Sozialprotesten, die sich den Verweis auf die Sanktionen nicht verkneifen, ziehen sich quer durch die Republik. Es erweckt den Eindruck, als wolle man die letzten Reste nicht NATO-konformer Mitglieder hinaussäubern, um dann desto besser im Gleichklang mit den Olivgrünen den Ostlandritter zu geben.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Verbotene Referenden

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Der Versuch der großen deutschen Medien sowie der deutschen Politik, das westliche Narrativ über den Konflikt in der Ukraine aufrechtzuerhalten, wirkt zunehmend verzweifelt. Der Umgang mit abweichenden Meinungen wird zudem aggressiver, denn inzwischen haben jene, die das Narrativ in Zweifel ziehen und eigenständig überprüfen wollen, mit juristischen und persönlichen Konsequenzen zu rechnen.
Vor wenigen Tagen forderte beispielsweise die EU-Parlamentsabgeordnete Nathalie Loiseau Sanktionen gegen westliche Beobachter der Referenden. Der NDR-Journalist Patrick Baab verlor seinen Lehrauftrag an der Hochschule für Medien, Kommunikation und Wirtschaft (HMKW) in Berlin. …

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Wenn die Völker wieder zu reden beginnen

Redemanuskript von Liane Kilinc zur „Alternativen Einheitsfeier“ am 07.10.2022 in Berlin
Wenn man feststellen will, wie es heute um den Frieden in der Welt bestellt ist, muss man erst einmal den Blick geraderücken. Das fällt nicht leicht, denn Tag für Tag werden wir mit Nachrichten bombardiert, die die russische Militäroperation in der Ukraine zum schlimmsten Krieg der Weltgeschichte erklären und Sympathie für das ukrainische Regime aufdrängen wollen, während gleichzeitig der Krieg gegen die besitzlosen Klassen und sogar einen Teil der Besitzenden im Inneren im Auftrag der USA erbarmungslos geführt wird. Da braucht es Geduld, viel Aufmerksamkeit und gründliches Nachdenken, um nicht den Überblick zu verlieren. Man könnte sogar den Eindruck haben, die Macht des Westens sei gewachsen.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Klaro – Die Russen waren’s

Beitrag von Rainer Rupp
Seit Anfang der 1980 Jahre sind aufeinanderfolgende Regierungen in Washington resolut gegen alle europäischen – insbesondere deutsche – Projekte gewesen, billige und verlässliche Energie in Form von Öl und Gas aus Russland zu beziehen, statt die Energieträger für teures Geld über den Seeweg aus US-kontrollierten Quellen im Nahen Osten oder direkt aus den USA den US-Konzernen abzukaufen. Dabei ging es den US-Regierungen nie nur um Geld, sondern auch um die dadurch geschaffenen Abhängigkeiten, um auf diese Weise die lebenswichtigen Energieströme der europäischen NATO-Vasallenstaaten zu kontrollieren und um bei Bedarf auch auf die Verbündeten Druck auszuüben.

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Aufkleber: Frieren und Hungern für den Krieg?

Beim Deutschen Freidenker-Verband können Aufkleber bestellt werden mit folgendem Inhalt:
Frieren und Hungern für den Krieg?
Energiepreise senken!
Stoppt Sanktionen und Waffenlieferungen!
Frieden mit Russland!
Die Aufkleber haben die Größe 10 x 10 cm, kosten 5 € pro 100 Stück und können bestellt werden bei: Deutscher Freidenker-Verband, Schillstr. 7, 63067 Offenbach am Main bzw. per E-Mail an: vorstand@freidenker.de.

Weiterlesen